--------------------------------------
Cuban 5: Bundesweiter Aktionstag am 17. März 2012
Freiheit für die Fünf Kubaner!

Seit 1998 sind fünf kubanische Männer, die international als “Miami 5″
bekannt gewordenen Aufklärer, in Gefängnissen in den USA eingesperrt.
Ihr Verbrechen: sie haben die US-Behörden über Anschlagsvorbereitungen
informiert, die antikubanische Terroristen ausführen wollten. Statt die
terroristischen Gruppen hochgehen zu lassen, haben die Polzeibehörden
der USA die fünf Kubaner verhaftet.
René González, Ramón Labañino, Gerardo Hernández, Fernando González
und Antonio Guerrero haben sich um Kuba verdient gemacht. Ihre mutige
Aufklärungsarbeit hat kubanischen Bürgerinnen und Bürgern das Leben
gerettet. Zwar ist inzwischen René González aus der Haft entlassen
worden, er muss aber drei Jahre lang in Miami bleiben und darf solange
auch keinen Besuch von seiner Ehefrau bekommen, die ihn auch während der
Haftzeit nicht besuchen durfte.
Den Miami 5 gehört unsere ganze Solidarität!

Aus diesem Grund unterstützt die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba die
Protestaktionen, die am 17. März anlässlich des “Internationalen Tags
der Politischen Gefangenen” stattfinden. In Berlin vor der US-Botschaft und in Leipzig, Hamburg, München, Düsseldorf und Frankfurt vor den dortigen Konsulaten der USA.
Flyer: Freiheit für die Fünf Kubaner!
Aufruf des Netzwerk Cuba:
17. März 2012 – Aktionstag Freiheit für die Cuban 5
Erste Vorbereitungstermine:
Hamburg
19.1., 19.00 Uhr, Magda-Thürey-Zentrum, Lindenallee 72
Berlin
25.1., 19.00 Uhr, ND-Haus am Mehringplatz 1
Ansprechpartner:
Hamburg: hamburg@fgbrdkuba.de
Berlin: berlin@fgbrdkuba.de
Düsseldorf: cubita@gmx.de
Leipzig: kundgebung_cuban5@gmx.de
München: stroehlein-sanchez@t-online.de
Frankfurt a.M.: FGBKFFM-OWNER@yahoogroups.com
---------------------------------------
Samstag, 04.02.12: NPD-Landesparteitag in Berlin

Wie inzwischen bekannt wurde, plant die Berliner NPD für Samstag, den
4. Februar 2012, einen Landesparteitag in Berlin-Reinickendorf. Auf
diesem haben die Berliner NPD-Delegierten die Möglichkeit, zu
entscheiden, ob Uwe Meenen Vorsitzender bleibt, oder ob ihn Sebastian
Schmidtke ablöst. Gegen diese Zusammenkunft der Berliner Neonazis sind
Proteste angesagt.
Die Kandidaten
Vor einigen Tagen hatte der Berliner Neonazi Sebastian Schmidtke –
Betreiber des Naziladens „Hexogen“ in Schöneweide und Aktivist des
„Nationalen Widerstands Berlin (NW Berlin)“ – seine Kandidatur für den
Berliner NPD-Landesvorsitz angekündigt. Schmidtke, der verantwortlich
für die meisten Berliner Neonazi-Aufmärsche ist, kündigte in einem
Interview an, den personell geschwächten und intern zerstrittenen
Berliner Verband wieder zusammenführen zu wollen. Auch den Umgang mit
Medien will er in Zukunft verbessern. Da Schmidtke aus den Reihen der
„freien Kameradschaften“ stammt, wäre im Falle seines Sieges mit einer
noch stärkeren Einflussnahme des Netzwerkes „NW Berlin“ auf die Berliner
NPD zu rechnen. Expert_innen gehen davon aus, dass schon die letzten
NPD-Aktionen ohne die „NW Berlin“-Aktivisten nicht zu meistern gewesen
wären. Seine dahingestotterten Statements in verschiedenen
Nachrichtensendungen der letzten Wochen lassen Schmidtke jedoch nicht
als den charismatischen Anführer erscheinen, der er gerne wäre.
Dem Franken Uwe Meenen ist in den drei Jahren seiner Amtszeit keine
Stärkung der Berliner NPD gelungen. Den zerstrittenen Neonazis gilt er
als „Hinterzimmer-Intellektueller“. Auch die starken Stimmverluste bei
der Berlin-Wahl im letzten Jahr werden seiner Strategie zugeschrieben,
mit NS-Bezügen Skandale zu provozieren. Wahlplakate mit der Aufschrift
„Gas geben“ und Kreuzworträtsel mit „Adolf“ als Lösungswort
verschreckten Teile der potentiellen NPD-Wähler_innen, die nicht stramm
neonazistisch und NS-nostalgisch denken. Ansonsten konnte Uwe Meenen nur
Schlagzeilen damit produzieren, dass er von Unbekannten auf dem Weg zu
einer NPD-Veranstaltung verprügelt wurde.
Der Landesparteitag
Neben der Wahl des Vorsitzenden werden die Delegierten am Samstag über
weitere mehr oder weniger wichtige Beschlüsse abstimmen. Als Ort dafür
haben sie eine Kneipe in der Residenzstraße in Reinickendorf ausgewählt.
Dort ist der weitgehend inaktive NPD-Kreisverband Nord um die Neonazis
Tibor Haraszti und Richard Miosga angesiedelt, dessen einzige Aktivität
Kneipenabende ausmachen. Es werden mehrere dutzend Delegierte der acht
Parteikreisverbände (Lichtenberg, Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf,
Neukölln, Tempelhof-Schöneberg, Nord, Spandau und Pankow) sowie der
Jugendorganisation JN erwartet.
NPD? No Way!
Wo Neonazis in Berlin auftreten, sind wir schon da. Keine
Veranstaltungen von „NW Berlin“ oder der NPD bleiben ohne Protest. Wir
rufen deshalb alle Nazi-Gegner_innen dazu auf, am Samstag, dem 4.
Februar 2012 gegen Mittag zum U-Bahnhof Residenzstraße zu kommen, um
dort zusammen mit uns gegen die Neonazis und ihr Gedankengut zu
protestieren.
04.02.2012
11.00 Uhr
Kreuzung Residenzstraße/ Emmentaler Str. (U-Bhf. Residenzstraße
Achtet auf weitere Ankündigungen, hier und auf www.antifa-berlin.info
Kein Raum für Rassismus!
Neonazis entgegentreten!
------------------------------------
FG BRD-Kuba: Aktuelles aus und über Kuba
Aktuelles aus und über Kuba
Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V.
Veranstaltungen / Aktionen:
Neues aus Kuba
Donnerstag, 02. Februar 2012, 19:30 Uhr
Waldheim Gaisburg, Obere Neue Halde 1, 70186 Stuttgart-Ost
Bericht von einer 3-wöchigen Reise übers Jahresende 11/12
http://www.fgbrdkuba.de/stuttgart/index.html
Der Fünfte für die Fünf
Sonntag, 05. Februar 2012, 15:00-23:00 Uhr
Weltweit
Zum Fünften jeden Monats: Erheben wir unsere Stimme für die Cuban Five
weiter: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.html#cuban-five-02
Bundesweiter Aktionstag am 17. März 2012
Freiheit für die Fünf Kubaner!
Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba unterstützt die
Protestaktionen für die Freiheit der Cuban Five, die am 17. März
anlässlich des “Internationalen Tags der Politischen Gefangenen”
stattfinden. In Berlin vor der US-Botschaft und in Leipzig, Hamburg, München, Düsseldorf und Frankfurt vor den dortigen Konsulaten der USA.
Informationen, wie man sich an den örtlichen Vorbereitungsgruppen beteiligen kann und mehr unter:
weiter: http://www.fgbrdkuba.de/fg/fgtxt/fg20120111-aktionstag-cuban-five.html
Weitere Veranstaltungen:
http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.html
Cuba kompakt:
Erziehung, Gesundheit und Kultur + Papst Benedikt kaum 48 Stunden in
Cuba + “Damen in Weiß” und die Terroristen + New York Times empfiehlt
Cuba als Reiseziel + Liste der globalen Indikatoren für den Frieden
CELAC Treffen in Chile + Antonio wieder in ein anderes Gefängnis
Seite 1: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2012-01-s1.pdf
Seite 2: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2012-01-s2.pdf
Cuba Libre:
Das falsche Leben im richtigen?
In der neuest Ausgabe der vierteljährlich erscheinen
Zeitschrift der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, möchten wir
insbesondere auf den Beitrag über Kooperativen auf Kuba hinweisen.
Weitere Artikel über Cuba, die 5 Gefangenen, Berichte aus der
Freundschaftsgesellschaft und Beiträge über Lateinamerika:
http://www.fgbrdkuba.de/cl/cuba-libre.html
Thema:
21. Internationale Buchmesse in Kuba:
Seit 2008 beteiligte sich die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
e.V. an der Internationalen Buchmesse in Kuba. Dieser kulturelle
Höhepunkt – mit Ausstrahlung in ganz Lateinamerika – findet in jedem
Februar in der kubanischen Hauptstadt statt. Die Messe ist ein Ort des
Austausches über Literatur, Medien, Bildung und revolutionäre
Kulturpolitik. Ab dem 9. Februar gibt es Berichte, Presse, Fotos,
Reisetagebuch, Videos zur Buchmesse auf unserer
Buchmesse-Schwerpunktseite:
http://www.fgbrdkuba-berlin.de/infos/info/buchmesse-havanna.html
Presse:
Nachrichten ständig aktualisiert, in unserer Presserubrik:
In den letzten Tagen haben Pressemedien und Vertreter einiger
Regierungen, die sich traditionsgemäß mit der Subversion gegen Kuba
verbünden, eine neue Kampagne von Vorwürfen ausgelöst, wobei sie
skrupellos ein bedauerliches Ereignis ausnutzen: den Tod eines gemeinen
Gefangenen, was vielleicht nur im Fall von Kuba zu einer Nachricht von
internationaler Bedeutung wird.
Desweiteren: Nachrichten über die Kriegsdrohung des US-amerikanischen,
republikanischen Präsidenschaftsanwärter Newt Gingrich gegen Kuba,
Aktuelles über den Parteikogress der Kommunistischen Partei Kubas,
Berichte über die Cuban Five, Mitteilungen über die internationale
Solidaritätsbewegung mit Kuba und vieles mehr:
http://fgbrdkuba-berlin.de/presse/presse.html
Mitglied werden:
weiter: http://www.fgbrdkuba.de/gs/mitgliedsantrag.pdf
Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
http://www.fgbrdkuba.de/
http://www.fgbrdkuba-berlin.de/
http://www.fgbrdkuba.de/frankfurt/index.html
http://www.cubafreundschaft.de/
http://fgbrdkuba.de/goettingen/index.html
http://www.fgbrdkuba.de/stuttgart/index.html
http://www.fgbrdkuba.de/bonn/index.html
---------------------------------------
NaturFreundejugend: Kindergipfel 2012 in Nürnberg
Kindergipfel 2012 in Nürnberg
07.06.2012 – 10.06.2012
Der
Kindergipfel (KIGI) ist ein großes Treffen für Kinder und Jugendliche
zwischen 12 und 15 Jahren, das alle zwei Jahre von der
Naturfreundejugend Deutschlands organisiert wird. 2012 treffen wir uns
vom 07. bis 10. Juni in Nürnberg
Auf dem KIGI wollen wir
eure eigenen Forderungen und Selbstverpflichtungen für eine bessere und gerechte Welt sammeln,
diese in einem Zukunftsvertrag zusammenfassen und mit prominenten PolitikerInnen diskutieren.
Was bietet euch der Kindergipfel?
Endlich Aufmerksamkeit bei Erwachsenen für das, was ihr zu sagen habt,
Austausch mit anderen Kindern über eure Ideen und Wünsche,
die Gelegenheit, mit bekannten PolitikerInnen zu diskutieren,
Tipps und Antworten von Fachleuten auf eure Fragen
und natürlich unendlich viel Spaß!
Auf dem KIGI soll soviel wie möglich von Kindern entschieden werden.
Deswegen werden auch die Themen für die Arbeitsgruppen („Workshops“)
nicht von Erwachsenen bestimmt – sondern vom Kinderrat. Das sind 16
Kinder aus ganz Deutschland, die dafür sorgen, dass der Kindergipfel so
wird, wie ihn sich Kinder wünschen!
Worum geht es beim Kindergipfel 2012?
Einer für alle, alle gegen einen: Tatort DisKRIMInierung! So lautet
das Motto des Kindergipfels 2012. Egal ob Diskriminierung von
Flüchtlingen, Rechtsextremismus oder Ausgrenzung durch “Anderssein” –
gegen Ungerechtigkeit und Diskriminierung in unserer Gesellschaft können
wir nur gemeinsam angehen. Niemand möchte diskriminiert oder
ausgegrenzt werden! Ihr habt Ideen, was ihr dagegen tun könnt? Dann seid
ihr auf dem Kindergipfel 2012 genau richtig! Eure Ideen wollen wir auf
dem Kindergipfel 2012 sammeln und den PolitikerInnen präsentieren.
Auf dem KiGi soll soviel wie möglich von Kindern und Jugendlichen
entschieden werden. Deswegen werden auch die Themen für die
Arbeitsgruppen („Workshops“) nicht von Erwachsenen bestimmt – sondern
vom Kinderrat. Das sind 13 Kinder aus ganz Deutschland, die dafür
sorgen, dass der Kindergipfel so wird, wie ihn sich die TeilnehmerInnen
wünschen!

Der Kinderrat 2012
Auf dem KiGi wollen wir eure eigenen Forderungen und
Selbstverpflichtungen für ein tolerantes und gerechtes Deutschland
sammeln, diese in einem Zukunftsvertrag zusammenfassen und mit
prominenten PolitikerInnen diskutieren.
Was bietet euch der Kindergipfel?
Endlich Aufmerksamkeit bei Erwachsenen für das, was ihr zu sagen habt,
Austausch mit anderen Kindern über eure Ideen und Wünsche,
die Gelegenheit, mit bekannten PolitikerInnen zu diskutieren,
Tipps und Antworten von Fachleuten auf eure Fragen
und natürlich unendlich viel Spaß!
Was ist der Kindergipfel?
Der Kindergipfel (KiGi) ist ein großes Treffen für Kinder und
Jugendliche zwischen 12 und 15 Jahren, das alle zwei Jahre von der
Naturfreundejugend Deutschlands organisiert wird. 2012 treffen wir uns
vom 07. bis zum 10. Juni in Nürnberg (Bayern).
Der Kindergipfel 2012 wir gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).
----------------------------------------
Demonstration: Wir haben es satt!
Liebe Interessierte an einer Agrarwende,
liebe MitstreiterInnen für eine bäuerliche, faire und gesunde Landwirtschaft,
vielleicht habt ihr schon davon erfahren oder seid auch schon aktiv dabei:
am 21. Januar 2012
gehen wir – VerbraucherInnen, TierschützerInnen, UmweltschützerInnen,
ImkerInnen, Bäuerinnen und Bauern – wieder gemeinsam auf die Straße.
Denn am selben Tag lädt die Bundesregierung im Rahmen der Grünen Woche
erneut zum Internationalen Agrarministergipfel. Hier treffen sich
Agrarminister aus aller Welt mit Agrarkonzernen um die
Industrialisierung der Landwirtschaft voranzutreiben.
Nach dem überwältigenden Erfolg der letzten Demo fordern wir unter dem Motto “Bauernhöfe statt Agrarindustrie” immer noch: es ist Zeit zum Umdenken!
Den Aufruf zur Demo findet ihr im Anhang. Weitere Informationen findet ihr auch auf unserer Homepage.
Hier gibt außerdem:
Falls ihr Fragen, Anregungen oder Ideen habt oder z.B. größere Mengen
Material bestellen wollt, wendet euch bitte ans Orga-Büro unter info@wir-haben-es-satt.de oder 030-28482438. Wir sind täglich erreichbar – sollten wir gerade mal nicht im Büro sein, sprecht gerne auf unseren AB.
Bitte leitet diese e-Mail auch an andere Interessierte weiter!
-----------------------------------------------

zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 15. Januar 2012
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

Aus dem Zuchthaus Luckau schrieb Karl Liebknecht am 18. März 1917 an seinen Sohn: “Der
Krieg und die vielen Mängel der Welt plagen und bekümmern Dich –
jawohl – sie müssen jedes Gemüt umdüstern; aber aus der Nacht gibt´s
Rettung, nur eine Rettung freilich: den Entschluss, die Beseitigung
dieser Übel sich zum Lebenszweck zu setzen. Nur das Leben ist
unmöglich, das alles laufen lassen wollte, wie es läuft. Nur das ist
möglich, das sich selbst zu opfern bereit ist, zu opfern für die
Allgemeinheit.” Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg blieben da noch 21 Monate Lebenszeit.
Am 15. Januar 1919 wurden sie von der Reaktion ermordet. Ihrem
selbstgewählten Anspruch blieben sie treu bis in den Tod. Für diese
unbedingte Lauterkeit ihres Charakters, die Konsequenz ihres Handelns
und die unbestechliche Klarheit ihres Denkens hatten sich Rosa und Karl
den Hass des sich damals wie heute der Profitmaximierung
verpflichteten Systems zugezogen.
So wie sie wollen auch wir nicht einfach alles laufen lassen, wie es
läuft. Wir demonstrieren gegen imperialistische Kriege und alle
aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO. Wir demonstrieren gegen
jegliche Auslandseinsätze der Bundeswehr ebenso, wie gegen jede Art
indirekter deutscher Kriegsbeteiligung und gegen die horrenden
Rüstungsausgaben und mörderischen Rüstungsexporte.
Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den US-amerikanischen
Hegemonieanspruch einzudämmen. Mit Hoffnung blicken wir auf die
revolutionären Bewegungen Lateinamerikas und das sozialistische Kuba.
Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und
der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle
neokolonialistischen Machenschaften – exemplarisch die dreiste und
blutige NATO-Aggression gegen Libyen. Wir sind solidarisch mit all
jenen Kräften, die sich schon seit Jahrzehnten für eine tatsächliche
Unabhängigkeit des afrikanischen Kontinents von neokolonialen und
neoliberalen Ausbeutungsstrukturen einsetzen.
Wir demonstrieren gegen wachsende Arbeitslosigkeit, gegen die
unerträgliche Ausweitung des Niedriglohnsektors und besonders gegen die
moderne Sklaverei der Leiharbeit. Wir demonstrieren gegen den
grassierenden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von
Millionen Menschen. Wir stellen uns gegen die unverschämten
Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte unter der Flagge der
Terrorbekämpfung.
Wir wehren uns gegen die stetig aggressiver agierenden Nazis und
dagegen, dass diese in völliger Legalität mit profaschistischen Slogans
Wahlkampf führen dürfen. “GAS geben”, hieß es bei der NPD; zynisch die
Erinnerung an die Shoa suggerierend. “Wählen gehen für Thilos Thesen”
plakatierte die ´Bürgerbewegung´ “Pro Deutschland”. Dieser Slogan steht
– ob der es will oder nicht – für Sarrazin und die ihn puschenden
Medien und somit für millionenfach veröffentlichten Rassismus,
Nationalismus und Sozialchauvinismus. Wir demonstrieren gegen jeglichen
Rassismus, gegen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus.
Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus
fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.
Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 15. Januar 2012
friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu
einem breiten Bündnis auf.
sowie um 15.00 Uhr von der Joachimsthaler Straße/Ecke Kurfürstendamm
zum Olof-Palme-Platz und zu den Gedenktafel/-stein im Tiergarten
----------------------------------------------
Berlin Mobitreffen: Wir haben es satt!
Liebe Interessierte an einer Agrarwende,
liebe MitstreiterInnen für eine bäuerliche, faire und gesunde Landwirtschaft,
wir möchten euch herzlich zum zweiten Berliner Mobilisierungs- und Helfertreffen von “Wir haben es satt!” einladen.
Nur mit euch wird die Demo ein Erfolg!
Wann: 15.12.2011, 19-21 Uhr (wir hören pünktlich auf)
Ort: Markthalle IX, Eingänge Pücklerstraße 34, Eisenbahnstraße 42/43
Diesmal
wird es neben Organisatorischem einen Bildervortrag über die
Bauernsternfahrt vom Allgäu vors Kanzleramt/ Juni 2011 geben.
Und damit wir nicht frieren, gibt es Glühwein und Wam Kat kocht uns eine
leckere Suppe – als kleinen Vorgeschmack auf die Protestsuppe am
21.1.12.
Bitte schreibt uns bis zum 10.12. kurz, ob ihr kommt. Detaillierte Infos findet ihr im Anhang.
Außerdem möchten wir euch einladen, auf unserer Homepage www.wir-haben-es-satt.de vorbeizuschauen.
Hier gibt es
Falls ihr Fragen, Anregungen oder Ideen habt oder z.B. größere Mengen
Material bestellen wollt, wendet euch bitte ans Orga-Büro unter info@wir-haben-es-satt.de oder 030-28482438. Wir sind täglich erreichbar – sollten wir gerade mal nicht im Büro sein, sprecht gerne auf unseren AB.
Bitte leitet diese e-Mail auch an andere Interessierte weiter!
--------------------------------------------
AUFRUF ZUR DEMO: Bündnis gegen Rassismus, 10. Dezember 2011, Berlin
AUFRUF ZUR DEMO: Bündnis gegen Rassismus
• Termin: Samstag, den 10. Dezember 2011 (Internationaler Tag der Menschenrechte)
• Auftakt: 11 Uhr, Karl-Liebknecht-Straße am Alexanderplatz – Marx-Engels Forum
• Ende: 13:30 Uhr, Platz des 18. März
Jetzt auf die Straße gehen!
Enver
Şimsek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Yunus
Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit
Yozgat wurden zwischen 2000 und 2006 von Neofaschisten kaltblütig
ermordet.
Es ist an der Zeit Tacheles zu reden!
Die Tatsache, dass hinter den Morden die „rechtsextremistische“
Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) stand, wird von
Politiker_innen dazu genutzt, das Problem des Rassismus einmal mehr auf
extremrechte Randgruppen zu verweisen.
Eine mörderische Verflechtung aus Neonazis und Sicherheitsorgane
konnte ungestört ihr Unheil treiben, ohne dass es nach rechtsextremen
und rassistischen Hintergründen ermittelt wurde.
Um Rassismus als Alltagsphänomen zu erkennen, muss sich mit den
Strukturen auseinandergesetzt werden, die dieses ermöglichen und still
schweigend auf Kosten von Anderen ausgelebt werden.
Während die Bundes- und Landesregierung anhand der
Extremismusklausel, Maßnahmen gegen den vermeintlichen linken oder
islamistischen Terror verabschiedet, werden Menschen in Deutschland aus
rassistischen Gründen ermordet. Aus diesem Hintergrund dient die
angemahnte Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung
gegen „Extremisten“ dazu, Rassismus zu einem Problem von Einzeltätern
abzustufen.
Wir wollen Gegenwehr gegen diese Politik!
Nicht nur die Politiker_innen haben versagt, sondern der Staat und
sein ganzer Apparat. Der institutionelle Rassismus herrscht in den
Fluren der Verwaltungen, der alltägliche Rassismus drückt sich in
unserer Sprache und unseren Denkstrukturen aus. Rassismus hat nicht erst
mit den Morden der NSU begonnen, seine Wurzeln sind tief in den Köpfen
verankert.
Es besteht Handlungsbedarf!
Wir wehren uns gegen Entsolidarisierung und Spaltung, gemeinsam können wir uns organisieren!
NEIN zu RASSISMUS und SOLIDARITÄT mit den Opfern!
Schluss mit dem institutionellen Rassismus! Schluss mit dem alltäglichen Rassismus!
Mischen Sie sich ein, denn Rassismus geht uns alle an!
Beteiligt euch auch an der Demo!
Wir werden als Symbol für Trauer und Widerstand eine weiße Armbinde tragen.
Ansprechpartnerin: Sanchita Basu
Andere Veranstaltungen am Internationalen Tag der Menschenrechte:
Internationale EU-Roma-Konferenz im Abgeordnetenhaus, 09:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Demonstration zum Abschiebeknast Berlin-Grünau, 15 Uhr, S-Bhf Spindlersfeld
Demonstration gegen die Menschenrechtsverletzungen in Iran, 15 Uhr am Brandenburger Tor
---------------------------------------------
Abschiebehaft auf dem Flughafen BBI verhindern!
Abschiebeknast Grünau schließen! – Demonstration zum Abschiebeknast
Grünau am 10. Dezember 2011
Abschiebehaft auf dem Flughafen BBI verhindern!
Abschiebeknast Grünau schließen! – Demonstration zum Abschiebeknast
Grünau am 10. Dezember 2011
Seit
1993 ist das Recht auf Asyl in Deutschland praktisch abgeschafft. Um
10.000 Abschiebungen pro Jahr sicherzustellen, wird massenhaft
„polizeiliche Abschiebehaft“ angeordnet. Neben dem Abschiebeknast
Berlin-Grünau, der 1994 eingerichtet wurde, soll nun im Transitbereich
des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI) in
Schönefeld eine weitere Haftanstalt gebaut werden. Unsere Demonstration
am 10. Dezember richtet sich gegen das System der Abschiebehaft und
gegen den Neubau auf dem BBI. Wir wollen uns mit einer großen Kundgebung
vor dem Abschiebegefängnis Grünau mit den Inhaftierten solidarisieren.
:: Das System Abschiebehaft ::
In der Abschiebehaft werden Menschen eingesperrt, die keine
Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland besitzen. Die Haftanträge der
Ausländerbehörden werden von den Amtsgerichten routiniert bestätigt –
ein Recht auf anwaltliche Unterstützung gibt es nicht. Die Haft kann auf
bis zu 18 Monate verlängert werden, wenn die Häftlinge den Behörden
nicht helfen ihre eigene Abschiebung zu befördern. Faktisch handelt es
sich bei der Abschiebehaft um eine Inhaftierung ohne Strafverfahren – um
Haft ohne Straftat.
Abschiebehaft ist die konsequente Fortführung des gesellschaftlichen
Ausschlusses von Migrant_innen und Flüchtlingen. Durch rassistische
Sondergesetze werden Beschränkungen in allen Lebensbereichen auferlegt:
Ein undurchsichtiges Netz von Gesetzen und Länderverordnungen, die durch
Willkür und Entrechtung Migrant_innen abschrecken und ihren Zuzug
verhindern sollen. Nach den Pogromen gegen Flüchtlingsunterkünfte vor 20
Jahren wurde dem Standortnationalismus mit der Grundgesetzänderung 1993
(dem sog. Asylkompromiss) in Richtung „Bedarfsorientierte Zuwanderung“
Rechnung getragen. Nicht mehr das Recht auf Asyl, sondern die
Verwertbarkeit für die deutsche Wirtschaft steht im Vordergrund. Durch
die EU-Osterweiterung, eine damit einhergehende europäisierte
Abschottungspolitik und die sog. „Drittstaatenregelung“ wird es für
Flüchtlinge immer schwieriger, die Bundesrepublik zu erreichen. So
konnten letztes Jahr mit 41.332 Asylanträgen gerade einmal ein Zehntel
derer von 1992 gestellt werden.
:: Berlin und Brandenburg bauen einen neuen Abschiebeknast ::
Großbaustelle Flughafen BBI: Was für viele das neue Tor in den Urlaub
ist, soll für andere zum exterritorialen Endpunkt ihrer Flucht werden.
Denn wie erst im Oktober bekannt wurde, soll auf dem neuen Großflughafen
ein Abschiebeknast mit 30 Haftplätzen gebaut werden. Dieser ist eine
späte Folge des Gesetzespakets von 1993, das beschleunigte Asylverfahren
für fünf internationale Flughäfen vorsah und nun von Berlin und
Brandenburg umgesetzt wird. Im sog. Flughafenverfahren werden über die
Asylanträge von ankommenden Flüchtlingen bereits im Transitbereich
entschieden. Nach einem außergerichtlichen Schnellverfahren soll ein
Großteil der Flüchtlinge wieder abgeschoben werden. Als „hastig, unfair,
mangelhaft“ bezeichnet Pro Asyl die jährlich rund 300
Flughafenverfahren auf dem Flughafen Frankfurt am Main.
Hand in Hand mit der Bundesregierung forcieren Berlin und Brandenburg
auf dem BBI nicht nur den Ausbau des rechtlich umstrittenen
Flughafenverfahren, sondern außerdem auch die Teilprivatisierung von
Knästen. Denn mit der Versorgung und Betreuung wurde die
Sicherheitsfirma B.O.S.S. beauftragt, die schon für den Abschiebeknast
und die Zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge (ZAST) in
Eisenhüttenstadt zuständig ist.
:: Abschiebeknast Grünau ::
Wie das System Abschiebehaft in Berlin umgesetzt wird, kann man im
Abschiebeknast Grünau beobachten: Enge Zellen, miserable Versorgung,
kaum Beschäftigung, stattdessen verordnetes Nichtstun. Zwar dürfen
Handys benutzt werden, doch es fehlt an Geld für Telefongespräche, für
die notwendigen Anwält_innen oder für Bücher und Anderes, um die
erdrückende Langweile zu überbrücken. Besonders perfide hieran ist, dass
jeder Tag im Knast die Häftlinge 65,26 Euro kostet. Dieser Betrag –
zusammen mit den Kosten für die Abschiebung – ist von den ehemaligen
Häftlingen zu begleichen, sollten sie noch einmal in die BRD einreisen.
Ist eine erneute legale Einreise ohnehin nahezu unmöglich, wird sie so
auch noch unbezahlbar.
Skandalös ist auch die medizinische Versorgung in der Berliner
Abschiebehaft: Schwerkranke werden erst nach langen Verzögerungen
behandelt, Menschen mit gefährlichen Infektionskrankheiten teilen Zellen
mit gesunden Häftlingen und Suizidgefährdete werden in Einzelzellen
isoliert, was die Suizidgefahr deutlich erhöht. Was auf den ersten Blick
nach bedauerlichen Mängeln aussieht, hat Methode: Im Knast gibt es kein
unabhängiges medizinisches Personal, sondern lediglich den
polizeiärztlichen Dienst, dessen Hauptaugenmerk nicht auf der Gesundheit
der Häftlinge, sondern auf deren „Reise- und Verwahrfähigkeit“ liegt.
Viele der hier genannten Punkte bemängelte auch die Länderkommission zur
Verhütung von Folter im Oktober 2011. Das Ziel kann jedoch nicht die
graduelle „Verbesserung“ oder die „Humanisierung“ des
menschenverachtenden Systems der Abschiebehaft sein, sondern nur dessen
ersatzlose Abschaffung. Statt sich für die Abschaffung der Abschiebehaft
im Bund einzusetzen und bis dahin zumindest auf Landesebene nach
Regelungslücken zu suchen (wie es in Rheinland Pfalz von rot-grün
zumindest diskutiert wird) lässt sich Berlin die Haft was kosten: In
Grünau werden gerade 18 Personen festgehalten, bei einer Gesamtzahl von
214 Haftplätzen und 192 Mitarbeiter_innen.
:: Widerstand im Knast::
Immer wieder gibt es Widerstand von Inhaftierten in Grünau. Zuletzt in
die Öffentlichkeit geriet der Fall von Victor Atoe. Wie er treten immer
wieder Abschiebehäftlinge in Hungerstreik oder sehen sich dazu
gezwungen, sich selbst zu verletzen, um eventuell aus der Haft entlassen
zu werden. Im Sommer 2005 kam es zu kollektiven Widerstandsaktionen,
zeitweise verweigerten mehr als 60 Insassen das Essen in der
Haftanstalt. Die Antirassistische Initiative Berlin dokumentierte
innerhalb dieses dreimonatigen Streiks 44 Selbstverletzungen, darunter
Suizidversuche. Der Haftalltag ging regulär weiter, Häftlinge kamen in
Isolierzellen und wurden abgeschoben.
:: Solidarität!::
Mit der Demonstration richten wir uns gegen Abschiebehaft und den
Ausbau des Flughafenverfahrens. Solidarisch sein kann neben der Demo
auch heißen, den Inhaftierten den Zugang zu Ressourcen zu verschaffen,
die sie für ein schnelles Rauskommen benötigen: Geld für Anwält_innen,
Handy und Gesprächsguthaben, aber auch Bücher und DVD’s, um die
Langweile zu überbrücken und nicht an den Bedingungen kaputt zu gehen.
Wir rufen deshalb auf, regelmäßig Geld oder Sachspenden (funktionsfähige
Handys, Telefonkarten, Bücher, DVD’s in den Sprachen der Inhaftierten)
bei der Initiative gegen Abschiebehaft abzugeben. Mit unserem Protest
reihen wir uns auch in den gegen weitere migrations- und
sicherheitspolitische Verschärfungen ein, wie sie am 8. und 9. Dezember
in Wiesbaden auf der 193. Innenministerkonferenz in die Wege geleitet
werden sollen. Auch Silvester wollen wir mit einer Kundgebung vor dem
Abschiebeknast ziehen, um unserer Wut und Solidarität Ausdruck zu
verleihen.
Infoveranstaltung: Freitag, 2. Dezember 2011, 18 Uhr, K9
(Kinzigstr. 9) Veranstaltung zur Abschiebehaft und dem neuen
Abschiebeknast auf dem BBI
Demonstration zum Abschiebeknast Grünau: Samstag, 10. Dezember 2011, 15 Uhr S-Bhf Spindlersfeld:
Mit: Krach und Musik gegen den Abschiebeknast, Grüße nach Drinnen und
Draußen, Wunschdisco und Polit-Projektionen, Vokü und Getränke, Aktionen
und Infos, Live-Act.
Geldspenden können überwiesen werden werden an:
Name: Flüchtlingsrat Berlin
Verwendungszweck: „In den Knast“
Kto. Nr.: 311 68 03
BLZ: 100 205 00 (Bank für Sozialwirtschaft)
Anarchist Black Cross Berlin
Antifa Friedrichshain
Antirassistische Initiative Berlin >> DokumentationsStelle < <
Antifaschistisches Bündnis Süd-Ost (ABSO)
Autonome Antifa Berlin (A2B)
Berliner Bündnis Freiheit für Mumia Abu-Jamal!
Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg
Emanzipative Antifaschistische Gruppe (EAG)
FelS
Initiative gegen Abschiebehaft
Initiative ausbrechen
Initiative gegen das Chipkartensystem
Kampagne Zusammen Handeln
Naturfreundejugend Berlin
Refugees Emancipation
die Sozialistische Jugend – die Falken LV Berlin
Wolf-Dieter Narr
-------------------------------------------------
Voraktion: „Be Berlin – Be Schönefeld – Be Abschiebeknast!“
Zwei Tage vor der großen Demo gegen Abschiebehaft veranstalten wir
eine kleine Kundgebung vor dem Amtssitz des Regierenden Bürgermeisters
von Berlin.
Donnerstag, 8.12.2011, 11 Uhr, Rotes Rathaus, Kundgebung
„Be Berlin – Be Schönefeld – Be Abschiebeknast!“
Gegen den Bau eines Abschiebegewahrsams auf dem Flughafen Schönefeld!
Das Flughafenasylverfahren ist hastig, unfair und mangelhaft!
Der
regierenden Bürgermeister Wowereit sitzt zusammen mit dem
Ministerpräsidenten von Brandenburg Platzeck im Aufsichtsrat der
Flughafengesellschaft, die derzeit den neuen Flughafen Schönefeld BBI
baut. In Zusammenarbeit mit dem Bund soll auf dem Gelände ein Gewahrsam
mit 30 Haftplätzen für Asylsuchende errichtet werden. Baulich soll damit
zementiert werden was in der Europäischen Union höchst umstritten ist:
Asylsuchende, die auf dem Luftweg einreisen, werden pauschal im
Transitbereich, also noch bevor sie Deutschland betreten können,
inhaftiert und haben durch das beschleunigte Asylverfahren unter
verminderten Rechten wenig Chancen auf Asyl. Die Abschiebung ist so gut
wie sicher.
Die Erfahrungen von den Großflughäfen in Frankfurt und Düsseldorf, wo
das sog. Flughafenverfahren schon lange angewandt wird, sind
katastrophal. Sogar Kinder werden hier inhaftiert, während das
Asylverfahren läuft. Das einzige Verbrechen, dass Flüchtlinge begehen
ist in Deutschland um Asyl zu bitten. Das Verfahren verstößt gegen
Menschenrechte und ist nur in Deutschland zulässig. Ein Verbot auf
EU-Ebene wird von Deutschland seit 2005 boykottiert.
Die Länder Berlin und Brandenburg sollten sich im Bund für die
Abschaffung des Flughafenverfahrens einsetzen und nicht durch den Bau
eines Gewahrsams unterstützen! Die abschreckende Asylgesetzgebung
Deutschlands braucht keine weitere Aushöhlung durch beschleunigte
Verfahren – es ist schon inhuman genug!
Bis zur Einweihung des Flughafens wird es weitere Aktionen zu dem Thema
geben (u.a. am 10.12. um 15 Uhr gegen den Abschiebeknast in Grünau).
Achtet auf Ankündigung, informiert euch und andere.
-----------------------------------
Anwohner/innen Gespräch „Stopp Thor Steinar“
In der Berliner Allee 11 hat am 28. Oktober ein Geschäft eröffnet, in dem die umstrittene Modemarke Thor Steinar verkauft wird.
In mehreren Bundesliga- Stadien und im Deutschen Bundestag ist das
Tragen dieser in der rechtsextremen Szene beliebten Marke bereits
verboten. Der Verfassungsschutz bezeichnet Thor Steinar als „ein
identitätsstiftendes Erkennungszeichen“ für Rechtsextremist/innen.
Die Anwohnerinnen und Anwohner sind herzlich eingeladen, mit dem Bezirksbürgermeister Herrn Matthias Köhne
sowie Vertreter/innen von lokalen Bündnissen und Initiativen über
gemeinsame Aktivitäten gegen Rechtsextremismus in unserem Bezirk zu
sprechen. Hintergrundinformationen zu Thor Steinar gibt die Mobile
Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin.
Das „Bündnis gegen den Thor Steinar Laden in Weißensee“ lädt Sie/Euch herzlich zu diesem Gespräch ein:
07. Dezember 2011 um 19.30 Uhr
im Frei-Zeit-Haus Weißensee
Pistoriusstraße 23, 13086 Berlin.
Im Bündnis engagieren sich: Frei-Zeit-Haus- Weißensee, Netzwerkstelle
moskito, SPD Pankow, Die Linke Pankow, Bunte Kuh, Bündnis 90/Die Grünen
Pankow, KuBiZ, Bildungsverein am Kreuzpfuhl e.V., Kein Kiez für Nazis
Der Veranstalter behält sich vor, vom Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien
oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit
durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung
getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Der Castor rollt am 23.11. durch Berlin – Wir sagen Nein!
Am
Mittwoch, den 23. November macht der Castor-Transport von campact
Station in Berlin.Gemeinsam mit den NaturFreunden Berlin, Anti Atom
Berlin und der BI Lüchow-Dannenberg und der BUND-Jugend wollen wir den
Castor aufhalten.
Vom Pariser Platz aus wird sich der Transport begleitet von
„Strahlenschutzexperten“ und „Schutzpersonal“ auf den Weg nach Gorleben
machen. Doch immer wieder wird er von vielen Aktionsteilnehmer/innen zum
Abbiegen gezwungen. Enden wird die Aktion mit einer Kundgebung vor dem
Bundesumweltministerium.
Alle sind herzlich zur Aktion eingeladen!
- Beginn: 10:00 Uhr, Brandenburger Tor, Pariser Platz
- Abschlusskundgebung: ca. 11:30 Uhr, vor dem Bundesumweltministerium, Stresemannstraße 128-130
Unsere Demo wird sich in zwei Gruppen teilen: die Blockierer/innen und die Begleiter/innen des Castors.
Haben
Sie Lust an Schauspiel und Verkleidung? Dann werden Sie zum
Strahlenschutzexperten: verkleiden Sie sich selbst oder bekommen Sie von
uns vor Ort Strahlenschutzanzüge, Atomfässer zum Rollen, Geigerzähler
zum Strahlenmessen, Absperrband etc. Die Blockierer/innen bekommen
Strohsäcke zum Sitzen und Protest-Schilder. Kommen Sie auch gerne mit
selbst gemalten Bannern und Schildern oder bringen Sie ihr Demomaterial
mit. Sie laufen dem Castor-Treck voraus und blockieren ihn und bringen
ihn an den Abzweigungen immer wieder zum Abbiegen.
Bei jedem Tourstopp werden wir Unterschriften gegen ein Endlager in
Gorleben auf einem zehn Meter hohen, aufblasbaren X sammeln. Das X steht
für den Jahrzehnte langen Widerstand gegen den Castor rund um Gorleben.
In Berlin, der letzten Station unserer Tour, soll es vor dem
Umweltministerium in die Höhe ragen, wenn wir Herrn Röttgen zu einem
Gespräch zur Endlagerproblematik einladen.
Die Aktion wird von Anti-Atom Berlin, der BUNDjugend Berlin und den Naturfreunden Berlin unterstützt.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
BISS: Nein zur A 100 – Demo vor dem Landesparteitag der Berliner SPD!
Liebe A-100-GegnerInnen,

nun
ist es wirklich amtlich: Die Berliner SPD will mit der CDU in den heute
beschlossenen Koalitionsvereinbarungen die sozial-ökologische
Modernisierung der Stadt unter Asphalt und Betonpisten beerdigen. Lesen
Sie dazu unsere weiter unten folgende Pressemitteilung.
Dies nehmen wir nicht so einfach hin. Zeigen Sie am Montag ihren Protest:
Demo vor dem Landesparteitag der Berliner SPD!
am Montag, 21.11.2011 um 16:30 Uhr
vor dem Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin
Der Parteitag beginnt dort um 17:30 Uhr, Einlass ist ab 16:30 Uhr
Hier soll der Koalitionsvertrag mit der Berliner CDU abgesegnet werden.
Rot-Schwarz? 75% wollten es anders! Echte Demokratie jetzt!
Nach einer Wahl, die ein eindrucksvolles Signal zur Veränderung in
Richtung zu mehr Transparenz, Stadtökologie und sozialer Gerechtigkeit
war, soll nun das Gegenteil herauskommen: Eine Koalition der inneren
Sicherheit, umweltschädlicher Großprojekte und des “Berliner Filzes”.
Wir appellieren an das Gewissen der SPD-Delegierten, im
Koalitionsvertrag nur den Punkten zuzustimmen, die dem Wählerwillen
entsprechen. Daher:
- kein Ausbau der A100 bis Treptow und Friedrichshain!
- Freiräume statt Betonierung, Spreeufer für alle!
- für eine menschengerechte, ökologische Stadtentwicklung und Verkehrspolitik!
- kein Fluglärm-Terror!
- für eine neue Liegenschafts- und Mietenpolitik!
- für transparente Planungen und Verträge!
- für umfassendere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung!
- keine unsozialen Beschäftigungsverhältnisse!
Weitere Infos zur Demo auf http://www.a100stoppen.de/demo-vor-spd-parteitag/
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Silvio-Meier-Demo in Berlin: Samstag am 19.11.2011
Berlin: Silvio-Meier-Demo 2011
Auch dieses Jahr wird es die Gedenk- und Antifa-Demo für Silvio Meier
geben. Vor 19 Jahren wurde der Hausbesetzer und Antifaschist Silvio
Meier von Neonazis im Berliner Stadtteil Friedrichshain ermordet. Das
Thema Neofaschismus ist immer noch hochaktuell und die
Auseinandersetzung damit dringend notwendig: Nazis versuchen linke Hausprojekte anzuzünden und überfallen Menschen. Im Lichtenberger Weitlingkiez in der Lückstraße 58 existiert ein fester Treffpunkt des »Nationalen Widerstand Berlin«.
Aber auch andere Themen sind wichtiger Teil linker Politik. Bullen räumen Häuser und schränken linke Freiräume immer weiter ein. Der Staat hört massenweise Handys ab, lässt Wohnungen durchsuchen und zerrt Antifaschisten und Antifaschistinnen vor Gericht.
Mehr Infos: Aufruf (ALB) | Silvio-Meier-Bündnis | Aktives Gedenken
Silvio-Meier-Demo in Berlin: Samstag | 19.11.2011
15 Uhr | U-Bhf Samariter Straße (U5)
Soliparty: Samstag | 19.11.2011 | 22 Uhr | K9 | Kinzigstraße 9
Mahnwache: Montag | 21.11.2011 | 17 Uhr | U-Bhf Samariter Straße (U5)
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Protestkundgebung: Für die Freilassung von Troy Davis

Kundgebung von NaturFreunden Berlin und Free-Mumia-Bündnis Berlin:
Für die Freilassugn von Troy Davis – Abschaffung der Todesstrafe weltweit!
Protest gegen den geplanten Justiz-Lynchmord an Troy Davis – kommt bitte!
Mittwoch, 21. September, 19 Uhr
Pariser Platz vor der US-Botschaft
Berlin
Trotz weltweiter Proteste und des Gnadengesuchs von Millionen
Menschen, darunter weltbekannte Kulturschaffende und Stars aus der
Showbranche, trotz der Unterstützung von Persönlichkeiten, wie dem
Ex-US-Präsidenten Jimmy Carter, Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu,
der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Abgeordneten, ex-FBI Direktor
William Sessions und selbst Papst Benedikt XVI;
trotz Fehlens jeglicher Beweise seiner Schuld und
trotz der Tatsache, daß die Zeugen ihre Aussagen zurückgezogen haben,
hat der Begnadigungsausschuss des US-Staates Georgia in einem der
umstrittensten Justizfälle der US-Geschichte Troy Davis die Gnade
verweigert!
Troy Davis ist unschuldig!
Save Troy Davis!
Abschaffung der Todesstrafe!
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
X-tausendmal quer: E.ON hat ihre Revisionsarbeiten verschoben – wir unsere Blockade auch!
Hallo, ihr alle, die sich an der Blockade von X-tausendmal quer beteiligen wollt,
E.ON hat ihre Revisionsarbeiten verschoben – wir unsere Blockade auch!
Aktuelle Infos hier:
https://www.x-tausendmalquer.de/
In einer fast vierstündigen Telefonkonferenz haben wir vereinbart, unsere Termine zu verschieben.
Aktionscamp: ab Donnerstag, den 16.06.2011
Blockaden: ab Samstag, den 18.06.2011
Bitte korrigiert eure Webseiten!
Bitte verbreitet es in euren Strukturen über Sondernewsletter!
Unbedingt!!!!!!!!!!!!!!
Bitte helft mit, dass die spätere Blockade ein genauso kraftvolles
Signal an die Politik wird, wie sie es zu Pfingsten geworden wäre!
Übermüdeter, aber immer noch widerständiger Gruß,
Matthias

–
X-tausendmal quer
Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft http://www.x-tausendmalquer.de Newsletter abonnieren auf https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/x1000malquer
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Busfahrten zu den Aktionen nach Brokdorf – Aktuelle Änderungen
Änderungen:
-leider müssen wir den Bus für Mittwoch wegen Kapazitätsgrenzen der Busunternehmen rausnehmen!
- Haben für Samstag ein Sozialticket für 15 Euro neu
eingeführt, bitten aber alle zu prüfen, ob sie Normalticket für 25 Euro
bezahlen können -
Die Aktionen in Brokdorf wollen geplant sein. Aus diesem Grund bieten
wir Euch einen Hin- und Rückfahrtservice an, der es Euch ermöglicht,
eure individuelle Zeit so zu planen, damit ihr auf jeden Fall an
Aktionen Teilnehmen könnt. Hierfür bieten wir ein abgestimmtes Hin- und
Rückfahrtangebot für alle Anti-Atom-Aktiven an.
Kostenbeteiligung:
- 25 Euro für Hinfahrt (15 Euro Sozialticket)
- 10 Euro für die Rückfahrt
- 30 Euro für die Hin- und Rückfahrt zur Demo (Solipreis)

Wir bieten an:
- Fahrt zu den Camps am Samstag, den 11. Juni 2011, Abfahrt: 7:00 Uhr o2 world
- Fahrt von Berlin zur Großdemonstration in Brokdorf und zu den Camps am 12. Juni 2011, Abfahrt: 6:30 Uhr o2 world, Rückfahrt: 17 Uhr nach der Abschlusskundgebung.
- Fahrt von Berlin zu den Camps am Montag, den 13. Juni 2011, Abfahrt: 8:00 Uhr o2 world
Nach dem Montag, 13. Juni muss die Rückfahrt nach Berlin über den örtlichen Shuttle individuell geklärt werden.
Rückfahrt aus den Camps:
- Montag, den 13. Juni 2011, Abfahrt: 15 Uhr am Infopoint beim Camp
Fahrkarten gibt es bei folgenden Adressen:
NaturFreunde Deutschlands
Warschauer Str. 58 a
10243 Berlin
Mo – Fr. 8.00 bis 17.00 Uhr
Buchladen Schwarze Risse
im Mehringhof / Kreuzberg:
Gneisenaustr. 2a
10961 Berlin
Mo – Fr 10.00 – 18.30 Uhr, Sa 11.00 – 14.00 Uhr
Schwarze Risse Prenzlauer Berg
Kastanienallee 85
10435 Berlin
Mo – Fr 11.00 – 19.00 Uhr, Sa 11.30 – 15.00 Uhr
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Eine Zukunft ohne Atomwaffen und Atomkraftwerke
Atomkraftwerke abschalten! - Atomwaffen abschaffen!
Berliner Ostermarsch am 23.04.2011 - ab 11.30 Uhr, Treffpunkt: Vattenfall-Zentrale
Gemeinsamer Aufruf Friedens- und Anti-Atom-Bewegung zum Ostermarsch 2011
Vor 25 Jahren hat die Katastrophe von Tschernobyl überdeutlich
gezeigt: Eine sichere Nutzung von Atomkraft kann es nicht geben. Durch
die Reaktorkatastrophe wurde ein Gebiet verseucht, das halb so groß ist
wie die Bundesrepublik. Wie viele tausend Menschen als Folge dieser
Katastrophe umgekommen sind, ist nach wie vor ungewiss. 375 000 Menschen
mussten umgesiedelt werden.
Von Anfang an war die Nutzung der Atomtechnologie militärisch
dominiert. Mit den Atombombenabwürfen auf Nagasaki und Hiroshima im Jahr
1945 wurden der Welt die Folgen des militärischen Einsatzes von
Atomwaffen dramatisch vor Augen geführt. Hunderttausende starben
qualvoll. Nachfolgende Generationen leiden noch immer an den Spätfolgen
der radioaktiven Strahlung.
Die Nutzung der Atomenergie ist unverantwortlich. Die Folgen des
Uranabbaus, der Urananreicherung und die Herstellung der Brennelemente
verseuchen ganze Landstriche, machen krank und sind tödlich. Für jede
Tonne verwertbares Uranerz fallen bis zu 2000 Tonnen strahlender,
umweltbelastender Abraum an. Für die Lagerung des radioaktiven Abfalls
gibt es weltweit noch keine sichere Lösung und wird es wohl in naher
Zukunft auch nicht geben.
Wir, die Anti-Atom- und Friedensbewegung, möchten gemeinsam
darauf hinweisen: Die Nutzung der Atomenergie gefährdet den Frieden in
der Welt. Denn durch Atomkraftwerke und Urananreicherungsanlagen nimmt
die Gefahr der Ausbreitung von Atomwaffen zu. Solange Atomwaffen
existieren, bestehen die Gefahr und der Anreiz zu ihrer weiteren
Verbreitung. Jede Nutzung von Atomkraft bietet die Grundlage, das
hergestellte Material in waffenfähiges umzuwandeln. Deshalb ist die
Exportförderung der deutschen Atomreaktoren ein Beitrag zum Bau von
neuen Atomwaffen. Ausstieg aus der Atomkraft ist darum unser Ziel.
Laut Schätzungen lagern derzeit 22 600 Kernwaffen in den
weltweiten Arsenalen. Durch das neue NATO-Konzept wird weiterhin der
Ersteinsatz von Atomwaffen angedroht. Vor allem die Atommächte müssen
mit der Abrüstung beginnen. Gleichzeitig können atomwaffenfreie Zonen,
z.B. im Nahen und Mittleren Osten, geeignete Schritte auf dem Weg zu
einer atomwaffenfreien Welt sein. Als deutschen Beitrag zur atomaren
Abrüstung fordern wir den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und die
Beendigung der nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO.
Durch solche Schritte gäbe es die Chance, die Welt friedlicher
und menschlicher zu gestalten. Allein die USA geben jedes Jahr über 50
Milliarden Dollar für die Wartung ihrer Atomwaffen aus. Welch
gigantische Summe könnte für den Kampf gegen Hunger, Trinkwassermangel,
Armut und vermeidbare Krankheiten bereitgestellt werden!
Wir fordern, dass weltweit alle Atomkraftwerke abgeschaltet und alle Atomwaffen abgeschafft werden.
Ablauf:
ab 11.30 Uhr Treffen vor der Vattenfall-Zentrale (U-Bahn: Naturkundemuseum)
12.00 Uhr Auftaktkundgebung vor der Vattenfall-Zentrale
Ostermarsch von der Vattenfall-Zentrale zum Potsdamer Platz
ab ca. 14.00 Uhr Abschlusskundgebung auf dem Potsdamer Platz
Infos bei NaturFreunde Berlin, Uwe (0176-62015902) oder
hiksch@naturfreunde.de
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Aktionsbündnis hat sein Ziel fest im Blick und arbeitet weiter
Pressemitteilung
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 Stuttgart, 30. März 2011
Regelmäßige Montagdemos finden weiter statt.
Alle
Mitglieder des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 sind sich einig,
dass die Arbeit des Aktionsbündnisses weitergehen muss und weitergehen
wird. Das erklärten sämtliche im Aktionsbündnis vertretenen
Organisationen bei der Bündnissitzung am gestrigen Dienstagabend.
Ebenso hält das Aktionsbündnis an den regelmäßigen Montagsdemos gegen Stuttgart 21 fest. Die 70. Montagsdemo wird am kommenden Montag, 4. April, um 18:00 Uhr auf dem Arnulf-Klett-Platz stattfinden.
„Auch nach dem Politikwechsel in Baden-Württemberg und nach dem befristeten Bau- und Vergabestopp durch die Deutsche Bahn ist Stuttgart 21 noch nicht verhindert“,
erklärte Berthold Frieß, der badenwürttembergische Landesgeschäftsführer
des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) im Namen des Aktionsbündnisses. „Wir haben unser gemeinsames Ziel Modernisierung des Kopfbahnhofes statt S21-Tunnelbahnhof weiter fest im Blick. Die erfolgreiche Bürgerbewegung setzt deshalb den Druck auf der Straße unvermindert fort. Wir stärken den Gegnern von Stuttgart 21 in der neuen Landesregierung und im Stuttgarter Rathaus den Rücken, so die einmütige Botschaft der im Aktionsbündnis vertretenen Organisationen.“
Rückfragen: Bertold Frieß, Telefon 0711 / 620306-13, Mobil 0171 / 2189243
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Fukushima mahnt – Flashmob “Die In” am 12.04.2011 in Berlin
Dienstag, 12. April
18:30 – 18:33 Uhr
Alexanderplatz Berlin
Fukushima mahnt – Flashmob “Die In” am 12.04.2011
Deutschlandweiter
Flashmob – 4 Wochen nach der Atom-Katastrophe in Fukushima. Alle
MitmacherInnen legen sich von 18:30 Uhr bis 18:33 Uhr leblos auf den
Boden und heften sich ein Radioaktiv-Zeichen auf die Brust…
am Alexanderplatz in Berlin (Nähe Weltzeituhr)
Teilt die Info weiter und organisiert Euch zu Gruppen – je mehr Leute mitmachen, desto grösser der Flash.
Informiert die Regionalpresse und macht Fotos & Videos von der Aktion.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Aufruf zur Mobilisierung zum G8 und G20 in Frankreich 2011
Im November 2010 übernimmt Frankreich den Vorsitz der G8 und der G20.
Die Gipfel finden jeweils im Juni und November 2011 statt.
Die Gipfel kommen und gehen, die Krise von Wirtschaft, Finanzen, Umwelt und Sozialem bleibt jedoch bestehen.
Die letzten G8 und G20 (Pittsburgh 2009, Toronto und Seoul 2010)
haben keine substantielle Lösung für diese Krisen gebracht. Im
Gegenteil, alles spricht dafür, dass sie in erster Linie versucht haben,
die Akteure und Mechanismen, die die Krise verursacht haben, weiterhin
zu legitimieren. Die Bürgerinnen und Bürger müssen dagegen die Rechnung
bezahlen.
Wir wissen, dass solidarische und demokratische Antworten auf die
globalen Krisen nicht von den Regierungen der reichsten Länder allein,
sondern von den Menschen und der G192, von allen Ländern des Planeten
kommen werden.
Wir sprechen den Mächtigen das Recht ab, uns ihre Lösungen für Krisen aufzudrängen, die sie selbst herbeigeführt haben.
Wir wollen zeigen, es gibt Alternativen. Wir wollen die grundlegenden
Menschenrechte für alle, eine gerechte Verteilung des Reichtums,
Produktions- und Konsumweisen, die den Planeten bewahren und eine
Demokratisierung der internationalen Entscheidungsgremien. Die sozialen
Bewegungen demonstrieren mit ihrer Praxis und ihren Vorschlägen, dass
Alternativen möglich sind.
Obwohl die Gipfel wenige Monate vor den französischen Wahlen
stattfinden, sind sie von globaler Bedeutung. Auch die Mobilisierung von
unten wird international sein. Das Weltsozialforum in Dakar im Februar
2011 und die anderen internationalen Aktionen bis zum Juni 2011 sollen
als Vorbereitung dienen.
Wir rufen soziale Bewegungen, Netzwerke und Organisationen zur
gemeinsamen Mobilisierung zu den Gipfeln der G8 und G20 in Frankreich
auf. Wir stützen uns dabei auf die Vielfalt der Ideen und Aktionsformen,
um unsere gemeinsamen Anliegen und Alternativen zum Ausdruck zu
bringen.
Erstunterzeichner :
AITEC, Les Amis de la Terre France, ATTAC France, CCFD-Terre Solidaire,
CEDETIM, CGT, Confédération paysanne, CRID, Emmaüs International, France
Amérique Latine, FSU, IPAM, Le Mouvement de la paix, Oxfam France,
Peuples Solidaires, Réseau Foi et Justice Afrique Europe, Réseau No Vox,
Ritimo, Survie, Transform !, Union syndicale Solidaires, Vamos !,
Vision du Monde, Naturfreunde Internationale, …
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Kongress 25 Jahre Tschernobyl: Zeitbombe Atomenergie – Atomausstieg jetzt
25 Jahre Tschernobyl: Zeitbombe Atomenergie – Atomausstieg jetzt
Kongressankündigung 8.-10. April 2011
Internationaler IPPNW-Kongress
25 Jahre nach Tschernobyl
Zeitbombe Atomenergie – Atomausstieg jetzt!
Berlin, 8. bis 10. April 2010
Tschernobyl: Der Gau
Es war der 26. April 1986. Um 1 Uhr 23 Min. 40 Sek. explodierte der
Block 4 des Atomkraftwerks Tschernobyl. Die Welt wurde Zeuge des ersten
GAUs, des größten anzunehmenden Unfalls in einer Atomanlage. Dieser
Unfall veränderte die Welt. Der GAU von Tschernobyl machte Millionen
Menschen zu Opfern. 180.000 Kilogramm hochradioaktives Material befand
sich im Inneren des Reaktors. Die radioaktive Wolke machte vor keiner
Grenze halt, sie zog um die Welt. Nach wie vor werden die Folgen des
Unfalls verdrängt, vertuscht, verharmlost.
Atomenergie tötet
Tschernobyl hat uns die Augen vor den Gefahren der Atomtechnologie
geöffnet. Atomenergie tötet. Nicht nur bei einem GAU, sondern an jedem
einzelnen Glied der atomaren Kette. Noch bevor 1 KWH Strom erzeugt wird,
sterben Menschen, denn der Uranbergbau zerstört die Gesundheit und die
Lebensgrundlagen ganzer Völker. Auch im „Normalbetrieb“ liegt ein
erhöhtes Gefahrenpotential: Leukämien sind im Nahbereich von
Atomkraftwerken deutlich häufiger. Sicherheitsdefizite werden ignoriert
oder billigend in Kauf genommen. Einen Schutz vor Naturkatastrophen und
terroristischen Anschlägen gibt es nicht. Der Atommüll verseucht unser
Grundwasser. Wir überlassen künftigen Generationen eine hoch radioaktive
Hinterlassenschaft für Millionen von Jahren.
Atomkraft gefährdet den Frieden
Die für die Atomenergie notwendige Technologie ist auch die
Voraussetzung für die Entwicklung von Atomwaffen. Das Wiedererstarken
der Atomenergie erhöht somit das Proliferationsrisiko und ist dafür
verantwortlich, dass die Zahl der Atomwaffenstaaten steigt. Frieden
bedingt den Ausstieg aus der Atomenergie und den Einstieg in dezentrale
Versorgungsstrukturen mit Erneuerbarer Energie. Um Sonne und Wind kann
man keinen Krieg führen.
25 Jahre nach Tschernobyl
werden in unserem Land gegen den erklärten Willen der Bevölkerung die
Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängert. In Europa werden neue
Atomkraftwerke geplant und gebaut. Die Atomindustrie macht sich die
Politik untertan. Die Mär von der „sauberen“ Atomenergie als Klimaretter
und „Brückentechnologie“ macht die Runde. Desinformation ersetzt
verantwortliche Politik. Die Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien
droht ins Stocken zu geraten.
Der Kongress
- informiert über die Folgen von Tschernobyl
- analysiert das Gefahrenpotential der nuklearen Kette
- bietet Lösungen für eine Welt frei von atomarer Bedrohung
- eröffnet Handlungsmöglichkeiten
Sie sind herzlich eingeladen!
Programm
Freitag, 8. April 2011
20:00 Uhr
Öffentliche Veranstaltung
WAHNSINN ATOMKRAFT
Wort und Musikbeiträge (D/E)
Einführung: Angelika Claußen, IPPNW
Swetlana Alexijewitsch liest aus ihrem Buch „Tschernobyl“
Zeitzeugen berichten
Zwischentöne mit Vibratanghissimo
Oli Bott, Vibraphon – Juan Lucas Aisemberg, Bratsche – Arnulf Ballhorn, Kontrabass – Tuyêt Pham, Piano
Samstag, den 9. April 2011
9:00 bis 18:30 Uhr
Plena, Foren, Workshops
zu den KONGRESSTHEMEN
Tschernobylfolgen | Health Effects of Chernobyl
Krebserkrankungen in Belarus und der Ukraine. Genetische Deformationen.
Erkrankungen bei Liquidatoren. Manipulationen und Unterdrückung von
Forschungsergebnissen. Der ›Knebelvertrag‹ zwischen IAEO und WHO.
Fehlende Kinder durch Tschernobyl.
Uranium Mining: A global Poison | Uranabbau: ein weltweites Gift
Die Auswirkungen des Uranabbaus. Gesundheitliche Folgen des Uranabbaus. Uranabbau ächten.
Atomanlagen: Risiken und Gefährdungen im Normalbetrieb
Emissionen aus Atomkraftwerken? Krebserkrankungen und weniger Geburten
im Umkreis von Atomanlagen. Die gefährlichsten Sicherheitsdefizite der
deutschen Atomkraftwerke. Machen Nachrüstungen die Atomkraftwerke
sicher?
Bombenrisiko Atomkraft
Gemeinsamkeit von Atomkraft und Atomwaffen. Der Streit um die
Urananreicherung. Plutoniumgewinnung. Wie versteckt man ein
Atomwaffenprogramm und welche Staaten haben unter dem Deckmantel der
zivilen Nutzung Atomwaffen gebaut? Kontrollmechanismen.
Atomwaffensperrvertrag und Artikel IV. Verhinderung der Verbreitung von
Atomwaffen.
Ungelöst: Die Frage des Atommülls
»Entsorgung« von radioaktiven Abfällen am Beispiel von: Asse, Gorleben (Deutschland) und Majak (Russland)
Erneuerbare Energien
Umstellung unseres Energiesystem auf 100 % dezentrale Erneuerbare
Energie. Durchsetzungsstrategien zur Beschleunigung der Energiewende.
Uranhaltige Munition (DU)
Erkenntnisse über die Folgen des Einsatzes von uranhaltiger Munition und
die Bemühung um eine internationale Ächtung von Uranwaffen.
Atomausstieg jetzt !
Wie kommen wir zur zügigen Stilllegung von Atomkraftwerken?
Initiativen stellen ihre Arbeit vor.
Sonntag, 10. April 2011
11:00 Uhr
Feierliche Verleihung der Nuclear-Free Future Awards 2011
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Mahnwache gegen Atomkraft, Montag, 04.04., 18.00 Uhr in Berlin vor dem Kanzleramt!
B E T E I L I G T E U C H ! M A C H T M I T ! G E H T H I N !
Am
Montag werden mehr als 650 Mahnwachen in vielen Städten und Gemeinden
stattfinden. Auch in Berlin werden wir uns mit einer großen Mahnwache
vor dem Kanzleramt an den Aktionen beteiligen.
Im Namen der Berliner Anti-Atom-Koordination haben die NaturFreunde
für heute eine große Mahnwache vor dem Kanzleramt angemeldet. Bei dieser
Mahnwache werden dieses mal Vertreterinnen und Vertreter der
Anti-Atom-Bewegung reden.
Atomausstieg jetzt – Fukushima ist überall!
Montag,04.04.2011
18.00 Uhr
Vor dem Kanzleramt in Berlin
- Es wird Reden und klare Forderungen geben –
Zugesagt haben bisher
Redner_in NaturFreunde
Redner_in von IPPNW
Redner_in von GRÜNE LIGA
Beste Grüße
Uwe Hiksch (NaturFreunde)
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Pressevorgespräch zur Anti-Atom-Demonstrationen am 26. März in Berlin
Gemeinsame Einladung von NFD und BUND für TV, Presse, Radio und andere Medien in Berlin
„Abschalten statt Aussitzen, Frau Merkel!“
Pressevorgespräch zur Anti-Atom-Demonstrationen am 26. März in Berlin (auch Hamburg, Köln und München)
Sehr geehrte Damen und Herren,
unter
dem Motto „Abschalten statt Aussitzen, Frau Merkel! Alle Atomkraftwerke
sofort stilllegen“, werden am kommenden Samstag, dem 26. März, in vier
deutschen Städten Großdemonstrationen stattfinden. Die Demonstranten
werden ein deutliches Zeichen gegen die Atomkraft setzen und
entschlossen und fantasievoll den sofortigen Atomausstieg in Deutschland
fordern.
Für Ihre Berichterstattung über das Großereignis in Berlin laden wir zu Sie zu einem Pressevorgespräch ein:
Wann: Donnerstag, den 24.3.2011 um 11:00 Uhr
Wo: DNR, Marienstr. 19, 10117 Berlin-Mitte, Klingel 101, 1. Etage, Besprechungsraum
Über den letzten Stand informiert werden Sie von
· Uwe Hiksch
Anmelder der Anti-Atom-Demonstration in Berlin und Mitglied des Bundesvorstands der NaturFreunde Deutschlands
· Thorben Becker
Atomexperte des Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND)
Einige wichtige Informationen finden Sie hier schon vorab:
Ab 11:00 Uhr versammeln sich am Potsdamer Platz die Teilnehmer. Erwartet werden mehrere Zehntausend Menschen.
Um 12:00 Uhr startet der Demonstrationszug zur Straße des 17. Juni,
wo um 14:00 Uhr eine Kundgebung vorgesehen ist mit den Hauptrednern:
· Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
· Michael Sommer, DGB-Bundesvorsitzender
· Michael Müller, Vorsitzender der NaturFreunde Deutschlands
· Luise Neumann-Cosel, Sprecherin der Anti-Atom-Initiative X-tausendmal quer
Um 14:15 Uhr wird mit einer Schweigeminute den Menschen in Japan gedacht.
Zum Abschluss spielen „Wir sind Helden“, die „Kleingeldprinzessin“, „Mono & Nikitaman“.
Zur Berichterstattung laden wir Sie herzlich ein.
Weitere Informationen über die Großdemonstrationen unter:
www.anti-atom-demo.de
Pressekontakte:
> Uwe Hiksch, NaturFreunde Deutschlands (NFD),
Bundesvorstandsmitglied und Anmelder der Demonstration in Berlin; Tel.:
(0176) 62 01 59 02
> Thorben Becker, Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), Atomexperte; Tel.: (0173) 607 16 03
> Almut Gaude, BUND, Pressereferentin; Tel. (030) 27 58 64 64, Mobil: (0163) 607 90 90
> Samuel Lehmberg, NFD, Kommunikationsreferent; Tel. (030) 29 77 32 65, Mobil: (0177) 602 79 81
Die NaturFreunde Deutschlands: traditionell gegen die Atomkraft
Die NaturFreunde Deutschlands – Verband für Umweltschutz, sanften
Tourismus, Sport und Kultur e.V. kämpfen seit Jahrzehnten gegen die
Nutzung der Atomenergie. Ein erster Beschluss gegen die Nutzung der
Atomtechnologie wurde bereits im Jahr 1968 gefasst und ging zurück auf
den Physiker, Politiker und „Vater der Anti-Atomenergie-Bewegung“ Dr.
Karl Bechert. Aktuelle Anti-Atom-Kampagnen der NaturFreunde sind „Mal
richtig abschalten!“ und „Ade EnBW!“
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Mahnwache gegen Atomkraft, Montag, 14.03., 17.00 Uhr in Berlin vor dem Kanzleramt!
B E T E I L I G T E U C H ! M A C H T M I T ! G E H T H I N !
Aufruf
zur Beteiligung an den Mahnwachen gegen Atomkraft. Im Namen der
Berliner Anti-Atom-Koordination haben die NaturFreunde für morgen eine
große Mahnwache vor dem Kanzleramt angemeldet.
Atomausstieg jetzt – Fukushima ist überall!
Montag, 14.03.2011
17.00 Uhr
Vor dem Kanzleramt in Berlin
- Es wird Reden und klare Forderungen geben –
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Stuttgart 21: Kundgebung am 5. März 2011 vor dem DB-Tower in Berlin
Was
den Stuttgartern ihr Kopfbahnhof – ist den Berliner ihre S-Bahn. Seit
Monaten treffen sich die Berlinerinnen und Berliner zum Schwabenstreich.
Jeden Mittwoch erklären sie ihre Solidarität mit den Gegnern von
Stuttgart 21 vor dem DB-Tower am Potsdamer Platz. Im Oktober hießen sie
die gut 600 Reisenden des Stuttgarter Sonderzuges in der
Bundeshauptstadt willkommen, fuhren sie selbst im Dezember zur Großdemo
nach Stuttgart. Nun erweitern die Berliner Schwabenstreichler ihr
Anliegen, binden Fragen und Aktionen rund um die Berliner S-Bahn in
ihren Protest ein.
Protestieren um des Protests willen?
Wohl kaum. Grundlagen des Aufbegehrens ist die Fehlentwicklung in der
Bahnpolitik insgesamt: Gewinnmaximierung vor Bürgerinteressen,
Planungswillkür statt Mitbestimmung, Klüngelwirtschaft, fehlende
Transparenz,…
Es reicht! Wir sind hier doch keine Zuschauer-Demokratie!
Aus diesem Grund planen die Berliner Schwabenstreichler für Samstag,
den 5. März 2011 eine Kundgebung ab 15 Uhr vor dem DB-Tower am Potsdamer
Platz.
Ein Kultur- und Protestprogramm ist in Vorbereitung. Musiker,
Vertreter des Aktionsbündnis „Bahn für alle“ und des Verkehrsverbundes
Deutschland haben ihr Kommen bereits zugesagt. Zudem ist im Vorfeld ein
Informationsabend in Sachen S-Bahn und Bahnpolitik geplant. Gezeigt
werden wird der Film „Bahn unterm Hammer“. Klaus Ihlau von „Bahn für
alle“ wird den Anwesenden Rede und Antwort stehen. Ein Termin hierfür
wird noch bekanntgegeben.
„Die Bahn ist ein Gemeingut. Wir finanzieren sie mit unseren
Steuergeldern. Sie zählt zu den zukunftsfähigen, umweltfreundlichen
Verkehrsmitteln. Viele Menschen sind auf die Bahn angewiesen. In Berlin
eben besonders auf die S-Bahn. Zurzeit sind wir ja quasi Zwangskunden“,
kommentiert Ralf Schlotter. „Wir zahlen unsere Tickets, dafür können wir
einen stimmigen Service verlangen. Doch um uns geht es schon lange
nicht mehr. Statt Zuverlässigkeit und Sicherheit für die Kunden – geht
es nur noch um Profit. Das kann aber nicht die Aufgabe der Bahn sein.“
Die Frage der Demokratie wird gestellt. Olaf Praetorius: „Gut, dass
das in unserem Land immer mehr Menschen verstehen und sich für
Transparenz, Dialog und Mitbestimmung in vielen Bereichen einsetzen.“
Zur Zeit treffen sich die Aktivisten regelmäßig nach dem
Schwabenstreich in der Regenbogenfabrik. Lena Golomb: „Dort bereiten wir
das Aktions- und Kulturprogramm vor. Interessenten und Kreative sind
herzlich eingeladen, ihre Ideen und künstlerischen Fähigkeiten
einzubringen.“
Das nächste Netzwerktreffen ist am kommenden Mittwoch, 2.
März, um 20 Uhr, Regenbogenfabrik, Lausitzer Str. 22. Zuvor findet um
18.45 Uhr der Schwabenstreich am Potsdamer Platz statt.
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Für eine weltoffene und tolerante Stadt, gegen Rassismus, Hetze und Nationalismus
Bunt und respektvoll
Für eine weltoffene und tolerante Stadt, gegen Rassismus, Hetze und Nationalismus.
Am
Freitag, den 4. März 2011 will der Berliner Landesverband der Partei
„Pro Deutschland“ den Kreisverband Steglitz-Zehlendorf im Rathaus
Zehlendorf gründen. Laut Terminankündigung sollen auch die Kandidaten
der Partei für die Wahlen im September 2011 bestimmt werden. Der
Unternehmer Patrik Brinkmann, der in Zehlendorf wohnt und durch
zahlreiche Spenden an NPD, DVU und die rechtspopulistische Szene sowie
durch seine Parole „das Kernproblem sind nicht die Juden, sondern die
Muslime“, bekannt wurde, soll den Wahlkampf koordinieren. Zudem soll die
Versammlung einen neuen Berliner Landesvorstand wählen, wobei Brinkmann
für das Amt des Landesvorsitzenden vorgeschlagen ist.
Als Gast wird auch der Vorsitzende von “Pro Köln” erwartet. Im
Verfassungsschutzbericht von NRW wird diese Gruppierung als
„rechtsextrem“ eingestuft, da sie mit „pauschalisierenden Äußerungen
Ausländer sowie Zuwanderer wegen ihrer Abstammung und/oder
Religionszugehörigkeit ausgrenzt und als kriminell oder nicht
integrierbar dargestellt hat.“
Die Rechtspopulisten von „Pro Deutschland“ reduzieren
gesellschaftliche Auseinandersetzung auf Ressentiments,
Islamfeindlichkeit und Rassismus. Wir nehmen ihre Propaganda als das was
sie ist: einen gezielten Angriff auf ein gleichberechtigtes
Zusammenleben aller Menschen – unabhängig von Religion und Herkunft.
Solche Angriffe werden wir nicht dulden. Wo Bürgerinnen und Bürger
ausgegrenzt werden, können wir nicht weg sehen. Wir müssen präsent sein
und den Ausgrenzern ein breites Bündnis der Vielfalt entgegen stellen.
Deshalb wollen wir ein Zeichen für ein tolerantes Steglitz-Zehlendorf
und eine weltoffenes Berlin setzen, eine Stadt, die die Menschenwürde
schützt und die Religionsfreiheit achtet, weil sie aus ihrer
Vergangenheit gelernt hat. Wir rufen dazu auf, die Veranstaltung von Pro
Deutschland aktiv, friedlich und präsent zu begleiten.
Kein Platz für Pro Deutschland in Steglitz – Zehlendorf
Die Kundgebung beginnt um 18:00 vor dem Rathaus Zehlendorf. Auch die
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat einstimmig zum
Protest aufgerufen
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Gedenkprogramm Rosenstraße – „Fabrikaktion“
Zum 68. Mal jährt sich am 27./28. Februar, was als
„Fabrikaktion“ und mutiger Frauenprotest in der Geschichtsschreibung der
Stadt Berlin verankert ist. Am 27. und 28. Februar 1943 verhaftete die
Gestapo über 8.000 der durch „Mischehen“ und andere bürokratische
Wendungen in Berlin verbliebenen Jüdinnen und Juden, meist
Zwangsarbeitende in der Rüstungsindustrie. Sie wurden von
Arbeitsplätzen, aDas Bild wurde vom Absender entfernt.us Wohnungen, von
der Straße weg in sechs Berliner „Sammelstellen“ verbracht, 6.000 von
ihnen in Auschwitz ermordet, 2.000 kamen in das Verwaltungsgebäude der
Berliner Jüdischen Gemeinde Rosenstraße 2 – 4. Hier forderte eine
Menschenmenge, vorwiegend Frauen und Angehörige der Verhafteten,
tagelang die später erfolgende Freilassung ihrer Männer und Väter.
Die Frauen der Rosenstraße bewiesen, dass Widerstand möglich und
sinnvoll war. Wir gedenken der Verfolgten, Entrechteten, Deportierten
und Ermordeten. Wir gedenken der jüdischen Männer, Frauen und Kinder,
wir ehren den mutigen Frauenprotest, den Widerstand.
Sonnabend, 26. Februar, 20 Uhr
»Dance! For the 1943 Women’s Protest of Rosenstraße«
An Ensemble Contemporary Dance piece commemorating the courageous women of the Rosenstraße.
Choreography and Direction by Meredith Nadler.
Gedenken? Gedenken! Sergey Lagodinsky (AK Jüdische SozialdemokratInnen)
Uferstudios. Uferstraße 8 – 11 /23, Wedding. www.uferstudios.com (9 Euro/ermäßigt 5 Euro)
Sonntag, 27. Februar, 11 Uhr
Film »Rosenstraße« (Regie Margarete von Trotta, D 2003)
Anschließend Gespräch mit Dr. Hans Coppi (VdA/VdN)/Dr. Irene Runge (ex JKV)
Filmtheater Babylon. Rosa-Luxemburg-Platz. Eintritt frei. Spende erbeten
Sonntag, 27. Februar, 18 Uhr
»Frauen im Widerstand. Gestern und heute. Die Rosenstraße als Beispiel«
Diskussion mit Claudia von Gélieu (Frauenforschung) und Andrée Fischer-Marum (ex JKV)
Paula Panke e. V. , Schulstraße 25 (Pankow)
Gedenken am Ort
Montag, 28. Februar 2011, 16 Uhr, Rosenstraße Berlin-Mitte,
an der Skulptur der Bildhauerin Ingeborg Hunzinger
»Frauenprotest in der Rosenstraße«
Worte des Gedenkens
Rabbiner Prof. Andreas Nachama (Synagoge Hüttenweg/Direktor Topographie des Terrors),
Dr. Mario Offenberg (Israelitische Synagogen-Gemeinde Adass Jisroel zu Berlin),
Dr. Christian Hanke (Bezirksbürgermeister Mitte)
Kel Male Rachamim, Kaddisch
Montag, 28. Februar, 17 Uhr
»Nichts wird vergessen. Gedenken ohne Zeitzeugen. Die Rosenstraße 1943«.
Gespräch mit Vera Friedländer (Zeitzeugin/Schriftstellerin),
Rabbiner Prof. Andreas Nachama (Synagoge Hüttenweg/Direktor Topographie des Terrors),
Dr. Mario Offenberg (Israelitische Synagogen-Gemeinde Adass Jisroel zu Berlin)
Das Anne Frank Zentrum Berlin lädt in die Rosenthaler Straße 39 (Mitte) ein.
Initiativkreis: Dr. Hans Coppi (VVN-BdA e.V.), Lara Dämmig (Bet
Debora e.V.), Andrée Fischer-Marum (ex Jüdischer Kulturverein Berlin),
Timothy Grossman (Kino Babylon), Dr. Christian Hanke,
Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Thomas Heppener (Anne Frank
Zentrum Berlin), Astrid Landero (Paula Panke e.V.), Rabbiner Prof.
Andreas Nachama (Synagoge Hüttenweg/Topographie des Terrors), Sergey
Lagodinsky (AK Jüdische SozialdemokratInnen), Dr. Mario Offenberg
(Israelitische Synagogen-Gemeinde Adass Jisroel zu Berlin), Dr. Irene
Runge (ex Jüdischer Kulturverein Berlin) Risto Aharon Tahtinen (Synagoge
Oranienburger Straße, Repräsentant Jüdische Gemeinde zu Berlin)
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Auftaktmenschenkette Atomausstieg in die Hand nehmen!
Samstag 26.02.2011
- Ort: Vor der Hauptstadtzentrale von EnBW (Schiffbauerdamm 1, S-Bahnhof Friedrichstr.)
- Uhrzeit: 11.30 - 13.00 Uhr

Zwei Wochen vor der „großen“ Menschenkette von Stuttgart nach
Neckarwestheim wird mit einem dezentralen Aktionstag bundesweit für die
Aktion geprobt: Am Samstag, den 26. Februar, bilden wir in möglichst
vielen Städten Auftakt-Menschenketten auf einem zentralen Platz oder in
Fußgängerzonen, verteilen Flyer an Passant/innen und verkaufen
Bustickets zur Aktion. Mit dem Aktionstag wollen wir so viele Menschen
wie möglich für die Aktion mobilisieren und begeistern!
Auch in Berlin sind wir dabei!
Wir bilden eine Menschenkett von EnBW, dem Betreiber des Schrottreaktors
in Neckarwestheim, zu EON, dem Atomkonzern aus Bayern und machen
deutlich: Atomkraftwerke abschalten! Atomausstieg selbst in die Hand
nehmen!
Bei der Auftaktmenschenkette wird es auch die Möglichkeit geben, Fahrkarten für die Fahrt nach Stuttgart zu erwerben
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Demo gegen den Thor Steinar Laden in Friedrichshain
Demo gegen den Thor Steinar Laden in Friedrichshain
Zwei Jahre “Tromsö” sind zwei Jahre zuviel
“Tromsö” – der Laden der Bekleidungsmarke Thor Steinar, öffnete Ende
Februar 2009 seine Türen nahe dem Frankfurter Tor in Friedrichshain.
Thor Steinar bedruckt Pullover, Jacken und Outdoor-Klamotten mit
Symboliken und Bildern, die sich positiv zum deutschen Nationalismus und
Militarismus, sowie zur Kolonialgeschichte positionieren. Die Marke ist
fester Bestandteil der rechten Szene und ihrem Lifestyle.
Den Laden ausgerechnet in Friedrichshain zu eröffnen, stellte eine
Provokation des Herstellers dar. Seither sind zwei Jahre vergangen.
Mehrere Demos, Aktionen, Veranstaltungen richteten sich im
Friedrichshain gegen den Tromsö. Offensichtlich haben die Mitarbeiter im
Tromsö verstanden, dass sie im Friedrichshain nicht willkommen sind.
Man ist deshalb dazu übergegangen sich zu verschanzen. Aufgeben will der
Betreiber den Laden aber nicht, obwohl dieser ein Verlustgeschäft ist.
Die Shops an prominenten Orten sollen provozieren und signalisieren,
dass sich Thor Steinar nicht einschüchtern lässt. Auch in der
juristischen Auseinandersetzung mit dem Vermieter zeigt sich Thor
Steinar renitent. Dieser sprach bereits im März 2009 die Kündigung aus.
Im Dezember 2010 bestätigte das Landgericht Berlin die Kündigung. Doch
die Rechtsmittel sind noch nicht ausgeschöpft. Ein Spiel auf Zeit.
Solange der Rechtsstreit andauert, darf der Tromsö – juristisch
betrachtet – bleiben.
Deshalb:
Demonstration am 26. Februar 2011 ab 14.00 Uhr
Treffpunkt: Boxhagener Platz
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Rechtspopulismus stoppen: „´Pro Deutschland´ Tugenden lehren!“
Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“
Unter diesem Motto wird das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ am kommenden Freitag um
18.00 Uhr der sogenannten Mahnwache für Preußen durch „Pro Deutschland“ ein passendes
Spektakel entgegensetzen und erklärt:
Es ist kein Witz. Brinkmann und die rassistische Organisation „Pro Deutschland“ fordern tatsächlich
die Gründung eines Bundeslandes Preußen mit Kerngebiet Berlin-Brandenburg.
Wir finden dagegen, es gab mehr als genug gute Gründe Preußen mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 46
vom 25. Februar 1947 abzuschaffen. Fast 250 Jahre “Staat Preußen, der seit jeher Träger des
Militarismus und der Reaktion in Deutschland gewesen ist” (Kontrollratsgesetz Nr. 46), waren
ausreichend. Nicht von ungefähr sahen sich die Alliierten “Geleitet von dem Interesse an der
Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit der Völker und erfüllt von dem Wunsche, die
weitere Wiederherstellung des politischen Lebens in Deutschland auf demokratischer Grundlage zu
sichern” (ebenda) veranlasst, Preußen aufzulösen.
Mit ihrem geschichtsrevisionistischen Blick auf Preußen bringen Brinkmann & Co nun lediglich ihr
Verständnis zu Intoleranz, Militarismus, Untertanengeist und Kadavergehorsam zum Ausdruck. Auch,
dass mit keinem Wort die Verfolgung von u.a. Katholiken oder die antisemitischen Gesetze in
Preußen Erwähnung finden, verwundert nicht. Dies würde nicht nur ihr vermitteltes Trugbild der
Toleranz und Aufklärung zerstören, mit dem sie sich jetzt zu schmücken suchen, um dem
Rassismusvorwurf zu entgehen.
Das wird ihnen jedoch nicht gelingen. Wir vergessen weder Preußens Geschichte, noch den
Rassismus und Sozialdarwinismus von “Pro Deutschland” und werden parallel zu deren
“Mahnwache” die Auflösung von Preußen feiern.
Wir laden Euch deshalb zu einem zwangsfreien Spektakel gegen die Mahnwache von Pro
Deutschland am 25. Februar 2011 ab 18.00 Uhr vor der HU Berlin ein. Lasst uns lustig sein! Kostüme
und buntes Allerlei sind ausdrücklich erwünscht.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Aktionstag 24. Februar Arbeit – sicher und fair!
Der DGB und seine Gewerkschaften rufen zu einem bundesweiten Aktionstag in Betrieben und Verwaltungen am 24. Februar 2011 auf:
Gegen Lohndumping – für sichere und faire Arbeit. Der Gesetzgeber muss endlich handeln!
Die wirtschaftliche Erholung nach der Finanzkrise schafft kaum
sichere Arbeitsplätze – Leiharbeit, befristete Beschäftigung und
unsichere Arbeit nehmen zu. Die Arbeitgeber missbrauchen die Leiharbeit.
Lohndumping ist die Folge.
Befristete Beschäftigung wächst in einem unerträglichen Maße an. Fast
10 Prozent der Beschäftigten arbeiten inzwischen nur noch befristet.
Jede zweite Neueinstellung erfolgt mit einem befristeten Arbeitsvertrag.
Vor allem junge Menschen bezahlen hierfür den Preis – sie finden nach
der Ausbildung oder nach dem Studium nur unsichere Arbeit. Und Viele –
vor allem Frauen – werden in schlecht bezahlte und befristete Arbeit
oder unfreiwillige Teilzeit gedrängt.
Scheinselbstständigkeit durch Werkverträge und Dienstleistungen
werden verstärkt genutzt, um neue Formen unsicherer Beschäftigung zu
schaffen.
Wir wollen für alle Menschen Gute Arbeit – sicher und fair!
Leiharbeit ist längst keine Ausnahme mehr, die nur zum Auffangen von
Auftragsspitzen eingesetzt wird. Die Zahl der Leiharbeitnehmer hat sich
in den letzten Jahren verdreifacht. Fast 1 Million Menschen sind
inzwischen in der Leiharbeit beschäftigt. Ohne Eingreifen des
Gesetzgebers wird Leiharbeit ab dem 1. Mai 2011 noch stärker zu
Lohndumping missbraucht, denn sie ist dann ohne Einschränkung
grenzüberschreitend möglich.
Leiharbeit ist für immer mehr Menschen tagtägliche Arbeitsrealität.
Sie verdrängt reguläre und abgesicherte Beschäftigung. Inzwischen werden
Leiharbeiter auch als Streikbrecher eingesetzt!
Für diesen Missbrauch der Leiharbeit durch die Arbeitgeber zahlen die
Leiharbeiternehmerinnen und Leiharbeitnehmer den Preis: Sie leben in
ständiger Unsicherheit, weil „hire and fire“ gang und gäbe ist. Und für
diese Unsicherheit und ständige Flexibilität verdienen sie in der Regel
30 Prozent weniger als fest angestellte Kolleginnen und Kollegen, die
die gleiche Arbeit machen.
Wir wollen für alle Menschen Gute Arbeit – sicher und fair!
Wir fordern:
* Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit ab dem ersten Tag der Beschäftigung
* Einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro
* Verhinderung von Lohndumping bei grenzüberschreitende Leiharbeit
* Ein Verbot zum Einsatz von Leiharbeitnehmern in Betrieben, die bestreikt werden
* Kein Dauereinsatz von Leiharbeitnehmern in Betrieben und Verwaltungen
* Mehr Mitbestimmungsrechte der Personal- und Betriebsräte beim Einsatz von Leiharbeit
* Schluss mit der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen
* Wirksame Bekämpfung der Scheinselbstständigkeit
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
DGB: Aktionstag Arbeit – sicher und fair!
+++ Mitmachen am 23. Februar vor dem Bundeskanzleramt +++
DGB Aktion mit Michael Sommer am 23. Februar, 9.00 Uhr vor dem Bundeskanzleramt. Ab 9.30 Uhr findet die Kabinettsitzung statt.
Kolleginnen und Kollegen, unterstützt die Forderungen des DGB und der
Gewerkschaften und beteiligt euch an unserer gemeinsamen Aktion!
Wir wollen für alle Menschen Gute Arbeit – sicher und fair!
Leiharbeit ist längst keine Ausnahme mehr, die nur zum Auffangen von
Auftragsspitzen eingesetzt wird. Die Zahl der Leiharbeitnehmer hat sich
in den letzten Jahren verdreifacht. Fast 1 Millionen Menschen sind
inzwischen in der Leiharbeit beschäftigt. Ohne Eingreifen des
Gesetzgebers wird Leiharbeit ab 1. Mai 2011 noch stärker zu Lohndumping
missbraucht, denn sie ist dann ohne Einschränkung grenzüberschreitend
möglich.
Leiharbeit ist für immer mehr Menschen tagtägliche Arbeitsrealität. Sie verdrängt reguläre und abgesicherte
Beschäftigung. Inzwischen werden Leiharbeiter auch als Streikbrecher eingesetzt!
Für diesen Missbrauch der Leiharbeit durch die Arbeitgeber zahlen die Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter den Preis: sie
leben in ständiger Unsicherheit, weil „hire and fire“ gang und gäbe ist. Und für diese Unsicherheit und ständige
Flexibilität verdienen sie in der Regel 30 Prozent weniger, als fest
angestellte Kolleginnen und Kollegen, die die gleiche Arbeit machen.
Wir fordern:
• Gleichen Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit ab dem ersten Tag der Beschäftigung
• Einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro
• Verhinderung von Lohndumping bei grenzüberschreitender Zusammenarbeit
• Ein Verbot zum Einsatz von Leiharbeitern in Betrieben ,die bestreikt werden
• Kein Dauereinsatz von Leiharbeitern in Betrieben und Verwaltungen
• Mehr Mitbestimmungsrechte der Personal- und Betriebsräte beim Einsatz von Leiharbeit
• Schluss mit der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen
• Wirksame Bekämpfung der Scheinselbstständigkeit
Gegen Lohndumping – für sichere und faire Arbeit. Der Gesetzgeber muss endlich handeln!
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Nazifrei – Dresden stellt sich quer!
2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist!
Nazifrei – Dresden stellt sich quer!
2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch
durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die
Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen
Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und
Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und
Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, den Naziaufmarsch durch
Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen
Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit
den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen,
machten die Blockaden zu einem Erfolg.
Für 2011 haben die Nazis angekündigt, mehrere Veranstaltungen zum
Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden durchzuführen. Seit
Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu
instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die Gedenkkultur
anzuknüpfen. Wir werden nicht akzeptieren, dass die Nazis die Geschichte
verdrehen und die eigentlichen Opfer des Nationalsozialismus verhöhnen.
Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an
Vernichtungskrieg und Holocaust ab.
Wir sind uns bewusst, dass sich die Nazis ihr Großereignis nicht
einfach nehmen lassen. Deshalb werden wir uns auch 2011 wieder den Nazis
durch Aktionen des zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden entgegen
stellen. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder
kulturellen Unterschiede hinweg. Von uns wird dabei keine Eskalation
ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen,
den Naziaufmarsch zu verhindern.
Wir werden uns weiterhin bei Versuchen der Kriminalisierung
solidarisch zueinander verhalten. Wir stellen uns gegen jeden Versuch,
antifaschistischen Protest als „extremistisch“ zu bezeichnen.
2011 werden wir den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren – bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Dresden nazifrei: Blockadetermin steht fest!
Wir halten an unserem erklärten Ziel fest, Europas größten
Naziaufmarsch endgültig Geschichte werden zu lassen, und rufen für den
19.02 bundesweit zur Verhinderung des Naziaufmarschs mittels
Massenblockaden auf. Es hat sich abgezeichnet, dass die Nazis an diesem
Tag ihr zentrales Event veranstalten wollen, was es für uns auf jeden
Fall zu verhindern gilt! Tragt diesen Termin in Eure regionalen
Vorbereitungskreise und Strukturen.
Für den 13. Februar mobilisieren die Nazis regional zu einem
Fackelmarsch nach Dresden. Dieses Ereignis können und werden wir nicht
unkommentiert lassen. Wir rufen vor allem die Dresdnerinnen und Dresdner
und alle Menschen in der Region dazu auf, sich mit
öffentlichkeitswirksamen und vielfältigen Aktionen diesem
entgegenzustellen. Auch am 13. Februar werden wir es nicht bei einem
symbolischen Protest belassen.
Genaueres ist in Planung und wird auf der Website unseres Bündnisses regelmäßig aktualisiert.
Spendenaufruf
Habt ihr euch auch schon mal gefragt, wer euch die heiße Suppe am
Blockadetag in die Hand zaubert? Oder wer die schicken Plakate malt?
Warum diese Website nicht mit Werbung zugemüllt ist?
Wahrscheinlich habt ihr es schon vermutet: Das ganze kostet Geld. Und
das brauchen wir, damit die Blockaden ein voller Erfolg werden. Für die
Mobilisierung und den Tag selber.
Also: Spendet für das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“
Empfänger: Bund der Antifaschisten e.V.
Konto: 7431721010
BLZ: 85095004
Volksbank-Raiffeisenbank Meißen
Kennwort: Dresden Nazifrei
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Bundesweiter Lubmin-Castor-Streckenaktionstag 12.2.2011
Im Dezember hat der Protest gegen den Castortransport in das Zwischenlager Nord/ Lubmin bundesweit für Aufsehen gesorgt.
Dieses war der erste Streich, wir vom Anti-Atom Bündnis Nordost planen bereits den zweiten:
In Greifswald organisieren wir erneut eine Auftaktdemo, zu der wir wieder mehrere Tausend Teilnehmende erwarten.
Wir möchten uns jedoch nicht so sehr an der Anzahl der Teilnehmenden
in Greifswald festbeissen, sondern hoffen auf viele kleine Aktionen an
unzähligen Orten!
Deshalb
rufen wir Euch auf, gleichzeitig mit uns am 12.2.2011 entlang der
möglichen Transportstrecken (ähnlich wie beim Castor-Streckenaktionstag)
des Castors mit vielen Demos ein klares Zeichen zu setzen: breiter
Widerstand quer durchs Land gegen diesen Castortransport, denn Atommüll
geht uns alle an!
Damit werdem wir ein weiteres Mal zu zeigen, dass Atomkraft keine
Zukunft hat und nicht nur für die, vor deren Haustür der Müll gelagert
wird, sondern für uns alle ein Problem darstellt. Beteiligt euch am
Protest, organisiert bei Euch an der Strecke Widerstand und stoppt den
Castor am Tag X (16./17.2.2011).
Natürlich seid ihr auch alle herzlich eingeladen in den NordOsten zu
kommen und mit uns zu demonstrieren und am Tag X den Zug zu stoppen.
Es wird wieder eine Buskoordination von ausgestrahlt geben, damit ihr alle zu den Demonstrationen gelangen könnt.
Werdet aktiv und solidarisiert Euch mit allen Betroffenen!
Im Anhang dieser Mail findet ihr eine Streckenkarte, die ihr auch mit
diesem Aufruf weiter verschicken könnt oder auf euren Webseiten benutzen
könnt!
Eure lokale Widerstandsgruppe
/ Anti-Atom Bündnis NordOst
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Diskussion: ‘Der kommende Aufstand’, die K-Frage und wir
WENN’S MAL WIEDER LÄNGER DAUERT…
Der kommende Aufstand’, die K-Frage und wir
Inputs und Diskussion
10. Februar 2011, 19:30 Uhr
Festsaal Kreuzberg
Skalitzer Str. 130
(U Kottbusser Tor)
www.top-berlin.net
Das französische Manifest ‘Der kommende Aufstand’ gilt dem hiesigen
Feuilleton längst als „das vielleicht wichtigste linke Theoriebuch
unserer Zeit“ (FAS). Zwar landete die Vorsitzende der Linkspartei sofort
am Pranger, als sie unaufgefordert über „Kommunismus“ nachdachte. Im
literarischen Gewand darf es aber ruhig ein bisschen mehr sein: Das
ausdrückliche Versprechen, die krisenhafte, in ihren Sachzwängen
gefangene Gesellschaft von Staat und Kapital mit großem Knall
verschwinden zu lassen. Denn die spätbürgerlichen Utopien haben sich
abgelebt. Übrig ist nur die beklemmende Gewissheit, dass wir uns bis ans
Ende aller Tage krumm machen müssen für Karriere, Chef(in) und
Standort. Dann wenigstens mit ein bisschen riot-flavor zum Frühstück.
Die radikale Linke begegnet dem Text meist skeptischer. In seiner
unversöhnlichen Rhetorik erkennt sie fragwürdige Sehnsüchte nach
Gemeinschaft und Apokalypse. Und Phrasen, wo es ums Ganze geht, um die
Ordnung der gesellschaftlichen Arbeit. Dennoch ist ‘Der kommende
Aufstand’ ein Ereignis. Nach Jahrzehnten kapitalistischer Offensive geht
es zum ersten mal wieder öffentlich und in praktischer Absicht um das
erste Gebot des Humanismus: „alle Verhältnisse umzustürzen, in denen der
Mensch ein erniedrigtes, ein verächtliches und geknechtetes Wesen ist“
(Marx).
Die fortdauernde Krise hat weltweit die Regime politischer und
ökonomischer Macht ins Wanken gebracht. Deutschland sucht sein Heil als
hyperproduktive Leistungsgesellschaft, und lässt seine Unterschichten
mit Einsatz und Gefügigkeit um nationale Anerkennung konkurrieren. Die
Stigmatisierung von Erwerbslosen und Migrant_innen sichert die
„Integrationsbereitschaft“ aller Übrigen. Auch in vielen anderen
europäischen Staaten macht sich Bunkermentalität breit:
Milliardenkredite und brutale Sparpolitik sollen die „Marktordnung“
stabilisieren, und wo es überhaupt Krisenproteste gibt, bleiben sie
wirkungslos. Im gleichen Augenblick aber brechen arabische Diktaturen
unter spontanen „leaderless revolutions“ zusammen. Im Moment der
Entscheidung scheren sich die Leute anscheinend einen Dreck um die
herrschende Geschäftsordnung und ihre Funktionäre – vereint im Hass
gegen die Polizei in Uniform und in den Köpfen. Doch bleibt die größte
Bedrohung des Weltkapitalismus nicht weiterhin seine eigene
Krisendynamik? Der universelle Verwertungszwang lässt sich nicht
“nachhaltig” organisieren, und irgendwann auch nicht mehr technokratisch
und autoritär.
Das ist der Hintergrund, vor dem wir ‘Der kommende Aufstand’ gelesen
haben. Wir wollen einige Thesen zur Diskussion stellen, zum Text selbst,
zu seiner bisherigen Bewertung, und zur Frage, was zu tun ist. Neben
aller nötigen Kritik werden wir auch seine brauchbaren Motive
ausarbeiten. ‘Der kommende Aufstand’ wird einleitend kurz vorgestellt,
dem folgen knappe Inputs, dann ist die Diskussion eröffnet.
Inputs von
- Je Lutte des Classes (Berlin)
- Boris Buden (Philosoph und Publizist)
- Frank Engster (Institut für Methodenkritik)
- Madame X (Das unzichtbare Komitee)
- TOP B3rlin
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Solidaritätskundgebung mit den hungerstreikenden MigrantInnen in Griechenland
Kundgebung
Dienstag, 08.02.2011
16.30 Uhr
Griechische Botschaft (Jägerstr. 55):
Das Bündnis gegen Lager ruft zu einer Solidaritätskundgebung mit den
hungerstreikenden MigrantInnen in Griechenland auf. Seit dem 24.1.
befinden sich ca 300 Migrant_innen in Athen im Hungerstreik. Sie hatten
die juristische Fakultät besetzt um für Bleiberecht und menschliche
Bedingungen zu kämpfen.
“Kommt alle! Legalisierung jetzt!”
Ort: Griechische Botschaft, Jägerstr. 55 (Mitte, nahe U-Bhf. Hausvogteiplatz).
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Was bringt uns der Wasser-Volksentscheid am 13.2.?
“Was bringt uns der Wasser-Volksentscheid am 13.2.? Wie geht es weiter? Fragen beantwortet Thomas Rudek
Sonntag, 6.2. 10.00 Uhr
GRÜNE LIGA Berlin
Prenzlauer Allee 8
Berlin Prenzelberg / Mitte (Tram 2 Metzer Str.)
Dienstag 8.2. 15.30 Uhr
MITEINANDER WOHNEN e.V.
Volkradstraße 8
10319 Berlin-Friedrichsfelde (Nähe Tierpark)
Donnerstag, 10.2.,19.30 Uhr
Salvador-Allende-Club
Jonasstr. 29
Berlin-Neukölln
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
A.M.O.K. – Satirisch zieht die Friedensbewegung gegen den Krieg
Codewort: Roter Mohn
Satirisch zieht die Friedensbewegung gegen den Krieg
Am 27. Januar um 17 Uhr vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor
Die AMOK Parade ist ein Teil der verschiedenen Aktivitäten, die die
Friedensbewegung anlässlich der diesjährigen Abstimmung im Bundestag
über die Mandatsverlängerung für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan
organisiert.
AMOK ist eine Satire-Demonstration. Aussagen und Handlungen der
Politiker und Politikerinnen werden überspitzt bis zu absurden
Gruppenbildern und Einzeldarstellungen. Überzeichnung und Ironie
verdeutlicht die Verlogenheit und den Wahnsinn der Kriegspolitik.
Entsprechend der Abstimmung im Parlament zur Verlängerung des
Afghanistan-Einsatzes, lautet das Code-Wort der diesjährigen AMOK-Parade
am Abend davor „Roter Mohn“.
In Anwesenheit des Kriegsministers von und zu Guttenberg und seiner
Frau Gemahlin, die der Bevölkerung das Kriegshandwerk als krisensicheren
Job näher bringen möchten, zieht eine Jubelparade vom Alexanderplatz,
über die Linden zum Brandenburger Tor. Im Zuge laufen
Rekrutierungstrupps, Jugendoffiziere, Opfer des Krieges, stolze Witwen
mit. Seine Exzellenz der Verteidigungsminister erklärt dem Volk den
Afghanistan Krieg und verleiht Orden an Lebende und Tote. Johannes B.
Kerner begleitet ihn auch hier und wird während der Parade Interviews
führen: mit einem Soldaten, einer Mutter, einem Jugendoffizier und
natürlich auch mit einem Schaf.
Das Anti-Militaristische-Oberjubel-K.O.M.I.T.E.E
Kontakt: Laura von Wimmersperg, Hauptstraße 37, 10827 Berlin – (030) 7 82 33 82
Mail: Laurawimmersperg@t-online.de
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Rassismus in (der) Mitte ? Was tun im Wedding!
Rassismus in (der) Mitte ?
Was tun im Wedding!
Diskussionsveranstaltung mit
● Sevim Dagdelen MdB (die LINKE) Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik
● Daniel Gollasch (Bündnis 90/Die Grünen) Sprecher der AG „Aktiv gegen Rechts”
● Dr. Christian Hanke (SPD) Bezirksbürgermeister, Berlin-Mitte
● Nina Mühe Herausgeberin der OSI Studie „Muslime in Berlin“
Montag, 24. Januar, 19.00 Uhr
Beuth Hochschule, Raum B501, Haus Gauß
Luxemburger Straße 10 (U9, Amrumerstraße)
Wedding ist Bunt Kein Ort für Nazis
Eine Veranstaltung des Bündnis Mitte Gegen Rechstextremismus
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Aufruf zur Afghanistan-Demo in Berlin: Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan!
Afghanistan-Demo in Berlin
am 22.01.2011 um 15 Uhr
ab Rathaus Neukölln
Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan!
Gemeinsam gegen Krieg, Besatzung und Rassismus
Wir rufen dazu auf, sich am 22. Januar 2011 an der Demonstration
gegen die Verlängerung des Mandats für den Kriegseinsatz der Bundeswehr
in Afghanistan zu beteiligen!
Ende Januar 2011 wird der Bundestag wieder über die Verlängerung des
Mandats für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan abstimmen.
Obwohl sich ein großer Teil der Bevölkerung in Umfragen gegen den
Einsatz ausspricht, wird die Mehrheit der Abgeordneten wie in den
vergangenen Jahren, für die Verlängerung des Krieges und der Besatzung
Afghanistans stimmen. Neun Jahre dauert diese imperialistische
Aggression durch die Nato-Staaten mittlerweile an. Neun Jahre, die für
die afghanische Bevölkerung Leid, Tod und Zerstörung bedeuten. Tag für
Tag sterben Menschen durch die Folgen des Krieges, an Unterernährung,
mangelnder Krankenvorsorge, Bombardements und Anschlägen. Die Nato hat
öffentlich einen Abzug im Jahre 2014 vorgesehen. Ob dieser Plan
umgesetzt wird, ist jedoch stark zu bezweifeln. Der ISAF-Kommandant
Petraeus hat bereits geäußert, dass er nicht an einen baldigen Abzug
glaubt. Wir fordern den sofortigen und bedingungslosen Abzug aller
ausländischen Truppen aus Afghanistan! Jedes weitere Jahr Besatzung
verlängert das Leid der afghanischen Bevölkerung.
Die Besatzerarmeen sind mit den Warlords der Nordallianz verbündet
und stützen sich somit auf reaktionäre Kräfte. Linke und
fortschrittliche Gruppen und Initiativen, wie die Frauenorganisation
RAWA (Revolutionary Association of the Women of Afghanistan), kämpfen in
Afghanistan unter schwierigsten Bedingungen für Unabhängigkeit,
Gerechtigkeit und die Befreiung der Frauen. Sie kämpfen für ein
sofortiges Ende der Besatzung, da nur ohne die Besatzung und den
permanenten Kriegszustand eine Perspektive jenseits von Abhängigkeit,
Unterdrückung und Fundamentalismus zu erreichen ist. Solidarität mit den
fortschrittlichen Kräften in Afghanistan! Hoch die internationale
Solidarität!
Der Widerstand gegen die Nato-Truppen hat immer mehr an Bedeutung
gewonnen. Es finden wiederholt Angriffe der Aufständischen auf Laster
mit militärischem Material in Pakistan und Afghanistan statt. Die Nato
hat mittlerweile den Krieg auch auf Teile von Pakistan ausgeweitet. Sie
hat ihre Truppenstärke im Laufe der Jahre massiv erhöht. Trotzdem
schafft sie es nicht, Afghanistan unter ihre Kontrolle zu bekommen. Eine
weitere Strategie der Nato besteht nun in der Ausbildung und Aufrüstung
afghanischer Truppen. Zusätzlich zu den staatlichen Armeen sind auch
zunehmend Söldner von privaten Militärunternehmen in Afghanistan. Die
Nato-Staaten wollen mit allen Mitteln ihre Herrschaft über das Land
sichern. Afghanistan ist für sie von zentraler Bedeutung, weil das Land
in der Nähe von großen Öl- und Gasvorkommen liegt, es über eigene
Rohstoffe verfügt und als Einflussgebiet für die westlichen Staaten von
geostrategischem Interesse ist. Die Nato-Staaten konkurrieren,
insbesondere mit Russland und China, um die rohstoffreiche Region. In
den verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr wird deutlich
gesagt, dass die Sicherung von Märkten, Handelswegen und
Rohstofflieferungen die Gründe für Kriege sind. Für die Profitinteressen
von Konzernen wird gemordet, bombardiert, gefoltert, vertrieben und
unterdrückt. Gegen Krise, Krieg und Kapitalismus! Für eine solidarische
Gesellschaft!
Wir bekämpfen die deutsche Kriegspolitik und demonstrieren deshalb
gegen die Verlängerung des Mandats für die Bundeswehr. Gegen Krieg und
Besatzung zu kämpfen, heißt auch die Propaganda der Bundeswehr zu
stören. Die Bundeswehr versucht sich an Schulen als attraktiver
Arbeitgeber darzustellen. Im Zuge des Umbaus der Bundeswehr und der
geplanten Aussetzung der Wehrpflicht ab Juli 2011 wird die Bundeswehr
noch intensiver versuchen, in Schulen Rekruten zu werben. Auch an
Universitäten ist sie präsent. In zunehmendem Maße wird an deutschen
Hochschulen Forschung für den Krieg betrieben. Es gibt zum Beispiel an
der Universität Potsdam den, in Kooperation mit der Bundeswehr
durchgeführten, Masterstudiengang Military Studies. Der zunehmenden
Militarisierung der Gesellschaft und den weltweiten Kriegseinsätze von
Bundeswehr und Nato, muss unser entschlossener Widerstand
entgegengesetzt werden. Genauso bekämpfen wir die rassistische
Propaganda und Hetze gegen den Islam. Bundeswehr raus aus Schulen,
Arbeitsämtern und Unis! Gegen Rassismus und Islamophobie!
Afghanistan-Demo
am 22.01.2011 um 15 Uhr ab Rathaus Neukölln
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Aktion: Wort halten FDP – Nein zur Vorratsspeicherung
Bitte
nimm dir für einen Anruf bei deinen FDP-Bundestagsabgeordneten 5
Minuten Zeit, um gegen die geplante Vorratsspeicherung jeder
Internetverbindung in Deutschland zu kämpfen. Rufe während der
Sitzungswoche (bis Freitag, 21. Januar) an!
* FÜR freie Internetnutzung ohne Rechtfertigungszwang!
* GEGEN Generalverdacht gegenüber allen Internetnutzern!
* GEGEN einen Dammbruch auf dem Weg in eine Überwachungsgesellschaft!
Worum geht es?
Nach einem “Eckpunktepapier” von Bundesjustizministerin
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) soll künftig für die gesamte
Bevölkerung auf Vorrat protokolliert werden, wer wann mit welcher
Kennung (IP-Adresse) im Internet gesurft hat. In Verbindung mit anderen
Informationen, die Anbieter wie Google, Twitter oder Youtube
speichern,[1] würde so unsere gesamte Internetnutzung nachvollziehbar
werden, also potenziell jede unserer Eingaben, jeder unserer Klicks,
jeder unserer Downloads, jeder unserer Beiträge/Posts im Netz. Nach dem
Vorschlag könnte die Polizei Internetnutzer noch nach Tagen (bis zu
sieben Tage lang) ermitteln, und zwar “für die Aufklärung aller
Straftaten”, selbst bei Verdacht von Bagatelldelikten wie Beleidigung
oder Filesharing, und zwar ohne richterliche Prüfung oder Genehmigung.
Zulässig wäre auch ein präventiver Datenzugriff ohne Tatverdacht,
Zugriffe durch Geheimdienste (§ 113 TKG) und eine Namhaftmachung
gegenüber Abmahnanwälten (§ 101 UrhG).[2] Selbst an 29 ausländische
Staaten einschließlich der USA wären die Daten auf Anfrage
herauszugeben.
Mit diesem Vorschlag bricht die FDP ihr Wort, das sie vor der
Bundestagswahl in ihrem Wahlprogramm gegeben und in vielen späteren
Beschlüssen und Aussagen stets wiederholt hatte: “Die anlass- und
verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung hat die FDP von Anfang an
abgelehnt”.
FDP-Politiker wollen bis Donnerstag (20. Januar) einen Kompromiss mit
CDU und CSU aushandeln. Diese wollen in den Verhandlungen sogar noch
eine viel weiter reichende Vorratsprotokollierung auch unserer Telefon-,
Handy-, E-Mail- und Anonymisierungsdienstnutzung für eine Dauer von
sechs Monaten durchsetzen.
Bitte
nimm dir 5 Minuten Zeit, bei deinen FDP-Bundestagsabgeordneten
anzurufen und von ihnen die Zusage zu verlangen, dass sie – wie
versprochen – der Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung unter
keinen Umständen zustimmen werden, auch nicht der von der
Bundesjustizministerin vorgeschlagenen Internet-Vorratsdatenspeicherung.
Wir müssen nur 21 der 93 FDP-Abgeordneten dazu bewegen, Wort zu halten,
und jeder Kompromiss ist blockiert, weil laut Koalitionsvertrag
“wechselnde Mehrheiten ausgeschlossen” sind. Jeder kann an dieser Aktion
teilnehmen und mithelfen!
Hier findet Ihr die Liste aller FDP-Bundestagsabgeordneten
Den AK VORRAT findet ihr hier
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Castor-Soliparty: Her mit dem Schotter!
1st Floor Techno:
* Tanith
* Hypnorex (Sportbrigade Sparwasser)
* David Dorad (Bachstelzen / Bar 25)
* Elliver Twist (Topsy Turve Rec.)
* Herr Mine (Hangar / Atomkraft wegbassen)
Visuals:
* Vantage Point (gprax)
* Aceton (gprax)
2nd Floor Beats&Pieces:
* B.D.P. (funkybigs’n'raggabreaks)
* Lindas Tante (bouncy beats & shaking disco)
* Grizz the Wizz (soul jazz)
* El Nadro (funky beats)
Freitag 14. Januar im Festsaal Kreuzberg (Skalitzerstr. 130)
Party zur Finanzierung der Castor-Proteste.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
FRIKO Berlin: Termine der Berliner Friedensbewegung
Mahnwache vor dem Brandenburger Tor
Unsere
Aktivitäten im Januar sind bestimmt von der jährlichen
Bundestagsabstimmung zur Verlängerung des Mandats der Bundeswehreinsätze
in Afghanistan, in diesem Jahr am 28. Januar 2011.
O9. 1. 2011, 10 Uhr, Frankfurter Tor
Im Zentrum des Gedenkens an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht steht für
die Friedensbewegung ihr Kampf gegen Krieg und Militarismus und ist
daher mehr als eine historische Würdigung. Wir haben auf dem
November-Plenum beschlossen, daß wir im Rahmen der
Luxemburg-Liebknecht-Demo nach Friedrichsfelde einen Afghanistan-Block
machen wollen. Wir hoffen, wir werden von vielen Menschen unterstützt.
Am 15.1. 2011, 12 Uhr, Kurfürstendamm / Ecke Joachimsthaler Straße
Wir gehen von dort zum Olof-Palme-Platz / Elefanten Tor zu einer kurzen
Kundgebung, um danach an den beiden Denkmälern im Tiergarten Blumen
niederzulegen.
Am 22. 1. 2011, 15 Uhr, Rathaus Neukölln
Demonstration unter dem Motto „Bundeswehr und NATO raus aus Afghanistan.“
Am 27. 1. 2011, 17 Uhr, Alexanderplatz
8. AMOK-Parade am Vorabend der Bundestagsabstimmung Code-Wort „Roter Mohn“.
In Anwesenheit des Kriegsministers von und zu Guttenberg und der
Kanzlerin Angela Merkel, die der Bevölkerung dass Kriegshandwerk als
krisensicheren Job näher bringen wollen, zieht eine hoffentlich
bitterböse Jubelparade über die Linden zum Brandenburger Tor. Im Zug
laufen Rekrutierungstrupps, Opfer des Krieges, stolze Krieger Witwen
u.a. mit. Guttenberg erklärt dem Volk den Afghanistan-Krieg und verleiht
Orden an Lebende und Tote.
Wir würden uns freuen, wenn uns viele Mitstreiterinnen und –streiter
unterstützen, entweder indem Ihr eine vorgegebene Rolle übernehmt (z.B.
Witwe, Schaf in der Schafherde der entmündigten Bundesbürger) oder mit
einer eigenen Idee zu einem Bild mitmacht.
Um dem Zug einen dramaturgischen Aufbau zu geben und das
Organisatorische zu besprechen, treffen wir uns am Di. 11. 1. 2011, 19
Uhr im PallasT. Wir brauchen dringend noch Akteure!!!
Am 28. 1. 2011, 8 Uhr 30, Bundestag Dorotheen-/Ecke Ebertstraße
Mahnwache zum Empfang der Abgeordneten auf ihrem Weg zur
Bundestagssitzung. Unterstützt von Vertretern verschiedener
demokratischer Bewegungen aus Afghanistan, Gäste der Partei DIE LINKE
auf dem nachstehend beschriebenen Kongress.
Am 28. und 29.1. 2011 im Bundestag
Kongress „Das andere Afghanistan“, organisiert von der Partei DIE LINKE.
Anmeldungen dafür per Email bei der Bundestagsfraktion.
(veranstaltung@linksfraktion.de)
So, nun hoffe ich, daß Euch dieses volle Programm nicht in die Flucht
schlägt, sondern wir gemeinsam mit einem sehr widerständigen ersten
Monat in das neue Jahr starten.
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Termine von Courage Elser
Freitag, den 11. 2. 2011 um 19.00 Uhr:
“Georg Elser, mehr als ein Denkmal?”
Veranstaltung von Courage-Elser in Berlin im “Ökumenischen Zentrum
für Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit” (Wilmersdorfer Str.163,
10585 Berlin-Charlottenburg).
Es spricht: Prof. Dr. Johannes Tuchel, seit 1991 Leiter der Gedenkstätte
Deutscher Widerstand Berlin, Prof. am Fachbereich Politik- und
Sozialwissenschaften (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft) der FU
Berlin.
Freitag, den 11. 2. 2011 ab 19.00 Uhr – Freitag, den 11. 3. 2011:
“Ich habe den Krieg verhindern wollen”
Courage-Elser stellt aus: die Dokumentation “Georg Elser und das
Attentat vom 8. November 1939″ der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und
der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg.
Samstag, den 9. 4. 2011:
“Auf den Einzelnen kommt es an!”
Am Elser-Tag für Zivilcourage wollen wir gemeinsam mit anderen
zivilcouragierten Gruppen der Region über Formen von Zivilcourage
informieren, uns austauschen und es uns mit Musik gemütlich machen.
Unterstützt wird diese Veranstaltung vom “Forum gegen Rassismus und
rechte Gewalt” und ist eingebettet in die Oranienburger
Antirassismuswoche.
Ort: Bürgerzentrum Oranienburg, Albert-Buchmann-Str. 16515 Oranienburg. Zeit: früher Nachmittag bis abends.
Courage Elser findet Ihr hier
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
LL-Demo am 09. Januar 2011
Aufruf
zur Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 9. Januar 2011
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde
In
der 1916 erschienenen Junius-Schrift schrieb Rosa Luxemburg, unter den
gegebenen Umständen sei das Finanzkapital “zu einer geschlossenen Macht
von größter, stets gespannter Energie zusammengepresst, zu einer Macht,
die, gebieterisch schaltend und waltend in Industrie, Handel und Kredit …
gleich ausschlaggebend in Privat- wie in Staatswirtschaft, schrankenlos
und sprunghaft ausdehnungsfähig, immer nach Profit und Betätigung
hungernd, unpersönlich, daher großzügig, wagemutig und rücksichtslos,
international von Hause aus, ihrer ganzen Anlage nach auf die Weltbühne
als den Schauplatz ihrer Taten zugeschnitten war … Dieser junge,
kraftstrotzende, von keinerlei Hemmungen mehr beschwerte Imperialismus …
musste sehr rasch zum unberechenbaren Faktor der allgemeinen
Beunruhigung werden.”
Knapp 95 Jahre sind seither vergangen. Mit welchen Attributen wir den
heutigen Imperialismus auch beschreiben: Von Hemmungen ist er weniger
denn je beschwert und ein unberechenbarer Faktor ist er wie nie zuvor.
Globale Wirtschafts- und Finanzkrisen produzieren Kriegsgefahren als
vermeintlichen Ausweg aus der Misere. Fidel Castro spricht von einer
Welt, die sich “in ihrer bislang gefährlichsten Phase” befindet. Er
habe, so Castro vor Studenten, nicht die geringsten Zweifel, dass die
Antwort des Iran auf eine Attacke in einem globalen Atomkrieg enden
werde, den niemand kontrollieren könne.
Der Iran darf nicht zum Ausgangspunkt eines atomaren Weltbrandes
werden. Gehen wir am 9. Januar 2011 gegen den Krieg auf die Straße.
Demonstrieren wir gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung
Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO,
gegen horrende Rüstungsausgaben und mörderische Rüstungsexporte. Fordern
wir den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Wehren wir uns gegen die von keinerlei Hemmungen gebremsten,
politisch organisierten Folgen der Profitmaximierung im Kontext mit der
seit 1945 größten Weltwirtschafts- und Finanzkrise: Gegen die
Privatisierung der Gewinne und die Vergesellschaftung der Verluste. Der
Kapitalismus bringt der Menschheit unermessliches Leid – vor allem in
der Dritten Welt. Voller Hoffnungen blicken wir auf die
fortschrittlichen Bewegungen Lateinamerikas und auf das sozialistische
Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk
und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle
neokolonialistischen Machenschaften, gegen die hemmungslose Ausbeutung,
insbesondere des afrikanischen Kontinents.
Demonstrieren wir gegen die Entwürdigung von Millionen Menschen auch
hierzulande: Entwürdigung durch Arbeitslosigkeit, durch den
grassierenden, die Ärmsten und Schwächsten am meisten betreffenden
Sozialabbau, Entwürdigung durch die Verstetigung von Bildungsschranken
und durch den stetig wachsenden Abbau bürgerlicher Freiheitsrechte.
Wehren wir uns gegen alle Bestrebungen der Nazis, aus sozialem Zündstoff
politischen Gewinn zu ziehen. Wir stehen gegen Rassismus,
Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem
Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus
fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.
Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 09. Januar 2011
im Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht unsere Standpunkte und
Forderungen friedlich bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf!
Die NaturFreunde OG Adelante unterstützen die Demo. mehr hier
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Tagebau Jänschwalde-Nord bedrohten Dörfer
Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schenkendöbern (Brandenburg),
die Ortsbürgermeister von Atterwasch, Grabko und Kerkwitz laden alle
Mitmenschen aus Nah und Fern zum 3. Sternmarsch gegen die Devastierung
weiterer Dörfer in der Lausitz ein.
Treffpunkte:
Atterwasch 13.15 Uhr an der Feuerwehr
Grabko 13.00 Uhr an der Gaststätte
Kerkwitz 13.30 Uhr am Dreieck
Bei Interesse an einem Shuttleservice von Eberswalde mit
Zustiegsmöglichkeiten nach Bedarf in Bernau, Strausberg, Fürstenwalde,
Beeskow und Cottbus bitte unter mail@sabine-niels.de
weitere Infos gibt es bei Facebook unter “Stoppt Tagebaue”
Seit September 2007 kämpfen mitten in Deutschland Menschen wieder um
ihre Heimat. Sie wurden von der Politik im Stich gelassen. Politiker
versprachen, dass Sie zu uns stehen. Leider ist das Wort nicht immer mit
der Tat gleichbedeutend. Milliardengewinne in der Stromindustrie sind
beeindruckender als die Sorgen und Nöte der Beraubten. Die Zerstörung
von Natur, Mensch, sozialer Gemeinschaft und Klima soll unter dem
Deckmantel von Arbeitsplätzen, CO² – Abscheidung und Verpressung
fortgeführt werden.
Schützen Sie eine einzigartige Landschaft mit einmaligen Menschen.
Auch Sie in Nah und Fern werden die Folgen weiterer Tagebaue in der
Lausitz spüren. Ein Tagebau hinterlässt auf viele Jahre irreparable
Schäden. Saure Gewässer, Erdrutsche noch nach Jahrzehnten und die
Beeinflussung des Makroklimas sind nur einige Argumente. Denken Sie
darüber nach! Wollen wir das alles unseren Kindern und Enkeln
hinterlassen?
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
AntiKriegsKongress in Berlin
Freitag, 26. November 2010
| 18:00 |
Begrüßung |
| 18:30 |
Podium: Afghanistan
Matin Baraki: Wirtschaftsinteressen in Afghanistan
Gregor Schirmer: Widerrechtlichkeit des Afghanistan-Einsatzes
Jürgen Rose: Afghanistankrieg – die doppelte Agenda
Christine Buchholz: Zur aktuellen Lage in Afghanistan
Jürgen Wagner: Afghanistan – Lackmustest für die NATO? |
| 20:30 |
Film: Frieder Wagners „Deadly Dust“
über Uran-angereicherte Munition im Irak und Diskussion (Regisseur
anwesend) |
Samstag, 27. November 2010
| 10:00 |
Podium: Militarisierung der Außenpolitk
Lühr Henken: Nahost-Strategie der NATO
Ottfried Nassauer: Militärische Zukunftskonzepte und Technologie
Tobias Pflüger: Militarisierung der EU
Sabine Schiffer: Antimuslimischer Rassismus und Frauenrechte als
Kriegslegitimation
Christoph Hörstel: „Krieg gegen den Terrorismus“ |
| 12:00 |
Workshopphase
I |
| 14:00 |
Pause |
| 15:00 |
Podium: Militarisierung der Zivilgesellschaft
Dietrich Schulze: Kampf für Zivilklauseln und gegen
Rüstungsforschung
Schülerin von Klassenkampf Süd-West: Bundeswehrwerbung an Schulen
Sabine Schiffer: Rolle der Medien für die Kriegsakzeptanz
Rolf Gössner: Militärischer Heimatschutz. Neue
Sicherheitsarchitektur für den alltäglichen Ausnahmezustand? |
| 17:00 |
Workshopphase
II |
| 20:00 |
Aufführung: „Die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch“
(Berliner Compagnie) |
Sonntag, 28. November 2010
| 10:00 |
Podium/Diskussion: Wie weiter? Perspektiven für eine
stärkere Antikriegsbewegung
Hans-Christian Ströbele: Parlamentarische Mehrheiten gegen den Krieg
schaffen
Franziska Drohsel: Jugendorganisationen gegen den Krieg
Bernd Drücke: Perspektiven des libertären Antimilitarismus
Uwe Hiksch: Umweltbewegung trifft Friedensbewegung
Hanna Poddig (angefragt): Strategien des politischen Aktivismus |
| 13:00 |
Feedback und Abschluss |
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Potsdam 12. November 2010: Einladung zur Programmdebatte
Die Kommunistische Plattform und das Marxistische
Forum laden ein:
Diskussionsveranstaltung zur Programmdebatte
Freitag, 12. November 2010
Beginn: 18.00 Uhr
Ort: Urania „Wilhelm Foerster e.V.“, Gutenbergstr. 71/72, 14467
Potsdam
Großer Saal
Thema: „Brauchen wir rote Linien für Regierungsbeteiligungen oder wie
können wir heute sozialistische Politik durchsetzen?
Es diskutieren:
· Thomas Nord, MdB, Landesvorsitzender Brandenburg, DIE LINKE
· Stefan Ludwig, stellv. Vorsitzender Fraktion DIE LINKE in Brandenburg (angefragt)
· Uwe Hiksch, Marxistisches Forum
· Dr. Artur Pech, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Oder-Spree,
KPF
Wir wollen über den vorgelegten Programmentwurf für ein neues
Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE sprechen. Welche Chancen und
Gefahren bieten Regierungsbeteiligungen für die LINKE? Was sind
Voraussetzungen für eine erfolgreiche Regierungsbeteiligung? Wie sehen
wir das Verhältnis von Parlament und außerparlamentarischer Bewegung für
eine linke Strategie? Gemeinsam mit den Diskutanten wollen wir diese
Frage erörtern, Gemeinsamkeiten und unterschiedliche Sichtweisen
herausarbeiten.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Bundessprecherrat der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE
Sprecherkreis Marxistisches Forum
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Buchlesung: Richard Müller – der Mann hinter der Novemberrevolution.
Berliner Runde – Freidenker im Gespräch
Mittwoch, 10. November, 18.30 Uhr.
Das Thema: Richard Müller – der Mann hinter der Novemberrevolution.
Buchlesung und Diskussion mit dem Autor und Historiker Ralf
Hoffrogge.
Ralf Hoffrogge war auch an diesem Wochenende als Journalist (JW) im
Wendland
und vielleicht ergibt sich ja auch noch die Gelegenheit, dass er
seine Eindrücke von dort
kurz schildern kann (soweit es Zeit und Interesse zulassen).
Ort: Klub der Volkssolidarität, Torstr. 203-205, 10115 Berlin
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Castor stoppen: Berlin fährt ins Wendland
Auf ins Wendland – Ticketangebot in Berlin
Berlin fährt ins Wendland. Mit
mehr als 20 Bussen und vielen Einzelreisenden werden sich am Wochenende
mehr als 1500 Berlinerinnen und Berliner auf ins Wendland machen, um
gegen die Castor-Transporte zu demonstrieren. Mit kreativen, bunten und
sehr unterschiedlichen Widerstand werden wir gemeinsam dafür streiten,
dass der Castor nicht durchkommt.
Die Berliner Anti-Atom-Koordination bietet ein Buspaket an, dass die
Möglichkeit gibt, verschieden anzureisen und wieder abzureisen.
So können die aktionsorientierten Teile der Anti-Atom-Bewegung
individuell am Freitag oder Samstag anreisen und am Samstag, Sonntag
oder Dienstag zurückreisen.
Für alle Nachfragen zu den Bussen haben wir ein zentrales
Info-Telefon geschaltet: (0151) 22 75 27 21
ACHTUNG mit einem Ticket kann die Hin und Rückfahrt aus dem Buspaket
ausgesucht werden!
Abfahrtsorte: Ostbahnhof (O2-Arena)
Abfahrtstag:
Freitag, 05.11.2010 (Abfahrt 13.00 Uhr)
oder am
Samstag, 6.11.2010 (Abfahrt 6.00 Uhr)
Kostenbeitrag: Normal 18 € Hin und Rück.
Rückfahrt:
06.11.2010 (ca. 18.00 Uhr), direkt nach der Kundgebung
07.11.2010 (ca. 18.00 Uhr) Vom Camp Köhlingen und
Hitzacker
09.11.2010 (ca. 18.00 Uhr) – vom Camp Köhlingen,
Hitzacker und bei Bedarf Gedelitz
Verkaufsstelle nur noch:
Buchladen Schwarze Risse im Mehringhof / Kreuzberg:* Gneisenaustr. 2a
10961 Berlin Mo – Fr 10.00 – 18.30 Uhr, Sa 11.00 – 14.00 Uhr
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Rote Karte für Atomkraft! – 6. November – Demonstration
in Dannenberg
Statt endlich abzuschalten wollen die Energiekonzerne RWE, EON,
Vattenfall und EnBW ihre Atomkraftwerke noch jahre- und jahrzehntelang
weiter betreiben und täglich eine Million Euro für jedes Atomkraftwerk
extra kassieren. Der Regierung und den Konzernen geht es nur um eins:
Profite auf Kosten der Sicherheit. Doch jedes Atomkraftwerk ist eine
Zeitbombe, und jedes Quäntchen Atommüll, das beim Weiterbetrieb anfällt,
ist ein Gramm zu viel. Wir stehen am energiepolitischen Scheideweg:
Wird weiter auf Dinosauriertechnologien gesetzt – oder umgehend und
konsequent auf Erneuerbare Energien umgestiegen?
Die Alternativen sind längst da, man muss sie nur durchsetzen. Die
Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien – im Gleichklang mit
Energiesparen und Steigerung der Energieeffizienz!
Atommüll ohne Ende
Weltweit gibt es kein Endlager für hochradioaktive Abfälle. Das hat
einen einfachen Grund: das Teufelszeug ist hochgiftig und muss für eine
Million Jahre sicher von der Biosphäre abgeschlossen werden. Ein Ding
der Unmöglichkeit. Wie schnell die Endlagerpläne platzen, zeigen die
havarierten Atommülllager Asse II und Morsleben. Die Asse säuft ab, und
Morsleben stürzt ein. Nicht 30.000 Generationen Sicherheit, nur eine
Generation Unsicherheit reichte, um das Märchen vom sicheren Endlager zu
entlarven. Wir fordern Konsequenzen: Hört sofort damit auf, Atommüll zu
produzieren, ihr könnt mit dem vorhandenen schon jetzt nicht umgehen!
Mit Gorleben kommen sie nicht durch!
Demokratie endet, wo es um Atommüll geht: In Gorleben wird unter
Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Beteiligungsrechte der
Allgemeinheit ab dem 1. Oktober 2010 die „untertägige Erkundung“ wieder
aufgenommen, das heißt, dass der Schwarzbau Gorleben so vollendet werden
soll. Der Salzstock in Gorleben, das wissen wir, ist wegen seines
Grundwasserkontakts und der nahen Gasfelder als Endlager völlig
ungeeignet. Die Standortentscheidung in den Siebzigerjahren war nie
geologisch begründet, Gorleben wurde alternativlos und willkürlich
politisch ausgewählt. „Erkundung“ bis zur Fertigstellung? Nicht mit uns!
Atomtransporte kreuz & quer
Wenn im November der nächste Castorkonvoi aus La Hague nach Gorleben
rollt, dann wird nur vorgetäuscht, in der Atommüllentsorgung bewege sich
etwas. Denn der Atommüll wird nur von A nach B gekarrt und in luftigen
Hallen abgestellt. Ob Ahaus, Greifswald, Gorleben: Atomtransporte sind
ein Risiko, das wir nicht hinnehmen können.
Auf ins Wendland!
Stimmen wir ab, mit Händen und Füßen, wenn der nächste Castor ins
Wendland rollt: Der Atomkraft die Rote Karte. Leistet Widerstand gegen
die Atomkraft im Land. Mit Gorleben kommen sie nicht durch. Castor
stopp, Atomausstieg sofort!
Zur Demo am 6.11. in Dannenberg rufen auf: NaturFreunde
Deutschlands, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg,
Bäuerliche Notgemeinschaft, ContrAtom, Arbeitsgemeinschaft Schacht
Konrad, .ausgestrahlt, BUND, Campact, Robin Wood, X-tausendmal quer,
Asse II-Koordinationskreis, WiderSetzen und viele andere.
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Schwabenstreiche in Berlin – Termine
Hier die aktuellen Termine für den Schwabenstreich in
Berlin:
Mo, 1. November, Schwabenstreich am Postdamer
Platz, 19 Uhr
Mi, 3. November, Schwabenstreich am Hbf, Ausgang Washington Platz, 19
Uhr
Mi, 3. November, Treffen in der Regenbogenfabik (Lausitzerstr. 22), 20
Uhr, wir besprechen weiteres Vorgehen im Protest gegen S21 in Berlin und
vieles mehr
Seit dem 26. Oktober gibt es übrigens im Cafe der Regenbogenfabrik
Oben bleiben-Wein, K21-Limo bzw. -Apfelsaft, ebenso das Resist- Bier.
Schmeckt super lecker, alles Bio!!
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Kein Stuttgart 21 – Der Protest- und Kulturzug rollt nach Berlin!
Protest-Zug
Kein Stuttgart 21 – Der Protest- und Kulturzug
rollt nach Berlin!
Am 26.10. morgens um ca 7.30 Uhr kommt der Sonderzug mit 600
Stuttgart 21-GegnerInnen in die Hauptstadt. Einen ganzen Tag lang ziehen
sie mit Musik, Kultur, Kabarett und Infos durch die Stadt, um Merkel
& Co den Marsch zu blasen und die BerlinerInnen über ihren
Widerstand gegen Stuttgart 21 zu informieren.
Ein paar Eckpunkte zum Programm:
7:16 Uhr (Gleis 13/14): Ankunft, Empfang durch Berliner Aktive,
gemeinsames Frühstück
9 Uhr: Zug zur Schweizer Botschaft, Petition übergeben,
kabarettistische Einlage „Ba-Wü will als 24. Kanton der Schweiz
aufgenommen werden“ wegen Bürgerbetiligung und guter Bahn
10 Uhr: Widerstandskastanie pflanzen („Nachwachsende
Pflastersteine“), „Mahnsteine“ an div. Stellen hinterlassen ..
10 Uhr: Probe Bürgerchor mit Volker Lösch. Informationen s. u.
12:00 Uhr: Freizeit und kleinere Aktionen: Mit S-Bahn fahren und
Flyer verteilen und Stuttgarter Pflastersteine verschenken, Fraktionen
aufsuchen
13:30 – 15:30 Uhr: Infostand Friedrichstr. / Schiffbauer Damm
12:30 – 16:00 Uhr: Schifffahrten auf der Spree mit Kulturprogramm.
Drei Schiffe fahren sechs Touren. Abfahrten zwischen 12:30 Uhr und 15
Uhr (jeweils für eine Stunde).
ab 17 Uhr: Kulturveranstaltung und Großkundgebung am Potsdamer Platz
vor der DB-Zentrale, u.a. mit dem“Bürgerchor“, geleitet von Regisseur
Volker Lösch.
19 Uhr: bundestweiter Schwabenstreich
20:30 Uhr: Abfahrt Sonderzug zurück nach Stuttgart
Wer Interesse hat, am Bürgerchor mitzumachen (Probe ca. 10-13 Uhr,
Probenbühne der Schaubühne, Saalmannstr. 11, Berlin-Reinickendorf),
sendet bitte eine kurze Mail an rosen-resli(at)gmx.net.
Unterstützt die Aktion nach Kräften! Ihr könnt den Kulturzug
begleiten und unterstützen und euch an Infoständen beteiligen. Auch
Spenden zur Finanzierung des Sonderzug werden dringend benötigt. Z.B.
durch Kauf eines Solitickers für 100€ . Auch kleinere Spenden sind
willkommen (Spendenkonto 2292342, BLZ 60050101 Die Anstifter eV,
Stichwort Solidaritätsspende Berlinzug).
Mobilisiert eure Freunde und Bekannte für die Kundgebung am Potsdamer
Platz!
Das Programm des Kultur- und Protestzuges wird hier laufend
aktualisiert!
Informationen zum Protestzug gibt es auch bei attac, Bei Abriss
Aufstand oder den Parkschützern.
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Gerechtigkeit für die Kundus-Opfer. Die Afghanin Erfan klagt an.
Gerechtigkeit für die Kundus-Opfer.
Die Afghanin Erfan klagt an.
Mahnwache
vor dem Brandenburger Tor
140 Menschen starben in der Nähe von Kundus am 4. September 2009
durch die Bombardierung auf Befehl der Bundeswehr. Die Provinzrätin Dr.
Habibe Erfan widersprach der offiziellen Darstellung, die Opfer wären
Taliban. Sie ging durch die betroffenen Dörfer, erstellte eine Liste der
Opfer und belegte so das Ausmaß der ermordeten Zivilisten, darunter
auch Kinder. Gemeinsam mit den Hinterbliebenen will sie die
Bundesregierung auf gerechte Entschädigung verklagen. Als erste
afghanische Zeugin wird sie am 28.10.2010 vor dem
Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen.
Auf Einladung der Bundestagsfraktion DIE LINKE geht Dr. Habibe Erfan
auf Vortragsreise in Deutschland. Sie wird Auskunft geben über die
Situation der Hinterbliebenen und Verletzten und ihre Sicht auf den
Kriegseinsatz der Bundeswehr.
Vortragsreihe
Freitag, 29.10. Bonn, 19.00 Uhr, Veranstaltungshaus
„Pauke-Life“, Großer Seminarraum, Endenicher Str. 43,
MdBs: Matthias W. Birkwald, Paul Schäfer
Samstag, 30.10. Hamburg, 17.00 Uhr, Patriotische Gesellschaft,
Kirchhof-Saal, Trostbrücke 4,
MdBs: Jan van Aken, Luc Jochimsen
Montag, 1.11. Frankfurt, 19.00 Uhr,
Gewerkschaftshaus, Willi Richter Saal, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77,
MdBs: Christine Buchholz, Werner Dreibus, Wolfgang Gehrcke
Dienstag, 2.11. Stuttgart, 19.00 Uhr,
Gewerkschaftshaus, Willi-Blücher-Str. 20,
MdBs: Heike Hänsel, Michael Schlecht
Mittwoch, 3.11. München, 19.30 Uhr, Eine-Welt-Haus,
Großer Saal, Schwanthaler Str. 80,
MdBs: Nikole Gohlke, Harald Weinberg
Donnerstag, 4.11. Mainz, 19.00 Uhr, Augustinakeller,
Augustinastr. 26,
MdBs: Wolfgang Gehrke, Katrin Werner
Zur Person
Frau Dr. Habibe Erfan lebt in der afghanischen Provinz Kundus. 15 Jahre
praktizierte sie als Frauenärztin und war fünf Jahre beim Roten
Halbmond. Neben ihrer Tätigkeit als Mitglied des Provinzrates in Kundus
und engagiert sie sich bei der NGO Afghan Women and Gender Rights
Protection Organisation. Zu den Parlamentswahlen im September 2010 trat
sie als Kandidatin an. Sie ist 45 Jahre alt und hat sieben Kinder. Sie
verkörpert das andere Afghanistan – jenseits von Warlords und Taliban.
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Protestkette am Bundestag: Keine Stimme für Atomkraft!
Am
28. Oktober stimmt der Bundestag über die Laufzeitverlängerung für
Atomkraftwerke ab. Mit einer Protestkette direkt am Reichstagsgebäude
zeigen wir zum Start der Abstimmungsdebatte unser NEIN zur Atomkraft.
Wir fordern: Keine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke! Atomkraft
abschalten!
Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik. Mit der
Protestkette stellen wir uns den Plänen der Bundesregierung, die
Laufzeiten für Atomkraftwerke zu verlängern, symbolisch entgegen.
Wir werden nicht hinnehmen, dass durch den Weiterbetrieb der
Schrottreaktoren die Menschen noch länger den unverantwortlichen Risiken
von schweren Atomunfällen ausgesetzt werden. Durch die Verlängerung der
AKW-Laufzeiten wird der Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit
Erneuerbaren Energien verbaut. Wir wollen die Atomkraftwerke abschalten –
und zwar jetzt!
Mit unserer Protestkette machen wir deutlich: Wer die Laufzeiten für
Atomkraftwerke verlängert, koppelt sich vollständig von der Meinung der
Menschen im Land ab. Eine breite Mehrheit ist gegen Atomkraft.
Wir werden uns mit vielfältigen und kreativen Aktionen an den
AKW-Standorten, bei den Castor-Transporten im Wendland und überall sonst
gegen die Atompläne wehren. Wir nehmen nicht hin, dass die Regierenden
mit den Atomkonzernen kungeln, statt auf den Willen der Bürgerinnen und
Bürger zu hören.
Kommen Sie zum Anti-Atomkraft-Frühstück am 28.10. in Berlin!
Ablauf
Kommen Sie am 28. Oktober nach Berlin zum Reichstagsgebäude. Von 8
Uhr an werden wir an vielen Treffpunkten entlang der
Protestkettenstrecke Kaffee und Tee anbieten und dann gemeinsam mit
einer Protestkette deutlich machen: Mit euren Atomplänen kommt ihr nicht
durch!
8 bis 8.45 Uhr: Kaffee, Kuchen, Tee – gegen AKW!
Anti-Atomkraft-Frühstück zur Stärkung des Widerstandes an zahlreichen
Treffpunkten entlang der Protestkettenstrecke
8.45 bis 9 Uhr: Protestkette entsteht
9 Uhr: Protestkette steht!
9 bis 9.05 Uhr: Lautstarker Atom-Alarm
9.05 Uhr: Ende der Aktion
Ab 9.15 Uhr: Übertragung der Bundestagsdebatte vor
dem Brandenburger Tor live auf Großleinwand
Die Aktion wurde initiiert vom BUND, campact und den
NaturFreunde Deutschlands. Es beteiligen sich attac, Anti-Atom-Berlin,
SPD, Greenpeace Berlin, IPPNW, BÜNDNIS 90/Die Grünen, DIE LINKE, DUH
u.a.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Anti-Castor-Demo: Durch Kreuzberg kommt der Castor nicht!
Samstag 23.10.2010
* Ort: Mariannenplatz (Kreuzberg)
* Uhrzeit: 13.00 bis 15.15 Uhr
* Verantwortlicher: Vorstand
Durch Kreuzberg kommt der Castor nicht!
Bundesweiter Castorstrecken-Aktionstag am 23.10.2010
Am 23. Oktober veranstaltet ein breites Bündnis einen bundesweiten
Castorstrecken-Aktionstag. An diesem Tag protestieren wir gegen die
Gefahren der Atommülltransporte und fordern: Atomkraft: Schluss jetzt!
Jeden Tag, den ein Atomkraftwerk weiterläuft, wird mehr Atommüll
produziert. Atommüll, von dem niemand weiß, wohin damit. Es gibt
weltweit kein sicheres Endlager, kein noch so tiefes Bergwerk kann
Sicherheit gewährleisten. Weder Salz noch Ton oder Granit halten für
Millionen Jahre dicht. Statt daraus Konsequenzen zu ziehen, wird die
tödlich strahlende Fracht sinnlos hin- und hertransportiert. Die Gefahr
von Unfällen, bei denen ganze Regionen radioaktiv verseucht werden
können, wird dabei skrupellos in Kauf genommen.
Ob alt, ob jung, mit Freunden und Familie kommt alle nach Kreuzberg.
Wir protestieren gegen die anstehenden Atommülltransporte ins Wendland.
Beginn: Mariannenplatz vor dem Bethanien
Wir treffen uns zu einer bunten, lauten und kreativen Demonstration.
Mit unserem Motto „Durch Kreuzberg kommt der Castor nicht!“ wollen wir
den Protest der Berlinerinnen und Berliner in Kreuzberg sichtbar machen.
Die Demonstration wird durch einen „Castor“ begleitet, den wir dann in
der Oranienstraße nicht mehr durchkommen lassen. Dann wird es turbulent:
Er wird von Sicherheitspersonal bewacht werden, die alles dafür tun,
damit der Castor durch Kreuzberg rollen kann. Deshalb macht mit! Zeigen
wir durch eine Massenaktion, dass der Castor nicht durch Kreuzberg
kommt.
Abschlusskundgebung am Heinrichplatz.
Ablauf der Demonstration:
13.00 Uhr Treffpunkt Mariannenplatz
13.00 bis 13.20 kurze Auftaktkundgebung
13.20 bis 14.00 Uhr Demo
14.00 bis 14.30 Uhr in der Oranienstraße bis Adalbertstraße – „Durch
Kreuzberg kommt der Castor nicht!“ – Zwischenkundgebung mit symbolischer
Sitzblockade und Räumaktion durch „Sicherheitspersonal“
14.30 bis 14.45 Demo zum Heinrichplatz“
14.45 Reden am Heinrichplatz zu den Aktionen im Wendland.
Der Castorstrecken-Aktionstag in Berlin wird durchgeführt
von:
Anti Atom Berlin, attac Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin, BUND
Berlin, BUND-Jugend Berlin, DIE LINKE Berlin, Grüne Jugend Berlin, GRÜNE
LIGA, Jusos Berlin, NaturFreunde Berlin, SPD Berlin, solid Berlin,
Infos zum Castorstrecken-Aktionstag: www.castor-strecken-aktionstag.de
Infos zum Ablauf in Berlin: Uwe Hiksch (0176-62015902),
hiksch@naturfreunde.de
Über Euer Kommen würden wir uns freuen.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
23. Oktober 2010: Bundesweite Anti-Atom-Aktion quer durch’s ganze
Land:
Presseinformation / Hannover, 21. September 2010
Anti-AKW-Bewegung plant Aktionskette entlang der
Castor-Transport-Strecken
Hunderttausend demonstrierten am Sonntag in Berlin und bevor der
Castor-Transport nach Gorleben rollt, werden am (vermutl.) 6. November
zig-Tausende zu einer bundesweiten Demonstration nach Dannenberg kommen.
Eine bundesweite Aktion ganz anderer Art planen Bürgerinitiativen und
Organisationen für den 23. Oktober:
Entlang dreier Transportrouten
- von Wörth über Karlsruhe nach Gorleben
- aus Karlsruhe nach Lubmin und
- von Jülich nach Ahaus
sollen eine Vielzahl örtlicher und regionaler Aktionen stattfinden.
Anders als bei zentralen Großveranstaltungen, wo Menschen
zusammenkommen, kommt hier das Thema zu den Menschen: “Die
Atomtransporte verbinden uns alle”, sagt Koordinatorin Christina
Albrecht (ROBIN WOOD), “und diese Aktionsform gibt sehr vielen Menschen
die Möglichkeit, ihre Ablehnung der Atomenergie in ihrem unmittelbaren
Wohnumfeld und mit ihren eigenen Mitteln und Formen deutlich zu machen.
Ob in Städten, an Bahnhöfen, unter Brücken oder auf Straßen und Wegen
entlang der Bahntrassen, ob Posaunenchor und Gottesdienst, Mahnwachen,
Kundgebungen, Kegeln mit Atommüll-Fässern, Radtouren entlang der
Atommüll-Strecken, der Phantasie sind kaum Grenzen gesetzt.” Die
Organisatoren liefern einen Aktionsleitfaden und sind bereit, die
örtlichen Akteure zu unterstützen und zu örtlichen und regionalen
Vorbereitungstreffen zu kommen. Alle Aktionen, die verbindlich
angemeldet werden, werden auf der Homepage
www.castor-strecken-aktionstag.de eingetragen.
“Bereits seit Jahresbeginn regt sich der Widerstand gegen die
Atommüll-Transporte nach Ahaus, im Januar gab es einen ersten
Streckenaktionstag zwischen Jülich und Ahaus”, berichtet Sabine Jeromin
aus Köln, die die Aktion im Westen koordiniert. “Ahaus wird zur
logistischen Drehscheibe und zum oberirdischem Lager für radioaktiven
Müll. Ins Zwischenlager Ahaus soll schon in wenigen Wochen wieder
Atommüll rollen, im Durchschnitt 2 x pro Woche: Brennelementekugeln aus
dem 1978 verünglückten Hochtemperaturreaktor der Forschungsanlage in
Jülich, außerdem vorgeblich harmlose Radionuklide zur GNS (mbH) in
Duisburg, sowie zahllose UF6-Transporte zur UAA Gronau, bei der sich
erst am 21.01. ein Unfall ereignete. Hilfs- und Rettungskräfte wie
Feuerwehren, THW, Krankenhäuser werden im Vorfeld nicht über
heranrollende Sonderzüge mit radioaktiven Frachten informiert.” Eine
besondere Herausforderung sind geplante Brennelement-Transporte aus
Ahaus nach Russland: “Entsprechend würden wir es entschieden begrüßen,
wenn am 23. Oktober auch in Städten wie Osnabrück, Bremen und Hamburg
zum Thema Ahaus-Russland-Castor etwas passieren würde”.
Bernd Ebeling von Contratom Uelzen zur Aktionsvorbereitung in
Norddeutschland: “An den beiden Bahnstrecken für den hochaktiven
Atommülltransport nach Gorleben sind in folgenden Städten bereits
Aktionen geplant: Hameln, Hildesheim, Verden, Rothenburg, Buchholz sowie
Göttingen, Hannover, Celle, Uelzen und Lüneburg. Viele Menschen werden
ihr Unverständnis für die nicht nachvollziehbare Energiepolitik deutlich
zeigen. Nicht nur am 23. Oktober, sondern auch am 6. und 7. November,
wenn der Castor-Transport durch Niedersachsen nach Gorleben rollt.”
In Lubmin wird ab Ende Oktober mit einem Castor-Transport gerechnet,
erläutert Heinz Wittmer: “Am 10. Oktober soll eine Regionalkonferenz in
Greifswald stattfinden, bis dahin sollen alle Aktive aus den neun
Städten, aus denen Menschen nach Berlin gefahren sind, angesprochen
werden. Fest steht für den 23. Oktober eine Fahrradtour von Rostock nach
Gelbensande und ich könnte mir vorstellen, dass Aktionen in Schwerin,
Bützow und Greifswald stattfinden.”
Am 23. Oktober gegen 14.00 Uhr wollen die Veranstalter die Aktion
bilanzieren. Christina Albrecht: “Es geht uns dabei nicht um eine
möglichst große Zahl von TeilnehmerInnen, sondern um einen möglichst
flächendeckenden Protest an möglichst vielen Aktionsorten”.
Mehr Infos unter: www.castor-strecken-aktionstag.de
Rückfragen:
Christina Albrecht, ROBIN WOOD (Kampagnen-Koordinatorin) 0151 – 50194026
Sabine Jeromin, Köln (Koordination West-Route Jülich-Ahaus)
Bernd Ebeling, contrAtom (Nord-Route) 0171 – 5011762
Heinz Wittmer, Gatschow, (Mecklenburg-Vorpommern, Ost-Route) 0151 –
11593633
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Marxistisches Forum

15.Oktober 2010
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1, 15.00 Uhr
„Geistige
Emanzipation als Element linker Politik – für Glaubensfreiheit, gegen
Verteufelung nichtchristlicher Religionen und nichtreligiös
weltanschaulicher Überzeugungen, besonders des philosophischen Erbes der
Aufklärung“
Referent: Klaus Höpcke
Informationen zum Marxistischen Forum gibt es
hier----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
11.10.2010: Aufruf zum Schwabenstreich am Potsdamer Platz!
Aufruf zum Schwabenstreich am Potsdamer Platz!
Am Montag, den 11. Oktober 2010, findet um 19 Uhr wieder der
gemeinsame Schwabenstreich vor der DB-Zentrale am Potsdamer Platz statt.
Es sprechen diesmal u.a. Michael Efler (Mehr Demokratie e.V.) und Uwe
Hiksch (Naturfreunde Deutschlands e.V.). Kommt zahlreich und bringt
Trillerpfeifen, Tröten, Topfdeckel und alles was sonst noch Krach macht
mit, um euch mit den Stuttgart 21-Gegner_innen solidarisch zu zeigen und
euren Unmut über das Vorgehen von Mappus, Grube & Co lautstark kund
zu tun.
Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Austausch und weiterer
Vernetzung bei einem Treffen im nahegelegenen Ristorante Romagna
(Stresemannstr. 95-97, 10963 Berlin).
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Dresden Nazifrei: Aktionskonferenz am 8./9. Oktober 2010
Am 13. Februar 2010 ist uns gemeinsam gelungen, was viele
nicht für möglich gehalten haben: Auf der Aktionsgrundlage von
Massenblockaden sind über 10.000 Menschen nach Dresden gekommen und
haben gemeinsam mit tausenden Dresdner_innen den europaweit größten
Naziaufmarsch blockiert!
Für 2011 mobilisieren die Nazis bereits jetzt nach Dresden. Wir sind
entschlossen, uns den Nazis wieder in den Weg zu stellen und an den
diesjährigen Erfolg anzuknüpfen. Mit unserer Aktionskonferenz wollen wir
gemeinsam mit allen, die bereits 2010 mit ihrem Engagement zu dem
Erfolg der Blockaden beigetragen haben und allen neuen Interessierten
den Startschuss für die Vorbereitung für 2011 geben.In verschiedenen
Workshops wollen wir uns mit inhaltlichen und praktischen Aspekten
unserer Bündnisarbeit beschäftigen und die Grundlagen für unsere weitere
Vorbereitung legen.
Vom 8. bis 9. Oktober 2010 in Dresden in der Dreikönigskirche
(Freitag)
und im DGB-Volkshaus (Samstag).
Ziviler Ungehorsam und Widerstand, Gedenken und Opfermythos,
Extremismusdoktrin, Bedeutung der Aufmärsche für die Naziszene, Nazis in
Sachsen, Polizeitaktiken, juristische Aspekte der Blockaden, lokale und
überregionale Bündnisse, Blockadetraining, Pressearbeit,
Busorganisation
Anmeldungen bitte direkt an: kontakt@dresden-nazifrei.com
Nach eurer Anmeldung erhaltet ihr Infos zum genauen zeitlichen
Ablauf. Bitte teilt uns bei eurer Anmeldung auch mit, ob ihr einen
Schlafplatz benötigt und ob ihr vegan/ vegetarisches Essen wollt.
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Demo: Berlin wehrt sich gegen Rassist_innen
Demonstrationsroute
Es sind zwei entgegengesetzt laufende Demonstrationen rund um den
Breitscheidplatz
geplant. Start- und Endpunkt beider Routen ist der Olof-Palme-Platz. Auf
Höhe der von
„Pro Deutschland“ angemeldeten Kundgebung (auf dem Breitscheidplatz)
findet
parallel eine Zwischenkundgebung statt.
Strecke: Olof-Palme-Platz – Nürnberger Straße – Tauentzienstraße –
Kurfürstendamm –
Budapester Straße – Olof-Palme-Platz (und umgekehrte Richtung).
Hier
findet Ihr die Demo-Route
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
CONTRATOM: Widerstandskalender für die zweite Hälfte 2010
Es ist immens was in Bewegung: In allen Ecken Deutschlands wird
massiv gegen die Atom-Pläne der schwarz/gelben Regierung protestiert. Im
Widerstandskalender fassen wir die Aktionen in den nächsten Monaten
zusammen.
In der Poltik wird seit dem Wahlgewinn von CDU/CSU und FDP weiter
gestritten, ob es Laufzeitverlängerungen oder die Stilllegung der alten
Atomkraftwerke geben soll. Um den Standort Gorleben wird sich der
Konflikt mit dem erwarteten Castortransport verschärfen. Ein “heißer
Herbst” steht bevor:
* 24.-27. Juli – Aktionstage in Greifswald-Lubmin gegen
Castortransporte
* 25. Juli – Aktion gegen Atommülllieferungen in Ahaus, 14.00 Uhr
am Zwischenlager
* 26. Juli – Aktionstag “Atom-Alarm” vor schwarz-gelben
Parteizentralen
* 07.-15. August – Wendlandcamp mit Aktionstraining in Gedelitz
bei Gorleben
* 18. September – Großdemo in Berlin: Schluss jetzt mit
Atomkraft!
* 29. September – Demonstration in Salzgitter gegen geplantes
Endlager Schacht Konrad
* Ende September – Aktionswoche gegen Atomkraft in Lüneburg,
Clamartpark
* bis Ende September – (Un-)Ruhetage im Wendland /
Wendlandblockade
* 09. Oktober – Anti-Atom-Demo in München
* 23. Oktober – Schienenaktionstag an den Transportstrecken im
ganzen Bundesgebiet
* Anfang November – Auftaktkundgebung in Dannenberg am
Verladekran. Im Anschluss Camps, Aktionen, Blockaden
* bis 31.12. – Castortransport in das Zwischenlager
Greifswald-Lubmin
Termine im Wendland / zum Castortransport nach Gorleben
* In Gorleben findet der wöchentliche Protest-Sonntagsspaziergang
im Vorfeld eines drohenden Atommülltransportes im Herbst statt.
Treffpunkt: Erkundungsbergwerk, 13.00 Uhr.
* 14. August – Konstituierendes Treffen für den Trägerkreis der
Gorleben-Demo, Hannover
* 20.-22. August – Free-Flow-Festival – “Gorleben soll leben!”
* 11. September – Regionalkonferenz zum Castortransport in Celle
* 18. September – Castor-Solikonzert in Uelzen
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Großdemo gegen Atomkraft: 18.09.10 in Berlin
Großdemo mit Umzingelung des Regierungsviertels
18.09.2010
12.00 Uhr
Washington-Platz, Berlin
Aufruf zur Demo
Gegen die Mehrheit der Bevölkerung hält die schwarz-gelbe
Bundesregierung an ihren Atomplänen fest. Sie will die Laufzeiten für
Atomkraftwerke verlängern – und den Bundestag möglicherweise noch im
September darüber entscheiden lassen.
Wir sagen: Schluss jetzt!
Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden
es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu
sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren
Lagerung es weltweit keine Lösung gibt. Dass der Weiterbetrieb der
Atomreaktoren den Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit Erneuerbaren
Energien verbaut. Wir haben es satt, mit dem Ausstieg auf den Sankt
Nimmerleinstag vertröstet zu werden. Wir wollen die Atomkraftwerke
abschalten – und zwar jetzt!
Gorleben stoppen!
Wir widersetzen uns auch einer unverantwortlichen Entsorgungspolitik
für den tödlichen Strahlenmüll. Gorleben wurde aus politischen Gründen
und nicht auf Grund geologischer Eignung als Endlagerstandort gewählt.
Das Vorbild für Gorleben – das absaufende und vom Einsturz bedrohte
Atommülllager Asse II – zeigt, dass von den Sicherheitsbeteuerungen
nichts zu halten ist. Gorleben kommt als Atommülllager nicht in Frage!
Jetzt müssen wir dran bleiben!
Unser Widerstand zeigt Wirkung: Die Bundesregierung ist mit ihren
Atomplänen in der Defensive und uneins. Sie spürt den Druck, der von
einer neu erstarkten Anti-Atom-Bewegung ausgeht und von einer breiten
Mehrheit in der Gesellschaft getragen wird. Jetzt kommt es auf unseren
gemeinsamen Protest an!
Komm zur Großdemonstration! Werde aktiv!
Am 18. September wollen wir mit zehntausenden Menschen in Berlin auf
die Straße gehen und das Regierungsviertel umzingeln! Damit läuten wir
einen heißen Herbst ein, der im November in den vielfältigen Protesten
gegen den Castor-Transport nach Gorleben gipfelt.
Hier die Facebook-Seite zum Eintragen:
http://www.facebook.com/event.php?eid=143124112366637
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
17. September 2010

Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1, 15.00 Uhr
„Außerparlamentarische
Arbeit, Oppositions- und Regierungsbeteiligung im Programmentwurf der
LINKEN“
Referenten: Sevim Dagdelen, MdB
Informationen zum Marxistischen Forum gibt es
hier----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
CCC-Aktionsworkshop “Discover Fairness!” 17. bis 19. September 2010, Berlin-Pankow
CCC-Aktionsworkshop “Discover Fairness!”
17. bis 19. September 2010, Berlin-Pankow
Outdoor-Marken werben mit bunten Bildern, die Abenteuer in der Natur,
Begegnungen in fremden Ländern und grenzenlose Freiheit versprechen.
Doch viele große Outdoor-Hersteller wie The North Face oder Tatonka
missachten Arbeitsrechte. Die KundInnen der wachsenden Branche aber
legen Wert auf sauber hergestellte Produkte. Auf Druck der Kampagne für
Saubere Kleidung sind Mammut und Jack Wolfskin bereits einer
Multistakeholder-Initiative beigetreten und zeigen damit ernsthafte
Bemühungen. Andere Firmen wollen folgen. Aber viele fehlen noch…Auf
diesem Workshop wollen wir deshalb Aktionen für den Welttag für
menschenwürdige Arbeit am 07. Oktober planen.
Für Interessierte bietet dieser Workshop eine gute Einführung in das
Thema und unmittelbar die Möglichkeit, sich aktiv für Menschenrechte
einzusetzen. CCC-Aktive erfahren mehr zur Outdoor-Industrie und können
kritisch Lösungsansätze und die damit verbundenen Herausforderungen
diskutieren.
Mehr Informationen unter www.inkota.de
Anmeldung an thimm@inkota.de
Mach mit!!! Wir freuen uns über Deine Teilnahme!
Gerne kannst Du diese Einladung auch weiterleiten und den Flyer verteilen.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Aufruf zur Großdemonstration “Freiheit statt Angst” 2010 in Berlin
Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und
ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Die Demonstration “Freiheit
statt Angst” findet am Samstag, den 11.09.2010 statt, im Rahmen des
internationalen Aktionstages “Freedom not Fear”.
In den letzten Monaten hat sich etwas getan. Der Erfolg der
Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in
Deutschland setzte ein deutliches Zeichen für die Freiheit. Die nächste
Klage zehntausender gegen ELENA wurde eingereicht. Das ist ein Anfang.
Es bleibt noch sehr viel zu tun.
Daten kennen keine nationalen Grenzen.
Deswegen muss vor allem international etwas geschehen. Die Richtlinie
zur Vorratsdatenspeicherung muss nun auf europäischer Ebene gekippt
werden, um eine Neuauflage oder Wiedereinführung hierzulande zu
verhindern. Die Internetsperren konnten in Deutschland zwar vorerst
verhindert werden. Doch stieß die EU-Kommissarin Cecilia Malmström die
Debatte auf europäischer Ebene erneut an.
Vertrauliche Daten werden nicht nur im Namen der Bundesrepublik, sondern
auch im Namen der Europäischen Union gesammelt. Im Aktionsplan zum
sogenannten “Stockholmer Programm” ist der massive Ausbau europäischer
Sicherheitsarchitekturen, die Aufrüstung an den Außengrenzen Europas und
eine äußerst bedenkliche Zusammenführung von EU-Datenbanken vorgesehen.
Damit wird nicht nur das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
gefährdet. Auch die Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten werden
dadurch beschnitten. Diese zweifelhafte Sicherheitsdoktrin lehnen wir
ab und setzen uns stattdessen für ein freies und lebenswertes Europa
ein.
Bürgerrechte werden weiter abgebaut.
Vor allem die zunehmende Vermischung der Kompetenzen von Polizei,
Geheimdiensten und Militär sowie die Auslagerung hoheitlich staatlicher
Gewalt an private Unternehmen bauen Rechte der Bürger ab.
Die Überwachung nimmt zu.
Am Arbeitsplatz, in Bildungsinstitutionen und im Privaten werden wir
zunehmend beobachtet. Auch staatliche stellen registrieren, überwachen
und kontrollieren uns bei immer mehr Gelegenheiten. Die informationelle
Selbstbestimmung schrumpft von Tag zu Tag. Egal was wir tun, mit wem wir
sprechen oder telefonieren, wo wir uns bewegen, mit wem wir befreundet
sind, wofür wir uns interessieren – der “große Bruder” Staat und die
“kleinen Brüder und Schwestern” aus der Wirtschaft wissen es immer
genauer. Dieser Abbau der Privatsphäre gefährdet unsere demokratische
Gesellschaft. Menschen, die sich ständig beobachtet und überwacht
fühlen, können sich nicht unbefangen und mutig für ihre Rechte
einsetzen. Weder in Deutschland noch weltweit.
Wir wollen eine freie und offene Gesellschaft.
Diese kann nur durch die Gewährleistung von Privatsphäre,
vertraulicher Kommunikation und einem zensurfreien Zugang zu
Informationen bestehen. Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer
menschlichen Würde – und zwar in allen Lebensbereichen. Deshalb rufen
wir dazu auf, sich an der Großdemonstration am 11. September 2010 in
Berlin zu beteiligen.
Treffpunkt für die diesjährige Demonstration “Freiheit statt
Angst 2010″ ist am Samstag, 11. September, 13.00 Uhr der Potsdamer
Platz. Gleichzeitig rufen wir weltweit alle Menschen dazu auf, sich am
internationalen Aktionstag “Freedom not Fear” zu beteiligen.
Weitere Informationen zur Demonstration, Organisation und
Möglichkeiten der Beteiligung unter www.FreiheitStattAngst.de
Unsere Forderungen:
1. Überwachung abbauen
* Keine Vorratsdatenspeicherung – weder auf nationaler, noch auf
europäischer Ebene
* Abschaffung der verpflichtenden flächendeckenden Erhebung
biometrischer Daten
* Keine RFID-Ausweisdokumente
* Schutz vor unnötiger Datensammlung und Bespitzelung am
Arbeitsplatz
* Einführung eines Arbeitnehmerdatenschutzgesetzes
* Zeitgemäße Datenschutzgesetze
* Berücksichtigung des Datenschutzes bereits in der Konzeptionsphase
aller öffentlichen eGovernment-Projekte
* Keine einheitliche Schülernummer (Schüler-ID/Schülerdatei)
* Konkrete Datenschutzrichtlinien für Hochschulen und andere
Bildungseinrichtungen die den neuen Anforderungen gerecht werden
* Keine massenhafte zentrale Speicherung von persönlichen
Arbeitnehmerdaten (ELENA)
* Keine systematische Überwachung des Zahlungsverkehrs oder sonstige
Massendatenanalyse in der EU (z.B. SWIFT) sowie keinen
Informationsaustausch mit den USA und anderen Staaten ohne wirksamen
Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger
* Keinen Informationsaustausch sensibler Daten mit den USA und
anderen Staaten ohne wirksamen Grundrechtsschutz
* Keine pauschale und ausufernde Registrierung aller Flug- und
Schiffsreisenden (PNR-Daten)
* Keine automatisierte Kfz-Kennzeichenüberwachung und
Standorterfassung oder Nutzung darauf aufbauender Technologien (z.B.
Toll Collect)
* Abbau und stärkere Regulierung von Videoüberwachung und Verbot des
Einsatzes von Verhaltenserkennungssystemen
* Keine heimliche Durchsuchung von Privatcomputern, weder online
noch offline (z.B. Bundestrojaner)
* Keine Einführung der Elektronischen Gesundheitskarte (eGK) in der
derzeit geplanten Form
* Schaffung von Transparenz bezüglich des Austausches sensibler
Daten durch europäische Polizeibehörden
2. Evaluierung der bestehenden Überwachungsbefugnisse
Wir fordern eine unabhängige Überprüfung aller bestehenden
Überwachungsbefugnisse in Hinblick auf ihre Wirksamkeit,
Verhältnismäßigkeit, Kosten, schädliche Nebenwirkungen und Alternativen.
Insbesondere fordern wir das EU-Parlament dazu auf, bestehende und
geplante europäische Projekte zur inneren Sicherheit, welche die
Grundrechte der Menschen in Europa einschränken, sofort zu überprüfen.
3. Moratorium für neue Überwachungsbefugnisse
Nach der inneren Aufrüstung der letzten Jahre fordern wir einen
sofortigen Stopp neuer Gesetzesvorhaben auf dem Gebiet der inneren
Sicherheit, wenn diese mit weiteren Grundrechtseingriffen verbunden
sind.
4. Gewährleistung der Meinungsfreiheit und des freien
Meinungs- und Informationsaustauschs über das Internet
* Verpflichtende gesetzliche Festschreibung von Netzneutralität
* Freies, ungefiltertes und unzensiertes Internet, in Deutschland
und weltweit, ohne Sperrlisten oder Vorkontrollen – sei es von
staatlicher Seite oder durch Internetprovider
* Keine Sperrungen von Internetanschlüssen („Three Strikes“)
* Verbot der Installation von Filterinfrastrukturen in die
Infrastruktur des Internet
* Entfernung von Internet-Inhalten nur auf Anordnung unabhängiger
und unparteiischer Richter mit Rechtsweggarantie
* Festschreibung eines globalen digitalen Grundrechtsschutzes als
digitale Menschenrechts-Charta des 21. Jahrhunderts
* Einführung eines uneingeschränkten Zitierrechts für
Multimedia-Inhalte, da dies für öffentliche Debatten in Demokratien
unverzichtbar ist
* Schutz von Plattformen zur freien Meinungsäußerung im Internet
(partizipatorische Websites, Foren, Kommentare in Blogs), die heute
durch unzureichende Gesetze bedroht werden, welche Selbstzensur
begünstigen
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
FRIKO Berlin: Im Gedenken an die Opfer von Kundus fordern wir: Bundeswehr raus aus Afghanistan
Im Gedenken an die Opfer von Kundus fordern wir:
Bundeswehr raus aus Afghanistan
Samstag, 04. September 2010
14.00 bis 16.00 Uhr
Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor)
Am 04. September 2009 wurden mehr als 140 Menschen bei einem von der Bundeswehr veranlassten Bombenangriff ermordet.
Während die Propagandamaschinerie der Bundesregierungen seit
Kriegsbeginn im Herbst 2001 mit allen Mitteln versucht, die Zerstörung
des Landes und die Verbrechen an der afghanischen Bevölkerung der
Öffentlichkeit zu verschweigen oder umzulügen, konnte dieses Massaker
in Kundus nicht verheimlicht werden. Spätestens zu diesem Zeitpunkt
musste die Öffentlichkeit zur Kenntnis nehmen, dass Deutschland im
Krieg ist und „Kundus“ ein grausamer Teil des Kriegsalltags gegen die
Zivilbevölkerung in Afghanistan ist.
Bis heute weigern sich jene Parteien im Deutschen Bundestag, die den
Krieg in Afghanistan zu verantworten haben, sich bei den Angehörigen
der Opfer zu entschuldigen oder sie zu entschädigen. Schließlich sehen
die bundesdeutsche Regierungen und mit ihr das Kapital es als ihr Recht
an, Afghanistan zu erobern und zu besetzen. „Die Deutschen Interessen
werden am Hindukusch verteidigt“, wurde von ihnen verkündet und danach
wird gehandelt.
Anlässlich des 1. Jahrestages des Massakers von Kundus gedenkt die Friedensbewegung allen Opfern des Krieges und fordert:
- sofortiger Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan
- Reparationszahlungen an die afghanische Bevölkerung
Veranstalter: Gruppen der Berliner Friedenskoordination
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Anti-Atom-Aktion „Atomfässer kegeln“ am 3. September vor dem
Brandenburger Tor
Presseerklärung
Anti-Atom-Aktion
„Atomfässer kegeln“
am Freitag, 03.September 2010
15.00 bis 17.00 Uhr
vor dem Brandenburger Tor
„Atomkraft: Schluss Jetzt!“, unter diesem Motto ruft ein breites
Bündnis Berliner Umweltverbände, Organisationen und Parteien zu einem
„heißen Herbst“ gegen Atomenergie auf.
Am Freitag, 03. September 2010, von 15.00 bis 17.00 Uhr, werden sich
Aktive aus der Anti-Atom-Bewegung zu einer Protestveranstaltung gegen
Atomenergie vor dem Brandenburger Tor auf dem Pariser Platz zum
„Atomfässer kegeln“ treffen.
Vor dem Brandenburger Tor wird eine vier Meter hohe Wand aus
Atommüllfässern entstehen, die auf den Wahnsinn der Atomkraftnutzung und
die völlig ungelöste Endlagerfrage hinweist. Daneben werden zwei
Atomkraftwerke stehen.
Die Fässerwand wird ca. 16.00 Uhr „weggekegelt“, so dass sie zu einem
Atomhaufen wird und der Zustand in den Atommülllagern plastisch
vorstellbar wird.
Der Anti-Atom-Protest vor dem Brandenburger Tor ist Teil der
Anti-Atom-Proteste in Berlin, die am 18.09. mit der Großdemonstration
vor dem Reichstag einen Höhepunkt erreichen werden.
Die Aktion wird unterstützt von
Anti Atom Berlin, Attac Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin,
BUND Berlin, BUND-Jugend Berlin, DIE LINKE Berlin, GRÜNE LIGA, Grüne
Jugend Berlin, IPPNW, Jusos Berlin, NaturFreunde Berlin, Skater gegen
Atomkraft, SPD Berlin, solid Berlin
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
E I N L A D U N Gzu einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung des Geraer Dialog / Sozialistischer Dialog in der Partei DIE LINKE und der Tageszeitung junge Welt zum Programmentwurf der Partei DIE LINKE
Wann:am Samstag, den 4. September 2010, von 11.00 - 17.00 Uhr
Wo:Ladengalerie junge Welt
In: Berlin, Torstraße 6
Teilnehmer an der Debatte sind:Sebastian Gerhard, Nele Hirsch, Anton Latzo, Ekkehard Lieberam, Michael Mäde, Hans Modrow, Harald Schindel, Jochen Traut.
Einladungsschreiben und Ablauf siehe im Anhang.
Weitere Informationen siehe unter:
http://www.sozialistischer-dialog.de
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Ausstellung: Freedom roads! weist den Weg
Freedom roads! weist den Weg
Die deutsche Kolonialgeschichte gerät immer mehr in Vergessenheit
oder wird verdrängt. Berlin Postkolonial möchte das Gedenken aufrecht
erhalten. Vom 28. August bis zum 03. Oktober wird die von der Amadeu
Antonio Stiftung geförderte Wanderausstellung „freedom roads!“ in Berlin
gezeigt. Sie thematisiert nach Kolonialherren benannte Straßen und regt
die Umbenennung nach Personen des afrikanischen Widerstandes an.
Die Spuren der Kolonialvergangenheit ziehen sich durch viele
europäische Stadtlandschaften in Form von Straßennamen, die an eroberte
Gebiete und koloniale Akteure erinnern. Durch zahlreiche Initiativen
wurden in den letzten Jahren in vielen europäischen Städten endlich die
Weichen für eine kritische Auseinandersetzung mit kolonialen
Bezeichnungen gestellt. Doch in Berlin sind Straßen, die nach kolonialen
Akteuren benannt sind, bis heute präsent. „Petersallee“,
„Lüderitzstraße“ und „Nachtigalplatz“ heißen drei Straßen, welche ein
breites Bündnis von Organisationen und Einzelpersonen umbenennen möchte.
Sie befinden sich im „Afrikanischen Viertel“ im Berliner Stadtteil
Wedding, welches bereits vor dem ersten Weltkrieg gebaut wurde. Im
angrenzenden Vorlkspark „Rehberge“ plante der Hamburger Zoobesitzer Carl
Hagenbeck, der nicht nur exotische Tiere, sondern in so genannten
„Völkerschauen“ auch Menschen präsentierte, die Errichtung eines großen
Tierparks. Die drei Straßen wurden nach den Begründern deutscher
Kolonien in Afrika, Carl Peters, Adolf Lüderitz und Gustav Nachtigal
benannt.
Freedom roads! weist den Weg
Für Berlin Postkolonial gibt es gleich mehrere Anlässe mit „freedom
roads!“ eine Ausstellung genau dieses Jahr in Berlin zu präsentieren.
Der 125te Jahrestag der Berliner Afrika-Konferenz von 1884/1885 und die
damit verbundene „Aufteilung Afrikas“ sowie der deutsche Einstieg in die
Kolonialpolitik ist das erste, unerfreuliche Jubiläum. Das positive
Jubiläum ist das sogenannte „Afrikanischen Jahr“1960, in welchem 17
Kolonien in Afrika ihre Unabhängigkeit errangen. 2010 feiern diese 17
afrikanischen Staaten den 50ten Jahrestag ihrer Unabhängigkeit. Unter
ihnen befinden sich mit Kamerun und Togo auch zwei der ehemaligen
deutschen Kolonien. Tansania wird im nächsten Jahr feiern und Namibia
begeht 2010 sein 20jähriges Bestehen.
Berlin Postkolonial möchte einen Beitrag zur antirassistischen
kolonialkritischen Erinnerungskultur leisten. Die Ausstellung „Freedom
roads!“ geht auf die verheerenden Hinterlassenschaften der
Kolonialakteure Peters, Lüderitz und Nachtigal ein und berichtet über
die Hintergründe ihrer Ehrung in Berlin. Durch den Bezug zu konkreten
Straßen und Ereignissen in Berlin wird globales Wissen lokal vermittelt.
Bei der Suche nach potenziellen neuen Namensgeberinnen und Namensgeber
liegt der Schwerpunkt auf Frauenbiografien, die bisher kaum erforscht
und bekannt geworden sind. Als positives Beispiel dient die Umbenennung
des „Gröbenufer“ in „May-Ayim-Ufer“ im Februar dieses Jahres. Das
„Gröbenufer“ war nach dem Mitbegründer der Kolonie Groß-Friedrichsburg
im heutigen Ghana, Otto Friedrich von der Gröben, benannt. May Ayim war
eine Berliner Dichterin und Pädagogin, die sich mit der Geschichte des
Kolonialismus und mit Rassismus auseinandersetzte.
Keine Verdrängung, Auseinandersetzung!
Weiteres Anliegen der Ausstellung ist die Vermittlung von Wissen über
die Befreiung der afrikanischen Länder vom europäischen Kolonialismus.
Durch filmische Portraits und Interviews mit afrikanischen Zeitzeuginnen
und Zeitzeugen, die eindrücklich ihre ganz persönlichen Erinnerungen an
den die Zeit schildern, wird die Aufbruchsstimmung zu Beginn der 1960er
Jahre lebendig vermittelt. Durch eine kritische Auseinandersetzung mit
dem deutschen Kolonialerbe soll „freedom roads!“ zu einem Dialog führen,
der nach Möglichkeiten transkultureller Erinnerung sucht und zu einem
respektvollen Miteinander von Menschen afrikanischer und europäischer
Herkunft beiträgt.
Berlin Postkolonial erhofft sich mit „freedom roads!“ Leute aus
diversen sozialen Kontexten und verschiedenen Altersgruppen
anzusprechen. Unter ihnen sind Jugendliche, die im Rahmen von
schulischen Projekttagen zur Ausstellung eingeladen werden. Mit eigenen
Medienprojekten werden sie zu dem Thema arbeiten. Auch Studierende
werden angesprochen, da man sich von ihnen eine stärkere Integration
postkolonialer Themen in ihre Forschungsarbeiten wünscht. Lehrerinnen
und Lehrer sollen mit Unterrichtsmaterialien ausgestattet werden. Vor
allem aber sollen Mitglieder der afrikanischen Communities sowie
Anwohnerinnen und Anwohnern vor Ort zur Beteiligung an Debattte und
Ausstellung eingeladen werden.
Die Botschaft wird weitergetragen
Entstanden ist die Ausstellung in enger Zusammenarbeit mit der
Hamburger Künstlerin HM Jokinen und zahlreichen Expertinnen und Experten
aus Deutschland und Afrika. Dass Berlin nicht der einzige
Ausstellungsort sein wird, steht bereits fest. In Städten wie Hamburg,
München, Weimar, St. Gallen/Zürich und Frankfurt/Main besteht jetzt
schon konkretes Interesse. Die Ausstellung soll von 2010 bis 2012 durch
die Schweiz und Deutschland wandern und um Informationen über koloniale
Straßennamen in diesen Städten angereichert werden. 2012 wird „freedom
roads!“ erneut in Berlin präsentiert. Durch die Anreicherung erhofft
sich Berlin Postkolonial, dass „freedom roads!“ 2012 einen bundesweiten
Überblick zur Straßenthematik geben kann. Als Abschluss des
Wanderausstellungsprojektes wird es ein internationales Treffen
postkolonialer Initiativen zur Thematik kolonialer Straßennamen geben.
von Johanna Eisenhardt
Freedom roads!
Galerie August Bebel Institut im Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstraße 163, Berlin-Wedding
Datum: 28.08.2010 – 03.10.2010
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Dokumentartheater Berlin: OST-Arbeiter am 12.08.2010
OST-Arbeiter
aufgeführt am Donnerstag, 12. August 2010, 20:00 Uhr (Einlass 19:50 Uhr)
im Dokumentartheater Berlin
Bunker A, Blochplatz, Badstr. / Ecke Hochstr. (nahe Gesundbrunnen-Center)
Eintritt 12,- € / ermäßigt 9,- €
Das Dokumentationsstück vergegenwärtigt Erfahrungen, die
Zwangsarbeiter/innen während des Zweiten Weltkrieges in Berlin
durchlitten haben. Dafür vermitteln die einstigen ausgedehnten
Luftschutzbunker im dicht bewohnten Stadtteil Wedding, als Bühne und
Zuschauerraum zugleich, dem dramatischen Geschehen
eine überraschende Authentizität. Einmaligkeit gewinnt der Theaterabend
aber durch das Ensemble der Darstellenden: Jugendliche aus einst von
der faschistischen Wehrmacht besetzten Ländern, aus denen die
Zwangsarbeiter rekrutiert wurden – Frankreich, Serbien, Tschechien,
Slowenien, Russland.
Die jungen Menschen nehmen teil an einem internationalen Workcamp
des ökumenischen Zentrums Hendrik-Kraemer-Haus, in Zusammenarbeit mit
dem Service Civil International. Das Camp steht in der Tradition einer
jahrzehntelangen Bemühung der ökumenischen Einrichtung jungen Menschen
in Berlin, im Zentrum der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft,
Geschichte nahe zu bringen und mit ihnen zu reflektieren. Vor der
Einübung des Theaterstückes werden die Teilnehmenden im
Dokumentations-zentrum NS-Zwangsarbeit im Luftschutzkeller einer der im
ursprünglichen Zustand erhaltenen Baracken unter wissenschaftlicher
Anleitung originale Inschriften der Gefangenen, in der Angst der
Bombennächte auf die Wände gekritzelt, entziffern und
dokumentieren. Es ist dies eine denkmalpflegerische Aufgabe von hoher
Dringlichkeit. Die jungen Menschen werden sich also in doppelter Weise
der Erinnerung an ein finsteres Kapitel im Schicksal der Generation
ihrer
Großeltern aussetzen.
Wir wollen sie dabei begleiten, und wir laden Sie herzlich ein,
durch Ihren Besuch der Aufführung den Jugendlichen Anerkennung und
Respekt für ihr Engagement zu bezeugen. Es wird gewiss eine für Sie
selbst bewegende und bereichernde Erfahrung sein.
Mit freundlichem Gruß,
Rona Röthig, Projektleiterin vom Hendrik-Kraemer-Haus
Daniela Geppert, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Dokumentationszentrum
NS-Zwangsarbeit
Marina Schubarth, Regisseurin am dokumentartheater be
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
NaturFreunde-Jugend: Born To Be Wild vom 10 bis 18 August
2010 in Nachod, Czech Republic
Vom 10. bis 18. August 2010 veranstaltet die
Naturfreundejugend International ein internationales Sommercamp in
Tschechien für 18 bis 30jährige aus ganz Europa. Ganz nah an und in der
Natur gibt es ein buntes, bzw. „grünes“ Programm wie Kochen auf dem
Solarkocher, Survival-Techniken, Musikinstrument
basteln, Land-Art und vieles mehr. Es sind noch Plätze frei!
Anmeldeschluss ist der 10. Juni 2010.
Hier die Ausschreibung:
International youth exchange on exploring people’s
sustainable lifestyle and relation to nature, based on outdoor
activities for all young Naturefriends.
One week surrounded by wonderful green…
One week far away from the city…
One week of exploring what beautiful nature can offer you!
What is it about?
Have you ever thought about trying out a more natural and greener
lifestyle? The ability to make something useful, creative and cool out
of the things you find in the woods?
This summer, International Young Naturefriends launch a brand new
project, a new style of summer camp and youth exchange, where we would
like to explore ways to live in closer connection to the nature. We will
do eco-cooking, baking cakes with solar energy, learning and trying out
basic survival techniques in a middle of a forest. And we wont forget
about art either! We will create musical instruments and play them, have
a fairy-tale night with campfire, creating land art in the beautiful
surroundings and much more.
Simply, well have fun and good times, explore, share and discover
together, because that’s what a youth exchange is about!
The name? Born To Be Wild!
Whom is it for?
The activity is designed for young naturefriends from our network,
who are ready to discover nature together, and are open to new
adventures and learning by exploring and experiencing.
If you are between 18 and 30, coming from either Czech Republic,
Hungary, Poland, Germany or Belgium, able to communicate in English and
willing to go through this green adventure with us, dont hesitate and
register!
Where is it taking place?
Born To Be Wild will have its base camp in a beautiful countryside of
Eastern Bohemia, Czech Republic, far from civilisation, in the middle
of meadows, fields and forests. We will stay at a camp site, so be ready
for rather natural conditions.
Want to come?
First thing you should do in order to come to this activity is to
register yourselve below. When registering, please pay attention to
questions, which are focused on your motivation to come to the project.
They will serve as one of the factors according to which we will be
deciding upon the composition of the participants.
The registration deadline is Thursday 10th June and the selection of
participants will be ready by Monday 14th June.
All participants will be informed about the decision
(accepted/rejected/waiting list) as soon as they are made by email to
the address you provide in the application form (please make sure it is a
correct one). Accepted applicants will receive an admission sheet with
instructions for further action. In case you did not receive any email
from us in the expected time, please contact us by email or phone.
What do we cover?
IYNF will provide travel reimbursement to all participants
covering 70 % of total travel costs. The maximum reimbursed costs (70%)
are:
* 290 EUR for travels over 1000 km,
* 250 EUR for travels not exceeding 1000 km,
* 120 EUR for travels not exceeding 500 km and
* 50 EUR for travels less than 300 km.
Please note that IYNF wants you to choose the most ecological travel
means. To stimulate this we give the highest discount if you travel bus
and a lower discount if you travel by train. In case you need to take a
plane you have to consult us to get permission for it. You can read more
about this in our travel regulations.
Besides that we cover food, accommodation and all material needed
during the activity.
What is your contribution?
You are expected to cover 30% of your travel costs and pay the
participation fee (according to the chart below). We offer this activity
to you at a very affordable price, and ask for a small contribution to
our costs in the form of a participation fee.
IYNF follows a policy of fair prices, dividing Europe into regions
according to the different income levels. You pay the fee in the country
of residence. In addition, Students and Naturefriends (members of IYNF
member or partner organisation) have a combinable discount and there is a
special reduction rate for Registered IYNF Volunteers. You can find the
price valid for you at the intersection of your region and your status
in the tables below.
Participation fees (in EURO)
Fees are between 8 and 63 euro, depending on your country of residence,
being a student or naturefriend, registered IYNF volunteer or Group
leader. The table is in the call that can be found under practical
information and downloaded from there.
For being a student and / or a member of IYNF we would need a proof
by sending a copy of your student or membership card by fax, post or a
scan per mail. If you would like to know if you are a registered IYNF
volunteer or not, please send an email to iynf [at] iynf.org.
Besides contributions mentioned above, we expect you to come with
interest, passion and open mind towards exploration of how things are
when you are Born To Be Wild!
We would also like to ask you to offer some small workshops connected
to nature, ecological way of life or any other “green” issues. Please
share your ideas with us while answering the questions which are part of
the registration.
And if you would like to come but cannot pay the fee?
We dont want money to be an obstacle for anyone to participate to our
activities; on the other hand we want committed and motivated
participants, who value the opportunity. Therefore, we employ the
principle pay what you can, and a little bit more. So do contact us if
money is an issue, but you do want to come.
Need more information?
If you have any question or if you want to know what it means to
be a group leader, dont hesitate to contact Marie at marie [at]
iynf.org in English, Czech, French and Polish, or Biba at biba
[at]iynf.org in English or Hungarian.
We are looking forward to your registration and to spending one week
in the pure nature with you!
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Hiroshima-Tag: 6. August – Tag der Erinnerung und Mahnung
Hiroshima-Tag: 6. August – Tag der Erinnerung und Mahnung
Freitag 06.08.2010
Veranstalter: Friedensglockengesellschaft Berlin e.V., IPPNW,
Deutscher Friedensrat e.V., Deutsch-Japanisches Friedensforum e.V.,
* Ort: Friedensglocke Berlin im Volkspark Friedrichshain (Großer
Teich)
* Uhrzeit: 16.00 bis 18.00 Uhr
Vor 65 Jahren – am 6. und 9. August 1945 – fielen auf die japanischen
Städte Hiroshima und Nagasaki die ersten Atombomben. Seitdem sprechen
wir vom Beginn des Atomzeitalters, das die Menschheit bis heute bedroht.
Noch immer lagern tausende Atomwaffen in den militärischen Arsenalen
und deren Weiterentwicklung und Weitergabe sind nicht gestoppt.
An der Friedensglocke Berlin im Volkspark Friedrichshain (Großer
Teich) wollen wir am Freitag, 6. August 2010, um16:30 Uhr (16:00 Uhr
Vorprogramm) gemeinsam der Opfer gedenken und zugleich auf heute
existierende Gefahren aufmerksam machen.
Wir laden Euch dazu herzlich ein.
Lassen Sie uns gemeinsam an dieser Glocke den Wunsch und die
Forderung nach Frieden zum Ausdruck bringen.
Bereits um 08:15 Uhr MEZ wird, zur Erinnerung an den ersten
Atombombenabwurf, die Glocke geläutet und mit dem japanischen „Siose
Chor“ aus Hyogo (bei Osaka) wollen wir mahnen und gedenken.
Ablaufplan an der Friedensglocke Berlin
05.08.2010 (Donnerstag)
20:00 Aktion „Nacht der 100 000 Kerzen“ zum Gedenken an die Menschen am
Vorabend des Atombombenabwurfes
06.08.2010 (Freitag)
08:15 Traditionelles Läuten der Friedensglocke zum Zeitpunkt des
Atombombenabwurfes vor 65 Jahren
16:00 Taikoon japanische Trommelmusik
16:30 Beginn der Gedenkveranstaltung mit dem Läuten der Friedensglocke
durch Herrn Prof. Hideto Sotobayashi, Überlebender des Atombombenabwurfs
auf Hiroshima
16:35 Kranzniederlegung
16:40 Eröffnung und Grußbotschaft an die Gäste und Teilnehmer im Namen
der Veranstalter durch Herrn Bezirksstadtrat Knut Mildner-Spindler
16:45 Worte zur Bedeutung der Friedensglocke Frau Dr. Bärbel
Schindler-Saefkow, Vorsitzende Deutscher Friedensrat e.V.
Taikoon japanische Trommelmusik
16:55 Verlesen der Grußworte von Herrn Akiba, Bürgermeister der Stadt
Hiroshima durch Herrn Dr. J.-P. Steffen, Geschäftsführer IPPNW-
Deutschland
17:00 Gedenkrede Frau Xanthe Hall
17:15 musikalische Beiträge des japanischen „Siose Chor“ und des
„Hans-Beimler-Chor“
17:25 Ansprachen
Deutsch-Japanisches-Forum e.V.
Prof. Dr. Eugen Eichhorn
Japanischer Künstler
Herr Eichi Makihara, Bürgermeister für den Frieden
Frau Christina Emmrich, Bürgermeisterin Berlin-Lichtenberg
17:45 musikalischer Beitrag des „Hans-Beimler-Chores“
18:00 Abschluss durch dreimaliges Schlagen der Friedensglocke, Bernd
Mewes, Vors. der Friedensglockengesellschaft
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Anti-Atom-Protest in Greifswald
Aus der ehemaligen Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe sollen 5
Behälter mit hochradioaktiven Abfällen abtransportiert werden. Als
Empfänger wird das Zwischenlager Greifswald angegeben. Zudem wurde am
17.05.2010 der Transport von 4 weiteren Behältern aus Cadarache
(Frankreich) genehmigt. Eine Bündelung beider Transporte ist wegen des
gleichen Ziels möglich. Transportzeitraum: Bis Ende 2010.
Anti-Atom-Widerstand!
* ALARM-Liste für aktuelle Infos: Schicke eine kurze Mail an
lubmin@contratom.de mit dem Betreff “alarm-liste”!
Um Greifswald formieren sich Aktivisten, um gegen eine perspektivlose
Atommülllagerung an der Ostseeküste zu protestieren.
Denn mit dem Bau des “Zwischenlager Nord” auf dem Gelände des
ehemaligen AKW Lubmin wurde den Menschen dort versprochen, dass
ausschließlich Müll aus dem Abbau der AKW eingelagert würde.
Wir protesieren entschieden gegen den Versuch, aus Lubmin eine
Atommüllkippe zu machen!
Mitmachen!
Grundsätzlich finden die Vernetzungstreffen immer am 2. und 4. Montag
im Monat statt, 19 Uhr im Ökohaus in Rostock.
Kontakt: anti-atom-hro@systemausfall.org
Unterstützer des Protests: Anti-Atom-Initiative Greifswald, BI gegen
Atomanlagen Uelzen, Bundesarbeitsgemeinschaft “Den Kindern von
Tschernobyl”, Grüner Zweig der AUF, Landesjugendwerk AWO MV, Ökohaus
e.V., contrAtom, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, Robin
Wood, Rostocker Initiative Umweltschutz
Termine:
* Sa.-Mi. 24.-28.07. Große Anti-Atom-Aktionswoche in Greifswald
* Sa. 24.07. Überregionales Vorbereitungstreffen
* So. 25.07. Fahrraddemo oder Schienenspaziergang
* 26.-28.07. Moving BalticSea – Programm zur nuklearen Verseuchung der
Ostsee und dem Castortransport nach Lubmin
Mehr Infos unter: http://baltic-tour.nuclear-heritage.net
* Sa. 11.09. voraussichtliches Blockadetraining in Greifswald
* So. 12.09 Schnupperklettern
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Kundgebung: Nein zum Ölsandabbau in Kanada
Kundgebung:
17. Juli 2010
13.00 bis 15.00 Uhr
vor der Botschaft von Kanada (Leipziger Platz)
Am 17.Juli werden Berliner Bürger sowie andere Europäer auf die
Strasse gehen, um eines der schlimmsten Umweltdesaster auf diesen
Planeten zu stoppen. Die Aktion wird von den NaturFreunden Berlin
unterstützt:
Kanada’s “Dreckiges Öl” – die Ölsande
“Die kanadischen Ölsande stellen eine der größten Gefahren für
unseren Planeten dar” — James Hansen, Direktor des NASA Goddard
Institut für Weltraumwissenschaften*
“Die Herstellung von Öl aus Alberta’s Ölsanden gefährdet das
Überleben unserer Spezies.” — Al Gore**
BERLIN – Um vor den ungeheuren Gefahren der Ölsandförderung in Kanadas
Westen – in Alberta – zu warnen, werden sich am Samstag den 17.Juli,
zwischen 13 und 15 Uhr friedliche Demonstranten vor der Botschaft von
Kanada einfinden. Diese Demonstration ist der Startpunkt zum
Internationalen Tag zum Stopp der Ölsande.
Das Ziel des Internationalen Tag zum Stopp der Ölsande ist es, unter
Europäern ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Öl, welches aus dem
Gebiet der Ölsande gefördert wird – einer Fläche von 140.000km², mehr
als einem Drittel von der Größe Deutschlands – eine “zwei- bis dreimal
so hohen Ausstoß an Treibhausgasen hat wie konventionell gefördertes Öl“
wie es der bekannte Wissenschaftler James Hansen, Direktor des NASA
Goddard Institut für Weltraumwissenschaften, erläutert. “Aber die
Ölsandförderung sorgt gleichzeitig dafür, dass eine der weltweit besten
Flächen zur effektiven Speicherung von CO2 vernichtet wird – Kanadas
borealer Nadelwald.”
Weitere Demonstrationen zu den Ölsanden sind vor den kanadischen
Botschaften in London, Paris und Wien geplant.
Nicht nur, dass die Ölsandförderung einen unberührten Wald von der
Größe Großbritanniens zerstört, sie erfordert auch eine enorm große
Menge an Frischwasser – nämlich fast doppelt so viel wie alle Berliner
in einem Jahr verbrauchen. Der Abbauprozess verunreinigt kostbares
Wasser und hinterlässt wahre Seen aus toxischen Abwässern, die insgesamt
fünfmal größer sind als der Berliner Wannsee. Rund 1600 Flugenten
verendeten 2008 in einem dieser Abwasserseen, nachdem sie dort
irrtümlich landeten, weil sie die Abwasserbecken für richtige Seen
hielten. Bis 2020 wird erwartet, dass diese toxischen Abwasserseen eine
Fläche von 250km² bedecken werden, bei einem Inhalt von 1,1 Mrd. l.
Die Liste an Schäden, welche die Ölsandförderung hervorruft endet
damit aber nicht. Die Ölsande werden unter hohem Energieaufwand
gefördert, dabei wird auf ein ebenfalls endlichen Rohstoff
zurückgegriffen: klimaschädliches Erdgas. Darüber hinaus leidet die
lokale Bevölkerung unter der Umweltverschmutzung. Sehr seltene
Krebsarten wurden mittlerweile an den weiter flussabwärts lebenden
Ureinwohnern Kanadas festgestellt. An dem weltgrößten Industrieprojekt
mit einer Investitionssumme von 200 Mrd. USD sind zahlreiche europäische
– auch deutsche – Firmen und Banken beteiligt.
“Europäische Firmen und Banken profitieren von Kanadas Ölsanden. Denn
europäische Autos werden mit diesem dreckigen Öl betankt” sagt Derek
Leahy, der die Demonstration ins Leben gerufen hat. Derek ist ein in
Berlin lebender Kanadier. “Es ist wichtig, dass den Deutschen vor Augen
geführt wird, wie sie unwillentlich mit zu diesem Umweltdesaster
beitragen.”
Kanadas Ölsandförderung ähnelt dem Ölleck im Golf von Mexiko, „nur
das dieser Prozess wesentlich langsamer abläuft.” – berichtet die
RiskMetrics Group in ihrem Report vom Mai 2010 und warnt dabei
Investoren vor den ökologischen, finanziellen und gesell-schaftlichen
Risiken der Ölsandinvestments.
Das jeden Tag zwischen 35.000 bis 60.000 Barrel Öl in den Golf von
Mexiko strömen, ist ein unbeschreibliches Umweltdesaster. Das Ölleck im
Golf von Mexiko lenkt aber auch von der nicht weniger gefährlichen
Bedrohung durch die Ölsandförderung in Kanada ab.
“Das Ölleck im Golf von Mexiko stellt einen tragischen Unfall und
eine schlimme Umweltkatastrophe dar, die hoffentlich bald angehalten
wird,“ sagt Jendrik Terasa, welcher zu den Organisatoren der
Demonstration in Berlin gehört. “Mit weit weniger Aufmerksamkeit durch
die Medien werden jedoch weiterhin Milliarden Euros in die kanadischen
Ölsande gesteckt, damit die Produktion bald doppelt so hoch ist wie die
jetzigen 1,5 Millionen Barrel pro Tag. Dies stellt die bei weitem
größere Umweltkatastrophe dar.”
Wegen der Ölsandförderung sind Kanadas Treibhausgasemissionen seit
1990 stärker gestiegen als die jeder anderen G8-Nation. Dies ist dem
Rechenschaftsbericht von 2009 zu entnehmen, welcher den Vereinten
Nationen durch die kanadische Umweltbehörde übermit¬telt wurde.
“Die Ölgewinnung aus Ölsanden ist umweltverschmutzend, zerstörerisch,
teuer und energieintensiv. Diese Dinge sind Fakt.“ — John Podesta,
Präsident des Center for American Progress, 23.Juni 2010
Obwohl derzeit rund 85% dieses dreckigen Öls an die Vereinigten
Staaten geht, ist geplant zukünftig auch China zu beliefern. Dafür
sollen zwei 1.170km lange Pipelines durch die kanadischen Rockies zu
ebenfalls neu geplanten Terminals für Supertanker an der Nordküste von
British Columbia gebaut werden.
Ein Projekt dieser Größenordnung erfordert enorme
Finanzierungssummen. Diese kommen aus dem In- wie auch aus dem Ausland.
So sind Banken aus der Schweiz, Großbritannien, Frankreich, Italien und
den Niederlanden genauso an der Finanzierung der Ölsandförderung
beteiligt wie nordamerikanische Banken. Man darf erwarten, dass noch
weit mehr Banken Kredite für die Ölsandförderung bereitgestellt haben.
Die Deutsche Bank hat sogar einen S-BOX Ölsand Index aufgelegt, welcher
bedeutende Ölsand-Aktien, die an der Toronto Stock Exchange gelistet
sind, enthält.
Die großen europäischen Ölfirmen wie Statoil aus Norwegen, Shell aus
den Niederlanden/ Großbritannien und Total aus Frankreich sind an der
Ölsandförderung beteiligt. Im April 2010 hat BP sein erstes
Ölsandprojekt in Alberta begonnen, nachdem es noch 2008 erklärt hatte,
dass es sich nicht an der Ölsandförderung in Kanada beteiligen würde
aufgrund der damit verbundenen hohen Umwelteingriffe.
Leahy: “Dies ist ein global wichtiges Thema. Kanada befriedigt die
Nachfrage der Welt nach Öl, während multinationale Konzerne und Banken
mit der Zukunft unseres Planeten spielen.”
Die EU könnte dabei ein Vorbild sein, wenn sie die Verwendung des
dreckigen Öls aus Kanada im Zuge der Richtlinie für Treibstoffqualität
zur Reduzierung von Treibhausgas-emissionen durch Autokraftstoff
verbieten würde. Die derzeitige Revision dieser EU-Richtlinie bedeutet
für die Ölsande aus Kanada jedoch bislang noch ein Freifahrtsschein
bezüglich des Absatzes in der EU – trotz der deutlich höheren
Treibhausgasemissionen verbunden mit dem Ölsandabbau verglichen mit dem
Abbau von konventionellem Öl. Eine Gruppe von EU-Ministern sagte am
05.Juli 2010, dass sie die Revision zurückweisen wird, wenn es keine
bessere Untersuchungen zum Lebenszyklus der Treibhausgasemissionen gebe,
welche durch die Ölsandförderung hervorgerufen werden.
Fakten zu den Ölsanden
* Ölsand (engl.: oil sands, tar sands) ist eine Mischung aus Ton, Sand,
Wasser und Kohlenwasserstoffe (bspw. Bitumen oder Rohöl). Ölsand wird
überwiegend im Tagebau gefördert und muss unter Einsatz von heißem
Wasserdampf von den restlichen Bestandteilen getrennt werden, bevor es
zu Rohöl weiterverarbeitet werden kann.
* Kanadas Ölsande stellen die weltweit zweitgrößten Ölreserven dar –
nur noch übertroffen von den Ölreserven in Saudi-Arabien.
* Nach Angaben von kanadischen Umweltgruppen verursacht der Abbau und
das “upgrading” von Ölsanden eine 3,2 bis 4,5 höhere Emission von
Treibhausgasen pro Barrel Öl als bei konventionell gewonnenem Öl.
* Kanadas Provinz Alberta, wo die Ölsandförderung angesiedelt ist,
hat den traurigen Rekord der weltweit höchsten Treibhausgasemission pro
Person: 70,2t CO2.
* Den Firmen ist durch die kanadische Regierung erlaubt, 652 Mio. m³
Wasser den umliegenden Flüssen zu entnehmen – allein für den
Ölsandabbau. Das ist mehr als dreimal so viel wie Berlins
Trinkwasserverbrauch (205 Mio. m³).
Für weitere Informationen und zur Unterstützung der International
“Stop the Tar Sands” Day-Kampagne, bitte der Facebook-Gruppe beitreten
oder Derek Leahy direkt kontaktieren unter: derek.ourdecade@gmail.com.
* James Hansens Artikel im Guardian 17 Februar 2009
**Al Gore in einem Interview mit dem Toronto Star 29 November 2009
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Kein Fußbreit den RassistInnen – Kein Bundesparteitag von „pro
Deutschland“ im Rathaus Schöneberg!
Kundgebung:
17.07.2010, ab 12:00, Rathaus Schöneberg (John-F.-Kennedy-Platz)
„Kein Fußbreit den RassistInnen – Kein Bundesparteitag von „pro
Deutschland“ im Rathaus Schöneberg!“
Kundgebungen am Rathaus
infos gibt es
hier
UnterstützerInnen
Erstunterzeichner_innen:
Einzelpersonen:
Hans Coppi, Vorsitzender Berliner VVN-BdA e.V.
Salih Alexander Wolter, Journalist, Berlin
Dirk Stegemann, Berliner VVN-BdA, AK „Marginalisierte-gestern und heute“
Gina Pietsch, Sängerin, Schauspielerin und Brecht-Interpretin, Berlin
Uwe Hiksch, Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands
Anja Schillhaneck, MdA Berlin, BÜNDNIS 90/ Die Grünen
Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, MdB Fraktion DIE
LINKE
Volkmar Lucius, Diplomsportlehrer, Berlin
Tobias Pflüger, Vorstandsmitglied der Informationsstelle
Militarisierung, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE
Lutz Bucklitsch, Berlin, Sprecher Bündnis Mitte gegen Rechts
Evrim Baba, MdA Berlin, DIE LINKE
Sebastian Friedrich, Redaktion stattweb.de
Tülin Duman, Geschäftsführerin GLADT e.V.
Yasemin Aktay, DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
Katayun Pirdawari M.A., Berlin
Dagci Tacettin, DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
Wolfgang Klose, Vorsitzender des Diözesanrates der Katholiken im
Erzbistum Berlin
Clara Herrmann, MdA Berlin, BÜNDNIS 90/ Die Grünen
Kati Ziemer, ver.di-Berlin
Peter Schrott, Stellv. Vorsitzender ver.di Bezirk Berlin
Carsten Becker, Vorsitzender ver.di Betriebsgruppe Charité
Ulrich Maurer, MdB Fraktion DIE LINKE
Dr. Serge Embacher, Mitglied des Kreisvorstandes der SPD
Tempelhof-Schöneberg
Dr. Heinz-Jürgen Voß, Hannover
Barbara Seid, Fraktion DIE LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg
Susan Navissi, Berlin
Lars Oberg, MdA Berlin, SPD
Niema Movassat, MdB Fraktion DIE LINKE
Michael Grunst, Mitglied Landesvorstand Die Linke Berlin
Beate Winzer, Berlin
Carola Scheibe-Köster, Bündnis 90/Die Grünen Neukölln
Dr. Diether Dehm, MdB Fraktion DIE LINKE
Prof. Dr. Carmen Gransee, Hamburg
Alexander Frehse, Vorsitzender BO Drewitz DIE LINKE
Daniel Gollasch, Koordinator AG Aktiv gegen Rechts; Bündnis 90/Die
Grünen Berlin
Mechthild Rawert, MdB, SPD
Monika Lazar, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
Kadriye Karci, MdA Berlin DIE LINKE
Dr.Sohela Jandi, Ärztin Berlin
Ulla Jelpke, MdB Fraktion DIE LINKE
Christian Kopp, Berlin Postkolonial e.V.
Ricardo Cristof Remmert-Fontes, Vorsitzender von Aktion Freiheit statt
Angst e.V.
Halina Wawzyniak, MdB Fraktion DIE LINKE
Ramona D`Aurelio, Berlin
Dr. Gisela Notz, Berlin
Nadine Müller, Sozialwissenschaftlerin, Berlin
Udo Böhlefeld, stv. Kreisvorsitzender Die Linke.Potsdam-Mittelmark
Dipl.Ing. Dipl.Soz. Andreas Heilmann, HU Berlin
Sascha Schlenzig, Die LINKE.Pankow
Prof. Dr. Dr. Jochen Fuchs, HS Magdeburg
Ulli Schneeweiß, Rechtssekretär / stv. Geschäftsführer ver.di Bezirk
Mittelfranken
Antje Schwarzer, Vorsitzende der SPD Friedenau
Ralf Buchterkirchen, Hannover, Sprecher_in DFG-VK Hannover
Manfred Schulz-Neues, Berlin
Carsten Schulz, Vorsitzender des Bezirksvorstandes DIE LINKE
Tempelhof-Schöneberg
Human Hafezi, Berlin
Yilmaz Arslan, IG-Metall Berlin, Mitglied der Migrationsausschusses
Ines Pohl, Integrationspolitische Sprecherin Linksfraktion Pankow/ AG
Antifaschismus und Antirassismus der Linkspartei Pankow
Georg Dorn, Berlin
Dimitrios Koios, Arzt, Berlin
Patrick Technau, Linksfraktion BVV-Pankow
Lars Rauchfuß, Vorsitzender SPD Mariendorf, Vorsitzender Stolpersteine
an der B 96 e.V.
Dr.Hans Erxleben, Die Linke Treptow-Köpenick
Martina Hartleib, Beisitzerin AsF-Landesvorstand
Dilek Kolat, MdA Berlin, SPD
Celal Altun, Berlin, Türkische Gesellschaft e.V.
Gerlinde Schermer, SPD Abteilungsvorsitzende
Silke Fischer, Berlin
Lars Buchholz, Bezirkssekretär IG Metall Jugend
Berlin-Brandenburg-Sachsen
Christoph Limbach
Harald Gindra, Bezirksverordneter Tempelhof-Schöneberg (DIE LINKE)
Prof. Dr. Detlef Joseph und Dr. Ursula Joseph
Inge Höger, MdB, DIE LINKE
Carsten Albrecht, aktiv bei der Linken in Berlin-Neukölln
Lotar Küpper, Aktion Freiheit statt Angst e.V.
Hans Canjé, Journalist, Berlin
dr. motte, Berlin
Sevim Dagdelen, MdB DIE LINKE
Ramin Agha Kazem Schirazi, Berlin
Paul Grasse, LAG Frieden und internationale Politik (LAG_FiP) der Partei
DIE LINKE, Berlin
Andrej Hunko, MdB DIE LINKE
Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung Tübingen
Matthias Geisthardt, SPD Friedenau
Tamara Siebenmorgen-Koch, Berlin
Organisationen, Vereine …:
bunte-liga-berlin e.V., AK „Marginalisierte – gestern und heute“,
Bundesausschuss Friedensratschlag, Kassel,
DIDF-Berlin, Antifaschsistisches Bündnis Süd-Ost (ABSO), Jusos Berlin,
Bezirksverband DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf, Alternative Europa Liga
e.V., DIE LINKE. Berlin, Verband für interkulturelle Arbeit
Berlin/Brandenburg, Antifaschistische Initiative Moabit (AIM), Jusos
Tempelberg, VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.,
Bezirksvorstand DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg, Antifa Hohenschönhausen
(AH), NaturFreunde Berlin,
AKL – Antikapitalistische Linke Berlin, Grüne Jugend Berlin,
Interkultureller Arbeitskreis der Evangelischen Kirche Neukölln,
Emanzipative Antifaschistische Gruppe (EAG), SJ – Die Falken LV Berlin,
LAG Antifaschismus DIE LINKE Berlin, Berliner
arbeits-obdachlosen-mitmachzeitung querkopf e.v., Plattform gegen
Rassismus
Allmende e.V. -Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur,
Humanistischer Verband Deutschlands / Landesverband Berlin e.V., Antifa
Friedrichshain (AFH), IG Metall Jugend Berlin-Brandenburg, Netzwerk
Selbsthilfe e.V., Berlin, AG Migration der Berliner SPD, Türkische
Gesellschaft e.V., VVN-BdA Lichtenberg,
KONTAKTE-KOHTAKTbI e.V., DIE LINKE. Neukölln, Die Linke
BO-Gesundbrunnen, Berliner Bündnis Freiheit für Mumia Abu-Jamal, ver.di,
Bezirk Berlin, ReachOut, Beratungsstelle für Opfer rechter,
rassistischer und antisemitischer Gewalt in Berlin, DIE LINKE.
Potsdam-Mittelmark, Kurdistan Kultur- und Hilfsverein e.V.
Daad, Band, Berlin, Aktion Freiheit statt Angst e. V., SPD
Tempelhof-Schöneberg, CLOF e.V., Projektleitung United Nation Festival –
Friedensfestival, Flüchtlingsrat Berlin e.V., Lichtenberger Bündnis für
Demokratie und Toleranz, VVN-VdA e.V. (ehem. Westberlin), Autonome
Neuköllner Antifa, VVN-BdA Brandenburg, Avanti – Projekt undogmatische
Linke, Gruppen der Friedenskoordination Berlin, Kreisverband Potsdam DIE
LINKE, BO Drewitz DIE LINKE, DKP queer, MLPD Berlin, Interkulturelles
Haus Schöneberg, dielinke. SDS, internationale sozialistische linke
(isl) Berlin, Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Bremen,
Migrationsausschuss der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen, AG
Schwusos Berlin, ZAKA in Deutschland e.V., HaSfO e.V., DGB Jugend
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Marxistisches Forum
16. Juli 2010
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1, 15.00 Uhr
"Die Nahostpolitik und das Zusammenspiel zwischen parlamentarischer und außerparlamentarischer Arbeit" Referent: Norman Paech, Hamburg
Informationen zum Marxistischen Forum gibt es
hier
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Sa. 10. Juli: Megaspree Sternmarsch “Rette deine Stadt” zum Roten
Rathaus
Am Samstag, 10 Juli ist es soweit: Der große Megaspree-Sternmarsch
startet!
Um 15 Uhr ist Auftakt in sechs Bezirken: Friedrichshain: Boxhagener
Platz; Kreuzberg: Oranienplatz; Treptow: Alt-Stralau/Elsenbrücke; Mitte:
Tacheles, Oranienburger Straße; Prenzlauer Berg: Mauerpark; Moabit;
B-Ladan, Krupp/Lehrter Straße (neu)
Die sechs Demozüge werden sich am Roten Rathaus zu einem großen
Protestfest vereinigen. Kommt alle, seid kreativ, zeigt eure Meinung –
mit Schildern, Verkleidung, Performance und allem möglichen. Wir werden
viele sein und ein deutliches Zeichen setzen für eine Stadt, die nicht
nur vom Geld regiert werden darf! Geh auf die Straße! Für dein Recht auf
Stadt!
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Protest: Keine Fashion ohne Fashion Victims! am 06.07.10
Presseankündigung: Protestaktion zur 7. Berliner Fashion Week
Keine Fashion ohne Fashion Victims!
(Berlin, 01.07.10) Zur Eröffnung der 7. Berliner Fashion Week am
Dienstagabend (06.07.10) rücken die Aktivisten der Kampagne für Saubere
Kleidung mit einer Jubeldemo am Bebelplatz die hässlichen Seiten der
Modewelt ins Rampenlicht. Als ‚Fashion Victims‘ machen sie auf die
Opfer der Bekleidungsindustrie aufmerksam. In dramatischer Überspitzung
und mit provokanten Plakaten schreien sie: „We die for fashion! Wir
sind die wahren Fashion Victims!“
„Zur Fashion Week präsentiert sich die Modeindustrie in vollem Glanz
und Glamour. An den Arbeits- und Herstellungsbedingungen in den
Produktionsländern hat sich aber trotz Ökoprodukten und Social
Marketing nichts geändert“, sagt Julia Thimm von INKOTA.
Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen sind in der Branche immer noch an der Tagesordnung:
Die Arbeiter in der Modeindustrie schuften zu Hungerlöhnen
wochenlang ohne Pausen; in der Türkei sterben Angestellte, weil sie
Jeans sandgestrahlt haben; chemische Behandlung vergiftet die Umwelt.
„Wir fordern schon seit Jahren: Die Modeindustrie muss grundsätzlich
ihre Einkaufspolitik ändern, damit Arbeiter nicht weiter ausgebeutet
werden“, sagt Julia Thimm.
Termin: Die Protestaktion findet am Dienstagabend (06.07.10) um 17.45 Uhr zur Eröffnung der
Berliner Fashion Week am Bebelplatz statt.
Mehr Informationen und Bildmaterial:
Julia Thimm
Kampagne für Saubere Kleidung
c/o INKOTA-netzwerk
Chrysanthemenstraße 1-3
10407 Berlin
Mobil: 0179 90 93 684
thimm@inkota.de
www.inkota.de
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
FRIKO Berlin: Plenum am 4. Juli 2010
Mahnwache vor dem Brandenburger Tor
E i n l a d u n g
Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
zum letzten Plenum vor den diesjährigen Sommerferien
am Sonntag, dem 4. Juli 2010
um 18 Uhr 30
im PallasT, Pallastr. 35, Ecke Potsdamer Str. (U7 Kleistpark, U2 Bülowstr, Autobusse M48, M85 A187),
lade ich Euch herzlich ein.
TOP:
* Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
* Thema: “Die
US-Militär-Basen in Rumänien und Bulgarien – Basis für
Raketenstationierung und Infrastruktur für einen Krieg gegen den Iran?”
Referent: Martin Handtke, im Beirat der Informationsstelle Militarisierung IMI
* Bericht aus der Arbeitsgruppe Solidarität mit Gaza
* Beratung zum Umgang mit dem 4. Sept./Kundustag
* Verschiedenes
Im August machen wir kein Friko-Plenum.
Termine für wichtige Aktivitäten entnehmt bitte unserer Homepage.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Proteste gegen Rekrutierungsversuche der Bundeswehr an der
Alfred-Wegener-Oberschule in Berlin am 28. Juni
Kick militarism out of the classroom!
Das Militär ist kein normaler Arbeitgeber!
Proteste gegen Rekrutierungsversuche der Bundeswehr an der
Alfred-Wegener-Oberschule in Berlin am 28ten Juni
Fährt der Panzer die neuen Rekrut_innen demnächst direkt vom
Schulhof in die Kaserne? Dies bleibt in unmittelbarer Zukunft zumindest
unwahrscheinlich, jedoch ist in letzter Zeit eine massive
Militarisierung der Bildungseinrichtungen sichtbar geworden. Ein
wichtiger Vorstoß derjenigen, die die Präsenz der Bundeswehr an Schulen
befürworten, stammt von der CDU-Fraktion der Steglitz-Zehlendorfer
Bezirksverordnetenversammlung (BVV):
Ihrer Meinung nach solle das Bezirksamt den Schulen empfehlen,
Informationsveranstaltungen mit Jugendoffizieren der Bundeswehr
regelmäßig durchzuführen (dem stimmten die Grünen in der BVV zu). Schon
der Name des Antrags vom 6ten Dezember lässt aufhorchen: “Bundeswehr an
die Schulen” ! Explizit ist die Rede von “Rekrutierung” des zukünftigen
“Führungspersonals” .
Am 28ten Juni sollen Schüler_innen der Alfred-Wegener-Oberschule
durch Jugendoffiziere über Berufsperspektiven informiert werden (so wie
insgesamt ca. 400.000 ihrer Mitschüler_innen in Deutschland im Jahr
2009) . Die Veranstaltung findet jährlich statt, über Details schweigt
sich die Schulleitung aus. In der Regel besteht bei derartigen
Veranstaltungen Anwesenheitspflicht!
Wir wollen beidem widersprechen, denn die alleinige Aufgabe von
Militärapparaten ist Vorbereitung auf, Bereitschaft zum und Durchführung
von Krieg, also der gewaltsamen Durchsetzung “nationaler” (z.B.
Ökonomischer) Interessen. Die Aufgabe von Jugendoffizieren wiederum ist
die Herstellung von Akzeptanz und Befürwortung von Bundeswehr und
Wehrpflicht (im Militärsprech: “Erhaltung und Festigung des Grundkonsens
über die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands”) . Ein
solcher “Grundkonsens” existiert jedoch weder in den Ländern, in denen
Deutschland Krieg führt, noch an der “Heimatfront”!
Doch der Widerstand wächst und zeigt Wirkung: Am 26ten März folgten
über 100 Schüler_innen und Antimilitarist_innen unserem Aufruf und
demonstrierten vor dem Schadow-Gymnasium in Zehlendorf gegen eine
Werbeversuche eines Ex-Offiziers.
Eine für den 27ten Mai geplante Werbeveranstaltung am
Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium wurde von der Schulleitung aufgrund des
Drucks militärkritischer Schüler_innen abgesagt.
Die “Grünen” im Abgeordnetenhaus lehnen seit Neuestem die
Wehrdienstberatungen an berliner Schulen ab und der Haupvorstand der
Lehrer_innen-Gewerkschaft GEW wendet sich “entschieden gegen den
zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gesatltung des
Unterrichts” .
Wir wollen der Bundeswehr am 28ten Juni erneut nicht das “Feld”
überlassen und rufen alle Schüler_innen, Bildungsaktivist_innen,
Lehrer_innen, Eltern, Friedensbewegte und Antimilitarist_innen zur
Teilnahme an einer Kundgebung vor der Schule und kreativen Störaktionen
auf. Beteiligt euch beim neu gegründeten berliner Bündnis gegen
Militärpräsenz an Bildungseinrichtungen!
gez.: unabhängige Schüler_innen-Initiative Klassen-Kampf Süd-West
(KKSW)
Helm ab, Hirn rein und dann raus aus Schule und Uni!
Montag, 28ter Juni, vorerst 10.00 Uhr (achtet auf
Ankündigungen)
Alfred-Wegener-Oberschule,
Im Gehege 6, 14195 Berlin (U-Bhf. Dahlem-Dorf)
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Kundgebung 26.06.10 vor dem Landesparteitag der SPD: Residenzpflicht
abschaffen! Bewegungsfreiheit – Für Alle!
Die Residenzpflicht für Flüchtlinge in der Bundesrepublik
stellt eine der weitreichendsten Schikanen im Rahmen des Aufenthalts-
und Asylverfahrensgesetzes dar. Sie besagt, dass sich Flüchtlinge nur in
ihren Landkreis aufhalten dürfen. Diese Verpflichtung wird mit der
angeblichen Notwendigkeit begründet, jederzeit für die involvierten
Behörden greifbar sein zu müssen. Defacto bedeutet sie für Flüchtlinge,
über Jahre an Bewegungsfreiheit gehindert zu werden und sich immer
wieder der demütigenden Prozedur der Beantragung eines sogenannten
„Urlaubsscheines“ unterwerfen zu müssen, wenn sie ihren Landkreis
verlassen wollen. Die Bewilligung ist völlig von der Willkür der
zuständigen Ausländerbehörde abhängig.
Wer sich das Recht auf spontane Ausflüge, auf unkontrollierte Besuche
bei AnwältInnen und Beratungsstellen, auf freie politische Betätigung
bundesweit und überhaupt auf Bewegung ohne Genehmigung nicht nehmen
lassen will, oder wer keine Verlassenserlaubnis bekommt, aber trotzdem
fährt, lebt in ständiger Angst vor Polizeikontrollen und der
anschließenden strafrechtlichen Verfolgung. Keine andere
Ordnungswidrigkeit wird bei Wiederholung eine Straftat – keine Straftat
könnte gesamtgesellschaftlich lächerlicher, individuell aber
verheerender sein. Flüchtlinge haben kein Bargeld für Geldbußen und
dürfen nicht „kriminell“ sein, wenn sie einen dauerhaften Aufenthalt
wollen. Durch die Residenzpflicht schafft sich der Staat seine
Abschiebegründe und rassistisch interpretierbare
Kriminalitätsstatistiken selbst!
Rot-Rot in die Hacken treten!
In Berlin und Brandenburg brüsteten sich SPD und Linkspartei 2009 in
ihren Koalitionsverträgen mit einer antirassistischen Ausrichtung
rot-roter Bündnisse: Die Residenzpflicht werde abgeschafft, zumindest
zwischen beiden Bundesländern, hieß es vollmundig. Ein halbes Jahr
später wird zurückgerudert. Brandenburg hat angekündigt, landesintern
die Residenzpflicht für asylsuchende Ausländer aufzuheben, die sich ab
Juli hoffentlich von Kunersdorf bis Potsdam frei bewegen können.
Berlins Innensenator Körting hat eine Bundesratsinitiative zur
Residenzpflicht angekündigt. Für Asylsuchende soll eine rechtliche
Möglichkeit geschaffen werden, einen Residenzpflichtbezirk auch zwischen
zwei Bundesländern einzurichten. Im Grundsatz halten Berlin und
Brandenburg jedoch an der Residenzpflicht für Asylsuchende fest.
Kommt am 26. Juni um 8.30 Uhr zur Kundgebung vor dem
Landesparteitag der SPD im Berliner Kongresszentrum am Alexanderplatz
und fordert mit uns die
Beendigung der Kriminalisierung von Flüchtlingen!
Abschaffung der Residenzpflicht – nicht nur zwischen Berlin und
Brandenburg – sondern auch bundesweit – und für alle Betroffenen!
Initiative gegen das Chipkartensystem
UnterstützerInnen:
Antifa Friedrichshain
Bündnis gegen Lager
FelS (Für eine linke Strömung)
Flüchtlingsrat Brandenburg
Flüchtlingsrat Berlin
JUSO Hochschulgruppe Berlin
Flüchtlingsinitiative Berlin/Brandenburg
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Bundeswehr raus aus der Schule!
Am 24. Juni soll ein Wehrdienstberater der Bundeswehr am
Melanchthon-Gymnasium die zukünftigen Abiturienten im Rahmen der Tage
der Studien- und Berufsberatung über die „Karriere- und
Studienmöglichkeiten in Uniform“ informieren.
Dazu sagen wir „Nein!“ Die Bundeswehr ist kein Arbeitgeber wie
andere. Töten und Getötet-Werden, andere Menschen zu verletzen oder
selbst verletzt zu werden ist nicht Bestandteil vieler anderer
Berufsbilder.
Gerade für eine Schule, die sich mit ihrem Namen auf den großen
Humanisten Melanchthon beruft, dessen reformatorisches Wirken immer auch
vom Bemühen um eine gewaltlose Lösung des Glaubenskonflikts geprägt
war, ist es unverständlich, warum sie ihren Absolventinnen und
Absolventen Gewalt als mögliches Berufsfeld präsentieren will.
Deshalb rufen wir auf,
am 24. Juni 2010, ab 12 Uhr vor der Melanchthon-Schule,
Adele-Sandrock-Straße 75, 12627 Berlin
gegen die Rekrutierung an Schulen zu demonstrieren.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Tour de Musée: Berliner Arbeiterwiderstand 1942–1945
Sonntag 20.06.2010
- Ort: Bezirksmuseum Friedrichshai-Kreuzberg, Adalbertstraße 95a, 10999 Berlin-Kreuzberg
- Uhrzeit: 14.00 Uhr
- Verantwortlicher: Adelante
Ausstellung: Berliner Arbeiterwiderstand 1942–1945
„Weg mit Hitler – Schluß mit dem Krieg!“
Die Saefkow-Jacob-Bästlein-Organisation war mit über 500 Mitstreitern
eine der größten Berliner Widerstandsgruppen gegen das Naziregime.
Kommunisten, Sozialdemokraten und Anhänger unterschiedlicher
Weltanschauungen; Arbeiter, Angestellte, Ärzte, Künstler, verfolgte
Juden und Hitlergegner aus dem Bürgertum schlossen sich ihr an.
23 Ausstellungstafeln dokumentieren, wie unter schwierigsten
Bedingungen die illegale Arbeit organisiert wurde. Einen besonderen
Schwerpunkt bildeten dabei Kontakte in über 70 Betriebe und die
Zusammenarbeit und Solidarität mit Zwangsarbeitern. Ebenso werden
Verrat, Verfolgung, Justizterror und Haft dargestellt und letzte Briefe
dokumentiert.
Führung: Bärbel Schindler-Saefkow
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Marxistisches Forum
18. Juni 2010
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1, 15.00 Uhr
„Internationalismus, Außen- und Europapolitik im Programmentwurf der Partei DIE LINKE“
Referent: Martin Hantke, IMI Tübingen
Informationen zum Marxistischen Forum gibt es
hier------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Infos zu Wir zahlen nicht für Eure Krise
+++ BITTE WEITERLEITEN – ENTSCHULDIGT DOPPELSENDUNGEN +++
Liebe Freundinnen und Freunde,
Griechenland war erst der Anfang. In der gesamten EU wollen
Regierungen und Unternehmerverbände eine radikale Kürzungspolitik
durchsetzen, schon werden auch in Italien und Spanien verheerende
Kürzungspläne verabschiedet. Und bereits einen Tag nach der Wahl in NRW
hat die Bundesregierung einen drastischen Sparkurs angekündigt: Die
durch Krise und Bankenrettung gestiegene Staatsverschuldung soll auf
Kosten der Beschäftigten und Erwerbslosen, der Gesundheitsversorgung,
der Bildung und der Kommunen abgebaut werden! Aber in Griechenland,
Italien und an anderen Orten in der EU gehen Menschen auf die Straße,
protestieren gegen diese Umverteilung von unten nach oben, organisieren
Streiks und Demonstrationen. Ihr Widerstand kann uns ein Vorbild sein.
Die Politik zu Gunsten von Banken und Konzernen können wir nur durch
europaweiten Widerstand und Solidarität stoppen!
Deswegen heißt es auch hier: HERAUS AUF DIE STRASSE AM 12. JUNI IN
BERLIN UND STUTTGART – Von Athen bis Berlin – Banken und Konzerne sollen
für die Krise zahlen! Für soziale und ökologische Alternativen zum
Kapitalismus!
KOMMT ALLE AM 12. JUNI NACH STUTTGART UND BERLIN! Beteiligt euch am
Endspurt an der bundesweiten Mobilisierung, schließt euch den Bündnissen
in Stuttgart und Berlin an, bildet eigene regionalen Bündnisse,
organisiert Busse, macht Infoveranstaltungen, sammelt Spenden und sucht
nach weiteren Unterstützer/innen.
1. Ab jetzt gibt es neues Mobilisierungsmaterial für die
bundesweiten Demos unter: http://www.kapitalismuskrise.org/.
Dort findet ihr Druckvorlagen des aktuellen Aufrufs, den ihr kopieren,
drucken und verbreiten könnt!
2. Schon jetzt rufen über 100 Organisationen und Initiativen zu
den Demonstrationen auf, u.a. Attac, Verdi, NGG, DGB – Gliederungen, DIE
LINKE, lokale Krisenbündnisse, DIDF; Aktionsbündnis Sozialproteste,
Erwerbslosenforum,antikapitalistische Spektren (alle Unterstützer/innen
unter http://www.kapitalismuskrise.org).
Und es werden immer noch weitere Unterstützer/innen von Demo und Aufruf
gesucht. Bitte schreibt uns eine E-Mail an info@kapitalismuskrise.org
3. Verlinkt eure Homepages, tauscht Banner aus, macht auf den 12.
Juni an allen Orten, an die ihr denken könnt, aufmerksam. Es gibt
Banner in unterschiedlichen Größen, bitte helft mit, die Ankündigung im
Internet zu streuen: http://www.kapitalismuskrise.org/12-juni/material_12-06/#banner
4. Auf http://www.kapitalismuskrise.org/12-juni/busboerse/
finden sich die ersten Busse, dort gibt es auch einen Link zu einer
selbstorganisierten Mitfahrbörse. Wenn ihr von weiteren Bussen wisst,
die am 12.6. nach Berlin oder Stuttgart fahren, sendet uns die
Informationen bitte an busse@kapitalismuskrise.org (Abfahrtzeit &
-ort, zu welcher Demo?, Kontakt und Anmeldung, Kosten etc.)
5. Das Bündnis “Wir zahlen nicht für eure Krise” braucht dringend
Spenden für die Demonstrationen am 12. Juni, bitte überweisen an:
Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.; Konto-Nummer 200 081 390,
Frankfurter Sparkasse (BLZ 500 502 01); Stichwort: 12. Juni
Wir sehen uns am 12. Juni um 12:00 in Berlin zur Auftaktkundgebung am
Alexanderplatz oder in Stuttgart, wo um 11:00 Uhr am Hauptbahnhof die
Demo zum Schlossplatz beginnt und dort mit einer Abschlusskundgebung
endet
Eure “BuKO Krisenproteste”
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Sommerakademie des Friedensratschlags
Vom 23. bis 25. Juli findet die 4. Sommerakademie der
Friedensbewegung statt. Dabei kommt es zu einer wichtigen Neuerung: Sie
wird in Kooperation mit der IG-Metall-Bildungsstätte Werner-Bock-Schule
in Beverungen.
“Eure Krise ist nicht unsere Krise – Eure Kriege sind nicht
unsere Kriege”
Friedens-Sommerakademie 2010
23. bis 25. Juli 2010
Die Themen:
- “Rüstung schafft Arbeitsplätze” — Eine Rechnung, die (nicht) aufgeht?
- Gewerkschaftliche und friedenspolitische Alternativen zur Rüstung
- “Aktiv gegen rechts” — Gegen Ausländerfeindlichkeit, Fremdenhass,
Rassismus und Neonazismus
- Neoliberale Globalisierung, Kampf um Ressourcen und Krieg — Die neue
Welt(UN)ordnung
- Sozialer Dialog” – Gewerkschaftliche Gegenstrategien in der Krise/zur
Krise und Massenarbeitslosigkeit
- Mit der UNO und dem Völkerrecht gegen Rüstung und Krieg
- Kriege beenden: Beispiel Afghanistan
- Konfliktbearbeitung ohne Krieg: Beispiel Naher Osten
- Konfliktbearbeitung ohne Krieg: Beispiel Iran
120 EUR / 60 EUR ermäßigt.
Veranstalter: Bundesausschuss Friedensratschlag, IG Metall
Bildungsstätte Werner-Bock-Schule Unterstützt von der
Rosa-Luxemburg-Stiftung
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Tour De Musée: Berliner Arbeiterwiderstand 1942–1945
Sonntag 20.06.2010
- Ort: Bezirksmuseum Friedrichshai-Kreuzberg,
Adalbertstraße 95A, 10999 Berlin-Kreuzberg
- Uhrzeit:
14.00 Uhr
- Verantwortlicher: Adelante

Ausstellung: Berliner
Arbeiterwiderstand 1942–1945
„Weg mit Hitler – Schluß mit dem Krieg!“
Die Saefkow-Jacob-Bästlein-Organisation war mit über 500 Mitstreitern
eine der größten Berliner Widerstandsgruppen gegen das Naziregime.
Kommunisten, Sozialdemokraten und Anhänger unterschiedlicher
Weltanschauungen; Arbeiter, Angestellte, Ärzte, Künstler, verfolgte
Juden und Hitlergegner aus dem Bürgertum schlossen sich ihr an.
23 Ausstellungstafeln dokumentieren, wie unter schwierigsten Bedingungen
die illegale Arbeit organisiert wurde. Einen besonderen Schwerpunkt
bildeten dabei Kontakte in über 70 Betriebe und die Zusammenarbeit und
Solidarität mit Zwangsarbeitern. Ebenso werden Verrat, Verfolgung,
Justizterror und Haft dargestellt und letzte Briefe dokumentiert.
Führung: Bärbel Schindler-Saefkow
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
DenkMalTour: Antimilitaristische und Antifaschistische Orte um den
Rosa-Luxemburg-Platz
Samstag 19.06.2010
- Ort: Berlin-Mitte, Rosa-Luxemburg-Platz (vor der
Volksbühne)
- Uhrzeit: 14.00 - 17.00 Uhr
- Verantwortlicher:
Adelante

Der heutige
Rosa-Luxemburg-Platz hat viel erlebt. Große Kundgebungen der KPD und der
antifaschistischen Verbände, aber auch die Stürmung durch Polizei und
SA in den 30er Jahren. Mit dem Karl-Liebknecht-Haus, der Torstraße, dem
Scheunenviertel und den Prenzlauer Berg befinden sich um den
Rosa-Luxemburg-Platz viele historische Orte mit antifaschistischer und
antimilitaristischer Tradition.
Während der DenkMalTour werden wir uns auf die historischen und
aktuellen Spuren dieser Geschichte begeben und uns diesen Teil von
Berlin anschauen.
Treffpunkt: Rosa-Luxemburg-Platz (Vor der Volksbühne)
Verantwortliche: OG Adelante in Zusammenarbeit mit der Hellen Panke e.V.
Führung durch: Uwe Hiksch
Kostenbeitrag: 1,50 €
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vernetzungstreffen der Berliner Anti-Atom-Gruppen
- Ort: Bundesgeschäftsstelle der
NaturFreunde, Warschauer Str. 58 a
- Uhrzeit: 19.30 Uhr
-
15.06.2010 | 19.30 Uhr
Das Treffen findet als Vernetzungs- und Planungstreffen der
Parteien, Organisationen und Gruppen statt, die sich aktiv in Berlin am
Widerstand gegen die Atomenergie beteiligen.
Entwurf für eine Tagesordnung:
1. Anti-Atom-Aktivitäten im Herbst
2. Castor-Transporte
3. Bau von AKWs in Polen
4. sonstiges
Für weitere Vorschläge für die TO wäre ich dankbar.
Alle Interessierten sind eingeladen.
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Umweltarbeitskreis der NaturFreunde Berlin
Montag 14.06.2010
- Ort: Kinder- und Jugendhalle im Märkischen
Viertel, Königshorster Str. 1- 9, 13439 Berlin
- Uhrzeit:
18.30 bis 20.30 Uhr
- Verantwortlicher: FG Umwelt
Wir informieren über die
Umweltpolitik in Berlin
Themen sind:
* Informationen über Umweltprojekte in Berlin
* Austausch über die Verkehrspolitik in Berlin
* Austausch über die Energiepolitik in Berlin
* Umweltpolitik in den Bezirken
* Informationen über konkrete Projekte in Berlin
Unsere Schwerpunkte sind:
* NaturaTrails für Berlin
* Nein zum Ausbau der A 100
* Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes für die zukünftige Nutzung des
Geländes
des Flughafens Tegel
* Mitarbeit im Berliner Landesverband der Naturschutzverbände
* Ausstieg aus der Atomenergie
Eingeladen sind alle Interessierten.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Reihe „Europa von links“: Ein zweites Bankenrettungspaket –
Griechenland am Ende
Freitag, 11. Juni 2010, 19:00 Uhr
Reihe „Europa von links“
Ein zweites Bankenrettungspaket – Griechenland am Ende
Mit einem 110 Mrd. Euro-Paket für die nächsten drei Jahre soll
Griechenland wieder auf die Beine kommen. IWF und Eurozone stellen dafür
härteste Bedingungen: Weitere Renten- und Lohnkürzungen, Schließungen
von Krankenhäusern und eine weitere Erhöhung der Verbrauchssteuern.
Allein für 2010 wird Griechenland ein Rückgang der Wirtschaft um 4%
prognostiziert. Währenddessen gerät die gesamte Eurozone durch
Spekulationen in Gefahr. Der deutsche Anteil des Kreditpakets beläuft
sich auf 22 Mrd. Euro. Auf Drängen der Bundesregierung hin beteiligten
sich die Deutsche Bank und andere, in dem sie weitere Millionenkredite
an Griechenland ausreichen. Der Fall Griechenland steht für einen
zweiten Bankenrettungspakt. Die Bevölkerung zahlt für die Krise. Die
Banken werden erneut gerettet. Die Wetten auf den Staatsbankrott
weiterer Staaten gehen weiter.
Referent: Andreas Wehr, Wiss. Mitarbeiter bei der Fraktion GUE/NGL im
Europaparlament
Moderation: Martin Hantke
Kosten: 1,50 Euro
Ort: Helle Panke, Kopenhagener Str. 9, 10437 Berlin
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Leben ist Vielfalt! 15. Umweltfestival am Brandenburger Tor
Samstag 05.06.2010
- Ort: Berlin, Straße des 17. Juni, vor dem
Brandenburger Tor
- Uhrzeit: 10.00 - 18.00 Uhr
- Verantwortlicher: Adelante
Bereits zum 15. Mal
veranstaltet die GRÜNE LIGA am 5. und 6. Juni 2010 das UMWELTFESTIVAL in
Berlin am Brandenburger Tor.
Und die Berliner NaturFreunde sind mit einem interessanten Info-Stand
dabei.
Erstmalig findet das Umweltfestival an 2 Tagen – Samstag von 16 bis 22
Uhr und Sonntag von 11 bis 19 Uhr – statt. Erwartet werden in diesem
Jahr über 200 Aussteller aus dem gesamten Bundesgebiet. Darunter Firmen
und Verbände, Ökobauern und Biocaterer.
Anlässlich des diesjährigen „Internationalen Jahres der biologischen
Vielfalt“ widmet sich die GRÜNE LIGA unter dem Motto „Leben ist
Vielfalt!“ besonders dem Naturschutz und dem Erhalt der biologischen
Vielfalt. In diesem Rahmen informieren Aussteller über den Wert und die
Bedrohung der Arten und die Ursachen und Folgen des Klimawandels.
Ein weiterer Schwerpunkt ist in diesem Jahr die ganze Vielfalt
klimafreundlicher Mobilität – vom grünen Wanderweg durch die Stadt bis
zum Fahrrad und vom alternativen Fahrzeugantrieb bis zum
umweltfreundlichen Nah- und Fernverkehr.
Europas größte ökologische Erlebnismeile lockt alljährlich 100.000
Besucher/-innen und ist inzwischen fester Termin im vielfältigen
Eventkalender Berlins. Besucherinnen und Besucher erwartet Leckeres aus
ökologischem Landbau und artgerechter Tierhaltung, Informationsangebote
zu sanftem Tourismus und nachhaltigem Konsum, Straßentheater, Livemusik
und Spiel- und Mitmachangebote für Jung und Alt.
Parallel findet am Sonntag auch wieder die FAHRRADSTERNFAHRT des ADFC
statt. Dieser erwartet ebenfalls über 100.000 Radler, die auf 18 Routen
aus dem ganzen Stadtgebiet und Brandenburg in Richtung Großer Stern und
Brandenburger Tor radeln. Traditionell endet die Fahrradsternfahrt
wieder auf dem Umweltfestival.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
*CCC- Aktionsworkshop: “Jeans unter Beschuss”*
04. bis 05. Juni, Seddiner See bei Potsdam
Einige unserer schicken Jeans im Used-Look werden unter extrem
gesundheitsgefährdenden Bedingungen veredelt. Das sogenannte
Sandblasting schädigt vor allem die Lungen der ArbeiterInnen, die nicht
ausreichend gegen den gefährlichen Staub geschützt sind. INKOTA und die
Kampagne für Saubere Kleidung laden zu einem Aktionsworkshop ein, auf
dem wir uns über verschiedene Aktionsformen austauschen, mehr über das
Thema Sandblasting erfahren und eine kreative Aktion gegen das
Verfahren des Sandblastings planen wollen.
Mehr Infos unter www.inkota.de
Anmeldung bis 17. Mai bei INKOTA, Julia Thimm, thimm@inkota.de, Tel.: 030/ 42 08 202 52.
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
EINLADUNG zu einer bundesweiten Konferenz der Friedensbewegung
Während der Afghanistan-Krieg eskaliert und die
Ablehnungsquote des Krieges in der Bevölkerung anhaltend hoch ist, tut
sich die Friedensbewegung nach wie vor schwer, den Protest wirkungsvoll
auf die Straße zu bringen. Uns scheint sowohl eine Verbreiterung des
Protestes (z.B. unter Einbeziehung weiterer sozialer Bewegungen) als
auch eine Zuspitzung unserer Forderungen (einschließlich der Festigung
der
Ablehnungsgründe) notwendig zu sein.
Hierzu soll eine von der gemeinsamen Initiative der Friedensbewegung
(”Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan”) vorbereitete
bundesweite Konferenz beitragen, zu wir herzlich einladen.
Konferenz der Friedensbewegung
Am Sonntag, den 30. Mai 2010, 12.30 Uhr bis 17 Uhr In Kassel, Café
Buch-Oase (Germaniastr. 14)*
Vorgesehene Tagesordnung mit Zeitplan:
1. Politische Situation und Perspektiven am Hindukusch.
Referent: Dr. Matin Baraki (Universitäten Marburg/Gießen) Anschl.
Diskussion (12:30 bis 13:30 Uhr)
2. Die gegenwärtige Afghanistan-Diskussion und Schlussfolgerungen für
die Friedensbewegung (13:30 Uhr bis 14:15 Uhr)
Pause (14:15 bis 14:30 Uhr)
3. Bisherige Aktivitäten der Friedensbewegung zu Afghanistan,
Rückblick und Ausblick auf die zukünftige Zusammenarbeit (14:30 bis
15:15 Uhr)
4. Aktivitäten gegen den Krieg (Kurzvorstellungen) (15:15 bis 16:45
Uhr)
a) Unterschriftensammlung
b) Konferenz mit VENRO (voraussichtlich 8./9. Okt.)
c) Aktionstage 1. bis 4. September und 7. bis 9. Oktober
d) Aktivitäten zur Mandatsverlängerung Februar 2011
e) Afghanistan-Tribunal 7. bis 9. Oktober 2011
f) Koordination internationaler Afghanistanaktivitäten
5. Verschiedenes und Verabschiedung (16:45 bis 17:00 Uhr)
Mit besten Grüßen
Susanne Grabenhorst (Kooperation für den Frieden) Peter Strutynski
(Bundesausschuss Friedensratschlag)
* Das Café Buch-Oase ist mit der Bahn zu erreichen: Vom Bahnhof
Wilhelmshöhe mit der Straßenbahn Linie 1 oder 3 Richtung Innenstadt, 3.
Haltestelle (Kirchweg) aussteigen. Ca. 50 Meter in Fahrtrichtung links
(Ampel) in die Germaniastr. gehen; von da ca 150 m auf der rechten
Seite: Café Buch-Oase (Germaniastr. 14)
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
DenkMalTour: Auf den Spuren der Rüstungslobby in Berlin
Samstag 22.05.2010
- Ort: Berlin-Mitte, Ecke Voßstr./Eberstr.
- Uhrzeit: 14.00 - 17.00 Uhr
- Verantwortlicher: Adelante
Berlin ist heute eine der Zentren der deutschen und der europäischen
Rüstungslobby. Alle großen Firmen und Firmenkonsortien haben in Berlin
eine Hauptstadtvertretung. Auch die großen Industrieverbände, die sich
um Raumfahrt, Rüstung und Rüstungstechnik kümmern arbeiten in Berlin,
um Einfluss auf die politischen Entscheidungen des Deutschen Bundestags
und der Bundesregierung zu nehmen.
Die DenkMalTour wird sich auf die Spurensuche der Rüstungslobby begeben
und anhand von historischen und aktuellen Bezügen die Einflussnahme und
den Hintergrund der Firmen und Verbände aufzeigen. Dabei werden Fragen
wie: „Gibt es einen militärisch-industriellen Komplex?“, „Wie groß ist
der Einfluss der Rüstungslobby auf die Politik?“ und „Was sind die
Rüstungsgüter der Zukunft?“ auch eine Rolle spielen.
Treffpunkt: Ecke Voßstr./Eberstr. (S- und U-Bahnhof Potsdamer Platz
oder 5 Minuten vom Brandenburger Tor Richtung Potsdamer Platz)
Verantwortliche: NaturFreunde Berlin, OG Adelante in Zusammenarbeit mit Hellen Panke e.V.
Führung durch: Uwe Hiksch
Kostenbeitrag: 1,50 €
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Acht Schiffe wollen Belagerung von Gaza durchbrechen
Eine Freedom-Flottille für Gaza
Mit dem Ziel, die völkerrechtswidrige Blockade des Gaza-Streifens zu
durchbrechen, ist das Frachtschiff „Rachel Corrie“ vergangenen Freitag
von Irland aus in See gestochen. Es ist Teil einer Flotte aus insgesamt
drei Frachtschiffen mit etwa 5.000 Tonnen Ladung und fünf
Passagierschiffen mit ca. 600 Aktivisten aus verschiedenen Ländern,
darunter Prominente, Journalisten und Parlamentarier. An diesem
Wochenende werden im Mittelmeerraum auch sechs deutsche Aktivisten
dazustoßen: zwei Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Inge Höger,
verteidigungspolitische Sprecherin und Annette Groth,
menschenrechtspolitische Sprecherin, Matthias Jochheim,
stellvertretender Vorsitzender der IPPNW, Norman Paech, emeritierter
Hochschullehrer und IPPNW-Beiratsmitglied sowie der deutsche
Palästinenser Nader Sakka.
Die Ladung der Gaza Freedom- Flottille besteht aus Baumaterial und
ganzen Fertighäusern, aber auch aus Rollstühlen, Krankenhausbetten,
Wasseraufbereitungsgeräten, sowie aus Schulmaterialien und Spielzeug –
alles Güter, die für die Bewohner Gazas durch die Blockade unerreichbar
geworden sind.
Hauptorganisator der Flotte ist das “Free Gaza Movement”, eine
internationale Kampagne, mit dem Ziel, die Blockade von Gaza zu beenden.
Vertreter dieses Bündnisses sowie zwei mitreisende Abgeordnete werden
Sie bei einem Pressegespräch über die Aktion informieren.
Zeit: Donnerstag, 20. Mai 2010, 12.30 Uhr
Ort: Bernard-Lichtenberghaus, pax christi, Tagungsraum Erdgeschoss,
Hedwigskirchgasse 3, Berlin
Referenten:
• Inge Höger, MdB, verteidigungspolitische Sprecherin, DIE LINKE
• Annette Groth, MdB, menschenrechtspolitische Sprecherin, DIE LINKE
• Gisela Siebourg, Deutscher Koordinationskreis Palästina/Israel
• Christine Hoffmann, Generalsekretärin von Pax Christi
• Dr. Jens-Peter Steffen, IPPNW (Moderation)
Wir bitten um Terminankündigung und würden uns freuen, Sie bei dem
Pressegespräch begrüßen zu dürfen.
Kontakt: Angelika Wilmen, IPPNW, Tel. 030-69 80 74-15, Deutsche Sektion
der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in
sozialer Verantwortung (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin,
www.ippnw.de, Email: ippnw@ippnw.de
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Gegen Stadtumstrukturierung, Mieterhöhungen, Verdrängung
und „Gentrifizierung“ im Wedding
Gentrifizierung im Wedding!?
am
13. April 2010
Gegen Stadtumstrukturierung, Mieterhöhungen, Verdrängung
und „Gentrifizierung“ im Wedding
Diskussionsveranstaltung mit Andrej Holm,
MediaSpree Versenken u.a.
13. Mai 14. Mai, 20 Uhr Schererstraße 8
Die Aufwertung und Umstrukturierung von Stadtteilen – auch
Gentrifizierung genannt* – und städtebauliche Großprojekte,
wie MediaSpree oder die geplante Bebauung von Tempelhof sind
Ergebnis politischer Entscheidungsprozesse, von denen
insbesondere sozial schwache Bevölkerungsgruppen
ausgeschlossen sind. So gehen die Folgen, wie
Sanierungsmaßnahmen, Mieterhöhungen und Verdrängungen auf
Kosten derer, die sich nicht gegen die Stimmgewalt von Investoren,
neoliberalen Stadtplanern und Hausbesitzern durchsetzen
können. Auch im Wedding lassen sich derartige Entwicklungen
nachzeichnen.
Im Rahmen des regelmäßig im Hausprojekt „Scherer8“
stattfindenen Politischen Cafés wollen wir diskutieren, woran
Prozesse der Stadtumstrukturierung und Gentrifizierung
deutlich werden, inwieweit der Wedding von diesen betroffen ist
und wie linke Initiativen gegen problematische Entwicklungen
aktiv werden können. In weiteren Veranstaltungen soll es dann um
den Umzug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin Mitte
und die Bedeutung linker Freiräume gehen.
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Anti-Atom-Camp Pfingsten 2010 in Mescherin 21. bis 23. Mai 2010
Deutsch-Polnisches
Anti-Atom-Camp
Pfingsten 2010
in Mescherin
21. bis 23. Mai 2010
Polen plant den Einstieg in die Atomkraft und hat dafür einen langfristigen Aktionsplan ausgearbeitet.
Dieser reicht von Uranabbau und -anreicherung über die Ausbildung von Fachkräften bis
hin zum Bau von Atomkraftwerken und Endlagern.
Derzeit sind mehrere Standorte für Atomkraftwerke an der Oder angedacht und im Auswahlverfahren.
Die Bürgerinitiative AFLUM (Atomkraftfrei leben in der Uckermark)
mobilisiert schon seit längerem gegen diese Kraftwerke, bisher vor
allem auf deutscher Seite.
Unser Camp soll dazu dienen, den Widerstand gegen die geplanten
Atomkraftwerke auf beiden Seiten der Oder bekannter zu machen, mit der
schon etablierten Anti-Atombewegung zu vernetzen und vor allem mit der
polnischen Umweltbewegung
zusammenzubringen. Wir wollen dabei über die Gefahren und Probleme der Atomkraft sowie Alternativen dazu informieren.
Der Unkostenbeitrag für die Teilnahme am Camp beträgt für den
gesamten Zeitraum 10,– Euro (inkl. Volksküche) und wird beim Eintreffen
im Camp in bar gezahlt.
Am Samstag sind Tagesgäste willkommen. Das kostet natürlich nichts.
Wir übernehmen keine Haftung für Wertgegenstände und Unfälle.
Spenden unter Verwendungszweck:
„Anti-Atom-Camp Pfingsten 2010“
Empfänger: BUND-Brandenburg
Kontonr. 350 202 62 45 • BLZ 160 500 00
Bank: MBS Sparkasse
Bitte Anschrift vermerken wenn Quittung erwünscht.
AFLUM/Anti-Atom-Cooperation
Kleine Klosterstraße 151
16307 Gartz/Oder
Tel. 0049 151 282 558 90
mail: info@aflum.de • www.aflum.de
(BUND, Anti-Atom Gruppe Berlin/Potsdam, SPD/Jusos, Bündnis 90/Die
Grünen, Christliche Demokraten gegen Atomkraft, Zieloni 2004 und andere
polnische Umweltschutz-
Organisationen)
In Kooperation mit Campact! und .ausgestrahlt
V. i. S. d.P: Volker Schmidt Roy
Eingeladen sind alle friedliebenden und gewaltfreien Menschen.
ZEITPLAN
____Freitag
nachmittags: Ankunft
abends: Filmvorführung mit Diskussion
____Samstag
vormittags: Workshops (Kinderbetreuung)
14:00 Kundgebung
Konzert mit Pittkunings, Kulturabend am Lagerfeuer
____Sonntag
vomittags: Ökumenischer Gottesdienst
(Kinderbetreuung)
mittags: Verabschiedung der polnischen Gäste;
Sight-Seeing-Tour nach Szczecin (Stettin) und Gryfino
____Montag
Frühstück und Abreise
(Änderungen vorbehalten.)
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Termin Marxistisches Forum
21.
Mai 2010
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1, 15.00 Uhr
„Die
Nahostpolitik und das Zusammenspiel zwischen parlamentarischer und
außerparlamentarischer Arbeit“
Referent: Norman Paech, Hamburg
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Lesen gegen das Vergessen am 10. Mai 2010
Zur Mahnung und Erinnerung an die Bücherverbrennung
Am 10. Mai 1933 wurden in 22 deutschen Universitätsstädten –
beginnend mit dem Opern-, heute Bebelplatz, in Berlin – öffentlich
zehntausende Bücher von jüdischen, marxistischen und pazifistischen
Schriftstellern konfisziert und verbrannt. Auf Einladung der Fraktion
DIE LINKE werden auch in diesem Jahr Menschen unterschiedlichster
Generationen Texte von Autorinnen und Autoren vorlesen, deren Bücher
damals der faschistischen Barbarei zum Opfer fielen.
In diesem Jahr werden neben der fast hundertjährige Schriftstellerin
Elfriede Brüning und der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde in Berlin,
Lala Süsskind, amerikanischen Studentinnen und Studenten sowie Berliner
Schülerinnen und Schüler erstmalig die Schauspieler Walfriede Schmitt
und Wolfgang Völz sowie die Fußballweltmeisterin Anja Mittag aus Büchern
lesen, die 1933 verbrannt worden sind.
11 bis 13 Uhr
Bebelplatz, gegenüber der Humboldt-Universität
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Demonstration “Atomkraft abpfeifen!” am 03. Mai 2010, 17.00 Uhr
Demonstration gegen die Tagung des Deutschen Atomforums
Montag, 3. Mai 2010, 17.00 Uhr
Wilhelmstr. 43 (vor dem ewerk), Berlin
Atomkraft abpfeifen!
Am Montag, 3. Mai beginnt im ewerk in der Wilhelmstraße 43 die
Jahrestagung Kerntechnik des „Deutschen Atomforum e.V.“ und der
„Kerntechnischen Gesellschaft e.V.“. Hier planen und besprechen die
Atomkraftbetreiber und die Atomlobby den Ausbau der Atom¬kraft in
Deutschland. Dem wollen wir unseren Protest hörbar ent-gegensetzen. Aus
diesem Grund werden wir uns unter dem Motto „Atomkraft abpfeifen“
lautstark der Veranstaltung entgegenstellen. Bringt bitte viele
Gegenstände (Trillerpfeifen, Töpfe, Trommeln) mit, um den
Atomkraftlobbyisten unsere Meinung deutlich hörbar zu machen.
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
KETTENreAKTION: Atomkraft abschalten!
Aktions- und Menschenkette Samstag 24. April 2010 Brunsbüttel – Hamburg – Krümmel
Der Konflikt um den Atomausstieg spitzt sich zu: In Kürze wird
darüber entschieden, ob die Pannenreaktoren Krümmel und Brunsbüttel vor
der Haustür Hamburgs wieder ans Netz gehen – oder für immer
abgeschaltet bleiben. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
Anfang Mai gehen die Verhandlungen zwischen Regierung und Atomkonzernen
über längere Laufzeiten für Atomreaktoren in die heiße Phase.
Wir stehen am energiepolitischen Scheideweg: Wird weiter auf
Dinosauriertechnologien gesetzt – oder konsequent auf Erneuerbare
Energien umgestiegen.
Es ist an der Zeit, ein spektakuläres Signal an Bundesregierung und
Stromkonzerne zu richten: Auf Atomkraft setzen? Nicht mit uns! Mit
Zigtausenden Menschen werden wir am 24. April 2010 eine große Aktions-
und Menschenkette zwischen den Reaktoren Krümmel und Brunsbüttel bilden
– zwei Tage vor dem Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl
(26. April 1986).
Wir wollen raus aus einer Technologie, die ein verheerendes
Unfallrisiko birgt, den Ausbau Erneuerbarer Energien blockiert und
Tausenden Generationen tödlichen Atommüll aufbürdet. Die Skandale um
die Endlagerstandorte Asse und Gorleben zeigen: Das Problem des
Jahrmillionen strahlenden Mülls ist völlig ungelöst.
Manche von uns fordern die sofortige Stilllegung aller
Atomkraftwerke, denn jeder Tag Weiterbetrieb kann einer zu viel sein.
Andere wollen, dass zumindest die Laufzeiten nicht verlängert werden.
Die Pannen-Reaktoren Krümmel und Brunsbüttel dürfen auf keinen Fall
wieder ans Netz, sie müssen sofort und endgültig stillgelegt werden.
Die Alternativen sind längst da, sie müssen nur durchgesetzt werden.
Die Zukunft ist erneuerbar – im Dreiklang von Erneuerbaren Energien,
Energiesparen und Energieeffizienz.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
DenkMalTour: Auf den Spuren der Berliner Afrikakonferenz: Kolonialismus und seine Folgen
Samstag 17.04.2010
- Ort: Berlin-Mitte - Mahnmal in der Wilhelmstr. 92
- Uhrzeit: 14.00 - 17.00 Uhr
- Verantwortlicher: Adelante

Vor 125 Jahren, im Winter 1884/85, empfing Reichskanzler Bismarck die
Vertreter der damaligen Weltmächte zur Afrika-oder Kongo-Konferenz in
Berlin. Im Namen von Fortschritt und Humanität und vor dem Hintergrund
der europäischen Rassenideologie einigten sich die Vertreter von zwölf
europäischen Staaten sowie des Osmanischen Reichs und der USA über die
weitere koloniale Aufteilung und Ausbeutung des afrikanischen
Kontinents. Im Palais des Reichskanzlers wurde
das riesige "Kongobecken" dem belgischen König Leopold II übereignet.
Dessen brutales Regime kostete mehr als zehn Millionen Menschen das
Leben. Mit der Berliner Konferenz trat auch das Deutsche Reich dem
Kreis der Kolonialmächte bei. Prügelstrafe, Menschen- und
Ressourcenraub, Zwangsarbeit, Folter, Vergewaltigungen,
Konzentrationslager und Völkermord kennzeichneten die folgende
dreißigjährige Herrschaft der Deutschen in den Gebieten des heutigen
Namibia, Togo, Kamerun, Tansania, Burundi und Ruanda. Allein während
der blutigen Niederschlagung von Widerstandsbewegungen wurden
mindestens 400.000 Menschen getötet.
Wir wollen uns bei dieser DenkMalTour auf den Spuren des Kolonialismus
und den Ereignisorten der Berliner Afrikakonferenz und den Debatten
über Kolonialismus und Imperialismus bewegen.
Zeit: 14.00 bis 17.00 Uhr
Treffpunkt: Wilhelmstr. 92 (Gedenktafel für die Berliner Afrikakonferenz)
Referent: Christian Kopp, Berlin Postkolonial e.V.
Verantwortlich: NaturFreunde Adelante in Zusammenarbeit mit der Hellen Panke e.V.
Kostenbeitrag: 1,50 €
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Aktions- und Menschenkette gegen längere AKW-Laufzeiten demonstriert in Berlin
BUND Pressetermin: Aktions- und Menschenkette gegen längere AKW-Laufzeiten demonstriert in Berlin
Mit einer Aktions- und Menschenkette zwischen den Konzernzentralen
der Energieunternehmen Vattenfall und RWE in Berlin demonstriert am 10.
April ein Bündnis von Umweltverbänden, Gewerkschaften und Parteien
gegen Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke. Die Demonstration ist
eine der Auftaktveranstaltungen zur großen “KettenreAktion” – einer 120
Kilometer langen Aktions- und Menschenkette von Atomkraftgegnern, die
am 24. April das AKW Krümmel, Hamburg und das AKW Brunsbüttel verbinden
soll.
Für die Organisatoren sind die Anti-Atom-Aktionen in diesem Jahr
eine klare Aufforderung an die schwarz-gelbe Regierungskoalition, keine
verlängerten AKW-Laufzeiten zu beschließen und die Atomkraftwerke in
Deutschland abzuschalten
| Zeit: |
Samstag, 10. April 2010, 11 bis 12.15 Uhr |
| Start: |
Vattenfall-Zentrale, Chausseestr. 23, 10115 Berlin, entlang der Friedrichstraße |
| Ziel: |
RWE-Zentrale, Friedrichtraße 95, 10117 Berlin |
Ablauf:
11.00 Uhr: Start an der Vattenfall-Zentrale
11.15 Uhr: Menschenkette bildet sich, Demonstranten laufen die Friedrichstraße hinunter
11.40 Uhr: Schlange erreicht RWE, die Menschenkette steht
11.50 Uhr: Kette löst sich auf, Abschluss
12.15 Uhr: Ende
Vertreter des Trägerkreises vor Ort:
- Ulrike Mehl und Klaus Brunsmeier, stellv. BUND-Vorsitzende
- Christoph Bautz, Geschäftsführer campact
- Jochen Stay, .ausgestrahlt
- Rainer Baake, Geschäftsführer Deutsche Umwelthilfe
- Frank Teichmüller, IG Metall Küste
- Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin Bündnis 90/Die Grünen
- Jens-Martin Rode, attac
- Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin und Astrid Klug, SPD-Bundesgeschäftsführerin
- Ludwig Wasmus, Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.
- Franziska Drohsel, Juso Bundesvorsitzende
- Dorothée Menzner (MdB, Die Linke)
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Samstag, 10. April 2010: Auftakt-Menschenkette in Berlin
Atomkonzerne an die Kette legen!
Aktions- und Menschenkette
Am Samstag, den 10. April werden wir in Berlin-Mitte eine
Menschenkette zwischen den Niederlassungen der Atomkraftwerksbetreiber
Vattenfall und RWE entstehen lassen.
Mit der Aktion wollen wir möglichst viele Berliner/innen motivieren,
zur großen Aktions- und Menschenkette anzureisen, die zwei Wochen
später am 24. April zwischen den AKW Krümmel und Brunsbüttel und quer
durch Hamburg stattfindet. Gleichzeitig setzen wir ein kraftvolles
Signal für den Atomausstieg und geben der bundesweiten Presse Anlass
zur Berichterstattung.
Aktions- und Menschenkette
Haben Sie am Samstag, den 10. April zwischen 11:00 und 12:15 Uhr
Zeit, an der Auftakt-Menschenkette in Berlin-Mitte teilzunehmen? Dann
geben Sie uns bitte Rückmeldung, damit wir planen können:
aktion[at]campact.de
Treffpunkt:Vor der Vattenfall-Zentrale in Berlin-Mitte,
Chausseestraße Ecke Zinnowitzer Straße (U6 – Haltestelle: Zinnowitzer
Straße – Neue BVG-Bezeichnung für die Haltestelle: “Naturkundemuseum”)
Ablauf
11:00 Uhr: Auftakt am Sammelpunkt vor der Vattenfall-Zentrale (Zinnowitzer Straße, Ecke Chausseestraße).
11:15 Uhr: Start Kettenbildung. Eine Schlange von Menschen, die sich
an den Händen halten, bewegt sich die Chaussee- bzw. Friedrichstraße
hinunter.
11:40 Uhr: Unterer Teil der Menschenkette erreicht RWE in der Friedrichstraße: Kette steht.
11:50 Uhr: Abschlussdemonstration: Die Kette wird vom oberen
Treffpunkt, der Vattenfall-Zentrale, ausgehend von hinten her
aufgerollt. Ein Demozug bewegt sich Richtung RWE-Zentrale.
12:10 Uhr: Abschluss nahe der RWE-Zentrale. Infostand zur großen
Aktions- und Menschenkette am 24. April und Verkauf von Bus- und
Zugtickets.
Ca. 12:15 Uhr: Ende
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
NF Berlin: Vorbereitungstreffen Workcamp Sibirien „Ökohausbau und Sanfter Tourismus“
Mittwoch 24.03.2010
- Ort: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin - im Robert-Havemann-Saal
- Uhrzeit: 18:00 Uhr
- Verantwortlicher: Vorstand
Das Vorbereitungsseminar ist Voraussetzung für die Reise (s.u.)
in Zusammenarbeit mit Grüner Grashalm e.V.
Referent: Ronald Moittke, Architekt für Naturbaustoffe und Leiter der Strohballenbaustelle und Horst Laube vom Grünen Grashalm e.V.
Infos Vorbereitungstreffen: Lothar Eberhardt (NaturFreunde Xhain), lebgut07@yahoo.de, Tel. (030) 693 49 73 (AB)
Anfahrt: www.hausderdemokratie.de
Die Sibirienreise im Sommer 2010
Die Teilnahme am Vorbereitungstreffen am 24. März 2010 ist Voraussetzung für die Sibirienfahrt.
In Russland und insbesondere in Sibirien ist bezahlbarer Wohnraum in
ausreichender Qualität ein großes Problem. In vielen westlichen Ländern
ist die Forschung nach Alternativen zu herkömmlichen Bauweisen, z.B.
mit Holz, Lehm, Kalk, Stroh und Dämmstoffen aus nachwachsenden
Rohstoffen relativ weit fortgeschritten. Während wir in Europa auf eine
jahrhundertealte Tradition des Lehmbaues in seinen unterschiedlichsten
regionalen Ausprägungen zurückgreifen können und diese Erfahrungen mit
modernen Bautechnologien kombiniert kostengünstig und energieeffizient
zum Einsatz bringen können ruht dieses Potenzial zwischen Moskau und
Wladiwostok noch.
Um diesbezüglich einen Entwicklungsschub zu leisten und konkrete
nationale und internationale Jugendarbeit in der Nähe von großen
sibirischen Metropolen zu ermöglichen entwickelten russische und
deutsche Umweltvereine 400 km süd-östlich von Krasnojarsk ein Konzept
zur Errichtung eines Jugendbegegnungszentrums in Strohballenbauweise.
Bisher wurde in mehreren internationalen Workcamps das erste von drei
Häusern im Rohbau fertig gestellt sowie eine hochwassersichere
Fundamentplattform für das zweite Haus errichtet. Darüber thront auf
Stelzen die dazugehörige Dachkonstruktion. 2010 sollen die Boden-, Wand
und Dachisolationen des Jugendzentrums in moderner Fertigteilbauweise
mit Strohballen erfolgen. Dazu laden wir interessierte Menschen ein,
die diese Bauweise unter der Leitung des erfahrenen Öko-Architekten
Ronald Miottke kennen lernen möchten. Einzelreisende, Familien, Gruppen
können in der Zeit vom 1. Juni bis 10. September 2010 zur Strohballen
Lehrbaustelle in Sibirien reisen. Neben der Arbeit beim Hausbau haben
die Teilnehmer viel Zeit, einander kennen zu lernen. Dazu gibt während
der einzelnen Durchgänge erlebnisreiche Aktionen für die Gruppen wie
den Besuch des größten Ethno-Festivals Sibiriens, eine mehrtägige
Floßtour auf dem Fluss Kasyr, Exkursionen zum Tiberkul-See und in die
Berge des Sayan etc.
Projektsprache: russisch, deutsch, englisch. Bestimmte Sprachkenntnisse sind nicht erforderlich.
Unterkunft/Verpflegung: Sommerlager mit Outdoor-Küche,
Solarduschen, WC, Tipi, Feuerstelle, Badestelle und Sportplatz
ausgestattet. Gruppen-Verpflegung, in der Hauptsache aus Bioprodukten
der Region (vegetarisch möglich).
Versicherung: über Grashalm e.V. über die Bernhardt
Assekuranz individuell (z.B. Reisekosten-Rücktritt, Haftpflicht,
Auslandskrankenversicherung und Rückholung, Unfallbergung, Reisegepäck,
Auslandsrechtsschutz)
Gesundheit: Es gibt keine Impfvorschriften für Russland, empfohlen werden Impfungen gegen Hepatitis B und Ephalitis.
Leistungen: Reisekosten (Zug, 2. Klasse,
Gruppenticket) und Fahrtkosten vor Ort, Unterkunft/Verpflegung, -
Visum, Registrierung/Anmeldung vor Ort, Versicherung (s.o.),
erlebnispäd. Aktivitäten/Ausflüge inkl. Ausrüstung, Bauanleitung,
Arbeitsmaterial, Seminare, Dolmetscher, Eintrittsgelder etc.
Teilnehmerbeitrag: 200 Euro/Woche/Person zzgl.
Reisekosten (Transib. oder Flug), Visagebühren, individuelle Berechnung
für Gruppen und Familien auf Anfrage. Die vollständigen
Reiseinformationen sowie Beratung gibt es bei Grüner Grashalm e.V., www.gruener-grashalm.de
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Wir zahlen nicht für Eure Krise!
Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!
Die Krise des Kapitalismus ist nicht vorbei. Prekär Beschäftigte,
MigrantInnen und ihre Familien traf es zuerst. Nun beginnen die
Massenentlassungen. Die Krise darf aber nicht aus den Taschen von uns
Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen bezahlt
werden! Wir sind nicht für diese Krise verantwortlich. Ganz im
Gegenteil: Wir sind diejenigen, die Tag für Tag durch unsere Arbeit den
Reichtum dieser Gesellschaft schaffen. Dieser Reichtum kommt aber nicht
uns zugute. Wir sind diejenigen, die tagtäglich der Gefahr von
Erwerbslosigkeit und Armut ausgesetzt sind. In den letzten Jahren hat
die Politik immer wieder Unternehmenssteuern gesenkt und Massensteuern
erhöht. Der Höhepunkt dieser Politik waren die milliardenschweren
Finanzpakete für die Banken. Wir brauchen jetzt eine genau umgekehrte
Politik. Dafür ist Druck von der Straße nötig!
Am 20. März setzen wir mit unserer Demonstration ein Zeichen des
Protests gegen die Last, die uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen,
RentnerInnen, Jugendlichen und MigrantInnen aufgebürdet wird.
Im Laufe dieses Jahres wird uns die Krise mit voller Wucht treffen.
Mittels Leiharbeit, Hartz IV und Studiengebühren sollen wir für diese
Krise zahlen. Viele andere Maßnahmen kommen hinzu, andere sind geplant.
So gibt es Überlegungen die Lebensmittel demnächst voll zu besteuern.
Den Kommunen werden die Gelder gestrichen, Massenentlassungen, auch von
Stammbelegschaften, beginnen. Hunderttausende LeiharbeiterInnen sind
bereits entlassen. Zudem treibt die Regierung den Sozialabbau immer
weiter voran. Nach der „Rente mit 67“ ist die geplante Einführung der
Kopfpauschale in der Krankenversicherung die Fortsetzung der Angriffe
der letzten Jahre.
Dagegen müssen wir einen breiten Widerstand organisieren!
Nicht wir – Lohnabhängige, Erwerbslose, RentnerInnen und Jugendliche –
werden diese Krise bezahlen! Wir zwingen die Profiteure zur Kasse. Dazu
ist der Streik – auch der politische – ein mächtiges Mittel, denn ohne
unsere Arbeit gibt es gar keine Profite.
Wir fordern:
- Entlassungsverbot
- Unbefristete Übernahme aller LeiharbeiterInnen und Befristeten zu gleichen Tariflöhnen
- Hartz IV abschaffen – übergangsweise 500€ Grundsicherung
- Rente ab 60 statt „Rente mit 67“
- Eine Schule für Alle – mit kleineren Klassen und mehr Lehrern
- Studiengebühren abschaffen – Bachelor/Master System reformieren
- Ausbildungsplätze für alle – Übernahme aller Auszubildenden im erlernten Beruf
- 30 Stunden Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich
- Gesetzlicher Mindestlohn von 10 €
- Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland
Die gewerkschaftlichen und sozialen Kämpfe nehmen an Fahrt auf:
Tausende AutomobilarbeiterInnen kämpfen um Ihre Arbeitsplätze.
GebäudereinigerInnen und ErzieherInnen gehen auf die Straße, im Juni
demonstrierten rund 250.000 SchülerInnen und StudentInnen für bessere
Bildungsbedingungen, im März vergangenen Jahres protestierten 55.000
Menschen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ und mehr als
150.000 Menschen in Kopenhagen und Berlin gegen die rücksichtslose
Ausplünderung unserer Umwelt. Gleichzeitig mit unserer Demonstration
findet in Essen eine Konferenz der Friedensbewegung statt, mit der wir
uns solidarisieren. Der Krieg ist ein Mittel der Profiteure, um neue
Absatzmärkte zu erobern, Waffen zu verkaufen und um sich begrenzte
Ressourcen zu sichern. Wir sind erklärte GegnerInnen des Krieges.
Wir zahlen nicht für Eure Krise – Zwingen wir die Profiteure zur Kasse
Für eine solidarische Gesellschaft ohne Profitlogik!
Kommt zur Demonstration am 20. März 2010 nach Essen!
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
DenkMalTour: 100 Jahre Internationaler Frauentag - Berlin Stadt der Frauen?
Samstag 13.03.2010
- Ort: Berlin - Mitte, Dorothea-Schlegel-Platz (direkt am Bahnhof Friedrichstr.)
- Uhrzeit: 14.00 bis 16.30 Uhr
- Verantwortlicher: Adelante
Ziel des Stadtspazierganges ist, Berlin als eine Stadt vorzustellen, in
der weibliche Kultur und weiblicher politischer Elan seit vielen 100
Jahren blüht. Exemplarisch an Berlin_mitte demonstrieren, in dem
kreative Frauen aus 3 Jahrhunderten inzwischen Strassen und Plätze
haben, die nach ihnen benannt sind, wie z.b. Haanah Arendt, Fanny
Mendelssohn, Emma Herwegh, Minna Cauer, Bettina von Arnim und viele
mehr. Wir werden einige dieser Orte aufzusuchen, über weibliche Kultur
und ihre Bedingungen in den verschiedenen Jahrhunderten sprechen und
die Bedeutung des internationalen Frauentages thematisieren.
Treffpunkt: Dorothea-Schlegel-Platz (direkt vor S-Bahnhof Friedrichstr.)
Verantwortliche: NaturFreunde Berlin, OG Adelante in Zusammenarbeit mit Hellen Panke e.V.
Führung durch: Dr. Christina Ujma
Kostenbeitrag: 1,50 €
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Endspurt: Auf nach Dresden!
10. Februar 2010 / 19:00 Uhr / Rosa-Luxemburg-Stiftung / Seminarraum 1/Franz-Mehring Platz 1, 10243 Berlin
mit
- Hans Erxleben, DIE LINKE Berlin
zu den Berliner Erfahrungen mit Blockaden /Wie weit geht ziviler Ungehorsam?
In welchem rechtlichen Rahmen bewegen wir uns bei Blockaden? Wann lohnen sich Blockaden?
- Jan Duscheck, ver.di Jugend
warum und wo beteiligen sich die Gewerkschaften/ Vorstellung Blockade-Bündnis und weiterer Gegenaktivitäten in Dresden
zum aktuellen Stand in Dresden/ Details zum Blockade-Konzept, Rechtslage, Fahrgelegenheiten…
- Judith Demba – LAG Antifaschismus DIE LINKE Berlin – Moderation
Veranstalter_innen: Landesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus DIE LINKE Berlin/ Antifaschistischen Linke Berlin (ALB) für den Berliner Koordinationskreis des Bündnisses „Nazifrei! Dresden stellt sich quer!“
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Blockieren ist gar nicht so einfach. Deshalb findet am 28. Januar ein öffentliches Probesitzen statt. Damit es sich schon ein bisschen anfühlt wie am 13. Februar in Dresden, treffen wir uns dazu vor der Sächsischen Landesvertretung in Berlin-Mitte. Da es auch genauso kalt sein wird, bringt Euch ein Sitzkissen und eine/n FreundIn mit! Für heiße Getränke sorgen wir.
Donnerstag, 28. Januar 2010 - Probesitzen aus sächsischem Gebiet
16-17 Uhr Sächsische Landesvertretung, Brüder-Straße 11/12 Berlin-Mitte
(U2, U-Bahnhof Spittelmarkt)
Probesitzen auf sächsischen Gebiet
Probesitzen // 28.01.2010 // 16:00 Uhr // Berlin // Sächsische Landesvertretung, Brüderstraße 11/12 Berlin-Mitte (U2, U-Bahnhof Spittelmarkt)
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Theorie am Montag: Strukturen und Theorie der Neuen Rechten
Montag, 18.01.2010
19.30 Uhr
Linkstreff Wedding
findet die nächste „Theorie am Montag“ statt.
Thema: „Strukturen und Theorie der Neuen Rechten“
Referent: Uwe Hiksch
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
2010 Berlin-Tiergarten
Luxemburg-Liebknecht-Ehrung
Aufruf zur Demonstration
zur Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
15.01.2010
17.30 Uhr Treffpunkt Wittenbergplatz
18.00 Uhr Zwischenkundgebung am Elefantentor (Olaf-Plame-Platz)
19.00 Uhr Abschlusskundgebung an der Stele für Karl Liebknecht im Tiergarten
Es wirken mit:Schalmeienorchester »Fritz Weineck«
Ernst-Busch-Chor
Veranstalter: FRIKO Berlin
Mehr Infos unter: NaturFreunde Adelante
Aufruf:Deutsche Soldaten fallen wieder!
Die Börsenkurse aber, sagt man uns,
beginnen sich zu erholen!
Ein paar Opfer aber müssten wir schon bringen, lässt man uns mitteilen; hier ein paar 1000 Arbeitsplätze weniger, dort einige Millionen Zuzahlungen zu Krankenkassen, hier etwas weniger Lohn, dort etwas mehr Abbau bürokratischer und demokratischer
Hindernisse für das Wachstum der Wirtschaft.
Nein es ist nicht wir früher! Die Krise schlägt nicht zu! Heute ist alles anders! Heute erwürgt sie uns langsam! Und wenn möglich jeden für sich allein!
Der gewöhnliche Faschismus setzt sich in den Poren dieser Gesellschaft fest, wie ein Mehltau. Noch zieht er nicht mit klingendem Spiel durch das Brandenburger Tor. Schlimmer; er wird alltäglich; hier ein wenig deutsche Überheblichkeit und Forderung nach kultureller Integration, dort ein wenig Fremdenfeindlichkeit und Stigmatisierung nicht-deutscher religiöser und ethnischer Randgruppen – und vor allem: die formulierten Lebensinteressen der Werktätigen werden zum Haupthindernis für den Weg aus der Krise erklärt. Ihre Organisationen werden nicht, wie 1933, auf einmal zerschlagen und
gleichgeschaltet. Nein, heute werden sie schrittweise demontiert und aufgesogen.
Wenn wir nicht alle einzeln in einem deutschen Harz IV Paradies ankommen wollen, dann müssen wir uns gemeinsam und organisiert gegen diese Entwicklungen wehren.
Luxemburg und Liebknecht: Sie haben vor einer solchen Entwicklung gewarnt. Sie haben gegen eine solche Entwicklung gekämpft. Sie haben den Kampf gegen eine solche Entwicklung organisiert.
Deshalb wurden sie ermordet!
Es ist unser Kampf. Es sind unsere Interessen. Es ist unser Widerstand, der organisiert werden muss.
- Für die Verteidigung demokratischer Grundrechte und gegen faschistoide Tendenzen in dieser Gesellschaft.
- Für den Erhalt sozialer Errungenschaften und gewerkschaftlicher Rechte.
- Für Antifaschismus, internationale Solidarität und Humanismus
- Für eine Welt der sozialen, kulturellen wirtschaftlichen und ökologischen Menschenrechte undgegen die Abhängigkeit von Profitlogik und Konkurrenz.
- Keine Auslandseinsätze deutscher Soldaten!
- Für eine ernsthafte Politik wirksamer Unterstützung derZivilgesellschaft in Afghanistan! Beendigung des Krieges! SofortigerRückzug der Bundeswehr!
- Spart endlich an der Rüstung!
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Aufruf
zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 10. Januar 2010
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde
Über den vor 95 Jahren vom deutschen Imperialismus entfesselten I. Weltkrieg, den zu kreditieren Karl Liebknecht sich am 02. Dezember 1914 als einziger Reichstagsabgeordneter verweigerte, schrieb Rosa Luxemburg 1916 in der "Juniusbroschüre": "Der Krieg ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden. Zum systematischen Morden muss aber bei normal veranlagten Menschen erst der entsprechende Rausch erzeugt werden. Dies ist seit jeher die wohlbegründete Methode der Kriegsführenden. Der Bestialität der Praxis muss die Bestialität der Gedanken und der Gesinnung entsprechen, diese muss jene vorbereiten und begleiten". Luxemburg sprach von Hetzblättern, "die Berg und Tal zusammenbringen, Krieg mit ´Humanität´, Morden mit Bruderliebe, Bewilligung von Mitteln zum Kriege mit sozialistischer Völkerverbrüderung vermählen wollen."
Für die Konsequenz ihres Handelns und die unbestechliche Klarheit ihres Denkens wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 91 Jahren von der Reaktion ermordet. So wie sie wehren wir uns heute gegen jene, die uns weismachen wollen, Krieg und Menschenrechte, Morden und Brüderlichkeit, Kriegsetats und "internationale Staatengemeinschaft" gehörten zusammen. Luxemburg und Liebknecht ehrend demonstrieren wir gegen imperialistische Kriege. Wir fordern den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wir demonstrieren gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO, gegen horrende Rüstungsausgaben und mörderische Rüstungsexporte. Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den US-amerikanischen Hegemonieanspruch einzudämmen. Voller Hoffnung blicken wir auf die revolutionären Bewegungen Lateinamerikas und wir verabscheuen die honduranischen Putschisten. Der MAS-Regierung Evo Morales gilt unsere Solidarität ebenso wie den Fortschrittskräften Venezuelas und dem sozialistischen Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften, gegen die hemmungslose Ausbeutung insbesondere des afrikanischen Kontinents.
Gerade in Anbetracht der seit 1945 größten Weltwirtschafts- und Finanzkrise demonstrieren wir gegen rapide wachsende Arbeitslosigkeit, den grassierenden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen. Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte unter der Flagge der Terrorbekämpfung. Wir wehren uns gegen die stetig aggressiver agierenden Nazis und demonstrieren gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.
Wir - Linke unterschiedlicher Strömungen - werden am 10. Januar 2010 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.
Die NaturFreunde Berlin, OG Adelante rufen zur Teilnahme an der Demonstration auf.
Mehr unter:
NaturFreunde Adelante-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Diskussions- und Informationsveranstaltung zum Thema
"Der Nazi-Aufmarsch in Dresden"
10. Februar 2010
19:00 Uhr,
in den Räumen der RLS, Franz Mehring Platz1
Gemeinsame Veranstaltung der LAG Antifaschismus DIE LINKE, no pasaran und ALB
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Sonntag, 10. Januar 2010, 13 Uhr Brauhaus Südstern.
100 JAHRE FREIDENKER.
Schon seit Jahren möchte ich Klaus Hartmann aus Frankfurt einladen, den Vorsitzenden der linken Freidenker in Deutschland und International, ein überaus interessanter Gesprächsgast. Jetzt im Anschluß an die Luxemburg-Demo wird es endlich mal klappen. Nur 500 Meter entfernt in der Gneisenaustraße war die erste Zentrale der Freidenker, bis sie von den Nazis enteignet wurden. Bedeutende Denker und revolutionäre Menschen gehören zu den Freidenkern, einige werden vielleicht auch vor Ort sein. Als literarischen Ehrengast begrüßen wir ANJA ROEHL, deren Geschwister die Kinder von Ulrike Meinhof sind. Nach der LLL-Demo diesmal spezielle Aufwärmmusik von den Jazzern von Bluegrass Breakdown.
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Die Vermessung der Utopie - Was kommt nach dem Kapitalismus?
Diskussionsveranstaltung am:
Sonntag, den 13. Dezember 2009
19.30 Uhr
Festsaal Kreuzberg
Skalitzer Str.130 / Berlin
Mit
Elmar Altvater, Professor für Politische Ökonomie
Christine Buchholz, Linkspartei und Mitglied des Bundestags
Hans Laumeyer, Antifaschistische Linke Berlin (ALB)
Raul Zelik, Schriftsteller
Moderation: Tom Strohschneider (Wochenzeitung Freitag)
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------