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Cuban 5: Bundesweiter Aktionstag am 17. März 2012

Freiheit für die Fünf Kubaner!

 

Freiheit für die Fünf Kubaner
Seit 1998 sind fünf kubanische Männer, die international als “Miami 5″ bekannt gewordenen Aufklärer, in Gefängnissen in den USA eingesperrt. Ihr Verbrechen: sie haben die US-Behörden über Anschlagsvorbereitungen informiert, die antikubanische Terroristen ausführen wollten. Statt die terroristischen Gruppen hochgehen zu lassen, haben die Polzeibehörden der USA die fünf Kubaner verhaftet.

René González, Ramón Labañino, Gerardo Hernández, Fernando González und Antonio Guerrero haben sich um Kuba verdient gemacht. Ihre mutige Aufklärungsarbeit hat kubanischen Bürgerinnen und Bürgern das Leben gerettet. Zwar ist inzwischen René González aus der Haft entlassen worden, er muss aber drei Jahre lang in Miami bleiben und darf solange auch keinen Besuch von seiner Ehefrau bekommen, die ihn auch während der Haftzeit nicht besuchen durfte.

Den Miami 5 gehört unsere ganze Solidarität!
Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
Aus diesem Grund unterstützt die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba die Protestaktionen, die am 17. März anlässlich des “Internationalen Tags der Politischen Gefangenen” stattfinden. In Berlin vor der US-Botschaft und in Leipzig, Hamburg, München, Düsseldorf und Frankfurt vor den dortigen Konsulaten der USA.

Flyer: Freiheit für die Fünf Kubaner!

Aufruf des Netzwerk Cuba:

17. März 2012 – Aktionstag Freiheit für die Cuban 5

 

Erste Vorbereitungstermine:

Hamburg
19.1., 19.00 Uhr, Magda-Thürey-Zentrum, Lindenallee 72
Berlin
25.1., 19.00 Uhr, ND-Haus am Mehringplatz 1

Ansprechpartner:

Hamburg: hamburg@fgbrdkuba.de
Berlin: berlin@fgbrdkuba.de
Düsseldorf: cubita@gmx.de
Leipzig: kundgebung_cuban5@gmx.de
München: stroehlein-sanchez@t-online.de
Frankfurt a.M.: FGBKFFM-OWNER@yahoogroups.com


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Samstag, 04.02.12: NPD-Landesparteitag in Berlin

https://www.antifa-berlin.info/auf-die-pelle-ruecken/images/npd_landesparteitag_banner1.jpg

Wie inzwischen bekannt wurde, plant die Berliner NPD für Samstag, den 4. Februar 2012, einen Landesparteitag in Berlin-Reinickendorf. Auf diesem haben die Berliner NPD-Delegierten die Möglichkeit, zu entscheiden, ob Uwe Meenen Vorsitzender bleibt, oder ob ihn Sebastian Schmidtke ablöst. Gegen diese Zusammenkunft der Berliner Neonazis sind Proteste angesagt.

 

Die Kandidaten
Vor einigen Tagen hatte der Berliner Neonazi Sebastian Schmidtke – Betreiber des Naziladens „Hexogen“ in Schöneweide und Aktivist des „Nationalen Widerstands Berlin (NW Berlin)“ – seine Kandidatur für den Berliner NPD-Landesvorsitz angekündigt. Schmidtke, der verantwortlich für die meisten Berliner Neonazi-Aufmärsche ist, kündigte in einem Interview an, den personell geschwächten und intern zerstrittenen Berliner Verband wieder zusammenführen zu wollen. Auch den Umgang mit Medien will er in Zukunft verbessern. Da Schmidtke aus den Reihen der „freien Kameradschaften“ stammt, wäre im Falle seines Sieges mit einer noch stärkeren Einflussnahme des Netzwerkes „NW Berlin“ auf die Berliner NPD zu rechnen. Expert_innen gehen davon aus, dass schon die letzten NPD-Aktionen ohne die „NW Berlin“-Aktivisten nicht zu meistern gewesen wären. Seine dahingestotterten Statements in verschiedenen Nachrichtensendungen der letzten Wochen lassen Schmidtke jedoch nicht als den charismatischen Anführer erscheinen, der er gerne wäre.

Dem Franken Uwe Meenen ist in den drei Jahren seiner Amtszeit keine Stärkung der Berliner NPD gelungen. Den zerstrittenen Neonazis gilt er als „Hinterzimmer-Intellektueller“. Auch die starken Stimmverluste bei der Berlin-Wahl im letzten Jahr werden seiner Strategie zugeschrieben, mit NS-Bezügen Skandale zu provozieren. Wahlplakate mit der Aufschrift „Gas geben“ und Kreuzworträtsel mit „Adolf“ als Lösungswort verschreckten Teile der potentiellen NPD-Wähler_innen, die nicht stramm neonazistisch und NS-nostalgisch denken. Ansonsten konnte Uwe Meenen nur Schlagzeilen damit produzieren, dass er von Unbekannten auf dem Weg zu einer NPD-Veranstaltung verprügelt wurde.

Der Landesparteitag
Neben der Wahl des Vorsitzenden werden die Delegierten am Samstag über weitere mehr oder weniger wichtige Beschlüsse abstimmen. Als Ort dafür haben sie eine Kneipe in der Residenzstraße in Reinickendorf ausgewählt. Dort ist der weitgehend inaktive NPD-Kreisverband Nord um die Neonazis Tibor Haraszti und Richard Miosga angesiedelt, dessen einzige Aktivität Kneipenabende ausmachen. Es werden mehrere dutzend Delegierte der acht Parteikreisverbände (Lichtenberg, Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln, Tempelhof-Schöneberg, Nord, Spandau und Pankow) sowie der Jugendorganisation JN erwartet.

NPD? No Way!
Wo Neonazis in Berlin auftreten, sind wir schon da. Keine Veranstaltungen von „NW Berlin“ oder der NPD bleiben ohne Protest. Wir rufen deshalb alle Nazi-Gegner_innen dazu auf, am Samstag, dem 4. Februar 2012 gegen Mittag zum U-Bahnhof Residenzstraße zu kommen, um dort zusammen mit uns gegen die Neonazis und ihr Gedankengut zu protestieren.

 

04.02.2012
11.00 Uhr
Kreuzung Residenzstraße/ Emmentaler Str. (U-Bhf. Residenzstraße

Achtet auf weitere Ankündigungen, hier und auf www.antifa-berlin.info

Kein Raum für Rassismus!
Neonazis entgegentreten!


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FG BRD-Kuba: Aktuelles aus und über Kuba

Aktuelles aus und über Kuba
Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V.

 

 

 

Veranstaltungen / Aktionen:

Neues aus Kuba
Donnerstag, 02. Februar 2012, 19:30 Uhr
Waldheim Gaisburg, Obere Neue Halde 1, 70186 Stuttgart-Ost 

Bericht von einer 3-wöchigen Reise übers Jahresende 11/12
http://www.fgbrdkuba.de/stuttgart/index.html

 

Der Fünfte für die Fünf
Sonntag, 05. Februar 2012, 15:00-23:00 Uhr
Weltweit
Zum Fünften jeden Monats: Erheben wir unsere Stimme für die Cuban Five

weiter: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.html#cuban-five-02

 

 

Bundesweiter Aktionstag am 17. März 2012
Freiheit für die Fünf Kubaner!
Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba unterstützt die Protestaktionen für die Freiheit der Cuban Five, die am 17. März anlässlich des “Internationalen Tags der Politischen Gefangenen” stattfinden. In Berlin vor der US-Botschaft und in Leipzig, Hamburg, München, Düsseldorf und Frankfurt vor den dortigen Konsulaten der USA.
Informationen, wie man sich an den örtlichen Vorbereitungsgruppen beteiligen kann und mehr unter:
weiter: http://www.fgbrdkuba.de/fg/fgtxt/fg20120111-aktionstag-cuban-five.html

 

 

Weitere Veranstaltungen:

http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.html

 

 

Cuba kompakt:
Erziehung, Gesundheit und Kultur + Papst Benedikt kaum 48 Stunden in Cuba + “Damen in Weiß” und die Terroristen + New York Times empfiehlt Cuba als Reiseziel + Liste der globalen Indikatoren für den Frieden
CELAC Treffen in Chile + Antonio wieder in ein anderes Gefängnis
Seite 1: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2012-01-s1.pdf
Seite 2: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2012-01-s2.pdf

Cuba Libre:

Das falsche Leben im richtigen?
In der neuest Ausgabe der vierteljährlich erscheinen Zeitschrift der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, möchten wir insbesondere auf den Beitrag über Kooperativen auf Kuba hinweisen.  Weitere Artikel über Cuba, die 5 Gefangenen, Berichte aus der Freundschaftsgesellschaft und Beiträge über Lateinamerika:

http://www.fgbrdkuba.de/cl/cuba-libre.html

Thema:
21. Internationale Buchmesse in Kuba:

Seit 2008 beteiligte sich die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V.  an der Internationalen Buchmesse in Kuba. Dieser kulturelle Höhepunkt – mit Ausstrahlung in ganz Lateinamerika – findet in jedem Februar in der kubanischen Hauptstadt statt. Die Messe ist ein Ort des Austausches über Literatur, Medien, Bildung und revolutionäre Kulturpolitik. Ab dem 9. Februar gibt es Berichte, Presse, Fotos, Reisetagebuch, Videos zur Buchmesse auf unserer Buchmesse-Schwerpunktseite:

http://www.fgbrdkuba-berlin.de/infos/info/buchmesse-havanna.html

Presse:
Nachrichten ständig aktualisiert, in unserer Presserubrik:

In den letzten Tagen haben Pressemedien und Vertreter einiger Regierungen, die sich traditionsgemäß mit der Subversion gegen Kuba verbünden, eine neue Kampagne von Vorwürfen ausgelöst, wobei sie skrupellos ein bedauerliches Ereignis ausnutzen: den Tod eines gemeinen Gefangenen, was vielleicht nur im Fall von Kuba zu einer Nachricht von internationaler Bedeutung wird.
Desweiteren: Nachrichten über die Kriegsdrohung des US-amerikanischen, republikanischen Präsidenschaftsanwärter Newt Gingrich gegen Kuba, Aktuelles über den Parteikogress der Kommunistischen Partei Kubas,  Berichte über die Cuban Five,  Mitteilungen über die internationale Solidaritätsbewegung mit Kuba und vieles mehr:

http://fgbrdkuba-berlin.de/presse/presse.html

Mitglied werden:

weiter: http://www.fgbrdkuba.de/gs/mitgliedsantrag.pdf
Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

 

http://www.fgbrdkuba.de/
http://www.fgbrdkuba-berlin.de/

http://www.fgbrdkuba.de/frankfurt/index.html

http://www.cubafreundschaft.de/

http://fgbrdkuba.de/goettingen/index.html

http://www.fgbrdkuba.de/stuttgart/index.html
http://www.fgbrdkuba.de/bonn/index.html


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NaturFreundejugend: Kindergipfel 2012 in Nürnberg

Kindergipfel 2012 in Nürnberg
07.06.2012 – 10.06.2012

Der Kindergipfel (KIGI) ist ein großes Treffen für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 15 Jahren, das alle zwei Jahre von der Naturfreundejugend Deutschlands organisiert wird. 2012 treffen wir uns vom 07. bis 10. Juni in Nürnberg

Auf dem KIGI wollen wir

eure eigenen Forderungen und Selbstverpflichtungen für eine bessere und gerechte Welt sammeln,
diese in einem Zukunftsvertrag zusammenfassen und mit prominenten PolitikerInnen diskutieren.

Was bietet euch der Kindergipfel?

Endlich Aufmerksamkeit bei Erwachsenen für das, was ihr zu sagen habt,
Austausch mit anderen Kindern über eure Ideen und Wünsche,
die Gelegenheit, mit bekannten PolitikerInnen zu diskutieren,
Tipps und Antworten von Fachleuten auf eure Fragen
und natürlich unendlich viel Spaß!

Auf dem KIGI soll soviel wie möglich von Kindern entschieden werden. Deswegen werden auch die Themen für die Arbeitsgruppen („Workshops“) nicht von Erwachsenen bestimmt – sondern vom Kinderrat. Das sind 16 Kinder aus ganz Deutschland, die dafür sorgen, dass der Kindergipfel so wird, wie ihn sich Kinder wünschen!

 

 

Worum geht es beim Kindergipfel 2012?

Einer für alle, alle gegen einen: Tatort DisKRIMInierung! So lautet das Motto des Kindergipfels 2012. Egal ob Diskriminierung von Flüchtlingen, Rechtsextremismus oder Ausgrenzung durch “Anderssein” – gegen Ungerechtigkeit und Diskriminierung in unserer Gesellschaft können wir nur gemeinsam angehen. Niemand möchte diskriminiert oder ausgegrenzt werden! Ihr habt Ideen, was ihr dagegen tun könnt? Dann seid ihr auf dem Kindergipfel 2012 genau richtig! Eure Ideen wollen wir auf dem Kindergipfel 2012 sammeln und den PolitikerInnen präsentieren.

Auf dem KiGi soll soviel wie möglich von Kindern und Jugendlichen entschieden werden. Deswegen werden auch die Themen für die Arbeitsgruppen („Workshops“) nicht von Erwachsenen bestimmt – sondern vom Kinderrat. Das sind 13 Kinder aus ganz Deutschland, die dafür sorgen, dass der Kindergipfel so wird, wie ihn sich die TeilnehmerInnen wünschen!

Kinderrat 2012

Der Kinderrat 2012

Auf dem KiGi wollen wir eure eigenen Forderungen und Selbstverpflichtungen für ein tolerantes und gerechtes Deutschland sammeln, diese in einem Zukunftsvertrag zusammenfassen und mit prominenten PolitikerInnen diskutieren.

Was bietet euch der Kindergipfel?

Endlich Aufmerksamkeit bei Erwachsenen für das, was ihr zu sagen habt,
Austausch mit anderen Kindern über eure Ideen und Wünsche,
die Gelegenheit, mit bekannten PolitikerInnen zu diskutieren,
Tipps und Antworten von Fachleuten auf eure Fragen
und natürlich unendlich viel Spaß!

 

Was ist der Kindergipfel?

Der Kindergipfel (KiGi) ist ein großes Treffen für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 15 Jahren, das alle zwei Jahre von der Naturfreundejugend Deutschlands organisiert wird. 2012 treffen wir uns vom 07. bis zum 10. Juni in Nürnberg (Bayern).

Der Kindergipfel 2012 wir gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).


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Demonstration: Wir haben es satt!

Liebe Interessierte an einer Agrarwende,
liebe MitstreiterInnen für eine bäuerliche, faire und gesunde Landwirtschaft,

vielleicht habt ihr schon davon erfahren oder seid auch schon aktiv dabei:

am 21. Januar 2012 gehen wir – VerbraucherInnen, TierschützerInnen, UmweltschützerInnen, ImkerInnen, Bäuerinnen und Bauern – wieder gemeinsam auf die Straße. Denn am selben Tag lädt die Bundesregierung im Rahmen der Grünen Woche erneut zum Internationalen Agrarministergipfel. Hier treffen sich Agrarminister aus aller Welt mit Agrarkonzernen um die Industrialisierung der Landwirtschaft voranzutreiben.
Nach dem überwältigenden Erfolg der letzten Demo fordern wir unter dem Motto “Bauernhöfe statt Agrarindustrie” immer noch: es ist Zeit zum Umdenken!

Den Aufruf zur Demo findet ihr im Anhang. Weitere Informationen findet ihr auch auf unserer Homepage.
Hier gibt außerdem:

Falls ihr Fragen, Anregungen oder Ideen habt oder z.B. größere Mengen Material bestellen wollt, wendet euch bitte ans Orga-Büro unter info@wir-haben-es-satt.de oder 030-28482438. Wir sind täglich erreichbar – sollten wir gerade mal nicht im Büro sein, sprecht gerne auf unseren AB.
Bitte leitet diese e-Mail auch an andere Interessierte weiter!


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Aufruf


zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 15. Januar 2012

um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde


Aus dem Zuchthaus Luckau schrieb Karl Liebknecht am 18. März 1917 an seinen Sohn: “Der Krieg und die vielen Mängel der Welt plagen und bekümmern Dich – jawohl – sie müssen jedes Gemüt umdüstern; aber aus der Nacht gibt´s Rettung, nur eine Rettung freilich: den Entschluss, die Beseitigung dieser Übel sich zum Lebenszweck zu setzen. Nur das Leben ist unmöglich, das alles laufen lassen wollte, wie es läuft. Nur das ist möglich, das sich selbst zu opfern bereit ist, zu opfern für die Allgemeinheit.” Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg blieben da noch 21 Monate Lebenszeit.

Am 15. Januar 1919 wurden sie von der Reaktion ermordet. Ihrem selbstgewählten Anspruch blieben sie treu bis in den Tod. Für diese unbedingte Lauterkeit ihres Charakters, die Konsequenz ihres Handelns und die unbestechliche Klarheit ihres Denkens hatten sich Rosa und Karl den Hass des sich damals wie heute der Profitmaximierung verpflichteten Systems zugezogen.

So wie sie wollen auch wir nicht einfach alles laufen lassen, wie es läuft. Wir demonstrieren gegen imperialistische Kriege und alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO. Wir demonstrieren gegen jegliche Auslandseinsätze der Bundeswehr ebenso, wie gegen jede Art indirekter deutscher Kriegsbeteiligung und gegen die horrenden Rüstungsausgaben und mörderischen Rüstungsexporte.

Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den US-amerikanischen Hegemonieanspruch einzudämmen. Mit Hoffnung blicken wir auf die revolutionären Bewegungen Lateinamerikas und das sozialistische Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften – exemplarisch die dreiste und blutige NATO-Aggression gegen Libyen. Wir sind solidarisch mit all jenen Kräften, die sich schon seit Jahrzehnten für eine tatsächliche Unabhängigkeit des afrikanischen Kontinents von neokolonialen und neoliberalen Ausbeutungsstrukturen einsetzen.

Wir demonstrieren gegen wachsende Arbeitslosigkeit, gegen die unerträgliche Ausweitung des Niedriglohnsektors und besonders gegen die moderne Sklaverei der Leiharbeit. Wir demonstrieren gegen den grassierenden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen. Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte unter der Flagge der Terrorbekämpfung.

Wir wehren uns gegen die stetig aggressiver agierenden Nazis und dagegen, dass diese in völliger Legalität mit profaschistischen Slogans Wahlkampf führen dürfen. “GAS geben”, hieß es bei der NPD; zynisch die Erinnerung an die Shoa suggerierend. “Wählen gehen für Thilos Thesen” plakatierte die ´Bürgerbewegung´ “Pro Deutschland”. Dieser Slogan steht – ob der es will oder nicht – für Sarrazin und die ihn puschenden Medien und somit für millionenfach veröffentlichten Rassismus, Nationalismus und Sozialchauvinismus. Wir demonstrieren gegen jeglichen Rassismus, gegen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.

Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 15. Januar 2012 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.


sowie um 15.00 Uhr von der Joachimsthaler Straße/Ecke Kurfürstendamm zum Olof-Palme-Platz und zu den Gedenktafel/-stein im Tiergarten


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Berlin Mobitreffen: Wir haben es satt!

Liebe Interessierte an einer Agrarwende,
liebe MitstreiterInnen für eine bäuerliche, faire und gesunde Landwirtschaft,

wir möchten euch herzlich zum zweiten Berliner Mobilisierungs- und Helfertreffen von “Wir haben es satt!” einladen.
Nur mit euch wird die Demo ein Erfolg!

Wann: 15.12.2011, 19-21 Uhr (wir hören pünktlich auf)
Ort: Markthalle IX, Eingänge Pücklerstraße 34, Eisenbahnstraße 42/43

Diesmal wird es neben Organisatorischem einen Bildervortrag über die Bauernsternfahrt vom Allgäu vors Kanzleramt/ Juni 2011 geben.
Und damit wir nicht frieren, gibt es Glühwein und Wam Kat kocht uns eine leckere Suppe – als kleinen Vorgeschmack auf die Protestsuppe am 21.1.12.
Bitte schreibt uns bis zum 10.12. kurz, ob ihr kommt. Detaillierte Infos findet ihr im Anhang.

Außerdem möchten wir euch einladen, auf unserer Homepage www.wir-haben-es-satt.de vorbeizuschauen.
Hier gibt es

Falls ihr Fragen, Anregungen oder Ideen habt oder z.B. größere Mengen Material bestellen wollt, wendet euch bitte ans Orga-Büro unter info@wir-haben-es-satt.de oder 030-28482438. Wir sind täglich erreichbar – sollten wir gerade mal nicht im Büro sein, sprecht gerne auf unseren AB.
Bitte leitet diese e-Mail auch an andere Interessierte weiter!


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AUFRUF ZUR DEMO: Bündnis gegen Rassismus, 10. Dezember 2011, Berlin

AUFRUF ZUR DEMO: Bündnis gegen Rassismus

•    Termin: Samstag, den 10. Dezember 2011 (Internationaler Tag der Menschenrechte)
•    Auftakt: 11 Uhr, Karl-Liebknecht-Straße am Alexanderplatz –  Marx-Engels Forum
•    Ende: 13:30 Uhr, Platz des 18. März

Jetzt auf die Straße gehen!

Enver Şimsek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Yunus Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat wurden zwischen 2000 und 2006 von Neofaschisten kaltblütig ermordet.

Es ist an der Zeit Tacheles zu reden!

Die Tatsache, dass hinter den Morden die „rechtsextremistische“ Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) stand, wird von Politiker_innen dazu genutzt, das Problem des Rassismus einmal mehr auf extremrechte Randgruppen zu verweisen.

Eine mörderische Verflechtung aus Neonazis und Sicherheitsorgane konnte ungestört ihr Unheil treiben, ohne dass es nach rechtsextremen und rassistischen Hintergründen ermittelt wurde.
Um Rassismus als Alltagsphänomen zu erkennen, muss sich mit den Strukturen auseinandergesetzt werden, die dieses ermöglichen und still schweigend auf Kosten von Anderen ausgelebt werden.

Während die Bundes- und Landesregierung anhand der Extremismusklausel, Maßnahmen gegen den vermeintlichen linken oder islamistischen Terror verabschiedet, werden Menschen in Deutschland aus rassistischen Gründen ermordet. Aus diesem Hintergrund dient die angemahnte Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gegen „Extremisten“ dazu, Rassismus zu einem Problem von Einzeltätern abzustufen.

Wir wollen Gegenwehr gegen diese Politik!

Nicht nur die Politiker_innen haben versagt, sondern der Staat und sein ganzer Apparat. Der institutionelle Rassismus herrscht in den Fluren der Verwaltungen, der alltägliche Rassismus drückt sich in unserer Sprache und unseren Denkstrukturen aus. Rassismus hat nicht erst mit den Morden der NSU begonnen, seine Wurzeln sind tief in den Köpfen verankert.

Es besteht Handlungsbedarf!

Wir wehren uns gegen Entsolidarisierung und Spaltung, gemeinsam können wir uns organisieren!

NEIN zu RASSISMUS und  SOLIDARITÄT mit den Opfern!

Schluss mit dem institutionellen Rassismus! Schluss mit dem alltäglichen Rassismus!

Mischen Sie sich ein, denn Rassismus geht uns alle an!

Beteiligt euch auch an der Demo!

Wir werden als Symbol für Trauer und Widerstand eine weiße Armbinde tragen.

Ansprechpartnerin: Sanchita Basu

Andere Veranstaltungen am Internationalen Tag der Menschenrechte:

Internationale EU-Roma-Konferenz im Abgeordnetenhaus, 09:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Demonstration zum Abschiebeknast Berlin-Grünau, 15 Uhr, S-Bhf Spindlersfeld
Demonstration gegen die Menschenrechtsverletzungen in Iran, 15 Uhr am Brandenburger Tor


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Abschiebehaft auf dem Flughafen BBI verhindern! Abschiebeknast Grünau schließen! – Demonstration zum Abschiebeknast Grünau am 10. Dezember 2011

Abschiebehaft auf dem Flughafen BBI verhindern! Abschiebeknast Grünau schließen! – Demonstration zum Abschiebeknast Grünau am 10. Dezember 2011

Seit 1993 ist das Recht auf Asyl in Deutschland praktisch abgeschafft. Um 10.000 Abschiebungen pro Jahr sicherzustellen, wird massenhaft „polizeiliche Abschiebehaft“ angeordnet. Neben dem Abschiebeknast Berlin-Grünau, der 1994 eingerichtet wurde, soll nun im Transitbereich des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI) in Schönefeld eine weitere Haftanstalt gebaut werden. Unsere Demonstration am 10. Dezember richtet sich gegen das System der Abschiebehaft und gegen den Neubau auf dem BBI. Wir wollen uns mit einer großen Kundgebung vor dem Abschiebegefängnis Grünau mit den Inhaftierten solidarisieren.

:: Das System Abschiebehaft ::
In der Abschiebehaft werden Menschen eingesperrt, die keine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland besitzen. Die Haftanträge der Ausländerbehörden werden von den Amtsgerichten routiniert bestätigt – ein Recht auf anwaltliche Unterstützung gibt es nicht. Die Haft kann auf bis zu 18 Monate verlängert werden, wenn die Häftlinge den Behörden nicht helfen ihre eigene Abschiebung zu befördern. Faktisch handelt es sich bei der Abschiebehaft um eine Inhaftierung ohne Strafverfahren – um Haft ohne Straftat.
Abschiebehaft ist die konsequente Fortführung des gesellschaftlichen Ausschlusses von Migrant_innen und Flüchtlingen. Durch rassistische Sondergesetze werden Beschränkungen in allen Lebensbereichen auferlegt: Ein undurchsichtiges Netz von Gesetzen und Länderverordnungen, die durch Willkür und Entrechtung Migrant_innen abschrecken und ihren Zuzug verhindern sollen. Nach den Pogromen gegen Flüchtlingsunterkünfte vor 20 Jahren wurde dem Standortnationalismus mit der Grundgesetzänderung 1993 (dem sog. Asylkompromiss) in Richtung „Bedarfsorientierte Zuwanderung“ Rechnung getragen. Nicht mehr das Recht auf Asyl, sondern die Verwertbarkeit für die deutsche Wirtschaft steht im Vordergrund. Durch die EU-Osterweiterung, eine damit einhergehende europäisierte Abschottungspolitik und die sog. „Drittstaatenregelung“ wird es für Flüchtlinge immer schwieriger, die Bundesrepublik zu erreichen. So konnten letztes Jahr mit 41.332 Asylanträgen gerade einmal ein Zehntel derer von 1992 gestellt werden.

:: Berlin und Brandenburg bauen einen neuen Abschiebeknast ::
Großbaustelle Flughafen BBI: Was für viele das neue Tor in den Urlaub ist, soll für andere zum exterritorialen Endpunkt ihrer Flucht werden. Denn wie erst im Oktober bekannt wurde, soll auf dem neuen Großflughafen ein Abschiebeknast mit 30 Haftplätzen gebaut werden. Dieser ist eine späte Folge des Gesetzespakets von 1993, das beschleunigte Asylverfahren für fünf internationale Flughäfen vorsah und nun von Berlin und Brandenburg umgesetzt wird. Im sog. Flughafenverfahren werden über die Asylanträge von ankommenden Flüchtlingen bereits im Transitbereich entschieden. Nach einem außergerichtlichen Schnellverfahren soll ein Großteil der Flüchtlinge wieder abgeschoben werden. Als „hastig, unfair, mangelhaft“ bezeichnet Pro Asyl die jährlich rund 300 Flughafenverfahren auf dem Flughafen Frankfurt am Main.
Hand in Hand mit der Bundesregierung forcieren Berlin und Brandenburg auf dem BBI nicht nur den Ausbau des rechtlich umstrittenen Flughafenverfahren, sondern außerdem auch die Teilprivatisierung von Knästen. Denn mit der Versorgung und Betreuung wurde die Sicherheitsfirma B.O.S.S. beauftragt, die schon für den Abschiebeknast und die Zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge (ZAST) in Eisenhüttenstadt zuständig ist.

:: Abschiebeknast Grünau ::
Wie das System Abschiebehaft in Berlin umgesetzt wird, kann man im Abschiebeknast Grünau beobachten: Enge Zellen, miserable Versorgung, kaum Beschäftigung, stattdessen verordnetes Nichtstun. Zwar dürfen Handys benutzt werden, doch es fehlt an Geld für Telefongespräche, für die notwendigen Anwält_innen oder für Bücher und Anderes, um die erdrückende Langweile zu überbrücken. Besonders perfide hieran ist, dass jeder Tag im Knast die Häftlinge 65,26 Euro kostet. Dieser Betrag – zusammen mit den Kosten für die Abschiebung – ist von den ehemaligen Häftlingen zu begleichen, sollten sie noch einmal in die BRD einreisen. Ist eine erneute legale Einreise ohnehin nahezu unmöglich, wird sie so auch noch unbezahlbar.
Skandalös ist auch die medizinische Versorgung in der Berliner Abschiebehaft: Schwerkranke werden erst nach langen Verzögerungen behandelt, Menschen mit gefährlichen Infektionskrankheiten teilen Zellen mit gesunden Häftlingen und Suizidgefährdete werden in Einzelzellen isoliert, was die Suizidgefahr deutlich erhöht. Was auf den ersten Blick nach bedauerlichen Mängeln aussieht, hat Methode: Im Knast gibt es kein unabhängiges medizinisches Personal, sondern lediglich den polizeiärztlichen Dienst, dessen Hauptaugenmerk nicht auf der Gesundheit der Häftlinge, sondern auf deren „Reise- und Verwahrfähigkeit“ liegt.
Viele der hier genannten Punkte bemängelte auch die Länderkommission zur Verhütung von Folter im Oktober 2011. Das Ziel kann jedoch nicht die graduelle „Verbesserung“ oder die „Humanisierung“ des menschenverachtenden Systems der Abschiebehaft sein, sondern nur dessen ersatzlose Abschaffung. Statt sich für die Abschaffung der Abschiebehaft im Bund einzusetzen und bis dahin zumindest auf Landesebene nach Regelungslücken zu suchen (wie es in Rheinland Pfalz von rot-grün zumindest diskutiert wird) lässt sich Berlin die Haft was kosten: In Grünau werden gerade 18 Personen festgehalten, bei einer Gesamtzahl von 214 Haftplätzen und 192 Mitarbeiter_innen.

:: Widerstand im Knast::
Immer wieder gibt es Widerstand von Inhaftierten in Grünau. Zuletzt in die Öffentlichkeit geriet der Fall von Victor Atoe. Wie er treten immer wieder Abschiebehäftlinge in Hungerstreik oder sehen sich dazu gezwungen, sich selbst zu verletzen, um eventuell aus der Haft entlassen zu werden. Im Sommer 2005 kam es zu kollektiven Widerstandsaktionen, zeitweise verweigerten mehr als 60 Insassen das Essen in der Haftanstalt. Die Antirassistische Initiative Berlin dokumentierte innerhalb dieses dreimonatigen Streiks 44 Selbstverletzungen, darunter Suizidversuche. Der Haftalltag ging regulär weiter, Häftlinge kamen in Isolierzellen und wurden abgeschoben.

:: Solidarität!::

Mit der Demonstration richten wir uns gegen Abschiebehaft und den Ausbau des Flughafenverfahrens. Solidarisch sein kann neben der Demo auch heißen, den Inhaftierten den Zugang zu Ressourcen zu verschaffen, die sie für ein schnelles Rauskommen benötigen: Geld für Anwält_innen, Handy und Gesprächsguthaben, aber auch Bücher und DVD’s, um die Langweile zu überbrücken und nicht an den Bedingungen kaputt zu gehen. Wir rufen deshalb auf, regelmäßig Geld oder Sachspenden (funktionsfähige Handys, Telefonkarten, Bücher, DVD’s in den Sprachen der Inhaftierten) bei der Initiative gegen Abschiebehaft abzugeben. Mit unserem Protest reihen wir uns auch in den gegen weitere migrations- und sicherheitspolitische Verschärfungen ein, wie sie am 8. und 9. Dezember in Wiesbaden auf der 193. Innenministerkonferenz in die Wege geleitet werden sollen. Auch Silvester wollen wir mit einer Kundgebung vor dem Abschiebeknast ziehen, um unserer Wut und Solidarität Ausdruck zu verleihen.

 

Infoveranstaltung: Freitag, 2. Dezember 2011, 18 Uhr, K9 (Kinzigstr. 9) Veranstaltung zur Abschiebehaft und dem neuen Abschiebeknast auf dem BBI

Demonstration zum Abschiebeknast Grünau: Samstag, 10. Dezember 2011, 15 Uhr S-Bhf Spindlersfeld:
Mit: Krach und Musik gegen den Abschiebeknast, Grüße nach Drinnen und Draußen, Wunschdisco und Polit-Projektionen, Vokü und Getränke, Aktionen und Infos, Live-Act.

Geldspenden können überwiesen werden werden an:
Name: Flüchtlingsrat Berlin
Verwendungszweck: „In den Knast“

Kto. Nr.: 311 68 03
BLZ: 100 205 00 (Bank für Sozialwirtschaft)


Anarchist Black Cross Berlin

Antifa Friedrichshain
Antirassistische Initiative Berlin >> DokumentationsStelle < <
Antifaschistisches Bündnis Süd-Ost (ABSO)

Autonome Antifa Berlin (A2B)
Berliner Bündnis Freiheit für Mumia Abu-Jamal!
Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg
Emanzipative Antifaschistische Gruppe (EAG)
FelS
Initiative gegen Abschiebehaft
Initiative ausbrechen
Initiative gegen das Chipkartensystem
Kampagne Zusammen Handeln

Naturfreundejugend Berlin
Refugees Emancipation
die Sozialistische Jugend – die Falken LV Berlin
Wolf-Dieter Narr


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Voraktion: „Be Berlin – Be Schönefeld – Be Abschiebeknast!“

Zwei Tage vor der großen Demo gegen Abschiebehaft veranstalten wir eine kleine Kundgebung vor dem Amtssitz des Regierenden Bürgermeisters von Berlin.

Donnerstag, 8.12.2011, 11 Uhr, Rotes Rathaus, Kundgebung
„Be Berlin – Be Schönefeld – Be Abschiebeknast!“
Gegen den Bau eines Abschiebegewahrsams auf dem Flughafen Schönefeld!
Das Flughafenasylverfahren ist hastig, unfair und mangelhaft!

Der regierenden Bürgermeister Wowereit sitzt zusammen mit dem Ministerpräsidenten von Brandenburg Platzeck im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft, die derzeit den neuen Flughafen Schönefeld BBI baut. In Zusammenarbeit mit dem Bund soll auf dem Gelände ein Gewahrsam mit 30 Haftplätzen für Asylsuchende errichtet werden. Baulich soll damit zementiert werden was in der Europäischen Union höchst umstritten ist: Asylsuchende, die auf dem Luftweg einreisen, werden pauschal im Transitbereich, also noch bevor sie Deutschland betreten können, inhaftiert und haben durch das beschleunigte Asylverfahren unter verminderten Rechten wenig Chancen auf Asyl. Die Abschiebung ist so gut wie sicher.

Die Erfahrungen von den Großflughäfen in Frankfurt und Düsseldorf, wo das sog. Flughafenverfahren schon lange angewandt wird, sind katastrophal. Sogar Kinder werden hier inhaftiert, während das Asylverfahren läuft. Das einzige Verbrechen, dass Flüchtlinge begehen ist in Deutschland um Asyl zu bitten. Das Verfahren verstößt gegen Menschenrechte und ist nur in Deutschland zulässig. Ein Verbot auf EU-Ebene wird von Deutschland seit 2005 boykottiert.

Die Länder Berlin und Brandenburg sollten sich im Bund für die Abschaffung des Flughafenverfahrens einsetzen und nicht durch den Bau eines Gewahrsams unterstützen! Die abschreckende Asylgesetzgebung Deutschlands braucht keine weitere Aushöhlung durch beschleunigte Verfahren – es ist schon inhuman genug!
Bis zur Einweihung des Flughafens wird es weitere Aktionen zu dem Thema geben (u.a. am 10.12. um 15 Uhr gegen den Abschiebeknast in Grünau). Achtet auf Ankündigung, informiert euch und andere.


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Anwohner/innen Gespräch „Stopp Thor Steinar“

In der Berliner Allee 11 hat am 28. Oktober ein Geschäft eröffnet, in dem die umstrittene Modemarke Thor Steinar verkauft wird.

In mehreren Bundesliga- Stadien und im Deutschen Bundestag ist das Tragen dieser in der rechtsextremen Szene beliebten Marke bereits verboten. Der Verfassungsschutz bezeichnet Thor Steinar als „ein identitätsstiftendes Erkennungszeichen“ für Rechtsextremist/innen.

Die Anwohnerinnen und Anwohner sind herzlich eingeladen, mit dem Bezirksbürgermeister Herrn Matthias Köhne
sowie Vertreter/innen von lokalen Bündnissen und Initiativen über gemeinsame Aktivitäten gegen Rechtsextremismus in unserem Bezirk zu sprechen. Hintergrundinformationen zu Thor Steinar gibt die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin.

Das „Bündnis gegen den Thor Steinar Laden in Weißensee“ lädt Sie/Euch herzlich zu diesem Gespräch ein:

07. Dezember 2011 um 19.30 Uhr
im Frei-Zeit-Haus Weißensee
Pistoriusstraße 23, 13086 Berlin.

Im Bündnis engagieren sich: Frei-Zeit-Haus- Weißensee, Netzwerkstelle moskito, SPD Pankow, Die Linke Pankow, Bunte Kuh, Bündnis 90/Die Grünen Pankow, KuBiZ, Bildungsverein am Kreuzpfuhl e.V., Kein Kiez für Nazis

 

Der Veranstalter behält sich vor, vom Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien
oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit
durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung
getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.


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Der Castor rollt am 23.11. durch Berlin – Wir sagen Nein!

Am Mittwoch, den 23. November macht der Castor-Transport von campact Station in Berlin.Gemeinsam mit den NaturFreunden Berlin, Anti Atom Berlin und der BI Lüchow-Dannenberg und der BUND-Jugend wollen wir den Castor aufhalten.

 

Vom Pariser Platz aus wird sich der Transport begleitet von „Strahlenschutzexperten“ und „Schutzpersonal“ auf den Weg nach Gorleben machen. Doch immer wieder wird er von vielen Aktionsteilnehmer/innen zum Abbiegen gezwungen. Enden wird die Aktion mit einer Kundgebung vor dem Bundesumweltministerium.

Alle sind herzlich zur Aktion eingeladen!

 

  • Beginn: 10:00 Uhr, Brandenburger Tor, Pariser Platz
  • Abschlusskundgebung: ca. 11:30 Uhr, vor dem Bundesumweltministerium, Stresemannstraße 128-130

Unsere Demo wird sich in zwei Gruppen teilen: die Blockierer/innen und die Begleiter/innen des Castors.

Haben Sie Lust an Schauspiel und Verkleidung? Dann werden Sie zum Strahlenschutzexperten: verkleiden Sie sich selbst oder bekommen Sie von uns vor Ort Strahlenschutzanzüge, Atomfässer zum Rollen, Geigerzähler zum Strahlenmessen, Absperrband etc. Die Blockierer/innen bekommen Strohsäcke zum Sitzen und Protest-Schilder. Kommen Sie auch gerne mit selbst gemalten Bannern und Schildern oder bringen Sie ihr Demomaterial mit. Sie laufen dem Castor-Treck voraus und blockieren ihn und bringen ihn an den Abzweigungen immer wieder zum Abbiegen.

Bei jedem Tourstopp werden wir Unterschriften gegen ein Endlager in Gorleben auf einem zehn Meter hohen, aufblasbaren X sammeln. Das X steht für den Jahrzehnte langen Widerstand gegen den Castor rund um Gorleben. In Berlin, der letzten Station unserer Tour, soll es vor dem Umweltministerium in die Höhe ragen, wenn wir Herrn Röttgen zu einem Gespräch zur Endlagerproblematik einladen.

Die Aktion wird von Anti-Atom Berlin, der BUNDjugend Berlin und den Naturfreunden Berlin unterstützt.


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BISS: Nein zur A 100 – Demo vor dem Landesparteitag der Berliner SPD!

Liebe A-100-GegnerInnen,


nun ist es wirklich amtlich: Die Berliner SPD will mit der CDU in den heute beschlossenen Koalitionsvereinbarungen die sozial-ökologische Modernisierung der Stadt unter Asphalt und Betonpisten beerdigen. Lesen Sie dazu unsere weiter unten folgende Pressemitteilung.

Dies nehmen wir nicht so einfach hin. Zeigen Sie am Montag ihren Protest:

Demo vor dem Landesparteitag der Berliner SPD!
am Montag, 21.11.2011 um 16:30 Uhr
vor dem Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin

Der Parteitag beginnt dort um 17:30 Uhr, Einlass ist ab 16:30 Uhr

Hier soll der Koalitionsvertrag mit der Berliner CDU abgesegnet werden.

Rot-Schwarz? 75% wollten es anders! Echte Demokratie jetzt!

Nach einer Wahl, die ein eindrucksvolles Signal zur Veränderung in Richtung zu mehr Transparenz, Stadtökologie und sozialer Gerechtigkeit war, soll nun das Gegenteil herauskommen: Eine Koalition der inneren Sicherheit, umweltschädlicher Großprojekte und des “Berliner Filzes”.

Wir appellieren an das Gewissen der SPD-Delegierten, im Koalitionsvertrag nur den Punkten zuzustimmen, die dem Wählerwillen entsprechen. Daher:

- kein Ausbau der A100 bis Treptow und Friedrichshain!
- Freiräume statt Betonierung, Spreeufer für alle!
- für eine menschengerechte, ökologische Stadtentwicklung und Verkehrspolitik!
- kein Fluglärm-Terror!
- für eine neue Liegenschafts- und Mietenpolitik!
- für transparente Planungen und Verträge!
- für umfassendere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung!
- keine unsozialen Beschäftigungsverhältnisse!

Weitere Infos zur Demo auf http://www.a100stoppen.de/demo-vor-spd-parteitag/


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Silvio-Meier-Demo in Berlin: Samstag am 19.11.2011

Berlin: Silvio-Meier-Demo 2011

Auch dieses Jahr wird es die Gedenk- und Antifa-Demo für Silvio Meier geben. Vor 19 Jahren wurde der Hausbesetzer und Antifaschist Silvio Meier von Neonazis im Berliner Stadtteil Friedrichshain ermordet. Das Thema Neofaschismus ist immer noch hochaktuell und die Auseinandersetzung damit dringend notwendig: Nazis versuchen linke Hausprojekte anzuzünden und überfallen Menschen. Im Lichtenberger Weitlingkiez in der Lückstraße 58 existiert ein fester Treffpunkt des »Nationalen Widerstand Berlin«.
Aber auch andere Themen sind wichtiger Teil linker Politik. Bullen räumen Häuser und schränken linke Freiräume immer weiter ein. Der Staat hört massenweise Handys ab, lässt Wohnungen durchsuchen und zerrt Antifaschisten und Antifaschistinnen vor Gericht.

Mehr Infos: Aufruf (ALB)Silvio-Meier-BündnisAktives Gedenken

Silvio-Meier-Demo in Berlin: Samstag | 19.11.2011
15 Uhr | U-Bhf Samariter Straße (U5)

Soliparty: Samstag | 19.11.2011 | 22 Uhr | K9 | Kinzigstraße 9
Mahnwache: Montag | 21.11.2011 | 17 Uhr | U-Bhf Samariter Straße (U5)


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Protestkundgebung: Für die Freilassung von Troy Davis

 

 

Kundgebung von NaturFreunden Berlin und Free-Mumia-Bündnis Berlin:

 

Für die Freilassugn von Troy Davis – Abschaffung der Todesstrafe weltweit!

 

Protest gegen den geplanten Justiz-Lynchmord an Troy Davis – kommt bitte!

 

Mittwoch, 21. September, 19 Uhr

Pariser Platz vor der US-Botschaft

Berlin

 

 

Trotz weltweiter Proteste und des Gnadengesuchs von Millionen Menschen, darunter weltbekannte Kulturschaffende und Stars aus der Showbranche, trotz der Unterstützung von Persönlichkeiten, wie dem Ex-US-Präsidenten Jimmy Carter, Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu, der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Abgeordneten, ex-FBI Direktor William Sessions und selbst Papst Benedikt XVI;

 

trotz Fehlens jeglicher Beweise seiner Schuld und trotz der Tatsache, daß die Zeugen ihre Aussagen zurückgezogen haben, hat der Begnadigungsausschuss des US-Staates Georgia in einem der umstrittensten Justizfälle der US-Geschichte Troy Davis die Gnade verweigert!

 

Troy Davis ist unschuldig!

Save Troy Davis!

Abschaffung der Todesstrafe!


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X-tausendmal quer: E.ON hat ihre Revisionsarbeiten verschoben – wir unsere Blockade auch!

Hallo, ihr alle, die sich an der Blockade von X-tausendmal quer beteiligen wollt,

E.ON hat ihre Revisionsarbeiten verschoben – wir unsere Blockade auch!

Aktuelle Infos hier:

https://www.x-tausendmalquer.de/

In einer fast vierstündigen Telefonkonferenz haben wir vereinbart, unsere Termine zu verschieben.

Aktionscamp: ab Donnerstag, den 16.06.2011
Blockaden: ab Samstag, den 18.06.2011

Bitte korrigiert eure Webseiten!

Bitte verbreitet es in euren Strukturen über Sondernewsletter!

Unbedingt!!!!!!!!!!!!!!

Bitte helft mit, dass die spätere Blockade ein genauso kraftvolles Signal an die Politik wird, wie sie es zu Pfingsten geworden wäre!

Übermüdeter, aber immer noch widerständiger Gruß,

Matthias

 


X-tausendmal quer
Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft http://www.x-tausendmalquer.de Newsletter abonnieren auf https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/x1000malquer


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Busfahrten zu den Aktionen nach Brokdorf – Aktuelle Änderungen


Änderungen:

-leider müssen wir den Bus für Mittwoch wegen Kapazitätsgrenzen der Busunternehmen rausnehmen!

- Haben für Samstag ein Sozialticket für 15 Euro neu eingeführt, bitten aber alle zu prüfen, ob sie Normalticket für 25 Euro bezahlen können -

Die Aktionen in Brokdorf wollen geplant sein. Aus diesem Grund bieten wir Euch einen Hin- und Rückfahrtservice an, der es Euch ermöglicht, eure individuelle Zeit so zu planen, damit ihr auf jeden Fall an Aktionen Teilnehmen könnt. Hierfür bieten wir ein abgestimmtes Hin- und Rückfahrtangebot für alle Anti-Atom-Aktiven an.

Kostenbeteiligung:

  • 25 Euro für Hinfahrt (15 Euro Sozialticket)
  • 10 Euro für die Rückfahrt
  • 30 Euro für die Hin- und Rückfahrt zur Demo (Solipreis)

Wir bieten an:

  • Fahrt zu den Camps am Samstag, den 11. Juni 2011, Abfahrt: 7:00 Uhr o2 world
  • Fahrt von Berlin zur Großdemonstration in Brokdorf und zu den Camps am 12. Juni 2011, Abfahrt: 6:30 Uhr o2 world, Rückfahrt: 17 Uhr nach der Abschlusskundgebung.
  • Fahrt von Berlin zu den Camps am Montag, den 13. Juni 2011, Abfahrt: 8:00 Uhr o2 world

Nach dem Montag, 13. Juni muss die Rückfahrt nach Berlin über den örtlichen Shuttle individuell geklärt werden.

Rückfahrt aus den Camps:

  • Montag, den 13. Juni 2011, Abfahrt: 15 Uhr am Infopoint beim Camp

Fahrkarten gibt es bei folgenden Adressen:

NaturFreunde Deutschlands

Warschauer Str. 58 a
10243 Berlin

Mo – Fr. 8.00 bis 17.00 Uhr

Buchladen Schwarze Risse
im Mehringhof / Kreuzberg:

Gneisenaustr. 2a
10961 Berlin

Mo – Fr 10.00 – 18.30 Uhr, Sa 11.00 – 14.00 Uhr

Schwarze Risse Prenzlauer Berg

Kastanienallee 85
10435 Berlin

Mo – Fr 11.00 – 19.00 Uhr, Sa 11.30 – 15.00 Uhr


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Eine Zukunft ohne Atomwaffen und Atomkraftwerke

Atomkraftwerke abschalten! - Atomwaffen abschaffen!


Berliner Ostermarsch am 23.04.2011 - ab 11.30 Uhr, Treffpunkt: Vattenfall-Zentrale

Gemeinsamer Aufruf Friedens- und Anti-Atom-Bewegung zum Ostermarsch 2011

Vor 25 Jahren hat die Katastrophe von Tschernobyl überdeutlich gezeigt: Eine sichere Nutzung von Atomkraft kann es nicht geben. Durch die Reaktorkatastrophe wurde ein Gebiet verseucht, das halb so groß ist wie die Bundesrepublik. Wie viele tausend Menschen als Folge dieser Katastrophe umgekommen sind, ist nach wie vor ungewiss. 375 000 Menschen mussten umgesiedelt werden.

Von Anfang an war die Nutzung der Atomtechnologie militärisch dominiert. Mit den Atombombenabwürfen auf Nagasaki und Hiroshima im Jahr 1945 wurden der Welt die Folgen des militärischen Einsatzes von Atomwaffen dramatisch vor Augen geführt. Hunderttausende starben qualvoll. Nachfolgende Generationen leiden noch immer an den Spätfolgen der radioaktiven Strahlung.


Die Nutzung der Atomenergie ist unverantwortlich. Die Folgen des Uranabbaus, der Urananreicherung und die Herstellung der Brennelemente verseuchen ganze Landstriche, machen krank und sind tödlich. Für jede Tonne verwertbares Uranerz fallen bis zu 2000 Tonnen strahlender, umweltbelastender Abraum an. Für die Lagerung des radioaktiven Abfalls gibt es weltweit noch keine sichere Lösung und wird es wohl in naher Zukunft auch nicht geben.


Wir, die Anti-Atom- und Friedensbewegung, möchten gemeinsam darauf hinweisen: Die Nutzung der Atomenergie gefährdet den Frieden in der Welt. Denn durch Atomkraftwerke und Urananreicherungsanlagen nimmt die Gefahr der Ausbreitung von Atomwaffen zu. Solange Atomwaffen existieren, bestehen die Gefahr und der Anreiz zu ihrer weiteren Verbreitung. Jede Nutzung von Atomkraft bietet die Grundlage, das hergestellte Material in waffenfähiges umzuwandeln. Deshalb ist die Exportförderung der deutschen Atomreaktoren ein Beitrag zum Bau von neuen Atomwaffen. Ausstieg aus der Atomkraft ist darum unser Ziel.


Laut Schätzungen lagern derzeit 22 600 Kernwaffen in den weltweiten Arsenalen. Durch das neue NATO-Konzept wird weiterhin der Ersteinsatz von Atomwaffen angedroht. Vor allem die Atommächte müssen mit der Abrüstung beginnen. Gleichzeitig können atomwaffenfreie Zonen, z.B. im Nahen und Mittleren Osten, geeignete Schritte auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt sein. Als deutschen Beitrag zur atomaren Abrüstung fordern wir den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und die Beendigung der nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO.


Durch solche Schritte gäbe es die Chance, die Welt friedlicher und menschlicher zu gestalten. Allein die USA geben jedes Jahr über 50 Milliarden Dollar für die Wartung ihrer Atomwaffen aus. Welch gigantische Summe könnte für den Kampf gegen Hunger, Trinkwassermangel, Armut und vermeidbare Krankheiten bereitgestellt werden!


Wir fordern, dass weltweit alle Atomkraftwerke abgeschaltet und alle  Atomwaffen abgeschafft werden.

 

Ablauf:

 

ab 11.30 Uhr Treffen vor der Vattenfall-Zentrale (U-Bahn: Naturkundemuseum)

12.00 Uhr Auftaktkundgebung vor der Vattenfall-Zentrale

Ostermarsch von der Vattenfall-Zentrale zum Potsdamer Platz

ab ca. 14.00 Uhr Abschlusskundgebung auf dem Potsdamer Platz

 

Infos bei NaturFreunde Berlin, Uwe (0176-62015902) oder hiksch@naturfreunde.de

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Aktionsbündnis hat sein Ziel fest im Blick und arbeitet weiter

Pressemitteilung


Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 Stuttgart, 30. März 2011

Regelmäßige Montagdemos finden weiter statt.

Alle Mitglieder des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 sind sich einig, dass die Arbeit des Aktionsbündnisses weitergehen muss und weitergehen wird. Das erklärten sämtliche im Aktionsbündnis vertretenen Organisationen bei der Bündnissitzung am gestrigen Dienstagabend.

Ebenso hält das Aktionsbündnis an den regelmäßigen Montagsdemos gegen Stuttgart 21 fest. Die 70. Montagsdemo wird am kommenden Montag, 4. April, um 18:00 Uhr auf dem Arnulf-Klett-Platz stattfinden.


„Auch nach dem Politikwechsel in Baden-Württemberg und nach dem befristeten Bau- und Vergabestopp durch die Deutsche Bahn ist Stuttgart 21 noch nicht verhindert“, erklärte Berthold Frieß, der badenwürttembergische Landesgeschäftsführer des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) im Namen des Aktionsbündnisses. „Wir haben unser gemeinsames Ziel Modernisierung des Kopfbahnhofes statt S21-Tunnelbahnhof weiter fest im Blick. Die erfolgreiche Bürgerbewegung setzt deshalb den Druck auf der Straße unvermindert fort. Wir stärken den Gegnern von Stuttgart 21 in der neuen Landesregierung und im Stuttgarter Rathaus den Rücken, so die einmütige Botschaft der im Aktionsbündnis vertretenen Organisationen.“

Rückfragen: Bertold Frieß, Telefon 0711 / 620306-13, Mobil 0171 / 2189243

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Fukushima mahnt – Flashmob “Die In” am 12.04.2011 in Berlin

Dienstag, 12. April
18:30 – 18:33 Uhr
Alexanderplatz Berlin

Fukushima mahnt – Flashmob “Die In” am 12.04.2011

Deutschlandweiter Flashmob – 4 Wochen nach der Atom-Katastrophe in Fukushima. Alle MitmacherInnen legen sich von 18:30 Uhr bis 18:33 Uhr leblos auf den Boden und heften sich ein Radioaktiv-Zeichen auf die Brust…

am Alexanderplatz in Berlin (Nähe Weltzeituhr)

Teilt die Info weiter und organisiert Euch zu Gruppen – je mehr Leute mitmachen, desto grösser der Flash.

Informiert die Regionalpresse und macht Fotos & Videos von der Aktion.


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Aufruf zur Mobilisierung zum G8 und G20 in Frankreich 2011

Im November 2010 übernimmt Frankreich den Vorsitz der G8 und der G20. Die Gipfel finden jeweils im Juni und November 2011 statt.

Die Gipfel kommen und gehen, die Krise von Wirtschaft, Finanzen, Umwelt und Sozialem bleibt jedoch bestehen.

Die letzten G8 und G20 (Pittsburgh 2009, Toronto und Seoul 2010) haben keine substantielle Lösung für diese Krisen gebracht. Im Gegenteil, alles spricht dafür, dass sie in erster Linie versucht haben, die Akteure und Mechanismen, die die Krise verursacht haben, weiterhin zu legitimieren. Die Bürgerinnen und Bürger müssen dagegen die Rechnung bezahlen.

Wir wissen, dass solidarische und demokratische Antworten auf die globalen Krisen nicht von den Regierungen der reichsten Länder allein, sondern von den Menschen und der G192, von allen Ländern des Planeten kommen werden.

Wir sprechen den Mächtigen das Recht ab, uns ihre Lösungen für Krisen aufzudrängen, die sie selbst herbeigeführt haben.

Wir wollen zeigen, es gibt Alternativen. Wir wollen die grundlegenden Menschenrechte für alle, eine gerechte Verteilung des Reichtums, Produktions- und Konsumweisen, die den Planeten bewahren und eine Demokratisierung der internationalen Entscheidungsgremien. Die sozialen Bewegungen demonstrieren mit ihrer Praxis und ihren Vorschlägen, dass Alternativen möglich sind.

Obwohl die Gipfel wenige Monate vor den französischen Wahlen stattfinden, sind sie von globaler Bedeutung. Auch die Mobilisierung von unten wird international sein. Das Weltsozialforum in Dakar im Februar 2011 und die anderen internationalen Aktionen bis zum Juni 2011 sollen als Vorbereitung dienen.

Wir rufen soziale Bewegungen, Netzwerke und Organisationen zur gemeinsamen Mobilisierung zu den Gipfeln der G8 und G20 in Frankreich auf. Wir stützen uns dabei auf die Vielfalt der Ideen und Aktionsformen, um unsere gemeinsamen Anliegen und Alternativen zum Ausdruck zu bringen.

Erstunterzeichner :
AITEC, Les Amis de la Terre France, ATTAC France, CCFD-Terre Solidaire, CEDETIM, CGT, Confédération paysanne, CRID, Emmaüs International, France Amérique Latine, FSU, IPAM, Le Mouvement de la paix, Oxfam France, Peuples Solidaires, Réseau Foi et Justice Afrique Europe, Réseau No Vox, Ritimo, Survie, Transform !, Union syndicale Solidaires, Vamos !, Vision du Monde, Naturfreunde Internationale, …

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Kongress 25 Jahre Tschernobyl: Zeitbombe Atomenergie – Atomausstieg jetzt

25 Jahre Tschernobyl: Zeitbombe Atomenergie – Atomausstieg jetzt

Kongressankündigung 8.-10. April 2011


Internationaler IPPNW-Kongress
25 Jahre nach Tschernobyl
Zeitbombe Atomenergie – Atomausstieg jetzt!
Berlin, 8. bis 10. April 2010

Tschernobyl: Der Gau
Es war der 26. April 1986. Um 1 Uhr 23 Min. 40 Sek. explodierte der Block 4 des Atomkraftwerks Tschernobyl. Die Welt wurde Zeuge des ersten GAUs, des größten anzunehmenden Unfalls in einer Atomanlage. Dieser Unfall veränderte die Welt. Der GAU von Tschernobyl machte Millionen Menschen zu Opfern. 180.000 Kilogramm hochradioaktives Material befand sich im Inneren des Reaktors. Die radioaktive Wolke machte vor keiner Grenze halt, sie zog um die Welt. Nach wie vor werden die Folgen des Unfalls verdrängt, vertuscht, verharmlost.

Atomenergie tötet
Tschernobyl hat uns die Augen vor den Gefahren der Atomtechnologie geöffnet. Atomenergie tötet. Nicht nur bei einem GAU, sondern an jedem einzelnen Glied der atomaren Kette. Noch bevor 1 KWH Strom erzeugt wird, sterben Menschen, denn der Uranbergbau zerstört die Gesundheit und die Lebensgrundlagen ganzer Völker. Auch im „Normalbetrieb“ liegt ein erhöhtes Gefahrenpotential: Leukämien sind im Nahbereich von Atomkraftwerken deutlich häufiger. Sicherheitsdefizite werden ignoriert oder billigend in Kauf genommen. Einen Schutz vor Naturkatastrophen und terroristischen Anschlägen gibt es nicht. Der Atommüll verseucht unser Grundwasser. Wir überlassen künftigen Generationen eine hoch radioaktive Hinterlassenschaft für Millionen von Jahren.

Atomkraft gefährdet den Frieden
Die für die Atomenergie notwendige Technologie ist auch die Voraussetzung für die Entwicklung von Atomwaffen. Das Wiedererstarken der Atomenergie erhöht somit das Proliferationsrisiko und ist dafür verantwortlich, dass die Zahl der Atomwaffenstaaten steigt. Frieden bedingt den Ausstieg aus der Atomenergie und den Einstieg in dezentrale Versorgungsstrukturen mit Erneuerbarer Energie. Um Sonne und Wind kann man keinen Krieg führen.

25 Jahre nach Tschernobyl
werden in unserem Land gegen den erklärten Willen der Bevölkerung die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängert. In Europa werden neue Atomkraftwerke geplant und gebaut. Die Atomindustrie macht sich die Politik untertan. Die Mär von der „sauberen“ Atomenergie als Klimaretter und „Brückentechnologie“ macht die Runde. Desinformation ersetzt verantwortliche Politik. Die Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien droht ins Stocken zu geraten.

Der Kongress

- informiert über die Folgen von Tschernobyl
- analysiert das Gefahrenpotential der nuklearen Kette
- bietet Lösungen für eine Welt frei von atomarer Bedrohung
- eröffnet Handlungsmöglichkeiten

Sie sind herzlich eingeladen!

Programm
Freitag, 8. April 2011

20:00 Uhr
Öffentliche Veranstaltung

WAHNSINN ATOMKRAFT

Wort und Musikbeiträge (D/E)
Einführung: Angelika Claußen, IPPNW

Swetlana Alexijewitsch liest aus ihrem Buch „Tschernobyl“
Zeitzeugen berichten

Zwischentöne mit Vibratanghissimo
Oli Bott, Vibraphon – Juan Lucas Aisemberg, Bratsche – Arnulf Ballhorn, Kontrabass – Tuyêt Pham, Piano

Samstag, den 9. April 2011

9:00 bis 18:30 Uhr

Plena, Foren, Workshops
zu den KONGRESSTHEMEN

Tschernobylfolgen | Health Effects of Chernobyl
Krebserkrankungen in Belarus und der Ukraine. Genetische Deformationen. Erkrankungen bei Liquidatoren. Manipulationen und Unterdrückung von Forschungsergebnissen. Der ›Knebelvertrag‹ zwischen IAEO und WHO. Fehlende Kinder durch Tschernobyl.

Uranium Mining: A global Poison | Uranabbau: ein weltweites Gift
Die Auswirkungen des Uranabbaus. Gesundheitliche Folgen des Uranabbaus. Uranabbau ächten.

Atomanlagen: Risiken und Gefährdungen im Normalbetrieb
Emissionen aus Atomkraftwerken? Krebserkrankungen und weniger Geburten im Umkreis von Atomanlagen. Die gefährlichsten Sicherheitsdefizite der deutschen Atomkraftwerke. Machen Nachrüstungen die Atomkraftwerke sicher?

Bombenrisiko Atomkraft
Gemeinsamkeit von Atomkraft und Atomwaffen. Der Streit um die Urananreicherung. Plutoniumgewinnung. Wie versteckt man ein Atomwaffenprogramm und welche Staaten haben unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung Atomwaffen gebaut? Kontrollmechanismen. Atomwaffensperrvertrag und Artikel IV. Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen.

Ungelöst: Die Frage des Atommülls
»Entsorgung« von radioaktiven Abfällen am Beispiel von: Asse, Gorleben (Deutschland) und Majak (Russland)

Erneuerbare Energien
Umstellung unseres Energiesystem auf 100 % dezentrale Erneuerbare Energie. Durchsetzungsstrategien zur Beschleunigung der Energiewende.

Uranhaltige Munition (DU)
Erkenntnisse über die Folgen des Einsatzes von uranhaltiger Munition und die Bemühung um eine internationale Ächtung von Uranwaffen.

Atomausstieg jetzt !
Wie kommen wir zur zügigen Stilllegung von Atomkraftwerken?
Initiativen stellen ihre Arbeit vor.

Sonntag, 10. April 2011

11:00 Uhr

Feierliche Verleihung der Nuclear-Free Future Awards 2011

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Mahnwache gegen Atomkraft, Montag, 04.04., 18.00 Uhr in Berlin vor dem Kanzleramt!

B E T E I L I G T E U C H ! M A C H T M I T ! G E H T H I N !

Am Montag werden mehr als 650 Mahnwachen in vielen Städten und Gemeinden stattfinden. Auch in Berlin werden wir uns mit einer großen Mahnwache vor dem Kanzleramt an den Aktionen beteiligen.

Im Namen der Berliner Anti-Atom-Koordination haben die NaturFreunde für heute eine große Mahnwache vor dem Kanzleramt angemeldet. Bei dieser Mahnwache werden dieses mal Vertreterinnen und Vertreter der Anti-Atom-Bewegung reden.

Atomausstieg jetzt – Fukushima ist überall!

Montag,04.04.2011

18.00 Uhr

Vor dem Kanzleramt in Berlin

- Es wird Reden und klare Forderungen geben –

Zugesagt haben bisher

Redner_in NaturFreunde
Redner_in von IPPNW
Redner_in von GRÜNE LIGA

Beste Grüße

Uwe Hiksch (NaturFreunde)

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Pressevorgespräch zur Anti-Atom-Demonstrationen am 26. März in Berlin

Gemeinsame Einladung von NFD und BUND für TV, Presse, Radio und andere Medien in Berlin


„Abschalten statt Aussitzen, Frau Merkel!“

Pressevorgespräch zur Anti-Atom-Demonstrationen am 26. März in Berlin (auch Hamburg, Köln und München)

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter dem Motto „Abschalten statt Aussitzen, Frau Merkel! Alle Atomkraftwerke sofort stilllegen“, werden am kommenden Samstag, dem 26. März, in vier deutschen Städten Großdemonstrationen stattfinden. Die Demonstranten werden ein deutliches Zeichen gegen die Atomkraft setzen und entschlossen und fantasievoll den sofortigen Atomausstieg in Deutschland fordern.

Für Ihre Berichterstattung über das Großereignis in Berlin laden wir zu Sie zu einem Pressevorgespräch ein:

Wann: Donnerstag, den 24.3.2011 um 11:00 Uhr

Wo: DNR, Marienstr. 19, 10117 Berlin-Mitte, Klingel 101, 1. Etage, Besprechungsraum

Über den letzten Stand informiert werden Sie von

· Uwe Hiksch
Anmelder der Anti-Atom-Demonstration in Berlin und Mitglied des Bundesvorstands der NaturFreunde Deutschlands

· Thorben Becker
Atomexperte des Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND)

Einige wichtige Informationen finden Sie hier schon vorab:

Ab 11:00 Uhr versammeln sich am Potsdamer Platz die Teilnehmer. Erwartet werden mehrere Zehntausend Menschen.

Um 12:00 Uhr startet der Demonstrationszug zur Straße des 17. Juni,

wo um 14:00 Uhr eine Kundgebung vorgesehen ist mit den Hauptrednern:

· Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)

· Michael Sommer, DGB-Bundesvorsitzender

· Michael Müller, Vorsitzender der NaturFreunde Deutschlands

· Luise Neumann-Cosel, Sprecherin der Anti-Atom-Initiative X-tausendmal quer

Um 14:15 Uhr wird mit einer Schweigeminute den Menschen in Japan gedacht.

Zum Abschluss spielen „Wir sind Helden“, die „Kleingeldprinzessin“, „Mono & Nikitaman“.

Zur Berichterstattung laden wir Sie herzlich ein.

Weitere Informationen über die Großdemonstrationen unter:

www.anti-atom-demo.de

Pressekontakte:

> Uwe Hiksch, NaturFreunde Deutschlands (NFD), Bundesvorstandsmitglied und Anmelder der Demonstration in Berlin; Tel.: (0176) 62 01 59 02

> Thorben Becker, Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), Atomexperte; Tel.: (0173) 607 16 03
> Almut Gaude, BUND, Pressereferentin; Tel. (030) 27 58 64 64, Mobil: (0163) 607 90 90
> Samuel Lehmberg, NFD, Kommunikationsreferent; Tel. (030) 29 77 32 65, Mobil: (0177) 602 79 81

Die NaturFreunde Deutschlands: traditionell gegen die Atomkraft

Die NaturFreunde Deutschlands – Verband für Umweltschutz, sanften Tourismus, Sport und Kultur e.V. kämpfen seit Jahrzehnten gegen die Nutzung der Atomenergie. Ein erster Beschluss gegen die Nutzung der Atomtechnologie wurde bereits im Jahr 1968 gefasst und ging zurück auf den Physiker, Politiker und „Vater der Anti-Atomenergie-Bewegung“ Dr. Karl Bechert. Aktuelle Anti-Atom-Kampagnen der NaturFreunde sind „Mal richtig abschalten!“ und „Ade EnBW!“


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Mahnwache gegen Atomkraft, Montag, 14.03., 17.00 Uhr in Berlin vor dem Kanzleramt!

B E T E I L I G T E U C H ! M A C H T M I T ! G E H T H I N !

Aufruf zur Beteiligung an den Mahnwachen gegen Atomkraft. Im Namen der Berliner Anti-Atom-Koordination haben die NaturFreunde für morgen eine große Mahnwache vor dem Kanzleramt angemeldet.

Atomausstieg jetzt – Fukushima ist überall!

Montag, 14.03.2011

17.00 Uhr

Vor dem Kanzleramt in Berlin

- Es wird Reden und klare Forderungen geben –


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Stuttgart 21: Kundgebung am 5. März 2011 vor dem DB-Tower in Berlin

Was den Stuttgartern ihr Kopfbahnhof – ist den Berliner ihre S-Bahn. Seit Monaten treffen sich die Berlinerinnen und Berliner zum Schwabenstreich. Jeden Mittwoch erklären sie ihre Solidarität mit den Gegnern von Stuttgart 21 vor dem DB-Tower am Potsdamer Platz. Im Oktober hießen sie die gut 600 Reisenden des Stuttgarter Sonderzuges in der Bundeshauptstadt willkommen, fuhren sie selbst im Dezember zur Großdemo nach Stuttgart. Nun erweitern die Berliner Schwabenstreichler ihr Anliegen, binden Fragen und Aktionen rund um die Berliner S-Bahn in ihren Protest ein.

Protestieren um des Protests willen?

Wohl kaum. Grundlagen des Aufbegehrens ist die Fehlentwicklung in der Bahnpolitik insgesamt: Gewinnmaximierung vor Bürgerinteressen, Planungswillkür statt Mitbestimmung, Klüngelwirtschaft, fehlende Transparenz,…

Es reicht! Wir sind hier doch keine Zuschauer-Demokratie!

Aus diesem Grund planen die Berliner Schwabenstreichler für Samstag, den 5. März 2011 eine Kundgebung ab 15 Uhr vor dem DB-Tower am Potsdamer Platz.

Ein Kultur- und Protestprogramm ist in Vorbereitung. Musiker, Vertreter des Aktionsbündnis „Bahn für alle“ und des Verkehrsverbundes Deutschland haben ihr Kommen bereits zugesagt. Zudem ist im Vorfeld ein Informationsabend in Sachen S-Bahn und Bahnpolitik geplant. Gezeigt werden wird der Film „Bahn unterm Hammer“. Klaus Ihlau von „Bahn für alle“ wird den Anwesenden Rede und Antwort stehen. Ein Termin hierfür wird noch bekanntgegeben.

„Die Bahn ist ein Gemeingut. Wir finanzieren sie mit unseren Steuergeldern. Sie zählt zu den zukunftsfähigen, umweltfreundlichen Verkehrsmitteln. Viele Menschen sind auf die Bahn angewiesen. In Berlin eben besonders auf die S-Bahn. Zurzeit sind wir ja quasi Zwangskunden“, kommentiert Ralf Schlotter. „Wir zahlen unsere Tickets, dafür können wir einen stimmigen Service verlangen. Doch um uns geht es schon lange nicht mehr. Statt Zuverlässigkeit und Sicherheit für die Kunden – geht es nur noch um Profit. Das kann aber nicht die Aufgabe der Bahn sein.“

Die Frage der Demokratie wird gestellt. Olaf Praetorius: „Gut, dass das in unserem Land immer mehr Menschen verstehen und sich für Transparenz, Dialog und Mitbestimmung in vielen Bereichen einsetzen.“

Zur Zeit treffen sich die Aktivisten regelmäßig nach dem Schwabenstreich in der Regenbogenfabrik. Lena Golomb: „Dort bereiten wir das Aktions- und Kulturprogramm vor. Interessenten und Kreative sind herzlich eingeladen, ihre Ideen und künstlerischen Fähigkeiten einzubringen.“

Das nächste Netzwerktreffen ist am kommenden Mittwoch, 2. März, um 20 Uhr, Regenbogenfabrik, Lausitzer Str. 22. Zuvor findet um 18.45 Uhr der Schwabenstreich am Potsdamer Platz statt.

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Für eine weltoffene und tolerante Stadt, gegen Rassismus, Hetze und Nationalismus

Bunt und respektvoll

Für eine weltoffene und tolerante Stadt, gegen Rassismus, Hetze und Nationalismus.

Am Freitag, den 4. März 2011 will der Berliner Landesverband der Partei „Pro Deutschland“ den Kreisverband Steglitz-Zehlendorf im Rathaus Zehlendorf gründen. Laut Terminankündigung sollen auch die Kandidaten der Partei für die Wahlen im September 2011 bestimmt werden. Der Unternehmer Patrik Brinkmann, der in Zehlendorf wohnt und durch zahlreiche Spenden an NPD, DVU und die rechtspopulistische Szene sowie durch seine Parole „das Kernproblem sind nicht die Juden, sondern die Muslime“, bekannt wurde, soll den Wahlkampf koordinieren. Zudem soll die Versammlung einen neuen Berliner Landesvorstand wählen, wobei Brinkmann für das Amt des Landesvorsitzenden vorgeschlagen ist.

Als Gast wird auch der Vorsitzende von “Pro Köln” erwartet. Im Verfassungsschutzbericht von NRW wird diese Gruppierung als „rechtsextrem“ eingestuft, da sie mit „pauschalisierenden Äußerungen Ausländer sowie Zuwanderer wegen ihrer Abstammung und/oder Religionszugehörigkeit ausgrenzt und als kriminell oder nicht integrierbar dargestellt hat.“

Die Rechtspopulisten von „Pro Deutschland“ reduzieren gesellschaftliche Auseinandersetzung auf Ressentiments, Islamfeindlichkeit und Rassismus. Wir nehmen ihre Propaganda als das was sie ist: einen gezielten Angriff auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen – unabhängig von Religion und Herkunft. Solche Angriffe werden wir nicht dulden. Wo Bürgerinnen und Bürger ausgegrenzt werden, können wir nicht weg sehen. Wir müssen präsent sein und den Ausgrenzern ein breites Bündnis der Vielfalt entgegen stellen.

Deshalb wollen wir ein Zeichen für ein tolerantes Steglitz-Zehlendorf und eine weltoffenes Berlin setzen, eine Stadt, die die Menschenwürde schützt und die Religionsfreiheit achtet, weil sie aus ihrer Vergangenheit gelernt hat. Wir rufen dazu auf, die Veranstaltung von Pro Deutschland aktiv, friedlich und präsent zu begleiten.

Kein Platz für Pro Deutschland in Steglitz – Zehlendorf

Die Kundgebung beginnt um 18:00 vor dem Rathaus Zehlendorf. Auch die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat einstimmig zum Protest aufgerufen


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Gedenkprogramm Rosenstraße – „Fabrikaktion“

Zum 68. Mal jährt sich am 27./28. Februar, was als „Fabrikaktion“ und mutiger Frauenprotest in der Geschichtsschreibung der Stadt Berlin verankert ist. Am 27. und 28. Februar 1943 verhaftete die Gestapo über 8.000 der durch „Mischehen“ und andere bürokratische Wendungen in Berlin verbliebenen Jüdinnen und Juden, meist Zwangsarbeitende in der Rüstungsindustrie. Sie wurden von Arbeitsplätzen, aDas Bild wurde vom Absender entfernt.us Wohnungen, von der Straße weg in sechs Berliner „Sammelstellen“ verbracht, 6.000 von ihnen in Auschwitz ermordet, 2.000 kamen in das Verwaltungsgebäude der Berliner Jüdischen Gemeinde Rosenstraße 2 – 4. Hier forderte eine Menschenmenge, vorwiegend Frauen und Angehörige der Verhafteten, tagelang die später erfolgende Freilassung ihrer Männer und Väter.

Die Frauen der Rosenstraße bewiesen, dass Widerstand möglich und sinnvoll war. Wir gedenken der Verfolgten, Entrechteten, Deportierten und Ermordeten. Wir gedenken der jüdischen Männer, Frauen und Kinder, wir ehren den mutigen Frauenprotest, den Widerstand.

Sonnabend, 26. Februar, 20 Uhr
»Dance! For the 1943 Women’s Protest of Rosenstraße«
An Ensemble Contemporary Dance piece commemorating the courageous women of the Rosenstraße.
Choreography and Direction by Meredith Nadler.
Gedenken? Gedenken! Sergey Lagodinsky (AK Jüdische SozialdemokratInnen)
Uferstudios. Uferstraße 8 – 11 /23, Wedding. www.uferstudios.com (9 Euro/ermäßigt 5 Euro)

Sonntag, 27. Februar, 11 Uhr
Film »Rosenstraße« (Regie Margarete von Trotta, D 2003)
Anschließend Gespräch mit Dr. Hans Coppi (VdA/VdN)/Dr. Irene Runge (ex JKV)
Filmtheater Babylon. Rosa-Luxemburg-Platz. Eintritt frei. Spende erbeten

Sonntag, 27. Februar, 18 Uhr

»Frauen im Widerstand. Gestern und heute. Die Rosenstraße als Beispiel«
Diskussion mit Claudia von Gélieu (Frauenforschung) und Andrée Fischer-Marum (ex JKV)
Paula Panke e. V. , Schulstraße 25 (Pankow)

Gedenken am Ort
Montag, 28. Februar 2011, 16 Uhr, Rosenstraße Berlin-Mitte,

an der Skulptur der Bildhauerin Ingeborg Hunzinger
»Frauenprotest in der Rosenstraße«
Worte des Gedenkens
Rabbiner Prof. Andreas Nachama (Synagoge Hüttenweg/Direktor Topographie des Terrors),
Dr. Mario Offenberg (Israelitische Synagogen-Gemeinde Adass Jisroel zu Berlin),
Dr. Christian Hanke (Bezirksbürgermeister Mitte)
Kel Male Rachamim, Kaddisch

Montag, 28. Februar, 17 Uhr
»Nichts wird vergessen. Gedenken ohne Zeitzeugen. Die Rosenstraße 1943«.
Gespräch mit Vera Friedländer (Zeitzeugin/Schriftstellerin),
Rabbiner Prof. Andreas Nachama (Synagoge Hüttenweg/Direktor Topographie des Terrors),
Dr. Mario Offenberg (Israelitische Synagogen-Gemeinde Adass Jisroel zu Berlin)
Das Anne Frank Zentrum Berlin lädt in die Rosenthaler Straße 39 (Mitte) ein.

Initiativkreis: Dr. Hans Coppi (VVN-BdA e.V.), Lara Dämmig (Bet Debora e.V.), Andrée Fischer-Marum (ex Jüdischer Kulturverein Berlin), Timothy Grossman (Kino Babylon), Dr. Christian Hanke, Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Thomas Heppener (Anne Frank Zentrum Berlin), Astrid Landero (Paula Panke e.V.), Rabbiner Prof. Andreas Nachama (Synagoge Hüttenweg/Topographie des Terrors), Sergey Lagodinsky (AK Jüdische SozialdemokratInnen), Dr. Mario Offenberg (Israelitische Synagogen-Gemeinde Adass Jisroel zu Berlin), Dr. Irene Runge (ex Jüdischer Kulturverein Berlin) Risto Aharon Tahtinen (Synagoge Oranienburger Straße, Repräsentant Jüdische Gemeinde zu Berlin)

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Auftaktmenschenkette Atomausstieg in die Hand nehmen!

Samstag 26.02.2011

  • Ort: Vor der Hauptstadtzentrale von EnBW (Schiffbauerdamm 1, S-Bahnhof Friedrichstr.)
  • Uhrzeit: 11.30 - 13.00 Uhr
Zwei Wochen vor der „großen“ Menschenkette von Stuttgart nach Neckarwestheim wird mit einem dezentralen Aktionstag bundesweit für die Aktion geprobt: Am Samstag, den 26. Februar, bilden wir in möglichst vielen Städten Auftakt-Menschenketten auf einem zentralen Platz oder in Fußgängerzonen, verteilen Flyer an Passant/innen und verkaufen Bustickets zur Aktion. Mit dem Aktionstag wollen wir so viele Menschen wie möglich für die Aktion mobilisieren und begeistern!

Auch in Berlin sind wir dabei!

Wir bilden eine Menschenkett von EnBW, dem Betreiber des Schrottreaktors in Neckarwestheim, zu EON, dem Atomkonzern aus Bayern und machen deutlich: Atomkraftwerke abschalten! Atomausstieg selbst in die Hand nehmen!

Bei der Auftaktmenschenkette wird es auch die Möglichkeit geben, Fahrkarten für die Fahrt nach Stuttgart zu erwerben
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Demo gegen den Thor Steinar Laden in Friedrichshain

Demo gegen den Thor Steinar Laden in Friedrichshain
Zwei Jahre “Tromsö” sind zwei Jahre zuviel

“Tromsö” – der Laden der Bekleidungsmarke Thor Steinar, öffnete Ende Februar 2009 seine Türen nahe dem Frankfurter Tor in Friedrichshain. Thor Steinar bedruckt Pullover, Jacken und Outdoor-Klamotten mit Symboliken und Bildern, die sich positiv zum deutschen Nationalismus und Militarismus, sowie zur Kolonialgeschichte positionieren. Die Marke ist fester Bestandteil der rechten Szene und ihrem Lifestyle.
Den Laden ausgerechnet in Friedrichshain zu eröffnen, stellte eine Provokation des Herstellers dar. Seither sind zwei Jahre vergangen. Mehrere Demos, Aktionen, Veranstaltungen richteten sich im Friedrichshain gegen den Tromsö. Offensichtlich haben die Mitarbeiter im Tromsö verstanden, dass sie im Friedrichshain nicht willkommen sind. Man ist deshalb dazu übergegangen sich zu verschanzen. Aufgeben will der Betreiber den Laden aber nicht, obwohl dieser ein Verlustgeschäft ist. Die Shops an prominenten Orten sollen provozieren und signalisieren, dass sich Thor Steinar nicht einschüchtern lässt. Auch in der juristischen Auseinandersetzung mit dem Vermieter zeigt sich Thor Steinar renitent. Dieser sprach bereits im März 2009 die Kündigung aus. Im Dezember 2010 bestätigte das Landgericht Berlin die Kündigung. Doch die Rechtsmittel sind noch nicht ausgeschöpft. Ein Spiel auf Zeit. Solange der Rechtsstreit andauert, darf der Tromsö – juristisch betrachtet – bleiben.

Deshalb:

Demonstration am 26. Februar 2011 ab 14.00 Uhr

Treffpunkt: Boxhagener Platz


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Rechtspopulismus stoppen: „´Pro Deutschland´ Tugenden lehren!“

Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“

Unter diesem Motto wird das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ am kommenden Freitag um
18.00 Uhr der sogenannten Mahnwache für Preußen durch „Pro Deutschland“ ein passendes
Spektakel entgegensetzen und erklärt:

Es ist kein Witz. Brinkmann und die rassistische Organisation „Pro Deutschland“ fordern tatsächlich
die Gründung eines Bundeslandes Preußen mit Kerngebiet Berlin-Brandenburg.
Wir finden dagegen, es gab mehr als genug gute Gründe Preußen mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 46
vom 25. Februar 1947 abzuschaffen. Fast 250 Jahre “Staat Preußen, der seit jeher Träger des
Militarismus und der Reaktion in Deutschland gewesen ist” (Kontrollratsgesetz Nr. 46), waren
ausreichend. Nicht von ungefähr sahen sich die Alliierten “Geleitet von dem Interesse an der
Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit der Völker und erfüllt von dem Wunsche, die
weitere Wiederherstellung des politischen Lebens in Deutschland auf demokratischer Grundlage zu
sichern” (ebenda) veranlasst, Preußen aufzulösen.

Mit ihrem geschichtsrevisionistischen Blick auf Preußen bringen Brinkmann & Co nun lediglich ihr
Verständnis zu Intoleranz, Militarismus, Untertanengeist und Kadavergehorsam zum Ausdruck. Auch,
dass mit keinem Wort die Verfolgung von u.a. Katholiken oder die antisemitischen Gesetze in
Preußen Erwähnung finden, verwundert nicht. Dies würde nicht nur ihr vermitteltes Trugbild der
Toleranz und Aufklärung zerstören, mit dem sie sich jetzt zu schmücken suchen, um dem
Rassismusvorwurf zu entgehen.

Das wird ihnen jedoch nicht gelingen. Wir vergessen weder Preußens Geschichte, noch den
Rassismus und Sozialdarwinismus von “Pro Deutschland” und werden parallel zu deren
“Mahnwache” die Auflösung von Preußen feiern.

Wir laden Euch deshalb zu einem zwangsfreien Spektakel gegen die Mahnwache von Pro
Deutschland am 25. Februar 2011 ab 18.00 Uhr vor der HU Berlin ein. Lasst uns lustig sein! Kostüme
und buntes Allerlei sind ausdrücklich erwünscht.


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Aktionstag 24. Februar Arbeit – sicher und fair!

Der DGB und seine Gewerkschaften rufen zu einem bundesweiten Aktionstag in Betrieben und Verwaltungen am 24. Februar 2011 auf:

Gegen Lohndumping – für sichere und faire Arbeit. Der Gesetzgeber muss endlich handeln!

Die wirtschaftliche Erholung nach der Finanzkrise schafft kaum sichere Arbeitsplätze – Leiharbeit, befristete Beschäftigung und unsichere Arbeit nehmen zu. Die Arbeitgeber missbrauchen die Leiharbeit. Lohndumping ist die Folge.

Befristete Beschäftigung wächst in einem unerträglichen Maße an. Fast 10 Prozent der Beschäftigten arbeiten inzwischen nur noch befristet. Jede zweite Neueinstellung erfolgt mit einem befristeten Arbeitsvertrag. Vor allem junge Menschen bezahlen hierfür den Preis – sie finden nach der Ausbildung oder nach dem Studium nur unsichere Arbeit. Und Viele – vor allem Frauen – werden in schlecht bezahlte und befristete Arbeit oder unfreiwillige Teilzeit gedrängt.

Scheinselbstständigkeit durch Werkverträge und Dienstleistungen werden verstärkt genutzt, um neue Formen unsicherer Beschäftigung zu schaffen.

Wir wollen für alle Menschen Gute Arbeit – sicher und fair!

Leiharbeit ist längst keine Ausnahme mehr, die nur zum Auffangen von Auftragsspitzen eingesetzt wird. Die Zahl der Leiharbeitnehmer hat sich in den letzten Jahren verdreifacht. Fast 1 Million Menschen sind inzwischen in der Leiharbeit beschäftigt. Ohne Eingreifen des Gesetzgebers wird Leiharbeit ab dem 1. Mai 2011 noch stärker zu Lohndumping missbraucht, denn sie ist dann ohne Einschränkung grenzüberschreitend möglich.

Leiharbeit ist für immer mehr Menschen tagtägliche Arbeitsrealität. Sie verdrängt reguläre und abgesicherte Beschäftigung. Inzwischen werden Leiharbeiter auch als Streikbrecher eingesetzt!

Für diesen Missbrauch der Leiharbeit durch die Arbeitgeber zahlen die Leiharbeiternehmerinnen und Leiharbeitnehmer den Preis: Sie leben in ständiger Unsicherheit, weil „hire and fire“ gang und gäbe ist. Und für diese Unsicherheit und ständige Flexibilität verdienen sie in der Regel 30 Prozent weniger als fest angestellte Kolleginnen und Kollegen, die die gleiche Arbeit machen.

Wir wollen für alle Menschen Gute Arbeit – sicher und fair!

Wir fordern:

* Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit ab dem ersten Tag der Beschäftigung

* Einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro

* Verhinderung von Lohndumping bei grenzüberschreitende Leiharbeit

* Ein Verbot zum Einsatz von Leiharbeitnehmern in Betrieben, die bestreikt werden

* Kein Dauereinsatz von Leiharbeitnehmern in Betrieben und Verwaltungen

* Mehr Mitbestimmungsrechte der Personal- und Betriebsräte beim Einsatz von Leiharbeit

* Schluss mit der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen

* Wirksame Bekämpfung der Scheinselbstständigkeit

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DGB: Aktionstag Arbeit – sicher und fair!


+++ Mitmachen am 23. Februar vor dem Bundeskanzleramt +++

DGB Aktion mit Michael Sommer am 23. Februar, 9.00 Uhr vor dem Bundeskanzleramt. Ab 9.30 Uhr findet die Kabinettsitzung statt.

Kolleginnen und Kollegen, unterstützt die Forderungen des DGB und der Gewerkschaften und beteiligt euch an unserer gemeinsamen Aktion!

Wir wollen für alle Menschen Gute Arbeit – sicher und fair!

Leiharbeit ist längst keine Ausnahme mehr, die nur zum Auffangen von Auftragsspitzen eingesetzt wird. Die Zahl der Leiharbeitnehmer hat sich in den letzten Jahren verdreifacht. Fast 1 Millionen Menschen sind inzwischen in der Leiharbeit beschäftigt. Ohne Eingreifen des Gesetzgebers wird Leiharbeit ab 1. Mai 2011 noch stärker zu Lohndumping missbraucht, denn sie ist dann ohne Einschränkung grenzüberschreitend möglich.
Leiharbeit ist für immer mehr Menschen tagtägliche Arbeitsrealität. Sie verdrängt reguläre und abgesicherte
Beschäftigung. Inzwischen werden Leiharbeiter auch als Streikbrecher eingesetzt!

Für diesen Missbrauch der Leiharbeit durch die Arbeitgeber zahlen die Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter den Preis: sie
leben in ständiger Unsicherheit, weil „hire and fire“ gang und gäbe ist. Und für diese Unsicherheit und ständige
Flexibilität verdienen sie in der Regel 30 Prozent weniger, als fest angestellte Kolleginnen und Kollegen, die die gleiche Arbeit machen.

Wir fordern:

• Gleichen Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit ab dem ersten Tag der Beschäftigung
• Einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro
• Verhinderung von Lohndumping bei grenzüberschreitender Zusammenarbeit
• Ein Verbot zum Einsatz von Leiharbeitern in Betrieben ,die bestreikt werden
• Kein Dauereinsatz von Leiharbeitern in Betrieben und Verwaltungen
• Mehr Mitbestimmungsrechte der Personal- und Betriebsräte beim Einsatz von Leiharbeit
• Schluss mit der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen
• Wirksame Bekämpfung der Scheinselbstständigkeit

Gegen Lohndumping – für sichere und faire Arbeit. Der Gesetzgeber muss endlich handeln!


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2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Nazifrei – Dresden stellt sich quer!

2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist!
Nazifrei – Dresden stellt sich quer!


2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, den Naziaufmarsch durch Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten die Blockaden zu einem Erfolg.

Für 2011 haben die Nazis angekündigt, mehrere Veranstaltungen zum Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden durchzuführen. Seit Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die Gedenkkultur anzuknüpfen. Wir werden nicht akzeptieren, dass die Nazis die Geschichte verdrehen und die eigentlichen Opfer des Nationalsozialismus verhöhnen. Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust ab.

Wir sind uns bewusst, dass sich die Nazis ihr Großereignis nicht einfach nehmen lassen. Deshalb werden wir uns auch 2011 wieder den Nazis durch Aktionen des zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden entgegen stellen. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

Wir werden uns weiterhin bei Versuchen der Kriminalisierung solidarisch zueinander verhalten. Wir stellen uns gegen jeden Versuch, antifaschistischen Protest als „extremistisch“ zu bezeichnen.
2011 werden wir den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren – bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

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Dresden nazifrei: Blockadetermin steht fest!


Wir halten an unserem erklärten Ziel fest, Europas größten Naziaufmarsch endgültig Geschichte werden zu lassen, und rufen für den 19.02 bundesweit zur Verhinderung des Naziaufmarschs mittels Massenblockaden auf. Es hat sich abgezeichnet, dass die Nazis an diesem Tag ihr zentrales Event veranstalten wollen, was es für uns auf jeden Fall zu verhindern gilt! Tragt diesen Termin in Eure regionalen Vorbereitungskreise und Strukturen.

Für den 13. Februar mobilisieren die Nazis regional zu einem Fackelmarsch nach Dresden. Dieses Ereignis können und werden wir nicht unkommentiert lassen. Wir rufen vor allem die Dresdnerinnen und Dresdner und alle Menschen in der Region dazu auf, sich mit öffentlichkeitswirksamen und vielfältigen Aktionen diesem entgegenzustellen. Auch am 13. Februar werden wir es nicht bei einem symbolischen Protest belassen.

Genaueres ist in Planung und wird auf der Website unseres Bündnisses regelmäßig aktualisiert.


Spendenaufruf

Habt ihr euch auch schon mal gefragt, wer euch die heiße Suppe am Blockadetag in die Hand zaubert? Oder wer die schicken Plakate malt? Warum diese Website nicht mit Werbung zugemüllt ist?

Wahrscheinlich habt ihr es schon vermutet: Das ganze kostet Geld. Und das brauchen wir, damit die Blockaden ein voller Erfolg werden. Für die Mobilisierung und den Tag selber.

Also: Spendet für das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“

Empfänger: Bund der Antifaschisten e.V.
Konto: 7431721010
BLZ: 85095004
Volksbank-Raiffeisenbank Meißen
Kennwort: Dresden Nazifrei


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Bundesweiter Lubmin-Castor-Streckenaktionstag 12.2.2011

Im Dezember hat der Protest gegen den Castortransport in das Zwischenlager Nord/ Lubmin bundesweit für Aufsehen gesorgt.

Dieses war der erste Streich, wir vom Anti-Atom Bündnis Nordost planen bereits den zweiten:

In Greifswald organisieren wir erneut eine Auftaktdemo, zu der wir wieder mehrere Tausend Teilnehmende erwarten.

Wir möchten uns jedoch nicht so sehr an der Anzahl der Teilnehmenden in Greifswald festbeissen, sondern hoffen auf viele kleine Aktionen an unzähligen Orten!

Deshalb rufen wir Euch auf, gleichzeitig mit uns am 12.2.2011 entlang der möglichen Transportstrecken (ähnlich wie beim Castor-Streckenaktionstag) des Castors mit vielen Demos ein klares Zeichen zu setzen: breiter Widerstand quer durchs Land gegen diesen Castortransport, denn Atommüll geht uns alle an!

Damit werdem wir ein weiteres Mal zu zeigen, dass Atomkraft keine Zukunft hat und nicht nur für die, vor deren Haustür der Müll gelagert wird, sondern für uns alle ein Problem darstellt. Beteiligt euch am Protest, organisiert bei Euch an der Strecke Widerstand und stoppt den Castor am Tag X (16./17.2.2011).

Natürlich seid ihr auch alle herzlich eingeladen in den NordOsten zu kommen und mit uns zu demonstrieren und am Tag X den Zug zu stoppen.
Es wird wieder eine Buskoordination von ausgestrahlt geben, damit ihr alle zu den Demonstrationen gelangen könnt.

Werdet aktiv und solidarisiert Euch mit allen Betroffenen!
Im Anhang dieser Mail findet ihr eine Streckenkarte, die ihr auch mit diesem Aufruf weiter verschicken könnt oder auf euren Webseiten benutzen könnt!

Eure lokale Widerstandsgruppe
/ Anti-Atom Bündnis NordOst

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Diskussion: ‘Der kommende Aufstand’, die K-Frage und wir

WENN’S MAL WIEDER LÄNGER DAUERT…

Der kommende Aufstand’, die K-Frage und wir

Inputs und Diskussion
10. Februar 2011, 19:30 Uhr
Festsaal Kreuzberg
Skalitzer Str. 130
(U Kottbusser Tor)

www.top-berlin.net

Das französische Manifest ‘Der kommende Aufstand’ gilt dem hiesigen Feuilleton längst als „das vielleicht wichtigste linke Theoriebuch unserer Zeit“ (FAS). Zwar landete die Vorsitzende der Linkspartei sofort am Pranger, als sie unaufgefordert über „Kommunismus“ nachdachte. Im literarischen Gewand darf es aber ruhig ein bisschen mehr sein: Das ausdrückliche Versprechen, die krisenhafte, in ihren Sachzwängen gefangene Gesellschaft von Staat und Kapital mit großem Knall verschwinden zu lassen. Denn die spätbürgerlichen Utopien haben sich abgelebt. Übrig ist nur die beklemmende Gewissheit, dass wir uns bis ans Ende aller Tage krumm machen müssen für Karriere, Chef(in) und Standort. Dann wenigstens mit ein bisschen riot-flavor zum Frühstück.

Die radikale Linke begegnet dem Text meist skeptischer. In seiner unversöhnlichen Rhetorik erkennt sie fragwürdige Sehnsüchte nach Gemeinschaft und Apokalypse. Und Phrasen, wo es ums Ganze geht, um die Ordnung der gesellschaftlichen Arbeit. Dennoch ist ‘Der kommende Aufstand’ ein Ereignis. Nach Jahrzehnten kapitalistischer Offensive geht es zum ersten mal wieder öffentlich und in praktischer Absicht um das erste Gebot des Humanismus: „alle Verhältnisse umzustürzen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein verächtliches und geknechtetes Wesen ist“ (Marx).

Die fortdauernde Krise hat weltweit die Regime politischer und ökonomischer Macht ins Wanken gebracht. Deutschland sucht sein Heil als hyperproduktive Leistungsgesellschaft, und lässt seine Unterschichten mit Einsatz und Gefügigkeit um nationale Anerkennung konkurrieren. Die Stigmatisierung von Erwerbslosen und Migrant_innen sichert die „Integrationsbereitschaft“ aller Übrigen. Auch in vielen anderen europäischen Staaten macht sich Bunkermentalität breit: Milliardenkredite und brutale Sparpolitik sollen die „Marktordnung“ stabilisieren, und wo es überhaupt Krisenproteste gibt, bleiben sie wirkungslos. Im gleichen Augenblick aber brechen arabische Diktaturen unter spontanen „leaderless revolutions“ zusammen. Im Moment der Entscheidung scheren sich die Leute anscheinend einen Dreck um die herrschende Geschäftsordnung und ihre Funktionäre – vereint im Hass gegen die Polizei in Uniform und in den Köpfen. Doch bleibt die größte Bedrohung des Weltkapitalismus nicht weiterhin seine eigene Krisendynamik? Der universelle Verwertungszwang lässt sich nicht “nachhaltig” organisieren, und irgendwann auch nicht mehr technokratisch und autoritär.

Das ist der Hintergrund, vor dem wir ‘Der kommende Aufstand’ gelesen haben. Wir wollen einige Thesen zur Diskussion stellen, zum Text selbst, zu seiner bisherigen Bewertung, und zur Frage, was zu tun ist. Neben aller nötigen Kritik werden wir auch seine brauchbaren Motive ausarbeiten. ‘Der kommende Aufstand’ wird einleitend kurz vorgestellt, dem folgen knappe Inputs, dann ist die Diskussion eröffnet.

Inputs von

- Je Lutte des Classes (Berlin)
- Boris Buden (Philosoph und Publizist)
- Frank Engster (Institut für Methodenkritik)
- Madame X (Das unzichtbare Komitee)
- TOP B3rlin

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Solidaritätskundgebung mit den hungerstreikenden MigrantInnen in Griechenland

Kundgebung

Dienstag, 08.02.2011
16.30 Uhr
Griechische Botschaft (Jägerstr. 55):

Das Bündnis gegen Lager ruft zu einer Solidaritätskundgebung mit den hungerstreikenden MigrantInnen in Griechenland auf. Seit dem 24.1. befinden sich ca 300 Migrant_innen in Athen im Hungerstreik. Sie hatten die juristische Fakultät besetzt um für Bleiberecht und menschliche Bedingungen zu kämpfen.

“Kommt alle! Legalisierung jetzt!”

Ort: Griechische Botschaft, Jägerstr. 55 (Mitte, nahe U-Bhf. Hausvogteiplatz).

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Was bringt uns der Wasser-Volksentscheid am 13.2.?

“Was bringt uns der Wasser-Volksentscheid am 13.2.? Wie geht es weiter? Fragen beantwortet Thomas Rudek


Sonntag, 6.2. 10.00 Uhr

GRÜNE LIGA Berlin
Prenzlauer Allee 8
Berlin Prenzelberg / Mitte (Tram 2 Metzer Str.)

Dienstag 8.2. 15.30 Uhr
MITEINANDER WOHNEN e.V.
Volkradstraße 8
10319 Berlin-Friedrichsfelde (Nähe Tierpark)

Donnerstag, 10.2.,19.30 Uhr

Salvador-Allende-Club
Jonasstr. 29
Berlin-Neukölln


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A.M.O.K. – Satirisch zieht die Friedensbewegung gegen den Krieg


Codewort: Roter Mohn

Satirisch zieht die Friedensbewegung gegen den Krieg

Am 27. Januar um 17 Uhr vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor

Die AMOK Parade ist ein Teil der verschiedenen Aktivitäten, die die Friedensbewegung anlässlich der diesjährigen Abstimmung im Bundestag über die Mandatsverlängerung für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan organisiert.

AMOK ist eine Satire-Demonstration. Aussagen und Handlungen der Politiker und Politikerinnen werden überspitzt bis zu absurden Gruppenbildern und Einzeldarstellungen. Überzeichnung und Ironie verdeutlicht die Verlogenheit und den Wahnsinn der Kriegspolitik.

Entsprechend der Abstimmung im Parlament zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes, lautet das Code-Wort der diesjährigen AMOK-Parade am Abend davor „Roter Mohn“.

In Anwesenheit des Kriegsministers von und zu Guttenberg und seiner Frau Gemahlin, die der Bevölkerung das Kriegshandwerk als krisensicheren Job näher bringen möchten, zieht eine Jubelparade vom Alexanderplatz, über die Linden zum Brandenburger Tor. Im Zuge laufen Rekrutierungstrupps, Jugendoffiziere, Opfer des Krieges, stolze Witwen mit. Seine Exzellenz der Verteidigungsminister erklärt dem Volk den Afghanistan Krieg und verleiht Orden an Lebende und Tote. Johannes B. Kerner begleitet ihn auch hier und wird während der Parade Interviews führen: mit einem Soldaten, einer Mutter, einem Jugendoffizier und natürlich auch mit einem Schaf.

Das Anti-Militaristische-Oberjubel-K.O.M.I.T.E.E

Kontakt: Laura von Wimmersperg, Hauptstraße 37, 10827 Berlin – (030) 7 82 33 82
Mail: Laurawimmersperg@t-online.de


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Rassismus in (der) Mitte ? Was tun im Wedding!

Rassismus in (der) Mitte ?
Was tun im Wedding!

Diskussionsveranstaltung mit
● Sevim Dagdelen MdB (die LINKE) Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik
● Daniel Gollasch (Bündnis 90/Die Grünen) Sprecher der AG „Aktiv gegen Rechts”
● Dr. Christian Hanke (SPD) Bezirksbürgermeister, Berlin-Mitte
● Nina Mühe Herausgeberin der OSI Studie „Muslime in Berlin“

Montag, 24. Januar, 19.00 Uhr
Beuth Hochschule, Raum B501, Haus Gauß
Luxemburger Straße 10 (U9, Amrumerstraße)

Wedding ist Bunt Kein Ort für Nazis

Eine Veranstaltung des Bündnis Mitte Gegen Rechstextremismus


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Aufruf zur Afghanistan-Demo in Berlin: Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan!

Afghanistan-Demo in Berlin
am 22.01.2011 um 15 Uhr
ab Rathaus Neukölln


Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan!
Gemeinsam gegen Krieg, Besatzung und Rassismus

Wir rufen dazu auf, sich am 22. Januar 2011 an der Demonstration gegen die Verlängerung des Mandats für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu beteiligen!
Ende Januar 2011 wird der Bundestag wieder über die Verlängerung des Mandats für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan abstimmen. Obwohl sich ein großer Teil der Bevölkerung in Umfragen gegen den Einsatz ausspricht, wird die Mehrheit der Abgeordneten wie in den vergangenen Jahren, für die Verlängerung des Krieges und der Besatzung Afghanistans stimmen. Neun Jahre dauert diese imperialistische Aggression durch die Nato-Staaten mittlerweile an. Neun Jahre, die für die afghanische Bevölkerung Leid, Tod und Zerstörung bedeuten. Tag für Tag sterben Menschen durch die Folgen des Krieges, an Unterernährung, mangelnder Krankenvorsorge, Bombardements und Anschlägen. Die Nato hat öffentlich einen Abzug im Jahre 2014 vorgesehen. Ob dieser Plan umgesetzt wird, ist jedoch stark zu bezweifeln. Der ISAF-Kommandant Petraeus hat bereits geäußert, dass er nicht an einen baldigen Abzug glaubt. Wir fordern den sofortigen und bedingungslosen Abzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan! Jedes weitere Jahr Besatzung verlängert das Leid der afghanischen Bevölkerung.

Die Besatzerarmeen sind mit den Warlords der Nordallianz verbündet und stützen sich somit auf reaktionäre Kräfte. Linke und fortschrittliche Gruppen und Initiativen, wie die Frauenorganisation RAWA (Revolutionary Association of the Women of Afghanistan), kämpfen in Afghanistan unter schwierigsten Bedingungen für Unabhängigkeit, Gerechtigkeit und die Befreiung der Frauen. Sie kämpfen für ein sofortiges Ende der Besatzung, da nur ohne die Besatzung und den permanenten Kriegszustand eine Perspektive jenseits von Abhängigkeit, Unterdrückung und Fundamentalismus zu erreichen ist. Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in Afghanistan! Hoch die internationale Solidarität!
Der Widerstand gegen die Nato-Truppen hat immer mehr an Bedeutung gewonnen. Es finden wiederholt Angriffe der Aufständischen auf Laster mit militärischem Material in Pakistan und Afghanistan statt. Die Nato hat mittlerweile den Krieg auch auf Teile von Pakistan ausgeweitet. Sie hat ihre Truppenstärke im Laufe der Jahre massiv erhöht. Trotzdem schafft sie es nicht, Afghanistan unter ihre Kontrolle zu bekommen. Eine weitere Strategie der Nato besteht nun in der Ausbildung und Aufrüstung afghanischer Truppen. Zusätzlich zu den staatlichen Armeen sind auch zunehmend Söldner von privaten Militärunternehmen in Afghanistan. Die Nato-Staaten wollen mit allen Mitteln ihre Herrschaft über das Land sichern. Afghanistan ist für sie von zentraler Bedeutung, weil das Land in der Nähe von großen Öl- und Gasvorkommen liegt, es über eigene Rohstoffe verfügt und als Einflussgebiet für die westlichen Staaten von geostrategischem Interesse ist. Die Nato-Staaten konkurrieren, insbesondere mit Russland und China, um die rohstoffreiche Region. In den verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr wird deutlich gesagt, dass die Sicherung von Märkten, Handelswegen und Rohstofflieferungen die Gründe für Kriege sind. Für die Profitinteressen von Konzernen wird gemordet, bombardiert, gefoltert, vertrieben und unterdrückt. Gegen Krise, Krieg und Kapitalismus! Für eine solidarische Gesellschaft!

Wir bekämpfen die deutsche Kriegspolitik und demonstrieren deshalb gegen die Verlängerung des Mandats für die Bundeswehr. Gegen Krieg und Besatzung zu kämpfen, heißt auch die Propaganda der Bundeswehr zu stören. Die Bundeswehr versucht sich an Schulen als attraktiver Arbeitgeber darzustellen. Im Zuge des Umbaus der Bundeswehr und der geplanten Aussetzung der Wehrpflicht ab Juli 2011 wird die Bundeswehr noch intensiver versuchen, in Schulen Rekruten zu werben. Auch an Universitäten ist sie präsent. In zunehmendem Maße wird an deutschen Hochschulen Forschung für den Krieg betrieben. Es gibt zum Beispiel an der Universität Potsdam den, in Kooperation mit der Bundeswehr durchgeführten, Masterstudiengang Military Studies. Der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft und den weltweiten Kriegseinsätze von Bundeswehr und Nato, muss unser entschlossener Widerstand entgegengesetzt werden. Genauso bekämpfen wir die rassistische Propaganda und Hetze gegen den Islam. Bundeswehr raus aus Schulen, Arbeitsämtern und Unis! Gegen Rassismus und Islamophobie!

Afghanistan-Demo
am 22.01.2011 um 15 Uhr ab Rathaus Neukölln


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Aktion: Wort halten FDP – Nein zur Vorratsspeicherung

Bitte nimm dir für einen Anruf bei deinen FDP-Bundestagsabgeordneten 5 Minuten Zeit, um gegen die geplante Vorratsspeicherung jeder Internetverbindung in Deutschland zu kämpfen. Rufe während der Sitzungswoche (bis Freitag, 21. Januar) an!

* FÜR freie Internetnutzung ohne Rechtfertigungszwang!
* GEGEN Generalverdacht gegenüber allen Internetnutzern!
* GEGEN einen Dammbruch auf dem Weg in eine Überwachungsgesellschaft!

Worum geht es?

Nach einem “Eckpunktepapier” von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) soll künftig für die gesamte Bevölkerung auf Vorrat protokolliert werden, wer wann mit welcher Kennung (IP-Adresse) im Internet gesurft hat. In Verbindung mit anderen Informationen, die Anbieter wie Google, Twitter oder Youtube speichern,[1] würde so unsere gesamte Internetnutzung nachvollziehbar werden, also potenziell jede unserer Eingaben, jeder unserer Klicks, jeder unserer Downloads, jeder unserer Beiträge/Posts im Netz. Nach dem Vorschlag könnte die Polizei Internetnutzer noch nach Tagen (bis zu sieben Tage lang) ermitteln, und zwar “für die Aufklärung aller Straftaten”, selbst bei Verdacht von Bagatelldelikten wie Beleidigung oder Filesharing, und zwar ohne richterliche Prüfung oder Genehmigung. Zulässig wäre auch ein präventiver Datenzugriff ohne Tatverdacht, Zugriffe durch Geheimdienste (§ 113 TKG) und eine Namhaftmachung gegenüber Abmahnanwälten (§ 101 UrhG).[2] Selbst an 29 ausländische Staaten einschließlich der USA wären die Daten auf Anfrage herauszugeben.

Mit diesem Vorschlag bricht die FDP ihr Wort, das sie vor der Bundestagswahl in ihrem Wahlprogramm gegeben und in vielen späteren Beschlüssen und Aussagen stets wiederholt hatte: “Die anlass- und verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung hat die FDP von Anfang an abgelehnt”.

FDP-Politiker wollen bis Donnerstag (20. Januar) einen Kompromiss mit CDU und CSU aushandeln. Diese wollen in den Verhandlungen sogar noch eine viel weiter reichende Vorratsprotokollierung auch unserer Telefon-, Handy-, E-Mail- und Anonymisierungsdienstnutzung für eine Dauer von sechs Monaten durchsetzen.

Bitte nimm dir 5 Minuten Zeit, bei deinen FDP-Bundestagsabgeordneten anzurufen und von ihnen die Zusage zu verlangen, dass sie – wie versprochen – der Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung unter keinen Umständen zustimmen werden, auch nicht der von der Bundesjustizministerin vorgeschlagenen Internet-Vorratsdatenspeicherung. Wir müssen nur 21 der 93 FDP-Abgeordneten dazu bewegen, Wort zu halten, und jeder Kompromiss ist blockiert, weil laut Koalitionsvertrag “wechselnde Mehrheiten ausgeschlossen” sind. Jeder kann an dieser Aktion teilnehmen und mithelfen!


Hier findet Ihr die Liste aller FDP-Bundestagsabgeordneten


Den AK VORRAT findet ihr hier


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Castor-Soliparty: Her mit dem Schotter!


1st Floor Techno:

* Tanith
* Hypnorex (Sportbrigade Sparwasser)
* David Dorad (Bachstelzen / Bar 25)
* Elliver Twist (Topsy Turve Rec.)
* Herr Mine (Hangar / Atomkraft wegbassen)


Visuals:

* Vantage Point (gprax)
* Aceton (gprax)

2nd Floor Beats&Pieces:

* B.D.P. (funkybigs’n'raggabreaks)
* Lindas Tante (bouncy beats & shaking disco)
* Grizz the Wizz (soul jazz)
* El Nadro (funky beats)

Freitag 14. Januar im Festsaal Kreuzberg (Skalitzerstr. 130)
Party zur Finanzierung der Castor-Proteste.


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FRIKO Berlin: Termine der Berliner Friedensbewegung


Mahnwache vor dem Brandenburger Tor

Unsere Aktivitäten im Januar sind bestimmt von der jährlichen Bundestagsabstimmung zur Verlängerung des Mandats der Bundeswehreinsätze in Afghanistan, in diesem Jahr am 28. Januar 2011.

O9. 1. 2011, 10 Uhr, Frankfurter Tor
Im Zentrum des Gedenkens an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht steht für die Friedensbewegung ihr Kampf gegen Krieg und Militarismus und ist daher mehr als eine historische Würdigung. Wir haben auf dem November-Plenum beschlossen, daß wir im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Demo nach Friedrichsfelde einen Afghanistan-Block machen wollen. Wir hoffen, wir werden von vielen Menschen unterstützt.

Am 15.1. 2011, 12 Uhr, Kurfürstendamm / Ecke Joachimsthaler Straße
Wir gehen von dort zum Olof-Palme-Platz / Elefanten Tor zu einer kurzen Kundgebung, um danach an den beiden Denkmälern im Tiergarten Blumen niederzulegen.

Am 22. 1. 2011, 15 Uhr, Rathaus Neukölln
Demonstration unter dem Motto „Bundeswehr und NATO raus aus Afghanistan.“

Am 27. 1. 2011, 17 Uhr, Alexanderplatz

8. AMOK-Parade am Vorabend der Bundestagsabstimmung Code-Wort „Roter Mohn“.
In Anwesenheit des Kriegsministers von und zu Guttenberg und der Kanzlerin Angela Merkel, die der Bevölkerung dass Kriegshandwerk als krisensicheren Job näher bringen wollen, zieht eine hoffentlich bitterböse Jubelparade über die Linden zum Brandenburger Tor. Im Zug laufen Rekrutierungstrupps, Opfer des Krieges, stolze Krieger Witwen u.a. mit. Guttenberg erklärt dem Volk den Afghanistan-Krieg und verleiht Orden an Lebende und Tote.
Wir würden uns freuen, wenn uns viele Mitstreiterinnen und –streiter unterstützen, entweder indem Ihr eine vorgegebene Rolle übernehmt (z.B. Witwe, Schaf in der Schafherde der entmündigten Bundesbürger) oder mit einer eigenen Idee zu einem Bild mitmacht.
Um dem Zug einen dramaturgischen Aufbau zu geben und das Organisatorische zu besprechen, treffen wir uns am Di. 11. 1. 2011, 19 Uhr im PallasT. Wir brauchen dringend noch Akteure!!!

Am 28. 1. 2011, 8 Uhr 30, Bundestag Dorotheen-/Ecke Ebertstraße

Mahnwache zum Empfang der Abgeordneten auf ihrem Weg zur Bundestagssitzung. Unterstützt von Vertretern verschiedener demokratischer Bewegungen aus Afghanistan, Gäste der Partei DIE LINKE auf dem nachstehend beschriebenen Kongress.

Am 28. und 29.1. 2011 im Bundestag
Kongress „Das andere Afghanistan“, organisiert von der Partei DIE LINKE. Anmeldungen dafür per Email bei der Bundestagsfraktion. (veranstaltung@linksfraktion.de)

So, nun hoffe ich, daß Euch dieses volle Programm nicht in die Flucht schlägt, sondern wir gemeinsam mit einem sehr widerständigen ersten Monat in das neue Jahr starten.

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Termine von Courage Elser


Freitag, den 11. 2. 2011 um 19.00 Uhr:

“Georg Elser, mehr als ein Denkmal?”

Veranstaltung von Courage-Elser in Berlin im “Ökumenischen Zentrum für Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit” (Wilmersdorfer Str.163, 10585 Berlin-Charlottenburg).
Es spricht: Prof. Dr. Johannes Tuchel, seit 1991 Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand Berlin, Prof. am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft) der FU Berlin.

Freitag, den 11. 2. 2011 ab 19.00 Uhr – Freitag, den 11. 3. 2011:

“Ich habe den Krieg verhindern wollen”

Courage-Elser stellt aus: die Dokumentation “Georg Elser und das Attentat vom 8. November 1939″ der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg.

Samstag, den 9. 4. 2011:

“Auf den Einzelnen kommt es an!”

Am Elser-Tag für Zivilcourage wollen wir gemeinsam mit anderen zivilcouragierten Gruppen der Region über Formen von Zivilcourage informieren, uns austauschen und es uns mit Musik gemütlich machen. Unterstützt wird diese Veranstaltung vom “Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt” und ist eingebettet in die Oranienburger Antirassismuswoche.

Ort: Bürgerzentrum Oranienburg, Albert-Buchmann-Str. 16515 Oranienburg. Zeit: früher Nachmittag bis abends.

Courage Elser findet Ihr hier


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LL-Demo am 09. Januar 2011

Aufruf
zur Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 9. Januar 2011
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

In der 1916 erschienenen Junius-Schrift schrieb Rosa Luxemburg, unter den gegebenen Umständen sei das Finanzkapital “zu einer geschlossenen Macht von größter, stets gespannter Energie zusammengepresst, zu einer Macht, die, gebieterisch schaltend und waltend in Industrie, Handel und Kredit … gleich ausschlaggebend in Privat- wie in Staatswirtschaft, schrankenlos und sprunghaft ausdehnungsfähig, immer nach Profit und Betätigung hungernd, unpersönlich, daher großzügig, wagemutig und rücksichtslos, international von Hause aus, ihrer ganzen Anlage nach auf die Weltbühne als den Schauplatz ihrer Taten zugeschnitten war … Dieser junge, kraftstrotzende, von keinerlei Hemmungen mehr beschwerte Imperialismus … musste sehr rasch zum unberechenbaren Faktor der allgemeinen Beunruhigung werden.”

Knapp 95 Jahre sind seither vergangen. Mit welchen Attributen wir den heutigen Imperialismus auch beschreiben: Von Hemmungen ist er weniger denn je beschwert und ein unberechenbarer Faktor ist er wie nie zuvor. Globale Wirtschafts- und Finanzkrisen produzieren Kriegsgefahren als vermeintlichen Ausweg aus der Misere. Fidel Castro spricht von einer Welt, die sich “in ihrer bislang gefährlichsten Phase” befindet. Er habe, so Castro vor Studenten, nicht die geringsten Zweifel, dass die Antwort des Iran auf eine Attacke in einem globalen Atomkrieg enden werde, den niemand kontrollieren könne.

Der Iran darf nicht zum Ausgangspunkt eines atomaren Weltbrandes werden. Gehen wir am 9. Januar 2011 gegen den Krieg auf die Straße. Demonstrieren wir gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO, gegen horrende Rüstungsausgaben und mörderische Rüstungsexporte. Fordern wir den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.

Wehren wir uns gegen die von keinerlei Hemmungen gebremsten, politisch organisierten Folgen der Profitmaximierung im Kontext mit der seit 1945 größten Weltwirtschafts- und Finanzkrise: Gegen die Privatisierung der Gewinne und die Vergesellschaftung der Verluste. Der Kapitalismus bringt der Menschheit unermessliches Leid – vor allem in der Dritten Welt. Voller Hoffnungen blicken wir auf die fortschrittlichen Bewegungen Lateinamerikas und auf das sozialistische Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften, gegen die hemmungslose Ausbeutung, insbesondere des afrikanischen Kontinents.

Demonstrieren wir gegen die Entwürdigung von Millionen Menschen auch hierzulande: Entwürdigung durch Arbeitslosigkeit, durch den grassierenden, die Ärmsten und Schwächsten am meisten betreffenden Sozialabbau, Entwürdigung durch die Verstetigung von Bildungsschranken und durch den stetig wachsenden Abbau bürgerlicher Freiheitsrechte. Wehren wir uns gegen alle Bestrebungen der Nazis, aus sozialem Zündstoff politischen Gewinn zu ziehen. Wir stehen gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.

Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 09. Januar 2011 im Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht unsere Standpunkte und Forderungen friedlich bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf!

Die NaturFreunde OG Adelante unterstützen die Demo. mehr hier

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Tagebau Jänschwalde-Nord bedrohten Dörfer


Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schenkendöbern (Brandenburg), die Ortsbürgermeister von Atterwasch, Grabko und Kerkwitz laden alle Mitmenschen aus Nah und Fern zum 3. Sternmarsch gegen die Devastierung weiterer Dörfer in der Lausitz ein.

Treffpunkte:

Atterwasch 13.15 Uhr an der Feuerwehr
Grabko 13.00 Uhr an der Gaststätte
Kerkwitz 13.30 Uhr am Dreieck

Bei Interesse an einem Shuttleservice von Eberswalde mit Zustiegsmöglichkeiten nach Bedarf in Bernau, Strausberg, Fürstenwalde, Beeskow und Cottbus bitte unter mail@sabine-niels.de

weitere Infos gibt es bei Facebook unter “Stoppt Tagebaue”

Seit September 2007 kämpfen mitten in Deutschland Menschen wieder um ihre Heimat. Sie wurden von der Politik im Stich gelassen. Politiker versprachen, dass Sie zu uns stehen. Leider ist das Wort nicht immer mit der Tat gleichbedeutend. Milliardengewinne in der Stromindustrie sind beeindruckender als die Sorgen und Nöte der Beraubten. Die Zerstörung von Natur, Mensch, sozialer Gemeinschaft und Klima soll unter dem Deckmantel von Arbeitsplätzen, CO² – Abscheidung und Verpressung fortgeführt werden.

Schützen Sie eine einzigartige Landschaft mit einmaligen Menschen. Auch Sie in Nah und Fern werden die Folgen weiterer Tagebaue in der Lausitz spüren. Ein Tagebau hinterlässt auf viele Jahre irreparable Schäden. Saure Gewässer, Erdrutsche noch nach Jahrzehnten und die Beeinflussung des Makroklimas sind nur einige Argumente. Denken Sie darüber nach! Wollen wir das alles unseren Kindern und Enkeln hinterlassen?


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AntiKriegsKongress in Berlin


Freitag, 26. November 2010

18:00 Begrüßung
18:30 Podium: Afghanistan
Matin Baraki: Wirtschaftsinteressen in Afghanistan
Gregor Schirmer: Widerrechtlichkeit des Afghanistan-Einsatzes
Jürgen Rose: Afghanistankrieg – die doppelte Agenda
Christine Buchholz: Zur aktuellen Lage in Afghanistan
Jürgen Wagner: Afghanistan – Lackmustest für die NATO?
20:30 Film: Frieder Wagners „Deadly Dust“
über Uran-angereicherte Munition im Irak und Diskussion (Regisseur anwesend)

Samstag, 27. November 2010

10:00 Podium: Militarisierung der Außenpolitk
Lühr Henken: Nahost-Strategie der NATO
Ottfried Nassauer: Militärische Zukunftskonzepte und Technologie
Tobias Pflüger: Militarisierung der EU
Sabine Schiffer: Antimuslimischer Rassismus und Frauenrechte als Kriegslegitimation
Christoph Hörstel: „Krieg gegen den Terrorismus“
12:00 Workshopphase I
14:00 Pause
15:00 Podium: Militarisierung der Zivilgesellschaft
Dietrich Schulze: Kampf für Zivilklauseln und gegen Rüstungsforschung
Schülerin von Klassenkampf Süd-West: Bundeswehrwerbung an Schulen
Sabine Schiffer: Rolle der Medien für die Kriegsakzeptanz
Rolf Gössner: Militärischer Heimatschutz. Neue Sicherheitsarchitektur für den alltäglichen Ausnahmezustand?
17:00 Workshopphase II
20:00 Aufführung: „Die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch“ (Berliner Compagnie)

Sonntag, 28. November 2010

10:00 Podium/Diskussion: Wie weiter? Perspektiven für eine stärkere Antikriegsbewegung
Hans-Christian Ströbele: Parlamentarische Mehrheiten gegen den Krieg schaffen
Franziska Drohsel: Jugendorganisationen gegen den Krieg
Bernd Drücke: Perspektiven des libertären Antimilitarismus
Uwe Hiksch: Umweltbewegung trifft Friedensbewegung
Hanna Poddig (angefragt): Strategien des politischen Aktivismus
13:00 Feedback und Abschluss

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Potsdam 12. November 2010: Einladung zur Programmdebatte

Die Kommunistische Plattform und das Marxistische Forum laden ein:

Diskussionsveranstaltung zur Programmdebatte

Freitag, 12. November 2010

Beginn: 18.00 Uhr

Ort: Urania „Wilhelm Foerster e.V.“, Gutenbergstr. 71/72, 14467 Potsdam

Großer Saal

Thema: „Brauchen wir rote Linien für Regierungsbeteiligungen oder wie können wir heute sozialistische Politik durchsetzen?

Es diskutieren:

· Thomas Nord, MdB, Landesvorsitzender Brandenburg, DIE LINKE

· Stefan Ludwig, stellv. Vorsitzender Fraktion DIE LINKE in Brandenburg (angefragt)

· Uwe Hiksch, Marxistisches Forum

· Dr. Artur Pech, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Oder-Spree, KPF

Wir wollen über den vorgelegten Programmentwurf für ein neues Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE sprechen. Welche Chancen und Gefahren bieten Regierungsbeteiligungen für die LINKE? Was sind Voraussetzungen für eine erfolgreiche Regierungsbeteiligung? Wie sehen wir das Verhältnis von Parlament und außerparlamentarischer Bewegung für eine linke Strategie? Gemeinsam mit den Diskutanten wollen wir diese Frage erörtern, Gemeinsamkeiten und unterschiedliche Sichtweisen herausarbeiten.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Bundessprecherrat der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE
Sprecherkreis Marxistisches Forum


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Buchlesung: Richard Müller – der Mann hinter der Novemberrevolution.

Berliner Runde – Freidenker im Gespräch

Mittwoch, 10. November, 18.30 Uhr.

Das Thema: Richard Müller – der Mann hinter der Novemberrevolution.

Buchlesung und Diskussion mit dem Autor und Historiker Ralf Hoffrogge.

Ralf Hoffrogge war auch an diesem Wochenende als Journalist (JW) im Wendland

und vielleicht ergibt sich ja auch noch die Gelegenheit, dass er seine Eindrücke von dort

kurz schildern kann (soweit es Zeit und Interesse zulassen).

Ort: Klub der Volkssolidarität, Torstr. 203-205, 10115 Berlin


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Castor stoppen: Berlin fährt ins Wendland

Auf ins Wendland – Ticketangebot in Berlin

Berlin fährt ins Wendland. Mit mehr als 20 Bussen und vielen Einzelreisenden werden sich am Wochenende mehr als 1500 Berlinerinnen und Berliner auf ins Wendland machen, um gegen die Castor-Transporte zu demonstrieren. Mit kreativen, bunten und sehr unterschiedlichen Widerstand werden wir gemeinsam dafür streiten, dass der Castor nicht durchkommt.

Die Berliner Anti-Atom-Koordination bietet ein Buspaket an, dass die Möglichkeit gibt, verschieden anzureisen und wieder abzureisen.

So können die aktionsorientierten Teile der Anti-Atom-Bewegung individuell am Freitag oder Samstag anreisen und am Samstag, Sonntag oder Dienstag zurückreisen.

Für alle Nachfragen zu den Bussen haben wir ein zentrales Info-Telefon geschaltet: (0151) 22 75 27 21

ACHTUNG mit einem Ticket kann die Hin und Rückfahrt aus dem Buspaket ausgesucht werden!

Abfahrtsorte: Ostbahnhof (O2-Arena)
Abfahrtstag:
Freitag, 05.11.2010 (Abfahrt 13.00 Uhr)
oder am
Samstag, 6.11.2010 (Abfahrt 6.00 Uhr)
Kostenbeitrag: Normal 18 € Hin und Rück.

Rückfahrt:
06.11.2010 (ca. 18.00 Uhr), direkt nach der Kundgebung
07.11.2010 (ca. 18.00 Uhr) Vom Camp Köhlingen und Hitzacker
09.11.2010 (ca. 18.00 Uhr) – vom Camp Köhlingen, Hitzacker und bei Bedarf Gedelitz

Verkaufsstelle nur noch:

Buchladen Schwarze Risse im Mehringhof / Kreuzberg:* Gneisenaustr. 2a 10961 Berlin Mo – Fr 10.00 – 18.30 Uhr, Sa 11.00 – 14.00 Uhr


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Rote Karte für Atomkraft! – 6. November – Demonstration in Dannenberg


Statt endlich abzuschalten wollen die Energiekonzerne RWE, EON, Vattenfall und EnBW ihre Atomkraftwerke noch jahre- und jahrzehntelang weiter betreiben und täglich eine Million Euro für jedes Atomkraftwerk extra kassieren. Der Regierung und den Konzernen geht es nur um eins: Profite auf Kosten der Sicherheit. Doch jedes Atomkraftwerk ist eine Zeitbombe, und jedes Quäntchen Atommüll, das beim Weiterbetrieb anfällt, ist ein Gramm zu viel. Wir stehen am energiepolitischen Scheideweg: Wird weiter auf Dinosauriertechnologien gesetzt – oder umgehend und konsequent auf Erneuerbare Energien umgestiegen?

Die Alternativen sind längst da, man muss sie nur durchsetzen. Die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien – im Gleichklang mit Energiesparen und Steigerung der Energieeffizienz!

Atommüll ohne Ende

Weltweit gibt es kein Endlager für hochradioaktive Abfälle. Das hat einen einfachen Grund: das Teufelszeug ist hochgiftig und muss für eine Million Jahre sicher von der Biosphäre abgeschlossen werden. Ein Ding der Unmöglichkeit. Wie schnell die Endlagerpläne platzen, zeigen die havarierten Atommülllager Asse II und Morsleben. Die Asse säuft ab, und Morsleben stürzt ein. Nicht 30.000 Generationen Sicherheit, nur eine Generation Unsicherheit reichte, um das Märchen vom sicheren Endlager zu entlarven. Wir fordern Konsequenzen: Hört sofort damit auf, Atommüll zu produzieren, ihr könnt mit dem vorhandenen schon jetzt nicht umgehen!

Mit Gorleben kommen sie nicht durch!

Demokratie endet, wo es um Atommüll geht: In Gorleben wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Beteiligungsrechte der Allgemeinheit ab dem 1. Oktober 2010 die „untertägige Erkundung“ wieder aufgenommen, das heißt, dass der Schwarzbau Gorleben so vollendet werden soll. Der Salzstock in Gorleben, das wissen wir, ist wegen seines Grundwasserkontakts und der nahen Gasfelder als Endlager völlig ungeeignet. Die Standortentscheidung in den Siebzigerjahren war nie geologisch begründet, Gorleben wurde alternativlos und willkürlich politisch ausgewählt. „Erkundung“ bis zur Fertigstellung? Nicht mit uns!

Atomtransporte kreuz & quer

Wenn im November der nächste Castorkonvoi aus La Hague nach Gorleben rollt, dann wird nur vorgetäuscht, in der Atommüllentsorgung bewege sich etwas. Denn der Atommüll wird nur von A nach B gekarrt und in luftigen Hallen abgestellt. Ob Ahaus, Greifswald, Gorleben: Atomtransporte sind ein Risiko, das wir nicht hinnehmen können.

Auf ins Wendland!

Stimmen wir ab, mit Händen und Füßen, wenn der nächste Castor ins Wendland rollt: Der Atomkraft die Rote Karte. Leistet Widerstand gegen die Atomkraft im Land. Mit Gorleben kommen sie nicht durch. Castor stopp, Atomausstieg sofort!

Zur Demo am 6.11. in Dannenberg rufen auf: NaturFreunde Deutschlands, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, Bäuerliche Notgemeinschaft, ContrAtom, Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, .ausgestrahlt, BUND, Campact, Robin Wood, X-tausendmal quer, Asse II-Koordinationskreis, WiderSetzen und viele andere.

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Schwabenstreiche in Berlin – Termine

Hier die aktuellen Termine für den Schwabenstreich in Berlin:

Mo, 1. November, Schwabenstreich am Postdamer Platz, 19 Uhr
Mi, 3. November, Schwabenstreich am Hbf, Ausgang Washington Platz, 19 Uhr
Mi, 3. November, Treffen in der Regenbogenfabik (Lausitzerstr. 22), 20 Uhr, wir besprechen weiteres Vorgehen im Protest gegen S21 in Berlin und vieles mehr

Seit dem 26. Oktober gibt es übrigens im Cafe der Regenbogenfabrik Oben bleiben-Wein, K21-Limo bzw. -Apfelsaft, ebenso das Resist- Bier. Schmeckt super lecker, alles Bio!!


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Kein Stuttgart 21 – Der Protest- und Kulturzug rollt nach Berlin!

Protest-Zug

Kein Stuttgart 21 – Der Protest- und Kulturzug rollt nach Berlin!

Am 26.10. morgens um ca 7.30 Uhr kommt der Sonderzug mit 600 Stuttgart 21-GegnerInnen in die Hauptstadt. Einen ganzen Tag lang ziehen sie mit Musik, Kultur, Kabarett und Infos durch die Stadt, um Merkel & Co den Marsch zu blasen und die BerlinerInnen über ihren Widerstand gegen Stuttgart 21 zu informieren.

Ein paar Eckpunkte zum Programm:

7:16 Uhr (Gleis 13/14): Ankunft, Empfang durch Berliner Aktive, gemeinsames Frühstück

9 Uhr: Zug zur Schweizer Botschaft, Petition übergeben, kabarettistische Einlage „Ba-Wü will als 24. Kanton der Schweiz aufgenommen werden“ wegen Bürgerbetiligung und guter Bahn

10 Uhr: Widerstandskastanie pflanzen („Nachwachsende Pflastersteine“), „Mahnsteine“ an div. Stellen hinterlassen ..

10 Uhr: Probe Bürgerchor mit Volker Lösch. Informationen s. u.

12:00 Uhr: Freizeit und kleinere Aktionen: Mit S-Bahn fahren und Flyer verteilen und Stuttgarter Pflastersteine verschenken, Fraktionen aufsuchen

13:30 – 15:30 Uhr: Infostand Friedrichstr. / Schiffbauer Damm

12:30 – 16:00 Uhr: Schifffahrten auf der Spree mit Kulturprogramm. Drei Schiffe fahren sechs Touren. Abfahrten zwischen 12:30 Uhr und 15 Uhr (jeweils für eine Stunde).

ab 17 Uhr: Kulturveranstaltung und Großkundgebung am Potsdamer Platz vor der DB-Zentrale, u.a. mit dem“Bürgerchor“, geleitet von Regisseur Volker Lösch.

19 Uhr: bundestweiter Schwabenstreich

20:30 Uhr: Abfahrt Sonderzug zurück nach Stuttgart

Wer Interesse hat, am Bürgerchor mitzumachen (Probe ca. 10-13 Uhr, Probenbühne der Schaubühne, Saalmannstr. 11, Berlin-Reinickendorf), sendet bitte eine kurze Mail an rosen-resli(at)gmx.net.

Unterstützt die Aktion nach Kräften! Ihr könnt den Kulturzug begleiten und unterstützen und euch an Infoständen beteiligen. Auch Spenden zur Finanzierung des Sonderzug werden dringend benötigt. Z.B. durch Kauf eines Solitickers für 100€ . Auch kleinere Spenden sind willkommen (Spendenkonto 2292342, BLZ 60050101 Die Anstifter eV, Stichwort Solidaritätsspende Berlinzug).
Mobilisiert eure Freunde und Bekannte für die Kundgebung am Potsdamer Platz!

Das Programm des Kultur- und Protestzuges wird hier laufend aktualisiert!

Informationen zum Protestzug gibt es auch bei attac, Bei Abriss Aufstand oder den Parkschützern.


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Gerechtigkeit für die Kundus-Opfer. Die Afghanin Erfan klagt an.

Gerechtigkeit für die Kundus-Opfer.
Die Afghanin Erfan klagt an.


Mahnwache vor dem Brandenburger Tor

140 Menschen starben in der Nähe von Kundus am 4. September 2009 durch die Bombardierung auf Befehl der Bundeswehr. Die Provinzrätin Dr. Habibe Erfan widersprach der offiziellen Darstellung, die Opfer wären Taliban. Sie ging durch die betroffenen Dörfer, erstellte eine Liste der Opfer und belegte so das Ausmaß der ermordeten Zivilisten, darunter auch Kinder. Gemeinsam mit den Hinterbliebenen will sie die Bundesregierung auf gerechte Entschädigung verklagen. Als erste afghanische Zeugin wird sie am 28.10.2010 vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen.

Auf Einladung der Bundestagsfraktion DIE LINKE geht Dr. Habibe Erfan auf Vortragsreise in Deutschland. Sie wird Auskunft geben über die Situation der Hinterbliebenen und Verletzten und ihre Sicht auf den Kriegseinsatz der Bundeswehr.

Vortragsreihe

Freitag, 29.10. Bonn, 19.00 Uhr, Veranstaltungshaus „Pauke-Life“, Großer Seminarraum, Endenicher Str. 43,
MdBs: Matthias W. Birkwald, Paul Schäfer

Samstag, 30.10. Hamburg
, 17.00 Uhr, Patriotische Gesellschaft, Kirchhof-Saal, Trostbrücke 4,
MdBs: Jan van Aken, Luc Jochimsen

Montag, 1.11. Frankfurt, 19.00 Uhr, Gewerkschaftshaus, Willi Richter Saal, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77,
MdBs: Christine Buchholz, Werner Dreibus, Wolfgang Gehrcke

Dienstag, 2.11. Stuttgart, 19.00 Uhr, Gewerkschaftshaus, Willi-Blücher-Str. 20,
MdBs: Heike Hänsel, Michael Schlecht

Mittwoch, 3.11. München, 19.30 Uhr, Eine-Welt-Haus, Großer Saal, Schwanthaler Str. 80,
MdBs: Nikole Gohlke, Harald Weinberg

Donnerstag, 4.11. Mainz, 19.00 Uhr, Augustinakeller, Augustinastr. 26,
MdBs: Wolfgang Gehrke, Katrin Werner

Zur Person
Frau Dr. Habibe Erfan lebt in der afghanischen Provinz Kundus. 15 Jahre praktizierte sie als Frauenärztin und war fünf Jahre beim Roten Halbmond. Neben ihrer Tätigkeit als Mitglied des Provinzrates in Kundus und engagiert sie sich bei der NGO Afghan Women and Gender Rights Protection Organisation. Zu den Parlamentswahlen im September 2010 trat sie als Kandidatin an. Sie ist 45 Jahre alt und hat sieben Kinder. Sie verkörpert das andere Afghanistan – jenseits von Warlords und Taliban.

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Protestkette am Bundestag: Keine Stimme für Atomkraft!

Am 28. Oktober stimmt der Bundestag über die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ab. Mit einer Protestkette direkt am Reichstagsgebäude zeigen wir zum Start der Abstimmungsdebatte unser NEIN zur Atomkraft. Wir fordern: Keine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke! Atomkraft abschalten!

Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik. Mit der Protestkette stellen wir uns den Plänen der Bundesregierung, die Laufzeiten für Atomkraftwerke zu verlängern, symbolisch entgegen.

Wir werden nicht hinnehmen, dass durch den Weiterbetrieb der Schrottreaktoren die Menschen noch länger den unverantwortlichen Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt werden. Durch die Verlängerung der AKW-Laufzeiten wird der Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit Erneuerbaren Energien verbaut. Wir wollen die Atomkraftwerke abschalten – und zwar jetzt!

Mit unserer Protestkette machen wir deutlich: Wer die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängert, koppelt sich vollständig von der Meinung der Menschen im Land ab. Eine breite Mehrheit ist gegen Atomkraft.

Wir werden uns mit vielfältigen und kreativen Aktionen an den AKW-Standorten, bei den Castor-Transporten im Wendland und überall sonst gegen die Atompläne wehren. Wir nehmen nicht hin, dass die Regierenden mit den Atomkonzernen kungeln, statt auf den Willen der Bürgerinnen und Bürger zu hören.

Kommen Sie zum Anti-Atomkraft-Frühstück am 28.10. in Berlin!

Ablauf

Kommen Sie am 28. Oktober nach Berlin zum Reichstagsgebäude. Von 8 Uhr an werden wir an vielen Treffpunkten entlang der Protestkettenstrecke Kaffee und Tee anbieten und dann gemeinsam mit einer Protestkette deutlich machen: Mit euren Atomplänen kommt ihr nicht durch!

8 bis 8.45 Uhr: Kaffee, Kuchen, Tee – gegen AKW! Anti-Atomkraft-Frühstück zur Stärkung des Widerstandes an zahlreichen Treffpunkten entlang der Protestkettenstrecke
8.45 bis 9 Uhr: Protestkette entsteht
9 Uhr: Protestkette steht!
9 bis 9.05 Uhr: Lautstarker Atom-Alarm
9.05 Uhr: Ende der Aktion

Ab 9.15 Uhr: Übertragung der Bundestagsdebatte vor dem Brandenburger Tor live auf Großleinwand

Die Aktion wurde initiiert vom BUND, campact und den NaturFreunde Deutschlands. Es beteiligen sich attac, Anti-Atom-Berlin, SPD, Greenpeace Berlin, IPPNW, BÜNDNIS 90/Die Grünen, DIE LINKE, DUH u.a.


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Anti-Castor-Demo: Durch Kreuzberg kommt der Castor nicht!

Samstag 23.10.2010

* Ort: Mariannenplatz (Kreuzberg)
* Uhrzeit: 13.00 bis 15.15 Uhr
* Verantwortlicher: Vorstand

Durch Kreuzberg kommt der Castor nicht!


Bundesweiter Castorstrecken-Aktionstag am 23.10.2010

Am 23. Oktober veranstaltet ein breites Bündnis einen bundesweiten Castorstrecken-Aktionstag. An diesem Tag protestieren wir gegen die Gefahren der Atommülltransporte und fordern: Atomkraft: Schluss jetzt! Jeden Tag, den ein Atomkraftwerk weiterläuft, wird mehr Atommüll produziert. Atommüll, von dem niemand weiß, wohin damit. Es gibt weltweit kein sicheres Endlager, kein noch so tiefes Bergwerk kann Sicherheit gewährleisten. Weder Salz noch Ton oder Granit halten für Millionen Jahre dicht. Statt daraus Konsequenzen zu ziehen, wird die tödlich strahlende Fracht sinnlos hin- und hertransportiert. Die Gefahr von Unfällen, bei denen ganze Regionen radioaktiv verseucht werden können, wird dabei skrupellos in Kauf genommen.

Ob alt, ob jung, mit Freunden und Familie kommt alle nach Kreuzberg. Wir protestieren gegen die anstehenden Atommülltransporte ins Wendland.

Beginn: Mariannenplatz vor dem Bethanien

Wir treffen uns zu einer bunten, lauten und kreativen Demonstration. Mit unserem Motto „Durch Kreuzberg kommt der Castor nicht!“ wollen wir den Protest der Berlinerinnen und Berliner in Kreuzberg sichtbar machen. Die Demonstration wird durch einen „Castor“ begleitet, den wir dann in der Oranienstraße nicht mehr durchkommen lassen. Dann wird es turbulent: Er wird von Sicherheitspersonal bewacht werden, die alles dafür tun, damit der Castor durch Kreuzberg rollen kann. Deshalb macht mit! Zeigen wir durch eine Massenaktion, dass der Castor nicht durch Kreuzberg kommt.

Abschlusskundgebung am Heinrichplatz.


Ablauf der Demonstration:

13.00 Uhr Treffpunkt Mariannenplatz

13.00 bis 13.20 kurze Auftaktkundgebung

13.20 bis 14.00 Uhr Demo

14.00 bis 14.30 Uhr in der Oranienstraße bis Adalbertstraße – „Durch Kreuzberg kommt der Castor nicht!“ – Zwischenkundgebung mit symbolischer Sitzblockade und Räumaktion durch „Sicherheitspersonal“

14.30 bis 14.45 Demo zum Heinrichplatz“

14.45 Reden am Heinrichplatz zu den Aktionen im Wendland.

Der Castorstrecken-Aktionstag in Berlin wird durchgeführt von:

Anti Atom Berlin, attac Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin, BUND Berlin, BUND-Jugend Berlin, DIE LINKE Berlin, Grüne Jugend Berlin, GRÜNE LIGA, Jusos Berlin, NaturFreunde Berlin, SPD Berlin, solid Berlin,

Infos zum Castorstrecken-Aktionstag: www.castor-strecken-aktionstag.de

Infos zum Ablauf in Berlin: Uwe Hiksch (0176-62015902), hiksch@naturfreunde.de

Über Euer Kommen würden wir uns freuen.


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23. Oktober 2010: Bundesweite Anti-Atom-Aktion quer durch’s ganze Land:

Presseinformation / Hannover, 21. September 2010



Anti-AKW-Bewegung plant Aktionskette entlang der Castor-Transport-Strecken

Hunderttausend demonstrierten am Sonntag in Berlin und bevor der Castor-Transport nach Gorleben rollt, werden am (vermutl.) 6. November zig-Tausende zu einer bundesweiten Demonstration nach Dannenberg kommen.

Eine bundesweite Aktion ganz anderer Art planen Bürgerinitiativen und Organisationen für den 23. Oktober:

Entlang dreier Transportrouten
- von Wörth über Karlsruhe nach Gorleben
- aus Karlsruhe nach Lubmin und
- von Jülich nach Ahaus

sollen eine Vielzahl örtlicher und regionaler Aktionen stattfinden.

Anders als bei zentralen Großveranstaltungen, wo Menschen zusammenkommen, kommt hier das Thema zu den Menschen: “Die Atomtransporte verbinden uns alle”, sagt Koordinatorin Christina Albrecht (ROBIN WOOD), “und diese Aktionsform gibt sehr vielen Menschen die Möglichkeit, ihre Ablehnung der Atomenergie in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld und mit ihren eigenen Mitteln und Formen deutlich zu machen. Ob in Städten, an Bahnhöfen, unter Brücken oder auf Straßen und Wegen entlang der Bahntrassen, ob Posaunenchor und Gottesdienst, Mahnwachen, Kundgebungen, Kegeln mit Atommüll-Fässern, Radtouren entlang der Atommüll-Strecken, der Phantasie sind kaum Grenzen gesetzt.” Die Organisatoren liefern einen Aktionsleitfaden und sind bereit, die örtlichen Akteure zu unterstützen und zu örtlichen und regionalen Vorbereitungstreffen zu kommen. Alle Aktionen, die verbindlich angemeldet werden, werden auf der Homepage www.castor-strecken-aktionstag.de eingetragen.

“Bereits seit Jahresbeginn regt sich der Widerstand gegen die Atommüll-Transporte nach Ahaus, im Januar gab es einen ersten Streckenaktionstag zwischen Jülich und Ahaus”, berichtet Sabine Jeromin aus Köln, die die Aktion im Westen koordiniert. “Ahaus wird zur logistischen Drehscheibe und zum oberirdischem Lager für radioaktiven Müll. Ins Zwischenlager Ahaus soll schon in wenigen Wochen wieder Atommüll rollen, im Durchschnitt 2 x pro Woche: Brennelementekugeln aus dem 1978 verünglückten Hochtemperaturreaktor der Forschungsanlage in Jülich, außerdem vorgeblich harmlose Radionuklide zur GNS (mbH) in Duisburg, sowie zahllose UF6-Transporte zur UAA Gronau, bei der sich erst am 21.01. ein Unfall ereignete. Hilfs- und Rettungskräfte wie Feuerwehren, THW, Krankenhäuser werden im Vorfeld nicht über heranrollende Sonderzüge mit radioaktiven Frachten informiert.” Eine besondere Herausforderung sind geplante Brennelement-Transporte aus Ahaus nach Russland: “Entsprechend würden wir es entschieden begrüßen, wenn am 23. Oktober auch in Städten wie Osnabrück, Bremen und Hamburg zum Thema Ahaus-Russland-Castor etwas passieren würde”.

Bernd Ebeling von Contratom Uelzen zur Aktionsvorbereitung in Norddeutschland: “An den beiden Bahnstrecken für den hochaktiven Atommülltransport nach Gorleben sind in folgenden Städten bereits Aktionen geplant: Hameln, Hildesheim, Verden, Rothenburg, Buchholz sowie Göttingen, Hannover, Celle, Uelzen und Lüneburg. Viele Menschen werden ihr Unverständnis für die nicht nachvollziehbare Energiepolitik deutlich zeigen. Nicht nur am 23. Oktober, sondern auch am 6. und 7. November, wenn der Castor-Transport durch Niedersachsen nach Gorleben rollt.”

In Lubmin wird ab Ende Oktober mit einem Castor-Transport gerechnet, erläutert Heinz Wittmer: “Am 10. Oktober soll eine Regionalkonferenz in Greifswald stattfinden, bis dahin sollen alle Aktive aus den neun Städten, aus denen Menschen nach Berlin gefahren sind, angesprochen werden. Fest steht für den 23. Oktober eine Fahrradtour von Rostock nach Gelbensande und ich könnte mir vorstellen, dass Aktionen in Schwerin, Bützow und Greifswald stattfinden.”

Am 23. Oktober gegen 14.00 Uhr wollen die Veranstalter die Aktion bilanzieren. Christina Albrecht: “Es geht uns dabei nicht um eine möglichst große Zahl von TeilnehmerInnen, sondern um einen möglichst flächendeckenden Protest an möglichst vielen Aktionsorten”.

Mehr Infos unter: www.castor-strecken-aktionstag.de

Rückfragen:
Christina Albrecht, ROBIN WOOD (Kampagnen-Koordinatorin) 0151 – 50194026
Sabine Jeromin, Köln (Koordination West-Route Jülich-Ahaus)
Bernd Ebeling, contrAtom (Nord-Route) 0171 – 5011762
Heinz Wittmer, Gatschow, (Mecklenburg-Vorpommern, Ost-Route) 0151 – 11593633


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Marxistisches Forum



15.Oktober 2010
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1, 15.00 Uhr
„Geistige Emanzipation als Element linker Politik – für Glaubensfreiheit, gegen Verteufelung nichtchristlicher Religionen und nichtreligiös weltanschaulicher Überzeugungen, besonders des philosophischen Erbes der Aufklärung“
Referent: Klaus Höpcke

Informationen zum Marxistischen Forum gibt es hier

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11.10.2010: Aufruf zum Schwabenstreich am Potsdamer Platz!

Aufruf zum Schwabenstreich am Potsdamer Platz!


Am Montag, den 11. Oktober 2010, findet um 19 Uhr wieder der gemeinsame Schwabenstreich vor der DB-Zentrale am Potsdamer Platz statt. Es sprechen diesmal u.a. Michael Efler (Mehr Demokratie e.V.) und Uwe Hiksch (Naturfreunde Deutschlands e.V.). Kommt zahlreich und bringt Trillerpfeifen, Tröten, Topfdeckel und alles was sonst noch Krach macht mit, um euch mit den Stuttgart 21-Gegner_innen solidarisch zu zeigen und euren Unmut über das Vorgehen von Mappus, Grube & Co lautstark kund zu tun.


Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Austausch und weiterer Vernetzung bei einem Treffen im nahegelegenen Ristorante Romagna (Stresemannstr. 95-97, 10963 Berlin).


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Dresden Nazifrei: Aktionskonferenz am 8./9. Oktober 2010

Am 13. Februar 2010 ist uns gemeinsam gelungen, was viele nicht für möglich gehalten haben: Auf der Aktionsgrundlage von Massenblockaden sind über 10.000 Menschen nach Dresden gekommen und haben gemeinsam mit tausenden Dresdner_innen den europaweit größten Naziaufmarsch blockiert!


Für 2011 mobilisieren die Nazis bereits jetzt nach Dresden. Wir sind entschlossen, uns den Nazis wieder in den Weg zu stellen und an den diesjährigen Erfolg anzuknüpfen. Mit unserer Aktionskonferenz wollen wir gemeinsam mit allen, die bereits 2010 mit ihrem Engagement zu dem Erfolg der Blockaden beigetragen haben und allen neuen Interessierten den Startschuss für die Vorbereitung für 2011 geben.In verschiedenen Workshops wollen wir uns mit inhaltlichen und praktischen Aspekten unserer Bündnisarbeit beschäftigen und die Grundlagen für unsere weitere Vorbereitung legen.

Vom 8. bis 9. Oktober 2010 in Dresden in der Dreikönigskirche (Freitag)
und im DGB-Volkshaus (Samstag).

Ziviler Ungehorsam und Widerstand, Gedenken und Opfermythos, Extremismusdoktrin, Bedeutung der Aufmärsche für die Naziszene, Nazis in Sachsen, Polizeitaktiken, juristische Aspekte der Blockaden, lokale und überregionale Bündnisse, Blockadetraining, Pressearbeit, Busorganisation
Anmeldungen bitte direkt an: kontakt@dresden-nazifrei.com

Nach eurer Anmeldung erhaltet ihr Infos zum genauen zeitlichen Ablauf. Bitte teilt uns bei eurer Anmeldung auch mit, ob ihr einen Schlafplatz benötigt und ob ihr vegan/ vegetarisches Essen wollt.

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Demo: Berlin wehrt sich gegen Rassist_innen

Demonstrationsroute


Es sind zwei entgegengesetzt laufende Demonstrationen rund um den Breitscheidplatz
geplant. Start- und Endpunkt beider Routen ist der Olof-Palme-Platz. Auf Höhe der von
„Pro Deutschland“ angemeldeten Kundgebung (auf dem Breitscheidplatz) findet
parallel eine Zwischenkundgebung statt.

Strecke: Olof-Palme-Platz – Nürnberger Straße – Tauentzienstraße – Kurfürstendamm –
Budapester Straße – Olof-Palme-Platz (und umgekehrte Richtung).

Hier findet Ihr die Demo-Route


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CONTRATOM: Widerstandskalender für die zweite Hälfte 2010


Es ist immens was in Bewegung: In allen Ecken Deutschlands wird massiv gegen die Atom-Pläne der schwarz/gelben Regierung protestiert. Im Widerstandskalender fassen wir die Aktionen in den nächsten Monaten zusammen.

In der Poltik wird seit dem Wahlgewinn von CDU/CSU und FDP weiter gestritten, ob es Laufzeitverlängerungen oder die Stilllegung der alten Atomkraftwerke geben soll. Um den Standort Gorleben wird sich der Konflikt mit dem erwarteten Castortransport verschärfen. Ein “heißer Herbst” steht bevor:

* 24.-27. Juli – Aktionstage in Greifswald-Lubmin gegen Castortransporte

* 25. Juli – Aktion gegen Atommülllieferungen in Ahaus, 14.00 Uhr am Zwischenlager

* 26. Juli – Aktionstag “Atom-Alarm” vor schwarz-gelben Parteizentralen

* 07.-15. August – Wendlandcamp mit Aktionstraining in Gedelitz bei Gorleben

* 18. September – Großdemo in Berlin: Schluss jetzt mit Atomkraft!

* 29. September – Demonstration in Salzgitter gegen geplantes Endlager Schacht Konrad

* Ende September – Aktionswoche gegen Atomkraft in Lüneburg, Clamartpark

* bis Ende September – (Un-)Ruhetage im Wendland / Wendlandblockade

* 09. Oktober – Anti-Atom-Demo in München

* 23. Oktober – Schienenaktionstag an den Transportstrecken im ganzen Bundesgebiet

* Anfang November – Auftaktkundgebung in Dannenberg am Verladekran. Im Anschluss Camps, Aktionen, Blockaden

* bis 31.12. – Castortransport in das Zwischenlager Greifswald-Lubmin

Termine im Wendland / zum Castortransport nach Gorleben

* In Gorleben findet der wöchentliche Protest-Sonntagsspaziergang im Vorfeld eines drohenden Atommülltransportes im Herbst statt. Treffpunkt: Erkundungsbergwerk, 13.00 Uhr.

* 14. August – Konstituierendes Treffen für den Trägerkreis der Gorleben-Demo, Hannover

* 20.-22. August – Free-Flow-Festival – “Gorleben soll leben!”

* 11. September – Regionalkonferenz zum Castortransport in Celle

* 18. September – Castor-Solikonzert in Uelzen


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Großdemo gegen Atomkraft: 18.09.10 in Berlin


Großdemo mit Umzingelung des Regierungsviertels

18.09.2010
12.00 Uhr
Washington-Platz, Berlin

Aufruf zur Demo

Gegen die Mehrheit der Bevölkerung hält die schwarz-gelbe Bundesregierung an ihren Atomplänen fest. Sie will die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern – und den Bundestag möglicherweise noch im September darüber entscheiden lassen.
Wir sagen: Schluss jetzt!

Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren Lagerung es weltweit keine Lösung gibt. Dass der Weiterbetrieb der Atomreaktoren den Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit Erneuerbaren Energien verbaut. Wir haben es satt, mit dem Ausstieg auf den Sankt Nimmerleinstag vertröstet zu werden. Wir wollen die Atomkraftwerke abschalten – und zwar jetzt!
Gorleben stoppen!

Wir widersetzen uns auch einer unverantwortlichen Entsorgungspolitik für den tödlichen Strahlenmüll. Gorleben wurde aus politischen Gründen und nicht auf Grund geologischer Eignung als Endlagerstandort gewählt. Das Vorbild für Gorleben – das absaufende und vom Einsturz bedrohte Atommülllager Asse II – zeigt, dass von den Sicherheitsbeteuerungen nichts zu halten ist. Gorleben kommt als Atommülllager nicht in Frage!
Jetzt müssen wir dran bleiben!

Unser Widerstand zeigt Wirkung: Die Bundesregierung ist mit ihren Atomplänen in der Defensive und uneins. Sie spürt den Druck, der von einer neu erstarkten Anti-Atom-Bewegung ausgeht und von einer breiten Mehrheit in der Gesellschaft getragen wird. Jetzt kommt es auf unseren gemeinsamen Protest an!
Komm zur Großdemonstration! Werde aktiv!

Am 18. September wollen wir mit zehntausenden Menschen in Berlin auf die Straße gehen und das Regierungsviertel umzingeln! Damit läuten wir einen heißen Herbst ein, der im November in den vielfältigen Protesten gegen den Castor-Transport nach Gorleben gipfelt.

Hier die Facebook-Seite zum Eintragen:

http://www.facebook.com/event.php?eid=143124112366637


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17. September 2010



Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1, 15.00 Uhr
„Außerparlamentarische Arbeit, Oppositions- und Regierungsbeteiligung im Programmentwurf der LINKEN“
Referenten: Sevim Dagdelen, MdB

Informationen zum Marxistischen Forum gibt es hier

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CCC-Aktionsworkshop “Discover Fairness!” 17. bis 19. September 2010, Berlin-Pankow

CCC-Aktionsworkshop “Discover Fairness!”
17. bis 19. September 2010, Berlin-Pankow


Outdoor-Marken werben mit bunten Bildern, die Abenteuer in der Natur, Begegnungen in fremden Ländern und grenzenlose Freiheit versprechen. Doch viele große Outdoor-Hersteller wie The North Face oder Tatonka missachten Arbeitsrechte. Die KundInnen der wachsenden Branche aber legen Wert auf sauber hergestellte Produkte. Auf Druck der Kampagne für Saubere Kleidung sind Mammut und Jack Wolfskin bereits einer Multistakeholder-Initiative beigetreten und zeigen damit ernsthafte Bemühungen. Andere Firmen wollen folgen. Aber viele fehlen noch…Auf diesem Workshop wollen wir deshalb Aktionen für den Welttag für menschenwürdige Arbeit am 07. Oktober planen.

Für Interessierte bietet dieser Workshop eine gute Einführung in das Thema und unmittelbar die Möglichkeit, sich aktiv für Menschenrechte einzusetzen. CCC-Aktive erfahren mehr zur Outdoor-Industrie und können kritisch Lösungsansätze und die damit verbundenen Herausforderungen diskutieren.

Mehr Informationen unter www.inkota.de

Anmeldung an thimm@inkota.de

Mach mit!!! Wir freuen uns über Deine Teilnahme!
Gerne kannst Du diese Einladung auch weiterleiten und den Flyer verteilen.


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Aufruf zur Großdemonstration “Freiheit statt Angst” 2010 in Berlin


Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Die Demonstration “Freiheit statt Angst” findet am Samstag, den 11.09.2010 statt, im Rahmen des internationalen Aktionstages “Freedom not Fear”.

In den letzten Monaten hat sich etwas getan. Der Erfolg der Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland setzte ein deutliches Zeichen für die Freiheit. Die nächste Klage zehntausender gegen ELENA wurde eingereicht. Das ist ein Anfang. Es bleibt noch sehr viel zu tun.

Daten kennen keine nationalen Grenzen.

Deswegen muss vor allem international etwas geschehen. Die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung muss nun auf europäischer Ebene gekippt werden, um eine Neuauflage oder Wiedereinführung hierzulande zu verhindern. Die Internetsperren konnten in Deutschland zwar vorerst verhindert werden. Doch stieß die EU-Kommissarin Cecilia Malmström die Debatte auf europäischer Ebene erneut an.
Vertrauliche Daten werden nicht nur im Namen der Bundesrepublik, sondern auch im Namen der Europäischen Union gesammelt. Im Aktionsplan zum sogenannten “Stockholmer Programm” ist der massive Ausbau europäischer Sicherheitsarchitekturen, die Aufrüstung an den Außengrenzen Europas und eine äußerst bedenkliche Zusammenführung von EU-Datenbanken vorgesehen. Damit wird nicht nur das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gefährdet. Auch die Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten werden dadurch beschnitten. Diese zweifelhafte Sicherheitsdoktrin lehnen wir ab und setzen uns stattdessen für ein freies und lebenswertes Europa ein.


Bürgerrechte werden weiter abgebaut.

Vor allem die zunehmende Vermischung der Kompetenzen von Polizei, Geheimdiensten und Militär sowie die Auslagerung hoheitlich staatlicher Gewalt an private Unternehmen bauen Rechte der Bürger ab.

Die Überwachung nimmt zu.

Am Arbeitsplatz, in Bildungsinstitutionen und im Privaten werden wir zunehmend beobachtet. Auch staatliche stellen registrieren, überwachen und kontrollieren uns bei immer mehr Gelegenheiten. Die informationelle Selbstbestimmung schrumpft von Tag zu Tag. Egal was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wo wir uns bewegen, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren – der “große Bruder” Staat und die “kleinen Brüder und Schwestern” aus der Wirtschaft wissen es immer genauer. Dieser Abbau der Privatsphäre gefährdet unsere demokratische Gesellschaft. Menschen, die sich ständig beobachtet und überwacht fühlen, können sich nicht unbefangen und mutig für ihre Rechte einsetzen. Weder in Deutschland noch weltweit.


Wir wollen eine freie und offene Gesellschaft.

Diese kann nur durch die Gewährleistung von Privatsphäre, vertraulicher Kommunikation und einem zensurfreien Zugang zu Informationen bestehen. Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde – und zwar in allen Lebensbereichen. Deshalb rufen wir dazu auf, sich an der Großdemonstration am 11. September 2010 in Berlin zu beteiligen.

Treffpunkt für die diesjährige Demonstration “Freiheit statt Angst 2010″ ist am Samstag, 11. September, 13.00 Uhr der Potsdamer Platz. Gleichzeitig rufen wir weltweit alle Menschen dazu auf, sich am internationalen Aktionstag “Freedom not Fear” zu beteiligen.

Weitere Informationen zur Demonstration, Organisation und Möglichkeiten der Beteiligung unter www.FreiheitStattAngst.de


Unsere Forderungen:

1. Überwachung abbauen

* Keine Vorratsdatenspeicherung – weder auf nationaler, noch auf europäischer Ebene
* Abschaffung der verpflichtenden flächendeckenden Erhebung biometrischer Daten
* Keine RFID-Ausweisdokumente
* Schutz vor unnötiger Datensammlung und Bespitzelung am Arbeitsplatz
* Einführung eines Arbeitnehmerdatenschutzgesetzes
* Zeitgemäße Datenschutzgesetze
* Berücksichtigung des Datenschutzes bereits in der Konzeptionsphase aller öffentlichen eGovernment-Projekte
* Keine einheitliche Schülernummer (Schüler-ID/Schülerdatei)

* Konkrete Datenschutzrichtlinien für Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen die den neuen Anforderungen gerecht werden
* Keine massenhafte zentrale Speicherung von persönlichen Arbeitnehmerdaten (ELENA)
* Keine systematische Überwachung des Zahlungsverkehrs oder sonstige Massendatenanalyse in der EU (z.B. SWIFT) sowie keinen Informationsaustausch mit den USA und anderen Staaten ohne wirksamen Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger

* Keinen Informationsaustausch sensibler Daten mit den USA und anderen Staaten ohne wirksamen Grundrechtsschutz
* Keine pauschale und ausufernde Registrierung aller Flug- und Schiffsreisenden (PNR-Daten)
* Keine automatisierte Kfz-Kennzeichenüberwachung und Standorterfassung oder Nutzung darauf aufbauender Technologien (z.B. Toll Collect)
* Abbau und stärkere Regulierung von Videoüberwachung und Verbot des Einsatzes von Verhaltenserkennungssystemen
* Keine heimliche Durchsuchung von Privatcomputern, weder online noch offline (z.B. Bundestrojaner)
* Keine Einführung der Elektronischen Gesundheitskarte (eGK) in der derzeit geplanten Form
* Schaffung von Transparenz bezüglich des Austausches sensibler Daten durch europäische Polizeibehörden


2. Evaluierung der bestehenden Überwachungsbefugnisse

Wir fordern eine unabhängige Überprüfung aller bestehenden Überwachungsbefugnisse in Hinblick auf ihre Wirksamkeit, Verhältnismäßigkeit, Kosten, schädliche Nebenwirkungen und Alternativen. Insbesondere fordern wir das EU-Parlament dazu auf, bestehende und geplante europäische Projekte zur inneren Sicherheit, welche die Grundrechte der Menschen in Europa einschränken, sofort zu überprüfen.

3. Moratorium für neue Überwachungsbefugnisse

Nach der inneren Aufrüstung der letzten Jahre fordern wir einen sofortigen Stopp neuer Gesetzesvorhaben auf dem Gebiet der inneren Sicherheit, wenn diese mit weiteren Grundrechtseingriffen verbunden sind.

4. Gewährleistung der Meinungsfreiheit und des freien Meinungs- und Informationsaustauschs über das Internet

* Verpflichtende gesetzliche Festschreibung von Netzneutralität
* Freies, ungefiltertes und unzensiertes Internet, in Deutschland und weltweit, ohne Sperrlisten oder Vorkontrollen – sei es von staatlicher Seite oder durch Internetprovider
* Keine Sperrungen von Internetanschlüssen („Three Strikes“)
* Verbot der Installation von Filterinfrastrukturen in die Infrastruktur des Internet
* Entfernung von Internet-Inhalten nur auf Anordnung unabhängiger und unparteiischer Richter mit Rechtsweggarantie
* Festschreibung eines globalen digitalen Grundrechtsschutzes als digitale Menschenrechts-Charta des 21. Jahrhunderts
* Einführung eines uneingeschränkten Zitierrechts für Multimedia-Inhalte, da dies für öffentliche Debatten in Demokratien unverzichtbar ist
* Schutz von Plattformen zur freien Meinungsäußerung im Internet (partizipatorische Websites, Foren, Kommentare in Blogs), die heute durch unzureichende Gesetze bedroht werden, welche Selbstzensur begünstigen


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FRIKO Berlin: Im Gedenken an die Opfer von Kundus fordern wir: Bundeswehr raus aus Afghanistan

Im Gedenken an die Opfer von Kundus fordern wir:
Bundeswehr raus aus Afghanistan

Samstag, 04. September 2010
14.00 bis 16.00 Uhr
Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor)

Am 04. September 2009 wurden mehr als 140 Menschen bei einem von der Bundeswehr veranlassten Bombenangriff ermordet.

Während die Propagandamaschinerie der Bundesregierungen seit Kriegsbeginn im Herbst 2001 mit allen Mitteln versucht, die Zerstörung des Landes und die Verbrechen an der afghanischen Bevölkerung der Öffentlichkeit zu verschweigen oder umzulügen, konnte dieses Massaker in Kundus nicht verheimlicht werden. Spätestens zu diesem Zeitpunkt musste die Öffentlichkeit zur Kenntnis nehmen, dass Deutschland im Krieg ist und „Kundus“ ein grausamer Teil des Kriegsalltags gegen die Zivilbevölkerung in Afghanistan ist.

Bis heute weigern sich jene Parteien im Deutschen Bundestag, die den Krieg in Afghanistan zu verantworten haben, sich bei den Angehörigen der Opfer zu entschuldigen oder sie zu entschädigen. Schließlich sehen die bundesdeutsche Regierungen und mit ihr das Kapital es als ihr Recht an, Afghanistan zu erobern und zu besetzen. „Die Deutschen Interessen werden am Hindukusch verteidigt“, wurde von ihnen verkündet und danach wird gehandelt.

Anlässlich des 1. Jahrestages des Massakers von Kundus gedenkt die Friedensbewegung allen Opfern des Krieges und fordert:

  • sofortiger Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan
  • Reparationszahlungen an die afghanische Bevölkerung

Veranstalter: Gruppen der Berliner Friedenskoordination



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Anti-Atom-Aktion „Atomfässer kegeln“ am 3. September vor dem Brandenburger Tor

Presseerklärung

Anti-Atom-Aktion
„Atomfässer kegeln“
am Freitag, 03.September 2010
15.00 bis 17.00 Uhr
vor dem Brandenburger Tor


„Atomkraft: Schluss Jetzt!“, unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis Berliner Umweltverbände, Organisationen und Parteien zu einem „heißen Herbst“ gegen Atomenergie auf.

Am Freitag, 03. September 2010, von 15.00 bis 17.00 Uhr, werden sich Aktive aus der Anti-Atom-Bewegung zu einer Protestveranstaltung gegen Atomenergie vor dem Brandenburger Tor auf dem Pariser Platz zum „Atomfässer kegeln“ treffen.

Vor dem Brandenburger Tor wird eine vier Meter hohe Wand aus Atommüllfässern entstehen, die auf den Wahnsinn der Atomkraftnutzung und die völlig ungelöste Endlagerfrage hinweist. Daneben werden zwei Atomkraftwerke stehen.

Die Fässerwand wird ca. 16.00 Uhr „weggekegelt“, so dass sie zu einem Atomhaufen wird und der Zustand in den Atommülllagern plastisch vorstellbar wird.

Der Anti-Atom-Protest vor dem Brandenburger Tor ist Teil der Anti-Atom-Proteste in Berlin, die am 18.09. mit der Großdemonstration vor dem Reichstag einen Höhepunkt erreichen werden.

Die Aktion wird unterstützt von

Anti Atom Berlin, Attac Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin, BUND Berlin, BUND-Jugend Berlin, DIE LINKE Berlin, GRÜNE LIGA, Grüne Jugend Berlin, IPPNW, Jusos Berlin, NaturFreunde Berlin, Skater gegen Atomkraft, SPD Berlin, solid Berlin


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E I N L A D U N G

zu einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung des Geraer Dialog / Sozialistischer Dialog in der Partei DIE LINKE und der Tageszeitung junge Welt zum Programmentwurf der Partei DIE LINKE

Wann:
am Samstag, den 4. September 2010, von 11.00 - 17.00 Uhr

Wo:
Ladengalerie junge Welt

In:
Berlin, Torstraße 6

Teilnehmer an der Debatte sind:
Sebastian Gerhard, Nele Hirsch, Anton Latzo, Ekkehard Lieberam, Michael Mäde, Hans Modrow, Harald Schindel, Jochen Traut.

Einladungsschreiben und Ablauf  siehe im Anhang.


Weitere Informationen siehe unter:

http://www.sozialistischer-dialog.de
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Ausstellung: Freedom roads! weist den Weg

Freedom roads! weist den Weg

Die deutsche Kolonialgeschichte gerät immer mehr in Vergessenheit oder wird verdrängt. Berlin Postkolonial möchte das Gedenken aufrecht erhalten. Vom 28. August bis zum 03. Oktober wird die von der Amadeu Antonio Stiftung geförderte Wanderausstellung „freedom roads!“ in Berlin gezeigt. Sie thematisiert nach Kolonialherren benannte Straßen und regt die Umbenennung nach Personen des afrikanischen Widerstandes an.

Die Spuren der Kolonialvergangenheit ziehen sich durch viele europäische Stadtlandschaften in Form von Straßennamen, die an eroberte Gebiete und koloniale Akteure erinnern. Durch zahlreiche Initiativen wurden in den letzten Jahren in vielen europäischen Städten endlich die Weichen für eine kritische Auseinandersetzung mit kolonialen Bezeichnungen gestellt. Doch in Berlin sind Straßen, die nach kolonialen Akteuren benannt sind, bis heute präsent. „Petersallee“, „Lüderitzstraße“ und „Nachtigalplatz“ heißen drei Straßen, welche ein breites Bündnis von Organisationen und Einzelpersonen umbenennen möchte. Sie befinden sich im „Afrikanischen Viertel“ im Berliner Stadtteil Wedding, welches bereits vor dem ersten Weltkrieg gebaut wurde. Im angrenzenden Vorlkspark „Rehberge“ plante der Hamburger Zoobesitzer Carl Hagenbeck, der nicht nur exotische Tiere, sondern in so genannten „Völkerschauen“ auch Menschen präsentierte, die Errichtung eines großen Tierparks. Die drei Straßen wurden nach den Begründern deutscher Kolonien in Afrika, Carl Peters, Adolf Lüderitz und Gustav Nachtigal benannt.

Freedom roads! weist den Weg

Für Berlin Postkolonial gibt es gleich mehrere Anlässe mit „freedom roads!“ eine Ausstellung genau dieses Jahr in Berlin zu präsentieren. Der 125te Jahrestag der Berliner Afrika-Konferenz von 1884/1885 und die damit verbundene „Aufteilung Afrikas“ sowie der deutsche Einstieg in die Kolonialpolitik ist das erste, unerfreuliche Jubiläum. Das positive Jubiläum ist das sogenannte „Afrikanischen Jahr“1960, in welchem 17 Kolonien in Afrika ihre Unabhängigkeit errangen. 2010 feiern diese 17 afrikanischen Staaten den 50ten Jahrestag ihrer Unabhängigkeit. Unter ihnen befinden sich mit Kamerun und Togo auch zwei der ehemaligen deutschen Kolonien. Tansania wird im nächsten Jahr feiern und Namibia begeht 2010 sein 20jähriges Bestehen.

Berlin Postkolonial möchte einen Beitrag zur antirassistischen kolonialkritischen Erinnerungskultur leisten. Die Ausstellung „Freedom roads!“ geht auf die verheerenden Hinterlassenschaften der Kolonialakteure Peters, Lüderitz und Nachtigal ein und berichtet über die Hintergründe ihrer Ehrung in Berlin. Durch den Bezug zu konkreten Straßen und Ereignissen in Berlin wird globales Wissen lokal vermittelt. Bei der Suche nach potenziellen neuen Namensgeberinnen und Namensgeber liegt der Schwerpunkt auf Frauenbiografien, die bisher kaum erforscht und bekannt geworden sind. Als positives Beispiel dient die Umbenennung des „Gröbenufer“ in „May-Ayim-Ufer“ im Februar dieses Jahres. Das „Gröbenufer“ war nach dem Mitbegründer der Kolonie Groß-Friedrichsburg im heutigen Ghana, Otto Friedrich von der Gröben, benannt. May Ayim war eine Berliner Dichterin und Pädagogin, die sich mit der Geschichte des Kolonialismus und mit Rassismus auseinandersetzte.

Keine Verdrängung, Auseinandersetzung!

Weiteres Anliegen der Ausstellung ist die Vermittlung von Wissen über die Befreiung der afrikanischen Länder vom europäischen Kolonialismus. Durch filmische Portraits und Interviews mit afrikanischen Zeitzeuginnen und Zeitzeugen, die eindrücklich ihre ganz persönlichen Erinnerungen an den die Zeit schildern, wird die Aufbruchsstimmung zu Beginn der 1960er Jahre lebendig vermittelt. Durch eine kritische Auseinandersetzung mit dem deutschen Kolonialerbe soll „freedom roads!“ zu einem Dialog führen, der nach Möglichkeiten transkultureller Erinnerung sucht und zu einem respektvollen Miteinander von Menschen afrikanischer und europäischer Herkunft beiträgt.

Berlin Postkolonial erhofft sich mit „freedom roads!“ Leute aus diversen sozialen Kontexten und verschiedenen Altersgruppen anzusprechen. Unter ihnen sind Jugendliche, die im Rahmen von schulischen Projekttagen zur Ausstellung eingeladen werden. Mit eigenen Medienprojekten werden sie zu dem Thema arbeiten. Auch Studierende werden angesprochen, da man sich von ihnen eine stärkere Integration postkolonialer Themen in ihre Forschungsarbeiten wünscht. Lehrerinnen und Lehrer sollen mit Unterrichtsmaterialien ausgestattet werden. Vor allem aber sollen Mitglieder der afrikanischen Communities sowie Anwohnerinnen und Anwohnern vor Ort zur Beteiligung an Debattte und Ausstellung eingeladen werden.

Die Botschaft wird weitergetragen

Entstanden ist die Ausstellung in enger Zusammenarbeit mit der Hamburger Künstlerin HM Jokinen und zahlreichen Expertinnen und Experten aus Deutschland und Afrika. Dass Berlin nicht der einzige Ausstellungsort sein wird, steht bereits fest. In Städten wie Hamburg, München, Weimar, St. Gallen/Zürich und Frankfurt/Main besteht jetzt schon konkretes Interesse. Die Ausstellung soll von 2010 bis 2012 durch die Schweiz und Deutschland wandern und um Informationen über koloniale Straßennamen in diesen Städten angereichert werden. 2012 wird „freedom roads!“ erneut in Berlin präsentiert. Durch die Anreicherung erhofft sich Berlin Postkolonial, dass „freedom roads!“ 2012 einen bundesweiten Überblick zur Straßenthematik geben kann. Als Abschluss des Wanderausstellungsprojektes wird es ein internationales Treffen postkolonialer Initiativen zur Thematik kolonialer Straßennamen geben.

von Johanna Eisenhardt

Freedom roads!

Galerie August Bebel Institut im Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstraße 163, Berlin-Wedding
Datum: 28.08.2010 – 03.10.2010


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Dokumentartheater Berlin: OST-Arbeiter am 12.08.2010

OST-Arbeiter

aufgeführt am Donnerstag, 12. August 2010, 20:00 Uhr (Einlass 19:50 Uhr)

im Dokumentartheater Berlin
Bunker A, Blochplatz, Badstr. / Ecke Hochstr. (nahe Gesundbrunnen-Center)

Eintritt 12,- € / ermäßigt 9,- €

Das Dokumentationsstück vergegenwärtigt Erfahrungen, die Zwangsarbeiter/innen während des Zweiten Weltkrieges in Berlin durchlitten haben. Dafür vermitteln die einstigen ausgedehnten Luftschutzbunker im dicht bewohnten Stadtteil Wedding, als Bühne und Zuschauerraum zugleich, dem dramatischen Geschehen
eine überraschende Authentizität. Einmaligkeit gewinnt der Theaterabend aber durch das Ensemble der Darstellenden: Jugendliche aus einst von der faschistischen Wehrmacht besetzten Ländern, aus denen die Zwangsarbeiter rekrutiert wurden – Frankreich, Serbien, Tschechien, Slowenien, Russland.

Die jungen Menschen nehmen teil an einem internationalen Workcamp des ökumenischen Zentrums Hendrik-Kraemer-Haus, in Zusammenarbeit mit dem Service Civil International. Das Camp steht in der Tradition einer jahrzehntelangen Bemühung der ökumenischen Einrichtung jungen Menschen in Berlin, im Zentrum der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, Geschichte nahe zu bringen und mit ihnen zu reflektieren. Vor der Einübung des Theaterstückes werden die Teilnehmenden im Dokumentations-zentrum NS-Zwangsarbeit im Luftschutzkeller einer der im ursprünglichen Zustand erhaltenen Baracken unter wissenschaftlicher Anleitung originale Inschriften der Gefangenen, in der Angst der Bombennächte auf die Wände gekritzelt, entziffern und
dokumentieren. Es ist dies eine denkmalpflegerische Aufgabe von hoher Dringlichkeit. Die jungen Menschen werden sich also in doppelter Weise der Erinnerung an ein finsteres Kapitel im Schicksal der Generation ihrer
Großeltern aussetzen.

Wir wollen sie dabei begleiten, und wir laden Sie herzlich ein, durch Ihren Besuch der Aufführung den Jugendlichen Anerkennung und Respekt für ihr Engagement zu bezeugen. Es wird gewiss eine für Sie selbst bewegende und bereichernde Erfahrung sein.

Mit freundlichem Gruß,

Rona Röthig, Projektleiterin vom Hendrik-Kraemer-Haus
Daniela Geppert, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Dokumentationszentrum
NS-Zwangsarbeit
Marina Schubarth, Regisseurin am dokumentartheater be
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NaturFreunde-Jugend: Born To Be Wild vom 10 bis 18 August 2010 in Nachod, Czech Republic

Vom 10. bis 18. August 2010 veranstaltet die Naturfreundejugend International ein internationales Sommercamp in Tschechien für 18 bis 30jährige aus ganz Europa. Ganz nah an und in der Natur gibt es ein buntes, bzw. „grünes“ Programm wie Kochen auf dem Solarkocher, Survival-Techniken, Musikinstrument
basteln, Land-Art und vieles mehr. Es sind noch Plätze frei!

Anmeldeschluss ist der 10. Juni 2010.

Hier die Ausschreibung:

International youth exchange on exploring people’s sustainable lifestyle and relation to nature, based on outdoor activities for all young Naturefriends.

One week surrounded by wonderful green…
One week far away from the city…
One week of exploring what beautiful nature can offer you!

What is it about?

Have you ever thought about trying out a more natural and greener lifestyle? The ability to make something useful, creative and cool out of the things you find in the woods?

This summer, International Young Naturefriends launch a brand new project, a new style of summer camp and youth exchange, where we would like to explore ways to live in closer connection to the nature. We will do eco-cooking, baking cakes with solar energy, learning and trying out basic survival techniques in a middle of a forest. And we wont forget about art either! We will create musical instruments and play them, have a fairy-tale night with campfire, creating land art in the beautiful surroundings and much more.

Simply, well have fun and good times, explore, share and discover together, because that’s what a youth exchange is about!

The name? Born To Be Wild!

Whom is it for?

The activity is designed for young naturefriends from our network, who are ready to discover nature together, and are open to new adventures and learning by exploring and experiencing.

If you are between 18 and 30, coming from either Czech Republic, Hungary, Poland, Germany or Belgium, able to communicate in English and willing to go through this green adventure with us, dont hesitate and register!

Where is it taking place?

Born To Be Wild will have its base camp in a beautiful countryside of Eastern Bohemia, Czech Republic, far from civilisation, in the middle of meadows, fields and forests. We will stay at a camp site, so be ready for rather natural conditions.

Want to come?

First thing you should do in order to come to this activity is to register yourselve below. When registering, please pay attention to questions, which are focused on your motivation to come to the project. They will serve as one of the factors according to which we will be deciding upon the composition of the participants.

The registration deadline is Thursday 10th June and the selection of participants will be ready by Monday 14th June.

All participants will be informed about the decision (accepted/rejected/waiting list) as soon as they are made by email to the address you provide in the application form (please make sure it is a correct one). Accepted applicants will receive an admission sheet with instructions for further action. In case you did not receive any email from us in the expected time, please contact us by email or phone.

What do we cover?

IYNF will provide travel reimbursement to all participants covering 70 % of total travel costs. The maximum reimbursed costs (70%) are:

* 290 EUR for travels over 1000 km,
* 250 EUR for travels not exceeding 1000 km,
* 120 EUR for travels not exceeding 500 km and
* 50 EUR for travels less than 300 km.

Please note that IYNF wants you to choose the most ecological travel means. To stimulate this we give the highest discount if you travel bus and a lower discount if you travel by train. In case you need to take a plane you have to consult us to get permission for it. You can read more about this in our travel regulations.

Besides that we cover food, accommodation and all material needed during the activity.

What is your contribution?

You are expected to cover 30% of your travel costs and pay the participation fee (according to the chart below). We offer this activity to you at a very affordable price, and ask for a small contribution to our costs in the form of a participation fee.
IYNF follows a policy of fair prices, dividing Europe into regions according to the different income levels. You pay the fee in the country of residence. In addition, Students and Naturefriends (members of IYNF member or partner organisation) have a combinable discount and there is a special reduction rate for Registered IYNF Volunteers. You can find the price valid for you at the intersection of your region and your status in the tables below.

Participation fees (in EURO)

Fees are between 8 and 63 euro, depending on your country of residence, being a student or naturefriend, registered IYNF volunteer or Group leader. The table is in the call that can be found under practical information and downloaded from there.

For being a student and / or a member of IYNF we would need a proof by sending a copy of your student or membership card by fax, post or a scan per mail. If you would like to know if you are a registered IYNF volunteer or not, please send an email to iynf [at] iynf.org.

Besides contributions mentioned above, we expect you to come with interest, passion and open mind towards exploration of how things are when you are Born To Be Wild!

We would also like to ask you to offer some small workshops connected to nature, ecological way of life or any other “green” issues. Please share your ideas with us while answering the questions which are part of the registration.

And if you would like to come but cannot pay the fee?
We dont want money to be an obstacle for anyone to participate to our activities; on the other hand we want committed and motivated participants, who value the opportunity. Therefore, we employ the principle pay what you can, and a little bit more. So do contact us if money is an issue, but you do want to come.

Need more information?

If you have any question or if you want to know what it means to be a group leader, dont hesitate to contact Marie at marie [at] iynf.org in English, Czech, French and Polish, or Biba at biba [at]iynf.org in English or Hungarian.

We are looking forward to your registration and to spending one week in the pure nature with you!


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Hiroshima-Tag: 6. August – Tag der Erinnerung und Mahnung

Hiroshima-Tag: 6. August – Tag der Erinnerung und Mahnung

Freitag 06.08.2010

Veranstalter: Friedensglockengesellschaft Berlin e.V., IPPNW, Deutscher Friedensrat e.V., Deutsch-Japanisches Friedensforum e.V.,


* Ort: Friedensglocke Berlin im Volkspark Friedrichshain (Großer Teich)
* Uhrzeit: 16.00 bis 18.00 Uhr

Vor 65 Jahren – am 6. und 9. August 1945 – fielen auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki die ersten Atombomben. Seitdem sprechen wir vom Beginn des Atomzeitalters, das die Menschheit bis heute bedroht. Noch immer lagern tausende Atomwaffen in den militärischen Arsenalen und deren Weiterentwicklung und Weitergabe sind nicht gestoppt.

An der Friedensglocke Berlin im Volkspark Friedrichshain (Großer Teich) wollen wir am Freitag, 6. August 2010, um16:30 Uhr (16:00 Uhr Vorprogramm) gemeinsam der Opfer gedenken und zugleich auf heute existierende Gefahren aufmerksam machen.

Wir laden Euch dazu herzlich ein.

Lassen Sie uns gemeinsam an dieser Glocke den Wunsch und die Forderung nach Frieden zum Ausdruck bringen.

Bereits um 08:15 Uhr MEZ wird, zur Erinnerung an den ersten Atombombenabwurf, die Glocke geläutet und mit dem japanischen „Siose Chor“ aus Hyogo (bei Osaka) wollen wir mahnen und gedenken.

Ablaufplan an der Friedensglocke Berlin

05.08.2010 (Donnerstag)
20:00 Aktion „Nacht der 100 000 Kerzen“ zum Gedenken an die Menschen am Vorabend des Atombombenabwurfes

06.08.2010 (Freitag)

08:15 Traditionelles Läuten der Friedensglocke zum Zeitpunkt des Atombombenabwurfes vor 65 Jahren
16:00 Taikoon japanische Trommelmusik
16:30 Beginn der Gedenkveranstaltung mit dem Läuten der Friedensglocke durch Herrn Prof. Hideto Sotobayashi, Überlebender des Atombombenabwurfs auf Hiroshima
16:35 Kranzniederlegung
16:40 Eröffnung und Grußbotschaft an die Gäste und Teilnehmer im Namen der Veranstalter durch Herrn Bezirksstadtrat Knut Mildner-Spindler

16:45 Worte zur Bedeutung der Friedensglocke Frau Dr. Bärbel Schindler-Saefkow, Vorsitzende Deutscher Friedensrat e.V.
Taikoon japanische Trommelmusik
16:55 Verlesen der Grußworte von Herrn Akiba, Bürgermeister der Stadt Hiroshima durch Herrn Dr. J.-P. Steffen, Geschäftsführer IPPNW- Deutschland

17:00 Gedenkrede Frau Xanthe Hall
17:15 musikalische Beiträge des japanischen „Siose Chor“ und des „Hans-Beimler-Chor“
17:25 Ansprachen

  • Deutsch-Japanisches-Forum e.V.
  • Prof. Dr. Eugen Eichhorn
  • Japanischer Künstler
  • Herr Eichi Makihara, Bürgermeister für den Frieden
  • Frau Christina Emmrich, Bürgermeisterin Berlin-Lichtenberg
  • 17:45 musikalischer Beitrag des „Hans-Beimler-Chores“
    18:00 Abschluss durch dreimaliges Schlagen der Friedensglocke, Bernd Mewes, Vors. der Friedensglockengesellschaft


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    Anti-Atom-Protest in Greifswald


    Aus der ehemaligen Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe sollen 5 Behälter mit hochradioaktiven Abfällen abtransportiert werden. Als Empfänger wird das Zwischenlager Greifswald angegeben. Zudem wurde am 17.05.2010 der Transport von 4 weiteren Behältern aus Cadarache (Frankreich) genehmigt. Eine Bündelung beider Transporte ist wegen des gleichen Ziels möglich. Transportzeitraum: Bis Ende 2010.

    Anti-Atom-Widerstand!

    * ALARM-Liste für aktuelle Infos: Schicke eine kurze Mail an lubmin@contratom.de mit dem Betreff “alarm-liste”!

    Um Greifswald formieren sich Aktivisten, um gegen eine perspektivlose Atommülllagerung an der Ostseeküste zu protestieren.

    Denn mit dem Bau des “Zwischenlager Nord” auf dem Gelände des ehemaligen AKW Lubmin wurde den Menschen dort versprochen, dass ausschließlich Müll aus dem Abbau der AKW eingelagert würde.

    Wir protesieren entschieden gegen den Versuch, aus Lubmin eine Atommüllkippe zu machen!

    Mitmachen!

    Grundsätzlich finden die Vernetzungstreffen immer am 2. und 4. Montag im Monat statt, 19 Uhr im Ökohaus in Rostock.

    Kontakt: anti-atom-hro@systemausfall.org

    Unterstützer des Protests: Anti-Atom-Initiative Greifswald, BI gegen Atomanlagen Uelzen, Bundesarbeitsgemeinschaft “Den Kindern von Tschernobyl”, Grüner Zweig der AUF, Landesjugendwerk AWO MV, Ökohaus e.V., contrAtom, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, Robin Wood, Rostocker Initiative Umweltschutz

    Termine:
    * Sa.-Mi. 24.-28.07. Große Anti-Atom-Aktionswoche in Greifswald
    * Sa. 24.07. Überregionales Vorbereitungstreffen
    * So. 25.07. Fahrraddemo oder Schienenspaziergang
    * 26.-28.07. Moving BalticSea – Programm zur nuklearen Verseuchung der Ostsee und dem Castortransport nach Lubmin

    Mehr Infos unter: http://baltic-tour.nuclear-heritage.net

    * Sa. 11.09. voraussichtliches Blockadetraining in Greifswald
    * So. 12.09 Schnupperklettern


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    Kundgebung: Nein zum Ölsandabbau in Kanada



    Kundgebung:
    17. Juli 2010
    13.00 bis 15.00 Uhr
    vor der Botschaft von Kanada (Leipziger Platz)

    Am 17.Juli werden Berliner Bürger sowie andere Europäer auf die Strasse gehen, um eines der schlimmsten Umweltdesaster auf diesen Planeten zu stoppen. Die Aktion wird von den NaturFreunden Berlin unterstützt:

    Kanada’s “Dreckiges Öl” – die Ölsande

    “Die kanadischen Ölsande stellen eine der größten Gefahren für unseren Planeten dar” — James Hansen, Direktor des NASA Goddard Institut für Weltraumwissenschaften*

    “Die Herstellung von Öl aus Alberta’s Ölsanden gefährdet das Überleben unserer Spezies.” — Al Gore**


    BERLIN – Um vor den ungeheuren Gefahren der Ölsandförderung in Kanadas Westen – in Alberta – zu warnen, werden sich am Samstag den 17.Juli, zwischen 13 und 15 Uhr friedliche Demonstranten vor der Botschaft von Kanada einfinden. Diese Demonstration ist der Startpunkt zum Internationalen Tag zum Stopp der Ölsande.

    Das Ziel des Internationalen Tag zum Stopp der Ölsande ist es, unter Europäern ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Öl, welches aus dem Gebiet der Ölsande gefördert wird – einer Fläche von 140.000km², mehr als einem Drittel von der Größe Deutschlands – eine “zwei- bis dreimal so hohen Ausstoß an Treibhausgasen hat wie konventionell gefördertes Öl“ wie es der bekannte Wissenschaftler James Hansen, Direktor des NASA Goddard Institut für Weltraumwissenschaften, erläutert. “Aber die Ölsandförderung sorgt gleichzeitig dafür, dass eine der weltweit besten Flächen zur effektiven Speicherung von CO2 vernichtet wird – Kanadas borealer Nadelwald.”

    Weitere Demonstrationen zu den Ölsanden sind vor den kanadischen Botschaften in London, Paris und Wien geplant.

    Nicht nur, dass die Ölsandförderung einen unberührten Wald von der Größe Großbritanniens zerstört, sie erfordert auch eine enorm große Menge an Frischwasser – nämlich fast doppelt so viel wie alle Berliner in einem Jahr verbrauchen. Der Abbauprozess verunreinigt kostbares Wasser und hinterlässt wahre Seen aus toxischen Abwässern, die insgesamt fünfmal größer sind als der Berliner Wannsee. Rund 1600 Flugenten verendeten 2008 in einem dieser Abwasserseen, nachdem sie dort irrtümlich landeten, weil sie die Abwasserbecken für richtige Seen hielten. Bis 2020 wird erwartet, dass diese toxischen Abwasserseen eine Fläche von 250km² bedecken werden, bei einem Inhalt von 1,1 Mrd. l.

    Die Liste an Schäden, welche die Ölsandförderung hervorruft endet damit aber nicht. Die Ölsande werden unter hohem Energieaufwand gefördert, dabei wird auf ein ebenfalls endlichen Rohstoff zurückgegriffen: klimaschädliches Erdgas. Darüber hinaus leidet die lokale Bevölkerung unter der Umweltverschmutzung. Sehr seltene Krebsarten wurden mittlerweile an den weiter flussabwärts lebenden Ureinwohnern Kanadas festgestellt. An dem weltgrößten Industrieprojekt mit einer Investitionssumme von 200 Mrd. USD sind zahlreiche europäische – auch deutsche – Firmen und Banken beteiligt.

    “Europäische Firmen und Banken profitieren von Kanadas Ölsanden. Denn europäische Autos werden mit diesem dreckigen Öl betankt” sagt Derek Leahy, der die Demonstration ins Leben gerufen hat. Derek ist ein in Berlin lebender Kanadier. “Es ist wichtig, dass den Deutschen vor Augen geführt wird, wie sie unwillentlich mit zu diesem Umweltdesaster beitragen.”

    Kanadas Ölsandförderung ähnelt dem Ölleck im Golf von Mexiko, „nur das dieser Prozess wesentlich langsamer abläuft.” – berichtet die RiskMetrics Group in ihrem Report vom Mai 2010 und warnt dabei Investoren vor den ökologischen, finanziellen und gesell-schaftlichen Risiken der Ölsandinvestments.

    Das jeden Tag zwischen 35.000 bis 60.000 Barrel Öl in den Golf von Mexiko strömen, ist ein unbeschreibliches Umweltdesaster. Das Ölleck im Golf von Mexiko lenkt aber auch von der nicht weniger gefährlichen Bedrohung durch die Ölsandförderung in Kanada ab.

    “Das Ölleck im Golf von Mexiko stellt einen tragischen Unfall und eine schlimme Umweltkatastrophe dar, die hoffentlich bald angehalten wird,“ sagt Jendrik Terasa, welcher zu den Organisatoren der Demonstration in Berlin gehört. “Mit weit weniger Aufmerksamkeit durch die Medien werden jedoch weiterhin Milliarden Euros in die kanadischen Ölsande gesteckt, damit die Produktion bald doppelt so hoch ist wie die jetzigen 1,5 Millionen Barrel pro Tag. Dies stellt die bei weitem größere Umweltkatastrophe dar.”

    Wegen der Ölsandförderung sind Kanadas Treibhausgasemissionen seit 1990 stärker gestiegen als die jeder anderen G8-Nation. Dies ist dem Rechenschaftsbericht von 2009 zu entnehmen, welcher den Vereinten Nationen durch die kanadische Umweltbehörde übermit¬telt wurde.

    “Die Ölgewinnung aus Ölsanden ist umweltverschmutzend, zerstörerisch, teuer und energieintensiv. Diese Dinge sind Fakt.“ — John Podesta, Präsident des Center for American Progress, 23.Juni 2010

    Obwohl derzeit rund 85% dieses dreckigen Öls an die Vereinigten Staaten geht, ist geplant zukünftig auch China zu beliefern. Dafür sollen zwei 1.170km lange Pipelines durch die kanadischen Rockies zu ebenfalls neu geplanten Terminals für Supertanker an der Nordküste von British Columbia gebaut werden.

    Ein Projekt dieser Größenordnung erfordert enorme Finanzierungssummen. Diese kommen aus dem In- wie auch aus dem Ausland. So sind Banken aus der Schweiz, Großbritannien, Frankreich, Italien und den Niederlanden genauso an der Finanzierung der Ölsandförderung beteiligt wie nordamerikanische Banken. Man darf erwarten, dass noch weit mehr Banken Kredite für die Ölsandförderung bereitgestellt haben. Die Deutsche Bank hat sogar einen S-BOX Ölsand Index aufgelegt, welcher bedeutende Ölsand-Aktien, die an der Toronto Stock Exchange gelistet sind, enthält.

    Die großen europäischen Ölfirmen wie Statoil aus Norwegen, Shell aus den Niederlanden/ Großbritannien und Total aus Frankreich sind an der Ölsandförderung beteiligt. Im April 2010 hat BP sein erstes Ölsandprojekt in Alberta begonnen, nachdem es noch 2008 erklärt hatte, dass es sich nicht an der Ölsandförderung in Kanada beteiligen würde aufgrund der damit verbundenen hohen Umwelteingriffe.
    Leahy: “Dies ist ein global wichtiges Thema. Kanada befriedigt die Nachfrage der Welt nach Öl, während multinationale Konzerne und Banken mit der Zukunft unseres Planeten spielen.”
    Die EU könnte dabei ein Vorbild sein, wenn sie die Verwendung des dreckigen Öls aus Kanada im Zuge der Richtlinie für Treibstoffqualität zur Reduzierung von Treibhausgas-emissionen durch Autokraftstoff verbieten würde. Die derzeitige Revision dieser EU-Richtlinie bedeutet für die Ölsande aus Kanada jedoch bislang noch ein Freifahrtsschein bezüglich des Absatzes in der EU – trotz der deutlich höheren Treibhausgasemissionen verbunden mit dem Ölsandabbau verglichen mit dem Abbau von konventionellem Öl. Eine Gruppe von EU-Ministern sagte am 05.Juli 2010, dass sie die Revision zurückweisen wird, wenn es keine bessere Untersuchungen zum Lebenszyklus der Treibhausgasemissionen gebe, welche durch die Ölsandförderung hervorgerufen werden.
    Fakten zu den Ölsanden
    * Ölsand (engl.: oil sands, tar sands) ist eine Mischung aus Ton, Sand, Wasser und Kohlenwasserstoffe (bspw. Bitumen oder Rohöl). Ölsand wird überwiegend im Tagebau gefördert und muss unter Einsatz von heißem Wasserdampf von den restlichen Bestandteilen getrennt werden, bevor es zu Rohöl weiterverarbeitet werden kann.

    * Kanadas Ölsande stellen die weltweit zweitgrößten Ölreserven dar – nur noch übertroffen von den Ölreserven in Saudi-Arabien.

    * Nach Angaben von kanadischen Umweltgruppen verursacht der Abbau und das “upgrading” von Ölsanden eine 3,2 bis 4,5 höhere Emission von Treibhausgasen pro Barrel Öl als bei konventionell gewonnenem Öl.

    * Kanadas Provinz Alberta, wo die Ölsandförderung angesiedelt ist, hat den traurigen Rekord der weltweit höchsten Treibhausgasemission pro Person: 70,2t CO2.

    * Den Firmen ist durch die kanadische Regierung erlaubt, 652 Mio. m³ Wasser den umliegenden Flüssen zu entnehmen – allein für den Ölsandabbau. Das ist mehr als dreimal so viel wie Berlins Trinkwasserverbrauch (205 Mio. m³).

    Für weitere Informationen und zur Unterstützung der International “Stop the Tar Sands” Day-Kampagne, bitte der Facebook-Gruppe beitreten oder Derek Leahy direkt kontaktieren unter: derek.ourdecade@gmail.com.

    * James Hansens Artikel im Guardian 17 Februar 2009
    **Al Gore in einem Interview mit dem Toronto Star 29 November 2009


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    Kein Fußbreit den RassistInnen – Kein Bundesparteitag von „pro Deutschland“ im Rathaus Schöneberg!



    Kundgebung:

    17.07.2010, ab 12:00, Rathaus Schöneberg (John-F.-Kennedy-Platz)

    „Kein Fußbreit den RassistInnen – Kein Bundesparteitag von „pro Deutschland“ im Rathaus Schöneberg!“

    Kundgebungen am Rathaus

    infos gibt es hier

    UnterstützerInnen

    Erstunterzeichner_innen:


    Einzelpersonen:

    Hans Coppi, Vorsitzender Berliner VVN-BdA e.V.
    Salih Alexander Wolter, Journalist, Berlin
    Dirk Stegemann, Berliner VVN-BdA, AK „Marginalisierte-gestern und heute“
    Gina Pietsch, Sängerin, Schauspielerin und Brecht-Interpretin, Berlin
    Uwe Hiksch, Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands
    Anja Schillhaneck, MdA Berlin, BÜNDNIS 90/ Die Grünen
    Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, MdB Fraktion DIE LINKE
    Volkmar Lucius, Diplomsportlehrer, Berlin
    Tobias Pflüger, Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE
    Lutz Bucklitsch, Berlin, Sprecher Bündnis Mitte gegen Rechts
    Evrim Baba, MdA Berlin, DIE LINKE
    Sebastian Friedrich, Redaktion stattweb.de
    Tülin Duman, Geschäftsführerin GLADT e.V.
    Yasemin Aktay, DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
    Katayun Pirdawari M.A., Berlin
    Dagci Tacettin, DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
    Wolfgang Klose, Vorsitzender des Diözesanrates der Katholiken im Erzbistum Berlin
    Clara Herrmann, MdA Berlin, BÜNDNIS 90/ Die Grünen
    Kati Ziemer, ver.di-Berlin
    Peter Schrott, Stellv. Vorsitzender ver.di Bezirk Berlin
    Carsten Becker, Vorsitzender ver.di Betriebsgruppe Charité
    Ulrich Maurer, MdB Fraktion DIE LINKE
    Dr. Serge Embacher, Mitglied des Kreisvorstandes der SPD Tempelhof-Schöneberg
    Dr. Heinz-Jürgen Voß, Hannover
    Barbara Seid, Fraktion DIE LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg
    Susan Navissi, Berlin
    Lars Oberg, MdA Berlin, SPD
    Niema Movassat, MdB Fraktion DIE LINKE
    Michael Grunst, Mitglied Landesvorstand Die Linke Berlin
    Beate Winzer, Berlin
    Carola Scheibe-Köster, Bündnis 90/Die Grünen Neukölln
    Dr. Diether Dehm, MdB Fraktion DIE LINKE
    Prof. Dr. Carmen Gransee, Hamburg
    Alexander Frehse, Vorsitzender BO Drewitz DIE LINKE
    Daniel Gollasch, Koordinator AG Aktiv gegen Rechts; Bündnis 90/Die Grünen Berlin
    Mechthild Rawert, MdB, SPD
    Monika Lazar, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
    Kadriye Karci, MdA Berlin DIE LINKE
    Dr.Sohela Jandi, Ärztin Berlin
    Ulla Jelpke, MdB Fraktion DIE LINKE
    Christian Kopp, Berlin Postkolonial e.V.
    Ricardo Cristof Remmert-Fontes, Vorsitzender von Aktion Freiheit statt Angst e.V.
    Halina Wawzyniak, MdB Fraktion DIE LINKE
    Ramona D`Aurelio, Berlin
    Dr. Gisela Notz, Berlin
    Nadine Müller, Sozialwissenschaftlerin, Berlin
    Udo Böhlefeld, stv. Kreisvorsitzender Die Linke.Potsdam-Mittelmark
    Dipl.Ing. Dipl.Soz. Andreas Heilmann, HU Berlin
    Sascha Schlenzig, Die LINKE.Pankow
    Prof. Dr. Dr. Jochen Fuchs, HS Magdeburg
    Ulli Schneeweiß, Rechtssekretär / stv. Geschäftsführer ver.di Bezirk Mittelfranken
    Antje Schwarzer, Vorsitzende der SPD Friedenau
    Ralf Buchterkirchen, Hannover, Sprecher_in DFG-VK Hannover
    Manfred Schulz-Neues, Berlin
    Carsten Schulz, Vorsitzender des Bezirksvorstandes DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
    Human Hafezi, Berlin
    Yilmaz Arslan, IG-Metall Berlin, Mitglied der Migrationsausschusses
    Ines Pohl, Integrationspolitische Sprecherin Linksfraktion Pankow/ AG Antifaschismus und Antirassismus der Linkspartei Pankow
    Georg Dorn, Berlin
    Dimitrios Koios, Arzt, Berlin
    Patrick Technau, Linksfraktion BVV-Pankow
    Lars Rauchfuß, Vorsitzender SPD Mariendorf, Vorsitzender Stolpersteine an der B 96 e.V.
    Dr.Hans Erxleben, Die Linke Treptow-Köpenick
    Martina Hartleib, Beisitzerin AsF-Landesvorstand
    Dilek Kolat, MdA Berlin, SPD
    Celal Altun, Berlin, Türkische Gesellschaft e.V.
    Gerlinde Schermer, SPD Abteilungsvorsitzende
    Silke Fischer, Berlin
    Lars Buchholz, Bezirkssekretär IG Metall Jugend Berlin-Brandenburg-Sachsen
    Christoph Limbach
    Harald Gindra, Bezirksverordneter Tempelhof-Schöneberg (DIE LINKE)
    Prof. Dr. Detlef Joseph und Dr. Ursula Joseph
    Inge Höger, MdB, DIE LINKE
    Carsten Albrecht, aktiv bei der Linken in Berlin-Neukölln
    Lotar Küpper, Aktion Freiheit statt Angst e.V.
    Hans Canjé, Journalist, Berlin
    dr. motte, Berlin
    Sevim Dagdelen, MdB DIE LINKE
    Ramin Agha Kazem Schirazi, Berlin
    Paul Grasse, LAG Frieden und internationale Politik (LAG_FiP) der Partei DIE LINKE, Berlin
    Andrej Hunko, MdB DIE LINKE
    Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung Tübingen
    Matthias Geisthardt, SPD Friedenau
    Tamara Siebenmorgen-Koch, Berlin

    Organisationen, Vereine …:

    bunte-liga-berlin e.V., AK „Marginalisierte – gestern und heute“, Bundesausschuss Friedensratschlag, Kassel,
    DIDF-Berlin, Antifaschsistisches Bündnis Süd-Ost (ABSO), Jusos Berlin, Bezirksverband DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf, Alternative Europa Liga e.V., DIE LINKE. Berlin, Verband für interkulturelle Arbeit Berlin/Brandenburg, Antifaschistische Initiative Moabit (AIM), Jusos Tempelberg, VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.,
    Bezirksvorstand DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg, Antifa Hohenschönhausen (AH), NaturFreunde Berlin,
    AKL – Antikapitalistische Linke Berlin, Grüne Jugend Berlin, Interkultureller Arbeitskreis der Evangelischen Kirche Neukölln, Emanzipative Antifaschistische Gruppe (EAG), SJ – Die Falken LV Berlin, LAG Antifaschismus DIE LINKE Berlin, Berliner arbeits-obdachlosen-mitmachzeitung querkopf e.v., Plattform gegen Rassismus
    Allmende e.V. -Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur, Humanistischer Verband Deutschlands / Landesverband Berlin e.V., Antifa Friedrichshain (AFH), IG Metall Jugend Berlin-Brandenburg, Netzwerk Selbsthilfe e.V., Berlin, AG Migration der Berliner SPD, Türkische Gesellschaft e.V., VVN-BdA Lichtenberg,
    KONTAKTE-KOHTAKTbI e.V., DIE LINKE. Neukölln, Die Linke BO-Gesundbrunnen, Berliner Bündnis Freiheit für Mumia Abu-Jamal, ver.di, Bezirk Berlin, ReachOut, Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Berlin, DIE LINKE. Potsdam-Mittelmark, Kurdistan Kultur- und Hilfsverein e.V.
    Daad, Band, Berlin, Aktion Freiheit statt Angst e. V., SPD Tempelhof-Schöneberg, CLOF e.V., Projektleitung United Nation Festival – Friedensfestival, Flüchtlingsrat Berlin e.V., Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz, VVN-VdA e.V. (ehem. Westberlin), Autonome Neuköllner Antifa, VVN-BdA Brandenburg, Avanti – Projekt undogmatische Linke, Gruppen der Friedenskoordination Berlin, Kreisverband Potsdam DIE LINKE, BO Drewitz DIE LINKE, DKP queer, MLPD Berlin, Interkulturelles Haus Schöneberg, dielinke. SDS, internationale sozialistische linke (isl) Berlin, Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Bremen, Migrationsausschuss der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen, AG Schwusos Berlin, ZAKA in Deutschland e.V., HaSfO e.V., DGB Jugend


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    Marxistisches Forum



    16. Juli 2010
    Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1, 15.00 Uhr
    "Die Nahostpolitik und das Zusammenspiel zwischen parlamentarischer und außerparlamentarischer Arbeit"
    Referent: Norman Paech, Hamburg

    Informationen zum Marxistischen Forum gibt es hier

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    Sa. 10. Juli: Megaspree Sternmarsch “Rette deine Stadt” zum Roten Rathaus


    Am Samstag, 10 Juli ist es soweit: Der große Megaspree-Sternmarsch startet!

    Um 15 Uhr ist Auftakt in sechs Bezirken: Friedrichshain: Boxhagener Platz; Kreuzberg: Oranienplatz; Treptow: Alt-Stralau/Elsenbrücke; Mitte: Tacheles, Oranienburger Straße; Prenzlauer Berg: Mauerpark; Moabit; B-Ladan, Krupp/Lehrter Straße (neu)


    Die sechs Demozüge werden sich am Roten Rathaus zu einem großen Protestfest vereinigen. Kommt alle, seid kreativ, zeigt eure Meinung – mit Schildern, Verkleidung, Performance und allem möglichen. Wir werden viele sein und ein deutliches Zeichen setzen für eine Stadt, die nicht nur vom Geld regiert werden darf! Geh auf die Straße! Für dein Recht auf Stadt!


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    Protest: Keine Fashion ohne Fashion Victims! am 06.07.10

    Presseankündigung: Protestaktion zur 7. Berliner Fashion Week

    Keine Fashion ohne Fashion Victims!


    (Berlin, 01.07.10) Zur Eröffnung der 7. Berliner Fashion Week am Dienstagabend (06.07.10) rücken die Aktivisten der Kampagne für Saubere Kleidung mit einer Jubeldemo am Bebelplatz die hässlichen Seiten der Modewelt ins Rampenlicht. Als ‚Fashion Victims‘ machen sie auf die Opfer der Bekleidungsindustrie aufmerksam. In dramatischer Überspitzung und mit provokanten Plakaten schreien sie: „We die for fashion! Wir sind die wahren Fashion Victims!“

    „Zur Fashion Week präsentiert sich die Modeindustrie in vollem Glanz und Glamour. An den Arbeits- und Herstellungsbedingungen in den Produktionsländern hat sich aber trotz Ökoprodukten und Social Marketing nichts geändert“, sagt Julia Thimm von INKOTA.

    Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen sind in der Branche immer noch an der Tagesordnung:

    Die Arbeiter in der Modeindustrie schuften zu Hungerlöhnen wochenlang ohne Pausen; in der Türkei sterben Angestellte, weil sie Jeans sandgestrahlt haben; chemische Behandlung vergiftet die Umwelt. „Wir fordern schon seit Jahren: Die Modeindustrie muss grundsätzlich ihre Einkaufspolitik ändern, damit Arbeiter nicht weiter ausgebeutet werden“, sagt Julia Thimm.

    Termin: Die Protestaktion findet am Dienstagabend (06.07.10) um 17.45 Uhr zur Eröffnung der
    Berliner Fashion Week am Bebelplatz statt.

    Mehr Informationen und Bildmaterial:
    Julia Thimm
    Kampagne für Saubere Kleidung
    c/o INKOTA-netzwerk
    Chrysanthemenstraße 1-3
    10407 Berlin
    Mobil: 0179 90 93 684
    thimm@inkota.de
    www.inkota.de


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    FRIKO Berlin: Plenum am 4. Juli 2010


    Mahnwache vor dem Brandenburger Tor

    E i n l a d u n g

    Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

    zum letzten Plenum vor den diesjährigen Sommerferien

    am Sonntag, dem 4. Juli 2010
    um 18 Uhr 30
    im PallasT, Pallastr. 35, Ecke Potsdamer Str. (U7 Kleistpark, U2 Bülowstr, Autobusse M48, M85 A187),

    lade ich Euch herzlich ein.

    TOP:

    * Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
    * Thema: “Die US-Militär-Basen in Rumänien und Bulgarien – Basis für Raketenstationierung und Infrastruktur für einen Krieg gegen den Iran?”
    Referent: Martin Handtke, im Beirat der Informationsstelle Militarisierung IMI
    * Bericht aus der Arbeitsgruppe Solidarität mit Gaza
    * Beratung zum Umgang mit dem 4. Sept./Kundustag
    * Verschiedenes

    Im August machen wir kein Friko-Plenum.
    Termine für wichtige Aktivitäten entnehmt bitte unserer Homepage.


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    Proteste gegen Rekrutierungsversuche der Bundeswehr an der Alfred-Wegener-Oberschule in Berlin am 28. Juni

    Kick militarism out of the classroom!
    Das Militär ist kein normaler Arbeitgeber!

    Proteste gegen Rekrutierungsversuche der Bundeswehr an der Alfred-Wegener-Oberschule in Berlin am 28ten Juni

    Fährt der Panzer die neuen Rekrut_innen demnächst direkt vom Schulhof in die Kaserne? Dies bleibt in unmittelbarer Zukunft zumindest unwahrscheinlich, jedoch ist in letzter Zeit eine massive Militarisierung der Bildungseinrichtungen sichtbar geworden. Ein wichtiger Vorstoß derjenigen, die die Präsenz der Bundeswehr an Schulen befürworten, stammt von der CDU-Fraktion der Steglitz-Zehlendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV):
    Ihrer Meinung nach solle das Bezirksamt den Schulen empfehlen, Informationsveranstaltungen mit Jugendoffizieren der Bundeswehr regelmäßig durchzuführen (dem stimmten die Grünen in der BVV zu). Schon der Name des Antrags vom 6ten Dezember lässt aufhorchen: “Bundeswehr an die Schulen” ! Explizit ist die Rede von “Rekrutierung” des zukünftigen “Führungspersonals” .

    Am 28ten Juni sollen Schüler_innen der Alfred-Wegener-Oberschule durch Jugendoffiziere über Berufsperspektiven informiert werden (so wie insgesamt ca. 400.000 ihrer Mitschüler_innen in Deutschland im Jahr 2009) . Die Veranstaltung findet jährlich statt, über Details schweigt sich die Schulleitung aus. In der Regel besteht bei derartigen Veranstaltungen Anwesenheitspflicht!

    Wir wollen beidem widersprechen, denn die alleinige Aufgabe von Militärapparaten ist Vorbereitung auf, Bereitschaft zum und Durchführung von Krieg, also der gewaltsamen Durchsetzung “nationaler” (z.B. Ökonomischer) Interessen. Die Aufgabe von Jugendoffizieren wiederum ist die Herstellung von Akzeptanz und Befürwortung von Bundeswehr und Wehrpflicht (im Militärsprech: “Erhaltung und Festigung des Grundkonsens über die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands”) . Ein solcher “Grundkonsens” existiert jedoch weder in den Ländern, in denen Deutschland Krieg führt, noch an der “Heimatfront”!

    Doch der Widerstand wächst und zeigt Wirkung: Am 26ten März folgten über 100 Schüler_innen und Antimilitarist_innen unserem Aufruf und demonstrierten vor dem Schadow-Gymnasium in Zehlendorf gegen eine Werbeversuche eines Ex-Offiziers.

    Eine für den 27ten Mai geplante Werbeveranstaltung am Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium wurde von der Schulleitung aufgrund des Drucks militärkritischer Schüler_innen abgesagt.

    Die “Grünen” im Abgeordnetenhaus lehnen seit Neuestem die Wehrdienstberatungen an berliner Schulen ab und der Haupvorstand der Lehrer_innen-Gewerkschaft GEW wendet sich “entschieden gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gesatltung des Unterrichts” .

    Wir wollen der Bundeswehr am 28ten Juni erneut nicht das “Feld” überlassen und rufen alle Schüler_innen, Bildungsaktivist_innen, Lehrer_innen, Eltern, Friedensbewegte und Antimilitarist_innen zur Teilnahme an einer Kundgebung vor der Schule und kreativen Störaktionen auf. Beteiligt euch beim neu gegründeten berliner Bündnis gegen Militärpräsenz an Bildungseinrichtungen!

    gez.: unabhängige Schüler_innen-Initiative Klassen-Kampf Süd-West (KKSW)

    Helm ab, Hirn rein und dann raus aus Schule und Uni!

    Montag, 28ter Juni, vorerst 10.00 Uhr (achtet auf Ankündigungen)
    Alfred-Wegener-Oberschule,

    Im Gehege 6, 14195 Berlin (U-Bhf. Dahlem-Dorf)


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    Kundgebung 26.06.10 vor dem Landesparteitag der SPD: Residenzpflicht abschaffen! Bewegungsfreiheit – Für Alle!

    Die Residenzpflicht für Flüchtlinge in der Bundesrepublik stellt eine der weitreichendsten Schikanen im Rahmen des Aufenthalts- und Asylverfahrensgesetzes dar. Sie besagt, dass sich Flüchtlinge nur in ihren Landkreis aufhalten dürfen. Diese Verpflichtung wird mit der angeblichen Notwendigkeit begründet, jederzeit für die involvierten Behörden greifbar sein zu müssen. Defacto bedeutet sie für Flüchtlinge, über Jahre an Bewegungsfreiheit gehindert zu werden und sich immer wieder der demütigenden Prozedur der Beantragung eines sogenannten „Urlaubsscheines“ unterwerfen zu müssen, wenn sie ihren Landkreis verlassen wollen. Die Bewilligung ist völlig von der Willkür der zuständigen Ausländerbehörde abhängig.

    Wer sich das Recht auf spontane Ausflüge, auf unkontrollierte Besuche bei AnwältInnen und Beratungsstellen, auf freie politische Betätigung bundesweit und überhaupt auf Bewegung ohne Genehmigung nicht nehmen lassen will, oder wer keine Verlassenserlaubnis bekommt, aber trotzdem fährt, lebt in ständiger Angst vor Polizeikontrollen und der anschließenden strafrechtlichen Verfolgung. Keine andere Ordnungswidrigkeit wird bei Wiederholung eine Straftat – keine Straftat könnte gesamtgesellschaftlich lächerlicher, individuell aber verheerender sein. Flüchtlinge haben kein Bargeld für Geldbußen und dürfen nicht „kriminell“ sein, wenn sie einen dauerhaften Aufenthalt wollen. Durch die Residenzpflicht schafft sich der Staat seine Abschiebegründe und rassistisch interpretierbare Kriminalitätsstatistiken selbst!

    Rot-Rot in die Hacken treten!

    In Berlin und Brandenburg brüsteten sich SPD und Linkspartei 2009 in ihren Koalitionsverträgen mit einer antirassistischen Ausrichtung rot-roter Bündnisse: Die Residenzpflicht werde abgeschafft, zumindest zwischen beiden Bundesländern, hieß es vollmundig. Ein halbes Jahr später wird zurückgerudert. Brandenburg hat angekündigt, landesintern die Residenzpflicht für asylsuchende Ausländer aufzuheben, die sich ab Juli hoffentlich von Kunersdorf bis Potsdam frei bewegen können.

    Berlins Innensenator Körting hat eine Bundesratsinitiative zur Residenzpflicht angekündigt. Für Asylsuchende soll eine rechtliche Möglichkeit geschaffen werden, einen Residenzpflichtbezirk auch zwischen zwei Bundesländern einzurichten. Im Grundsatz halten Berlin und Brandenburg jedoch an der Residenzpflicht für Asylsuchende fest.

    Kommt am 26. Juni um 8.30 Uhr zur Kundgebung vor dem Landesparteitag der SPD im Berliner Kongresszentrum am Alexanderplatz und fordert mit uns die

    Beendigung der Kriminalisierung von Flüchtlingen!
    Abschaffung der Residenzpflicht – nicht nur zwischen Berlin und Brandenburg – sondern auch bundesweit – und für alle Betroffenen!

    Initiative gegen das Chipkartensystem

    UnterstützerInnen:
    Antifa Friedrichshain
    Bündnis gegen Lager
    FelS (Für eine linke Strömung)
    Flüchtlingsrat Brandenburg
    Flüchtlingsrat Berlin
    JUSO Hochschulgruppe Berlin
    Flüchtlingsinitiative Berlin/Brandenburg


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    Bundeswehr raus aus der Schule!

    Am 24. Juni soll ein Wehrdienstberater der Bundeswehr am Melanchthon-Gymnasium die zukünftigen Abiturienten im Rahmen der Tage der Studien- und Berufsberatung über die „Karriere- und Studienmöglichkeiten in Uniform“ informieren.

    Dazu sagen wir „Nein!“ Die Bundeswehr ist kein Arbeitgeber wie andere. Töten und Getötet-Werden, andere Menschen zu verletzen oder selbst verletzt zu werden ist nicht Bestandteil vieler anderer Berufsbilder.

    Gerade für eine Schule, die sich mit ihrem Namen auf den großen Humanisten Melanchthon beruft, dessen reformatorisches Wirken immer auch vom Bemühen um eine gewaltlose Lösung des Glaubenskonflikts geprägt war, ist es unverständlich, warum sie ihren Absolventinnen und Absolventen Gewalt als mögliches Berufsfeld präsentieren will.

    Deshalb rufen wir auf,


    am 24. Juni 2010, ab 12 Uhr vor der Melanchthon-Schule,
    Adele-Sandrock-Straße 75, 12627 Berlin


    gegen die Rekrutierung an Schulen zu demonstrieren.



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    Tour de Musée: Berliner Arbeiterwiderstand 1942–1945

    Sonntag 20.06.2010

    • Ort: Bezirksmuseum Friedrichshai-Kreuzberg, Adalbertstraße 95a, 10999 Berlin-Kreuzberg
    • Uhrzeit: 14.00 Uhr
    • Verantwortlicher: Adelante

    Ausstellung: Berliner Arbeiterwiderstand 1942–1945

    „Weg mit Hitler – Schluß mit dem Krieg!“

    Die Saefkow-Jacob-Bästlein-Organisation war mit über 500 Mitstreitern eine der größten Berliner Widerstandsgruppen gegen das Naziregime. Kommunisten, Sozialdemokraten und Anhänger unterschiedlicher Weltanschauungen; Arbeiter, Angestellte, Ärzte, Künstler, verfolgte Juden und Hitlergegner aus dem Bürgertum schlossen sich ihr an.

    23 Ausstellungstafeln dokumentieren, wie unter schwierigsten Bedingungen die illegale Arbeit organisiert wurde. Einen besonderen Schwerpunkt bildeten dabei Kontakte in über 70 Betriebe und die Zusammenarbeit und Solidarität mit Zwangsarbeitern. Ebenso werden Verrat, Verfolgung, Justizterror und Haft dargestellt und letzte Briefe dokumentiert.

    Führung: Bärbel Schindler-Saefkow



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    Marxistisches Forum



    18. Juni 2010
    Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1, 15.00 Uhr
    „Internationalismus, Außen- und Europapolitik im Programmentwurf der Partei DIE LINKE“
    Referent: Martin Hantke, IMI Tübingen

    Informationen zum Marxistischen Forum gibt es hier

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    Infos zu Wir zahlen nicht für Eure Krise


    +++ BITTE WEITERLEITEN – ENTSCHULDIGT DOPPELSENDUNGEN +++

    Liebe Freundinnen und Freunde,

    Griechenland war erst der Anfang. In der gesamten EU wollen Regierungen und Unternehmerverbände eine radikale Kürzungspolitik durchsetzen, schon werden auch in Italien und Spanien verheerende Kürzungspläne verabschiedet. Und bereits einen Tag nach der Wahl in NRW hat die Bundesregierung einen drastischen Sparkurs angekündigt: Die durch Krise und Bankenrettung gestiegene Staatsverschuldung soll auf Kosten der Beschäftigten und Erwerbslosen, der Gesundheitsversorgung, der Bildung und der Kommunen abgebaut werden! Aber in Griechenland, Italien und an anderen Orten in der EU gehen Menschen auf die Straße, protestieren gegen diese Umverteilung von unten nach oben, organisieren Streiks und Demonstrationen. Ihr Widerstand kann uns ein Vorbild sein. Die Politik zu Gunsten von Banken und Konzernen können wir nur durch europaweiten Widerstand und Solidarität stoppen!

    Deswegen heißt es auch hier: HERAUS AUF DIE STRASSE AM 12. JUNI IN BERLIN UND STUTTGART – Von Athen bis Berlin – Banken und Konzerne sollen für die Krise zahlen! Für soziale und ökologische Alternativen zum Kapitalismus!

    KOMMT ALLE AM 12. JUNI NACH STUTTGART UND BERLIN! Beteiligt euch am Endspurt an der bundesweiten Mobilisierung, schließt euch den Bündnissen in Stuttgart und Berlin an, bildet eigene regionalen Bündnisse, organisiert Busse, macht Infoveranstaltungen, sammelt Spenden und sucht nach weiteren Unterstützer/innen.

    1. Ab jetzt gibt es neues Mobilisierungsmaterial für die bundesweiten Demos unter: http://www.kapitalismuskrise.org/. Dort findet ihr Druckvorlagen des aktuellen Aufrufs, den ihr kopieren, drucken und verbreiten könnt!

    2. Schon jetzt rufen über 100 Organisationen und Initiativen zu den Demonstrationen auf, u.a. Attac, Verdi, NGG, DGB – Gliederungen, DIE LINKE, lokale Krisenbündnisse, DIDF; Aktionsbündnis Sozialproteste, Erwerbslosenforum,antikapitalistische Spektren (alle Unterstützer/innen unter http://www.kapitalismuskrise.org). Und es werden immer noch weitere Unterstützer/innen von Demo und Aufruf gesucht. Bitte schreibt uns eine E-Mail an info@kapitalismuskrise.org

    3. Verlinkt eure Homepages, tauscht Banner aus, macht auf den 12. Juni an allen Orten, an die ihr denken könnt, aufmerksam. Es gibt Banner in unterschiedlichen Größen, bitte helft mit, die Ankündigung im Internet zu streuen: http://www.kapitalismuskrise.org/12-juni/material_12-06/#banner

    4. Auf http://www.kapitalismuskrise.org/12-juni/busboerse/ finden sich die ersten Busse, dort gibt es auch einen Link zu einer selbstorganisierten Mitfahrbörse. Wenn ihr von weiteren Bussen wisst, die am 12.6. nach Berlin oder Stuttgart fahren, sendet uns die Informationen bitte an busse@kapitalismuskrise.org (Abfahrtzeit & -ort, zu welcher Demo?, Kontakt und Anmeldung, Kosten etc.)

    5. Das Bündnis “Wir zahlen nicht für eure Krise” braucht dringend Spenden für die Demonstrationen am 12. Juni, bitte überweisen an: Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.; Konto-Nummer 200 081 390, Frankfurter Sparkasse (BLZ 500 502 01); Stichwort: 12. Juni

    Wir sehen uns am 12. Juni um 12:00 in Berlin zur Auftaktkundgebung am Alexanderplatz oder in Stuttgart, wo um 11:00 Uhr am Hauptbahnhof die Demo zum Schlossplatz beginnt und dort mit einer Abschlusskundgebung endet

    Eure “BuKO Krisenproteste”


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    Sommerakademie des Friedensratschlags

    Vom 23. bis 25. Juli findet die 4. Sommerakademie der Friedensbewegung statt. Dabei kommt es zu einer wichtigen Neuerung: Sie wird in Kooperation mit der IG-Metall-Bildungsstätte Werner-Bock-Schule in Beverungen.

    “Eure Krise ist nicht unsere Krise – Eure Kriege sind nicht unsere Kriege”
    Friedens-Sommerakademie 2010
    23. bis 25. Juli 2010

    Die Themen:
    - “Rüstung schafft Arbeitsplätze” — Eine Rechnung, die (nicht) aufgeht?
    - Gewerkschaftliche und friedenspolitische Alternativen zur Rüstung
    - “Aktiv gegen rechts” — Gegen Ausländerfeindlichkeit, Fremdenhass, Rassismus und Neonazismus
    - Neoliberale Globalisierung, Kampf um Ressourcen und Krieg — Die neue Welt(UN)ordnung
    - Sozialer Dialog” – Gewerkschaftliche Gegenstrategien in der Krise/zur Krise und Massenarbeitslosigkeit
    - Mit der UNO und dem Völkerrecht gegen Rüstung und Krieg
    - Kriege beenden: Beispiel Afghanistan
    - Konfliktbearbeitung ohne Krieg: Beispiel Naher Osten
    - Konfliktbearbeitung ohne Krieg: Beispiel Iran

    120 EUR / 60 EUR ermäßigt.

    Veranstalter: Bundesausschuss Friedensratschlag, IG Metall Bildungsstätte Werner-Bock-Schule Unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung


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    Tour De Musée: Berliner Arbeiterwiderstand 1942–1945

    Sonntag 20.06.2010

    • Ort: Bezirksmuseum Friedrichshai-Kreuzberg, Adalbertstraße 95A, 10999 Berlin-Kreuzberg
    • Uhrzeit: 14.00 Uhr
    • Verantwortlicher: Adelante
    Ausstellung: Berliner Arbeiterwiderstand 1942–1945


    „Weg mit Hitler – Schluß mit dem Krieg!“

    Die Saefkow-Jacob-Bästlein-Organisation war mit über 500 Mitstreitern eine der größten Berliner Widerstandsgruppen gegen das Naziregime. Kommunisten, Sozialdemokraten und Anhänger unterschiedlicher Weltanschauungen; Arbeiter, Angestellte, Ärzte, Künstler, verfolgte Juden und Hitlergegner aus dem Bürgertum schlossen sich ihr an.

    23 Ausstellungstafeln dokumentieren, wie unter schwierigsten Bedingungen die illegale Arbeit organisiert wurde. Einen besonderen Schwerpunkt bildeten dabei Kontakte in über 70 Betriebe und die Zusammenarbeit und Solidarität mit Zwangsarbeitern. Ebenso werden Verrat, Verfolgung, Justizterror und Haft dargestellt und letzte Briefe dokumentiert.

    Führung: Bärbel Schindler-Saefkow
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    DenkMalTour: Antimilitaristische und Antifaschistische Orte um den Rosa-Luxemburg-Platz

    Samstag 19.06.2010

    • Ort: Berlin-Mitte, Rosa-Luxemburg-Platz (vor der Volksbühne)
    • Uhrzeit: 14.00 - 17.00 Uhr
    • Verantwortlicher: Adelante
    Der heutige Rosa-Luxemburg-Platz hat viel erlebt. Große Kundgebungen der KPD und der antifaschistischen Verbände, aber auch die Stürmung durch Polizei und SA in den 30er Jahren. Mit dem Karl-Liebknecht-Haus, der Torstraße, dem Scheunenviertel und den Prenzlauer Berg befinden sich um den Rosa-Luxemburg-Platz viele historische Orte mit antifaschistischer und antimilitaristischer Tradition.

    Während der DenkMalTour werden wir uns auf die historischen und aktuellen Spuren dieser Geschichte begeben und uns diesen Teil von Berlin anschauen.

    Treffpunkt: Rosa-Luxemburg-Platz (Vor der Volksbühne)

    Verantwortliche: OG Adelante in Zusammenarbeit mit der Hellen Panke e.V.

    Führung durch: Uwe Hiksch

    Kostenbeitrag: 1,50 €
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    Vernetzungstreffen der Berliner Anti-Atom-Gruppen

    • Ort: Bundesgeschäftsstelle der NaturFreunde, Warschauer Str. 58 a
    • Uhrzeit: 19.30 Uhr
    • 15.06.2010 | 19.30 Uhr

    Das Treffen findet als Vernetzungs- und Planungstreffen der Parteien, Organisationen und Gruppen statt, die sich aktiv in Berlin am Widerstand gegen die Atomenergie beteiligen.

    Entwurf für eine Tagesordnung:

    1. Anti-Atom-Aktivitäten im Herbst
    2. Castor-Transporte
    3. Bau von AKWs in Polen
    4. sonstiges


    Für weitere Vorschläge für die TO wäre ich dankbar.

    Alle Interessierten sind eingeladen.


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    Umweltarbeitskreis der NaturFreunde Berlin

    Montag 14.06.2010

    • Ort: Kinder- und Jugendhalle im Märkischen Viertel, Königshorster Str. 1- 9, 13439 Berlin
    • Uhrzeit: 18.30 bis 20.30 Uhr
    • Verantwortlicher: FG Umwelt

    Wir informieren über die Umweltpolitik in Berlin

    Themen sind:
    * Informationen über Umweltprojekte in Berlin
    * Austausch über die Verkehrspolitik in Berlin
    * Austausch über die Energiepolitik in Berlin
    * Umweltpolitik in den Bezirken
    * Informationen über konkrete Projekte in Berlin

    Unsere Schwerpunkte sind:
    * NaturaTrails für Berlin
    * Nein zum Ausbau der A 100
    * Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes für die zukünftige Nutzung des Geländes
    des Flughafens Tegel
    * Mitarbeit im Berliner Landesverband der Naturschutzverbände
    * Ausstieg aus der Atomenergie

    Eingeladen sind alle Interessierten.


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    Reihe „Europa von links“: Ein zweites Bankenrettungspaket – Griechenland am Ende

    Freitag, 11. Juni 2010, 19:00 Uhr
    Reihe „Europa von links“

    Ein zweites Bankenrettungspaket – Griechenland am Ende

    Mit einem 110 Mrd. Euro-Paket für die nächsten drei Jahre soll Griechenland wieder auf die Beine kommen. IWF und Eurozone stellen dafür härteste Bedingungen: Weitere Renten- und Lohnkürzungen, Schließungen von Krankenhäusern und eine weitere Erhöhung der Verbrauchssteuern. Allein für 2010 wird Griechenland ein Rückgang der Wirtschaft um 4% prognostiziert. Währenddessen gerät die gesamte Eurozone durch Spekulationen in Gefahr. Der deutsche Anteil des Kreditpakets beläuft sich auf 22 Mrd. Euro. Auf Drängen der Bundesregierung hin beteiligten sich die Deutsche Bank und andere, in dem sie weitere Millionenkredite an Griechenland ausreichen. Der Fall Griechenland steht für einen zweiten Bankenrettungspakt. Die Bevölkerung zahlt für die Krise. Die Banken werden erneut gerettet. Die Wetten auf den Staatsbankrott weiterer Staaten gehen weiter.
    Referent: Andreas Wehr, Wiss. Mitarbeiter bei der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament

    Moderation: Martin Hantke
    Kosten: 1,50 Euro
    Ort: Helle Panke, Kopenhagener Str. 9, 10437 Berlin


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    Leben ist Vielfalt! 15. Umweltfestival am Brandenburger Tor

    Samstag 05.06.2010

    • Ort: Berlin, Straße des 17. Juni, vor dem Brandenburger Tor
    • Uhrzeit: 10.00 - 18.00 Uhr
    • Verantwortlicher: Adelante

    Bereits zum 15. Mal veranstaltet die GRÜNE LIGA am 5. und 6. Juni 2010 das UMWELTFESTIVAL in Berlin am Brandenburger Tor.

    Und die Berliner NaturFreunde sind mit einem interessanten Info-Stand dabei.

    Erstmalig findet das Umweltfestival an 2 Tagen – Samstag von 16 bis 22 Uhr und Sonntag von 11 bis 19 Uhr – statt. Erwartet werden in diesem Jahr über 200 Aussteller aus dem gesamten Bundesgebiet. Darunter Firmen und Verbände, Ökobauern und Biocaterer.

    Anlässlich des diesjährigen „Internationalen Jahres der biologischen Vielfalt“ widmet sich die GRÜNE LIGA unter dem Motto „Leben ist Vielfalt!“ besonders dem Naturschutz und dem Erhalt der biologischen Vielfalt. In diesem Rahmen informieren Aussteller über den Wert und die Bedrohung der Arten und die Ursachen und Folgen des Klimawandels.

    Ein weiterer Schwerpunkt ist in diesem Jahr die ganze Vielfalt klimafreundlicher Mobilität – vom grünen Wanderweg durch die Stadt bis zum Fahrrad und vom alternativen Fahrzeugantrieb bis zum umweltfreundlichen Nah- und Fernverkehr.

    Europas größte ökologische Erlebnismeile lockt alljährlich 100.000 Besucher/-innen und ist inzwischen fester Termin im vielfältigen Eventkalender Berlins. Besucherinnen und Besucher erwartet Leckeres aus ökologischem Landbau und artgerechter Tierhaltung, Informationsangebote zu sanftem Tourismus und nachhaltigem Konsum, Straßentheater, Livemusik und Spiel- und Mitmachangebote für Jung und Alt.

    Parallel findet am Sonntag auch wieder die FAHRRADSTERNFAHRT des ADFC statt. Dieser erwartet ebenfalls über 100.000 Radler, die auf 18 Routen aus dem ganzen Stadtgebiet und Brandenburg in Richtung Großer Stern und Brandenburger Tor radeln. Traditionell endet die Fahrradsternfahrt wieder auf dem Umweltfestival.


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    *CCC- Aktionsworkshop: “Jeans unter Beschuss”*

    04. bis 05. Juni, Seddiner See bei Potsdam


    Einige unserer schicken Jeans im Used-Look werden unter extrem gesundheitsgefährdenden Bedingungen veredelt. Das sogenannte Sandblasting schädigt vor allem die Lungen der ArbeiterInnen, die nicht ausreichend gegen den gefährlichen Staub geschützt sind. INKOTA und die Kampagne für Saubere Kleidung laden zu einem Aktionsworkshop ein, auf dem wir uns über verschiedene Aktionsformen austauschen, mehr über das Thema Sandblasting erfahren und eine kreative Aktion gegen das Verfahren des Sandblastings planen wollen.

    Mehr Infos unter www.inkota.de
    Anmeldung bis 17. Mai bei INKOTA, Julia Thimm, thimm@inkota.de, Tel.: 030/ 42 08 202 52.


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    EINLADUNG zu einer bundesweiten Konferenz der Friedensbewegung

    Während der Afghanistan-Krieg eskaliert und die Ablehnungsquote des Krieges in der Bevölkerung anhaltend hoch ist, tut sich die Friedensbewegung nach wie vor schwer, den Protest wirkungsvoll auf die Straße zu bringen. Uns scheint sowohl eine Verbreiterung des Protestes (z.B. unter Einbeziehung weiterer sozialer Bewegungen) als auch eine Zuspitzung unserer Forderungen (einschließlich der Festigung der
    Ablehnungsgründe) notwendig zu sein.

    Hierzu soll eine von der gemeinsamen Initiative der Friedensbewegung (”Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan”) vorbereitete bundesweite Konferenz beitragen, zu wir herzlich einladen.

    Konferenz der Friedensbewegung
    Am Sonntag, den 30. Mai 2010, 12.30 Uhr bis 17 Uhr In Kassel, Café Buch-Oase (Germaniastr. 14)*

    Vorgesehene Tagesordnung mit Zeitplan:

    1. Politische Situation und Perspektiven am Hindukusch.
    Referent: Dr. Matin Baraki (Universitäten Marburg/Gießen) Anschl.
    Diskussion (12:30 bis 13:30 Uhr)

    2. Die gegenwärtige Afghanistan-Diskussion und Schlussfolgerungen für die Friedensbewegung (13:30 Uhr bis 14:15 Uhr)

    Pause (14:15 bis 14:30 Uhr)

    3. Bisherige Aktivitäten der Friedensbewegung zu Afghanistan, Rückblick und Ausblick auf die zukünftige Zusammenarbeit (14:30 bis 15:15 Uhr)

    4. Aktivitäten gegen den Krieg (Kurzvorstellungen) (15:15 bis 16:45 Uhr)
    a) Unterschriftensammlung
    b) Konferenz mit VENRO (voraussichtlich 8./9. Okt.)
    c) Aktionstage 1. bis 4. September und 7. bis 9. Oktober
    d) Aktivitäten zur Mandatsverlängerung Februar 2011
    e) Afghanistan-Tribunal 7. bis 9. Oktober 2011
    f) Koordination internationaler Afghanistanaktivitäten

    5. Verschiedenes und Verabschiedung (16:45 bis 17:00 Uhr)

    Mit besten Grüßen

    Susanne Grabenhorst (Kooperation für den Frieden) Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag)

    * Das Café Buch-Oase ist mit der Bahn zu erreichen: Vom Bahnhof Wilhelmshöhe mit der Straßenbahn Linie 1 oder 3 Richtung Innenstadt, 3.
    Haltestelle (Kirchweg) aussteigen. Ca. 50 Meter in Fahrtrichtung links
    (Ampel) in die Germaniastr. gehen; von da ca 150 m auf der rechten
    Seite: Café Buch-Oase (Germaniastr. 14)


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    DenkMalTour: Auf den Spuren der Rüstungslobby in Berlin

    Samstag 22.05.2010

    • Ort: Berlin-Mitte, Ecke Voßstr./Eberstr.
    • Uhrzeit: 14.00 - 17.00 Uhr
    • Verantwortlicher: Adelante
    Berlin ist heute eine der Zentren der deutschen und der europäischen Rüstungslobby. Alle großen Firmen und Firmenkonsortien haben in Berlin eine Hauptstadtvertretung. Auch die großen Industrieverbände, die sich um Raumfahrt, Rüstung und Rüstungstechnik kümmern arbeiten in Berlin, um Einfluss auf die politischen Entscheidungen des Deutschen Bundestags und der Bundesregierung zu nehmen.

    Die DenkMalTour wird sich auf die Spurensuche der Rüstungslobby begeben und anhand von historischen und aktuellen Bezügen die Einflussnahme und den Hintergrund der Firmen und Verbände aufzeigen. Dabei werden Fragen wie: „Gibt es einen militärisch-industriellen Komplex?“, „Wie groß ist der Einfluss der Rüstungslobby auf die Politik?“ und „Was sind die Rüstungsgüter der Zukunft?“ auch eine Rolle spielen.

    Treffpunkt: Ecke Voßstr./Eberstr. (S- und U-Bahnhof Potsdamer Platz oder 5 Minuten vom Brandenburger Tor Richtung Potsdamer Platz)

    Verantwortliche: NaturFreunde Berlin, OG Adelante in Zusammenarbeit mit Hellen Panke e.V.

    Führung durch: Uwe Hiksch
    Kostenbeitrag: 1,50 €

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    Acht Schiffe wollen Belagerung von Gaza durchbrechen

    Eine Freedom-Flottille für Gaza

    Mit dem Ziel, die völkerrechtswidrige Blockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen, ist das Frachtschiff „Rachel Corrie“ vergangenen Freitag von Irland aus in See gestochen. Es ist Teil einer Flotte aus insgesamt drei Frachtschiffen mit etwa 5.000 Tonnen Ladung und fünf Passagierschiffen mit ca. 600 Aktivisten aus verschiedenen Ländern, darunter Prominente, Journalisten und Parlamentarier. An diesem Wochenende werden im Mittelmeerraum auch sechs deutsche Aktivisten dazustoßen: zwei Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Inge Höger, verteidigungspolitische Sprecherin und Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin, Matthias Jochheim, stellvertretender Vorsitzender der IPPNW, Norman Paech, emeritierter Hochschullehrer und IPPNW-Beiratsmitglied sowie der deutsche Palästinenser Nader Sakka.

    Die Ladung der Gaza Freedom- Flottille besteht aus Baumaterial und ganzen Fertighäusern, aber auch aus Rollstühlen, Krankenhausbetten, Wasseraufbereitungsgeräten, sowie aus Schulmaterialien und Spielzeug – alles Güter, die für die Bewohner Gazas durch die Blockade unerreichbar geworden sind.

    Hauptorganisator der Flotte ist das “Free Gaza Movement”, eine internationale Kampagne, mit dem Ziel, die Blockade von Gaza zu beenden. Vertreter dieses Bündnisses sowie zwei mitreisende Abgeordnete werden Sie bei einem Pressegespräch über die Aktion informieren.

    Zeit: Donnerstag, 20. Mai 2010, 12.30 Uhr
    Ort: Bernard-Lichtenberghaus, pax christi, Tagungsraum Erdgeschoss, Hedwigskirchgasse 3, Berlin

    Referenten:
    • Inge Höger, MdB, verteidigungspolitische Sprecherin, DIE LINKE
    • Annette Groth, MdB, menschenrechtspolitische Sprecherin, DIE LINKE
    • Gisela Siebourg, Deutscher Koordinationskreis Palästina/Israel
    • Christine Hoffmann, Generalsekretärin von Pax Christi
    • Dr. Jens-Peter Steffen, IPPNW (Moderation)

    Wir bitten um Terminankündigung und würden uns freuen, Sie bei dem Pressegespräch begrüßen zu dürfen.
    Kontakt: Angelika Wilmen, IPPNW, Tel. 030-69 80 74-15, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de, Email: ippnw@ippnw.de


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    Gegen Stadt­um­struk­tu­rie­rung, Mie­ter­hö­hun­gen, Ver­drän­gung und „Gen­tri­fi­zie­rung“ im Wed­ding

    Gentrifizierung im Wedding!?
    am
    13. April 2010

    Gegen Stadt­um­struk­tu­rie­rung, Mie­ter­hö­hun­gen, Ver­drän­gung und „Gen­tri­fi­zie­rung“ im Wed­ding

    Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung mit An­d­rej Holm, Me­di­aS­pree Ver­sen­ken u.a.
    13. Mai 14. Mai, 20 Uhr Sche­r­er­stra­ße 8

    Die Auf­wer­tung und Um­struk­tu­rie­rung von Stadt­tei­len – auch Gen­tri­fi­zie­rung ge­nannt* – und städ­te­bau­li­che Groß­pro­jek­te, wie Me­di­aS­pree oder die ge­plan­te Be­bau­ung von Tem­pel­hof sind Er­geb­nis po­li­ti­scher Ent­schei­dungs­pro­zes­se, von denen ins­be­son­de­re so­zi­al schwa­che Be­völ­ke­rungs­grup­pen aus­ge­schlos­sen sind. So gehen die Fol­gen, wie Sa­nie­rungs­maß­nah­men, Mie­ter­hö­hun­gen und Ver­drän­gun­gen auf Kos­ten derer, die sich nicht gegen die Stimm­ge­walt von In­ves­to­ren, neo­li­be­ra­len Stadt­pla­nern und Haus­be­sit­zern durch­set­zen kön­nen. Auch im Wed­ding las­sen sich der­ar­ti­ge Ent­wick­lun­gen nach­zeich­nen.

    Im Rah­men des re­gel­mä­ßig im Haus­pro­jekt „Sche­rer8“ statt­finde­nen Po­li­ti­schen Cafés wol­len wir dis­ku­tie­ren, woran Pro­zes­se der Stadt­um­struk­tu­rie­rung und Gen­tri­fi­zie­rung deut­lich wer­den, in­wie­weit der Wed­ding von die­sen be­trof­fen ist und wie linke In­itia­ti­ven gegen pro­ble­ma­ti­sche Ent­wick­lun­gen aktiv wer­den kön­nen. In wei­te­ren Ver­an­stal­tun­gen soll es dann um den Umzug des Bun­des­nach­rich­ten­diens­tes (BND) nach Ber­lin Mitte und die Be­deu­tung lin­ker Frei­räu­me gehen.



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    Anti-Atom-Camp Pfingsten 2010 in Mescherin 21. bis 23. Mai 2010

    Deutsch-Polnisches
    Anti-Atom-Camp
    Pfingsten 2010
    in Mescherin
    21. bis 23. Mai 2010


    Polen plant den Einstieg in die Atomkraft und hat dafür einen langfristigen Aktionsplan ausgearbeitet.

    Dieser reicht von Uranabbau und -anreicherung über die Ausbildung von Fachkräften bis
    hin zum Bau von Atomkraftwerken und Endlagern.

    Derzeit sind mehrere Standorte für Atomkraftwerke an der Oder angedacht und im Auswahlverfahren.

    Die Bürgerinitiative AFLUM (Atomkraftfrei leben in der Uckermark) mobilisiert schon seit längerem gegen diese Kraftwerke, bisher vor allem auf deutscher Seite.

    Unser Camp soll dazu dienen, den Widerstand gegen die geplanten Atomkraftwerke auf beiden Seiten der Oder bekannter zu machen, mit der schon etablierten Anti-Atombewegung zu vernetzen und vor allem mit der polnischen Umweltbewegung
    zusammenzubringen. Wir wollen dabei über die Gefahren und Probleme der Atomkraft sowie Alternativen dazu informieren.

    Der Unkostenbeitrag für die Teilnahme am Camp beträgt für den gesamten Zeitraum 10,– Euro (inkl. Volksküche) und wird beim Eintreffen im Camp in bar gezahlt.

    Am Samstag sind Tagesgäste willkommen. Das kostet natürlich nichts. Wir übernehmen keine Haftung für Wertgegenstände und Unfälle.

    Spenden unter Verwendungszweck:
    „Anti-Atom-Camp Pfingsten 2010“
    Empfänger: BUND-Brandenburg
    Kontonr. 350 202 62 45 • BLZ 160 500 00
    Bank: MBS Sparkasse
    Bitte Anschrift vermerken wenn Quittung erwünscht.

    AFLUM/Anti-Atom-Cooperation
    Kleine Klosterstraße 151
    16307 Gartz/Oder
    Tel. 0049 151 282 558 90
    mail: info@aflum.de • www.aflum.de

    (BUND, Anti-Atom Gruppe Berlin/Potsdam, SPD/Jusos, Bündnis 90/Die Grünen, Christliche Demokraten gegen Atomkraft, Zieloni 2004 und andere polnische Umweltschutz-
    Organisationen)

    In Kooperation mit Campact! und .ausgestrahlt
    V. i. S. d.P: Volker Schmidt Roy

    Eingeladen sind alle friedliebenden und gewaltfreien Menschen.

    ZEITPLAN
    ____Freitag
    nachmittags: Ankunft
    abends: Filmvorführung mit Diskussion
    ____Samstag
    vormittags: Workshops (Kinderbetreuung)
    14:00 Kundgebung
    Konzert mit Pittkunings, Kulturabend am Lagerfeuer
    ____Sonntag
    vomittags: Ökumenischer Gottesdienst
    (Kinderbetreuung)
    mittags: Verabschiedung der polnischen Gäste;
    Sight-Seeing-Tour nach Szczecin (Stettin) und Gryfino
    ____Montag
    Frühstück und Abreise
    (Änderungen vorbehalten.)


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    Termin Marxistisches Forum



    21. Mai 2010
    Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1, 15.00 Uhr
    „Die Nahostpolitik und das Zusammenspiel zwischen parlamentarischer und außerparlamentarischer Arbeit“
    Referent: Norman Paech, Hamburg

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    Lesen gegen das Vergessen am 10. Mai 2010

    Zur Mahnung und Erinnerung an die Bücherverbrennung

    Am 10. Mai 1933 wurden in 22 deutschen Universitätsstädten – beginnend mit dem Opern-, heute Bebelplatz, in Berlin – öffentlich zehntausende Bücher von jüdischen, marxistischen und pazifistischen Schriftstellern konfisziert und verbrannt. Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE werden auch in diesem Jahr Menschen unterschiedlichster Generationen Texte von Autorinnen und Autoren vorlesen, deren Bücher damals der faschistischen Barbarei zum Opfer fielen.

    In diesem Jahr werden neben der fast hundertjährige Schriftstellerin Elfriede Brüning und der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde in Berlin, Lala Süsskind, amerikanischen Studentinnen und Studenten sowie Berliner Schülerinnen und Schüler erstmalig die Schauspieler Walfriede Schmitt und Wolfgang Völz sowie die Fußballweltmeisterin Anja Mittag aus Büchern lesen, die 1933 verbrannt worden sind.

    11 bis 13 Uhr
    Bebelplatz, gegenüber der Humboldt-Universität


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    Demonstration “Atomkraft abpfeifen!” am 03. Mai 2010, 17.00 Uhr

    Demonstration gegen die Tagung des Deutschen Atomforums

    Montag, 3. Mai 2010, 17.00 Uhr
    Wilhelmstr. 43 (vor dem ewerk), Berlin




    Atomkraft abpfeifen!

    Am Montag, 3. Mai beginnt im ewerk in der Wilhelmstraße 43 die Jahrestagung Kerntechnik des „Deutschen Atomforum e.V.“ und der „Kerntechnischen Gesellschaft e.V.“. Hier planen und besprechen die Atomkraftbetreiber und die Atomlobby den Ausbau der Atom¬kraft in Deutschland. Dem wollen wir unseren Protest hörbar ent-gegensetzen. Aus diesem Grund werden wir uns unter dem Motto „Atomkraft abpfeifen“ lautstark der Veranstaltung entgegenstellen. Bringt bitte viele Gegenstände (Trillerpfeifen, Töpfe, Trommeln) mit, um den Atomkraftlobbyisten unsere Meinung deutlich hörbar zu machen.


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    KETTENreAKTION: Atomkraft abschalten!



    Aktions- und Menschenkette Samstag 24. April 2010 Brunsbüttel – Hamburg – Krümmel

    Der Konflikt um den Atomausstieg spitzt sich zu: In Kürze wird darüber entschieden, ob die Pannenreaktoren Krümmel und Brunsbüttel vor der Haustür Hamburgs wieder ans Netz gehen – oder für immer abgeschaltet bleiben. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Anfang Mai gehen die Verhandlungen zwischen Regierung und Atomkonzernen über längere Laufzeiten für Atomreaktoren in die heiße Phase.

    Wir stehen am energiepolitischen Scheideweg: Wird weiter auf Dinosauriertechnologien gesetzt – oder konsequent auf Erneuerbare Energien umgestiegen.

    Es ist an der Zeit, ein spektakuläres Signal an Bundesregierung und Stromkonzerne zu richten: Auf Atomkraft setzen? Nicht mit uns! Mit Zigtausenden Menschen werden wir am 24. April 2010 eine große Aktions- und Menschenkette zwischen den Reaktoren Krümmel und Brunsbüttel bilden – zwei Tage vor dem Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl (26. April 1986).

    Wir wollen raus aus einer Technologie, die ein verheerendes Unfallrisiko birgt, den Ausbau Erneuerbarer Energien blockiert und Tausenden Generationen tödlichen Atommüll aufbürdet. Die Skandale um die Endlagerstandorte Asse und Gorleben zeigen: Das Problem des Jahrmillionen strahlenden Mülls ist völlig ungelöst.

    Manche von uns fordern die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke, denn jeder Tag Weiterbetrieb kann einer zu viel sein. Andere wollen, dass zumindest die Laufzeiten nicht verlängert werden. Die Pannen-Reaktoren Krümmel und Brunsbüttel dürfen auf keinen Fall wieder ans Netz, sie müssen sofort und endgültig stillgelegt werden.

    Die Alternativen sind längst da, sie müssen nur durchgesetzt werden. Die Zukunft ist erneuerbar – im Dreiklang von Erneuerbaren Energien, Energiesparen und Energieeffizienz.


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    DenkMalTour: Auf den Spuren der Berliner Afrikakonferenz: Kolonialismus und seine Folgen

    Samstag 17.04.2010

    • Ort: Berlin-Mitte - Mahnmal in der Wilhelmstr. 92
    • Uhrzeit: 14.00 - 17.00 Uhr
    • Verantwortlicher: Adelante
    125 Jahre Berliner Afrika-Konferenz Vor 125 Jahren, im Winter 1884/85, empfing Reichskanzler Bismarck die Vertreter der damaligen Weltmächte zur Afrika-oder Kongo-Konferenz in Berlin. Im Namen von Fortschritt und Humanität und vor dem Hintergrund der europäischen Rassenideologie einigten sich die Vertreter von zwölf europäischen Staaten sowie des Osmanischen Reichs und der USA über die weitere koloniale Aufteilung und Ausbeutung des afrikanischen Kontinents. Im Palais des Reichskanzlers wurde
    das riesige "Kongobecken" dem belgischen König Leopold II übereignet. Dessen brutales Regime kostete mehr als zehn Millionen Menschen das Leben. Mit der Berliner Konferenz trat auch das Deutsche Reich dem Kreis der Kolonialmächte bei. Prügelstrafe, Menschen- und Ressourcenraub, Zwangsarbeit, Folter, Vergewaltigungen, Konzentrationslager und Völkermord kennzeichneten die folgende dreißigjährige Herrschaft der Deutschen in den Gebieten des heutigen Namibia, Togo, Kamerun, Tansania, Burundi und Ruanda. Allein während der blutigen Niederschlagung von Widerstandsbewegungen wurden mindestens 400.000 Menschen getötet.

    Wir wollen uns bei dieser DenkMalTour auf den Spuren des Kolonialismus und den Ereignisorten der Berliner Afrikakonferenz und den Debatten über Kolonialismus und Imperialismus bewegen.

    Zeit: 14.00 bis 17.00 Uhr
    Treffpunkt: Wilhelmstr. 92 (Gedenktafel für die Berliner Afrikakonferenz)

    Referent: Christian Kopp, Berlin Postkolonial e.V.

    Verantwortlich: NaturFreunde Adelante in Zusammenarbeit mit der Hellen Panke e.V.

    Kostenbeitrag: 1,50 €

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    Aktions- und Menschenkette gegen längere AKW-Laufzeiten demonstriert in Berlin

    BUND Pressetermin: Aktions- und Menschenkette gegen längere AKW-Laufzeiten demonstriert in Berlin

    Mit einer Aktions- und Menschenkette zwischen den Konzernzentralen der Energieunternehmen Vattenfall und RWE in Berlin demonstriert am 10. April ein Bündnis von Umweltverbänden, Gewerkschaften und Parteien gegen Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke. Die Demonstration ist eine der Auftaktveranstaltungen zur großen “KettenreAktion” – einer 120 Kilometer langen Aktions- und Menschenkette von Atomkraftgegnern, die am 24. April das AKW Krümmel, Hamburg und das AKW Brunsbüttel verbinden soll.

    Für die Organisatoren sind die Anti-Atom-Aktionen in diesem Jahr eine klare Aufforderung an die schwarz-gelbe Regierungskoalition, keine verlängerten AKW-Laufzeiten zu beschließen und die Atomkraftwerke in Deutschland abzuschalten

    Zeit: Samstag, 10. April 2010, 11 bis 12.15 Uhr
    Start: Vattenfall-Zentrale, Chausseestr. 23, 10115 Berlin, entlang der Friedrichstraße
    Ziel: RWE-Zentrale, Friedrichtraße 95, 10117 Berlin

    Ablauf:
    11.00 Uhr: Start an der Vattenfall-Zentrale
    11.15 Uhr: Menschenkette bildet sich, Demonstranten laufen die Friedrichstraße hinunter
    11.40 Uhr: Schlange erreicht RWE, die Menschenkette steht
    11.50 Uhr: Kette löst sich auf, Abschluss
    12.15 Uhr: Ende

    Vertreter des Trägerkreises vor Ort:

    • Ulrike Mehl und Klaus Brunsmeier, stellv. BUND-Vorsitzende
    • Christoph Bautz, Geschäftsführer campact
    • Jochen Stay, .ausgestrahlt
    • Rainer Baake, Geschäftsführer Deutsche Umwelthilfe
    • Frank Teichmüller, IG Metall Küste
    • Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin Bündnis 90/Die Grünen
    • Jens-Martin Rode, attac
    • Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin und Astrid Klug, SPD-Bundesgeschäftsführerin
    • Ludwig Wasmus, Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.
    • Franziska Drohsel, Juso Bundesvorsitzende
    • Dorothée Menzner (MdB, Die Linke)

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    Samstag, 10. April 2010: Auftakt-Menschenkette in Berlin

    Atomkonzerne an die Kette legen!

    Aktions- und Menschenkette

    Am Samstag, den 10. April werden wir in Berlin-Mitte eine Menschenkette zwischen den Niederlassungen der Atomkraftwerksbetreiber Vattenfall und RWE entstehen lassen.

    Mit der Aktion wollen wir möglichst viele Berliner/innen motivieren, zur großen Aktions- und Menschenkette anzureisen, die zwei Wochen später am 24. April zwischen den AKW Krümmel und Brunsbüttel und quer durch Hamburg stattfindet. Gleichzeitig setzen wir ein kraftvolles Signal für den Atomausstieg und geben der bundesweiten Presse Anlass zur Berichterstattung.
    Aktions- und Menschenkette

    Haben Sie am Samstag, den 10. April zwischen 11:00 und 12:15 Uhr Zeit, an der Auftakt-Menschenkette in Berlin-Mitte teilzunehmen? Dann geben Sie uns bitte Rückmeldung, damit wir planen können: aktion[at]campact.de

    Treffpunkt:Vor der Vattenfall-Zentrale in Berlin-Mitte, Chausseestraße Ecke Zinnowitzer Straße (U6 – Haltestelle: Zinnowitzer Straße – Neue BVG-Bezeichnung für die Haltestelle: “Naturkundemuseum”)

    Ablauf

    11:00 Uhr: Auftakt am Sammelpunkt vor der Vattenfall-Zentrale (Zinnowitzer Straße, Ecke Chausseestraße).

    11:15 Uhr: Start Kettenbildung. Eine Schlange von Menschen, die sich an den Händen halten, bewegt sich die Chaussee- bzw. Friedrichstraße hinunter.

    11:40 Uhr: Unterer Teil der Menschenkette erreicht RWE in der Friedrichstraße: Kette steht.

    11:50 Uhr: Abschlussdemonstration: Die Kette wird vom oberen Treffpunkt, der Vattenfall-Zentrale, ausgehend von hinten her aufgerollt. Ein Demozug bewegt sich Richtung RWE-Zentrale.

    12:10 Uhr: Abschluss nahe der RWE-Zentrale. Infostand zur großen Aktions- und Menschenkette am 24. April und Verkauf von Bus- und Zugtickets.

    Ca. 12:15 Uhr:  Ende


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    NF Berlin: Vorbereitungstreffen Workcamp Sibirien „Ökohausbau und Sanfter Tourismus“

    Mittwoch 24.03.2010

    • Ort: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin - im Robert-Havemann-Saal
    • Uhrzeit: 18:00 Uhr
    • Verantwortlicher: Vorstand

     Das Vorbereitungsseminar ist Voraussetzung für die Reise (s.u.)
    in Zusammenarbeit mit Grüner Grashalm e.V.

    Referent: Ronald Moittke, Architekt für Naturbaustoffe und Leiter der Strohballenbaustelle und Horst Laube vom Grünen Grashalm e.V.
    Infos Vorbereitungstreffen: Lothar Eberhardt (NaturFreunde Xhain), lebgut07@yahoo.de, Tel. (030) 693 49 73 (AB)

    Anfahrt: www.hausderdemokratie.de

    Die Sibirienreise im Sommer 2010
    Die Teilnahme am Vorbereitungstreffen am 24. März 2010 ist Voraussetzung für die Sibirienfahrt.
    In Russland und insbesondere in Sibirien ist bezahlbarer Wohnraum in ausreichender Qualität ein großes Problem. In vielen westlichen Ländern ist die Forschung nach Alternativen zu herkömmlichen Bauweisen, z.B. mit Holz, Lehm, Kalk, Stroh und Dämmstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen relativ weit fortgeschritten. Während wir in Europa auf eine jahrhundertealte Tradition des Lehmbaues in seinen unterschiedlichsten regionalen Ausprägungen zurückgreifen können und diese Erfahrungen mit modernen Bautechnologien kombiniert kostengünstig und energieeffizient zum Einsatz bringen können ruht dieses Potenzial zwischen Moskau und Wladiwostok noch.
    Um diesbezüglich einen Entwicklungsschub zu leisten und konkrete nationale und internationale Jugendarbeit in der Nähe von großen sibirischen Metropolen zu ermöglichen entwickelten russische und deutsche Umweltvereine 400 km süd-östlich von Krasnojarsk ein Konzept zur Errichtung eines Jugendbegegnungszentrums in Strohballenbauweise. Bisher wurde in mehreren internationalen Workcamps das erste von drei Häusern im Rohbau fertig gestellt sowie eine hochwassersichere Fundamentplattform für das zweite Haus errichtet. Darüber thront auf Stelzen die dazugehörige Dachkonstruktion. 2010 sollen die Boden-, Wand und Dachisolationen des Jugendzentrums in moderner Fertigteilbauweise mit Strohballen erfolgen. Dazu laden wir interessierte Menschen ein, die diese Bauweise unter der Leitung des erfahrenen Öko-Architekten Ronald Miottke kennen lernen möchten. Einzelreisende, Familien, Gruppen können in der Zeit vom 1. Juni bis 10. September 2010 zur Strohballen Lehrbaustelle in Sibirien reisen. Neben der Arbeit beim Hausbau haben die Teilnehmer viel Zeit, einander kennen zu lernen. Dazu gibt während der einzelnen Durchgänge erlebnisreiche Aktionen für die Gruppen wie den Besuch des größten Ethno-Festivals Sibiriens, eine mehrtägige Floßtour auf dem Fluss Kasyr, Exkursionen zum Tiberkul-See und in die Berge des Sayan etc.

    Projektsprache: russisch, deutsch, englisch. Bestimmte Sprachkenntnisse sind nicht erforderlich.
    Unterkunft/Verpflegung: Sommerlager mit Outdoor-Küche, Solarduschen, WC, Tipi, Feuerstelle, Badestelle und Sportplatz ausgestattet. Gruppen-Verpflegung, in der Hauptsache aus Bioprodukten der Region (vegetarisch möglich).
    Versicherung: über Grashalm e.V. über die Bernhardt Assekuranz individuell (z.B. Reisekosten-Rücktritt, Haftpflicht, Auslandskrankenversicherung und Rückholung, Unfallbergung, Reisegepäck, Auslandsrechtsschutz)
    Gesundheit: Es gibt keine Impfvorschriften für Russland, empfohlen werden Impfungen gegen Hepatitis B und Ephalitis.
    Leistungen: Reisekosten (Zug, 2. Klasse, Gruppenticket) und Fahrtkosten vor Ort, Unterkunft/Verpflegung, - Visum, Registrierung/Anmeldung vor Ort, Versicherung (s.o.), erlebnispäd. Aktivitäten/Ausflüge inkl. Ausrüstung, Bauanleitung, Arbeitsmaterial, Seminare, Dolmetscher, Eintrittsgelder etc.
    Teilnehmerbeitrag: 200 Euro/Woche/Person zzgl. Reisekosten (Transib. oder Flug), Visagebühren, individuelle Berechnung für Gruppen und Familien auf Anfrage. Die vollständigen Reiseinformationen sowie Beratung gibt es bei Grüner Grashalm e.V., www.gruener-grashalm.de

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    Wir zahlen nicht für Eure Krise!
    Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!

    Die Krise des Kapitalismus ist nicht vorbei. Prekär Beschäftigte, MigrantInnen und ihre Familien traf es zuerst. Nun beginnen die Massenentlassungen. Die Krise darf aber nicht aus den Taschen von uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen bezahlt werden! Wir sind nicht für diese Krise verantwortlich. Ganz im Gegenteil: Wir sind diejenigen, die Tag für Tag durch unsere Arbeit den Reichtum dieser Gesellschaft schaffen. Dieser Reichtum kommt aber nicht uns zugute. Wir sind diejenigen, die tagtäglich der Gefahr von Erwerbslosigkeit und Armut ausgesetzt sind. In den letzten Jahren hat die Politik immer wieder Unternehmenssteuern gesenkt und Massensteuern erhöht. Der Höhepunkt dieser Politik waren die milliardenschweren Finanzpakete für die Banken. Wir brauchen jetzt eine genau umgekehrte Politik. Dafür ist Druck von der Straße nötig!

    Am 20. März setzen wir mit unserer Demonstration ein Zeichen des Protests gegen die Last, die uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, RentnerInnen, Jugendlichen und MigrantInnen aufgebürdet wird.

    Im Laufe dieses Jahres wird uns die Krise mit voller Wucht treffen. Mittels Leiharbeit, Hartz IV und Studiengebühren sollen wir für diese Krise zahlen. Viele andere Maßnahmen kommen hinzu, andere sind geplant. So gibt es Überlegungen die Lebensmittel demnächst voll zu besteuern. Den Kommunen werden die Gelder gestrichen, Massenentlassungen, auch von Stammbelegschaften, beginnen. Hunderttausende LeiharbeiterInnen sind bereits entlassen. Zudem treibt die Regierung den Sozialabbau immer weiter voran. Nach der „Rente mit 67“ ist die geplante Einführung der Kopfpauschale in der Krankenversicherung die Fortsetzung der Angriffe der letzten Jahre.

    Dagegen müssen wir einen breiten Widerstand organisieren!
    Nicht wir – Lohnabhängige, Erwerbslose, RentnerInnen und Jugendliche – werden diese Krise bezahlen! Wir zwingen die Profiteure zur Kasse. Dazu ist der Streik – auch der politische – ein mächtiges Mittel, denn ohne unsere Arbeit gibt es gar keine Profite.

    Wir fordern:
    - Entlassungsverbot
    - Unbefristete Übernahme aller LeiharbeiterInnen und Befristeten zu        gleichen Tariflöhnen
    - Hartz IV abschaffen – übergangsweise 500€ Grundsicherung
    - Rente ab 60 statt „Rente mit 67“
    - Eine Schule für Alle – mit kleineren Klassen und mehr Lehrern
    - Studiengebühren abschaffen – Bachelor/Master System reformieren
    - Ausbildungsplätze für alle – Übernahme aller Auszubildenden im             erlernten Beruf
    - 30 Stunden Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich
    - Gesetzlicher Mindestlohn von 10 €
    - Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland

    Die gewerkschaftlichen und sozialen Kämpfe nehmen an Fahrt auf: Tausende AutomobilarbeiterInnen kämpfen um Ihre Arbeitsplätze. GebäudereinigerInnen und ErzieherInnen gehen auf die Straße, im Juni demonstrierten rund 250.000 SchülerInnen und StudentInnen für bessere Bildungsbedingungen, im März vergangenen Jahres protestierten 55.000 Menschen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ und mehr als 150.000 Menschen in Kopenhagen und Berlin gegen die rücksichtslose Ausplünderung unserer Umwelt. Gleichzeitig mit unserer Demonstration findet in Essen eine Konferenz der Friedensbewegung statt, mit der wir uns solidarisieren. Der Krieg ist ein Mittel der Profiteure, um neue Absatzmärkte zu erobern, Waffen zu verkaufen und um sich begrenzte Ressourcen zu sichern. Wir sind erklärte GegnerInnen des Krieges.

    Wir zahlen nicht für Eure Krise – Zwingen wir die Profiteure zur Kasse


    Für eine solidarische Gesellschaft ohne Profitlogik!


    Kommt zur Demonstration am 20. März 2010 nach Essen!



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    DenkMalTour: 100 Jahre Internationaler Frauentag - Berlin Stadt der Frauen?

    Samstag 13.03.2010

    • Ort: Berlin - Mitte, Dorothea-Schlegel-Platz (direkt am Bahnhof Friedrichstr.)
    • Uhrzeit: 14.00 bis 16.30 Uhr
    • Verantwortlicher: Adelante

    Ziel des Stadtspazierganges ist, Berlin als eine Stadt vorzustellen, in der weibliche Kultur und weiblicher politischer Elan seit vielen 100 Jahren blüht. Exemplarisch an Berlin_mitte demonstrieren, in dem kreative Frauen aus 3 Jahrhunderten inzwischen Strassen und Plätze haben, die nach ihnen benannt sind, wie z.b. Haanah Arendt, Fanny Mendelssohn, Emma Herwegh, Minna Cauer, Bettina von Arnim und viele mehr. Wir werden einige dieser Orte aufzusuchen, über weibliche Kultur und ihre Bedingungen in den verschiedenen Jahrhunderten sprechen und die Bedeutung des internationalen Frauentages thematisieren.

    Treffpunkt: Dorothea-Schlegel-Platz (direkt vor S-Bahnhof Friedrichstr.)

    Verantwortliche: NaturFreunde Berlin, OG Adelante in Zusammenarbeit mit Hellen Panke e.V.

    Führung durch: Dr. Christina Ujma

    Kostenbeitrag: 1,50 €


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    Endspurt: Auf nach Dresden!


    10. Februar 2010 / 19:00 Uhr / Rosa-Luxemburg-Stiftung / Seminarraum 1/Franz-Mehring Platz 1, 10243 Berlin

    mit

    • Hans Erxleben, DIE LINKE Berlin

    zu den Berliner Erfahrungen mit Blockaden /Wie weit geht ziviler Ungehorsam?
    In welchem rechtlichen Rahmen bewegen wir uns bei Blockaden? Wann lohnen sich Blockaden?

    • Jan Duscheck,  ver.di Jugend

    warum und wo beteiligen sich die Gewerkschaften/ Vorstellung Blockade-Bündnis und weiterer Gegenaktivitäten in Dresden

    • Sasha Lewandowski, ALB

    zum aktuellen Stand in Dresden/ Details zum Blockade-Konzept, Rechtslage, Fahrgelegenheiten…

    • Judith Demba – LAG Antifaschismus DIE LINKE Berlin – Moderation

    Veranstalter_innen:  Landesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus DIE LINKE Berlin/ Antifaschistischen Linke Berlin (ALB) für den Berliner Koordinationskreis des Bündnisses „Nazifrei! Dresden stellt sich quer!“


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    Blockieren ist gar nicht so einfach. Deshalb findet am 28. Januar ein öffentliches Probesitzen statt. Damit es sich schon ein bisschen anfühlt wie am 13. Februar in Dresden, treffen wir uns dazu vor der Sächsischen Landesvertretung in Berlin-Mitte. Da es auch genauso kalt sein wird, bringt Euch ein Sitzkissen und eine/n FreundIn mit! Für heiße Getränke sorgen wir.

    Donnerstag, 28. Januar 2010 - Probesitzen aus sächsischem Gebiet
    16-17 Uhr Sächsische Landesvertretung, Brüder-Straße 11/12 Berlin-Mitte
    (U2, U-Bahnhof Spittelmarkt)


    Probesitzen auf sächsischen Gebiet
    Probesitzen // 28.01.2010 // 16:00 Uhr // Berlin // Sächsische Landesvertretung, Brüderstraße 11/12 Berlin-Mitte (U2, U-Bahnhof Spittelmarkt)

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    Theorie am Montag: Strukturen und Theorie der Neuen Rechten

    Montag, 18.01.2010

    19.30 Uhr

    Linkstreff Wedding



    findet die nächste „Theorie am Montag“ statt.



    Thema: „Strukturen und Theorie der Neuen Rechten“

    Referent: Uwe Hiksch

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    2010 Berlin-Tiergarten

    Luxemburg-Liebknecht-Ehrung



    Aufruf zur Demonstration


    zur Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht


    15.01.2010


    17.30 Uhr Treffpunkt Wittenbergplatz


    18.00 Uhr Zwischenkundgebung am Elefantentor (Olaf-Plame-Platz)


    19.00 Uhr Abschlusskundgebung an der Stele für Karl Liebknecht im Tiergarten


    Es wirken mit:
    Schalmeienorchester »Fritz Weineck«
    Ernst-Busch-Chor


    Veranstalter: FRIKO Berlin


    Mehr Infos unter: NaturFreunde Adelante

    Aufruf:

    Deutsche Soldaten fallen wieder!
    Die Börsenkurse aber, sagt man uns,
    beginnen sich zu erholen!

    Ein paar Opfer aber müssten wir schon bringen, lässt man uns mitteilen; hier ein paar 1000 Arbeitsplätze weniger, dort einige Millionen Zuzahlungen zu Krankenkassen, hier etwas weniger Lohn, dort etwas mehr Abbau bürokratischer und demokratischer
    Hindernisse für das Wachstum der Wirtschaft.

    Nein es ist nicht wir früher! Die Krise schlägt nicht zu! Heute ist alles anders! Heute erwürgt sie uns langsam! Und wenn möglich jeden für sich allein!

    Der gewöhnliche Faschismus setzt sich in den Poren dieser Gesellschaft fest, wie ein Mehltau. Noch zieht er nicht mit klingendem Spiel durch das Brandenburger Tor. Schlimmer; er wird alltäglich; hier ein wenig deutsche Überheblichkeit und Forderung nach kultureller Integration, dort ein wenig Fremdenfeindlichkeit und Stigmatisierung nicht-deutscher religiöser und ethnischer Randgruppen – und vor allem: die formulierten Lebensinteressen der Werktätigen werden zum Haupthindernis für den Weg aus der Krise erklärt. Ihre Organisationen werden nicht, wie 1933, auf einmal zerschlagen und
    gleichgeschaltet. Nein, heute werden sie schrittweise demontiert und aufgesogen.
    Wenn wir nicht alle einzeln in einem deutschen Harz IV Paradies ankommen wollen, dann müssen wir uns gemeinsam und organisiert gegen diese Entwicklungen wehren.
    Luxemburg und Liebknecht: Sie haben vor einer solchen Entwicklung gewarnt. Sie haben gegen eine solche Entwicklung gekämpft. Sie haben den Kampf gegen eine solche Entwicklung organisiert.

    Deshalb wurden sie ermordet!

    Es ist unser Kampf. Es sind unsere Interessen. Es ist unser Widerstand, der organisiert werden muss.

    •  Für die Verteidigung demokratischer Grundrechte und gegen faschistoide Tendenzen in dieser Gesellschaft.
    •  Für den Erhalt sozialer Errungenschaften und gewerkschaftlicher Rechte.
    •  Für Antifaschismus, internationale Solidarität und Humanismus
    •  Für eine Welt der sozialen, kulturellen wirtschaftlichen und ökologischen Menschenrechte undgegen die Abhängigkeit von Profitlogik und Konkurrenz.
    • Keine Auslandseinsätze deutscher Soldaten!
    •  Für eine ernsthafte Politik wirksamer Unterstützung derZivilgesellschaft in Afghanistan! Beendigung des Krieges! SofortigerRückzug der Bundeswehr!
    •  Spart endlich an der Rüstung!

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    Aufruf


    zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 10. Januar 2010


    um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

    Über den vor 95 Jahren vom deutschen Imperialismus entfesselten I. Weltkrieg, den zu kreditieren Karl Liebknecht sich am 02. Dezember 1914 als einziger Reichstagsabgeordneter verweigerte, schrieb Rosa Luxemburg 1916 in der "Juniusbroschüre": "Der Krieg ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden. Zum systematischen Morden muss aber bei normal veranlagten Menschen erst der entsprechende Rausch erzeugt werden. Dies ist seit jeher die wohlbegründete Methode der Kriegsführenden. Der Bestialität der Praxis muss die Bestialität der Gedanken und der Gesinnung entsprechen, diese muss jene vorbereiten und begleiten". Luxemburg sprach von Hetzblättern, "die Berg und Tal zusammenbringen, Krieg mit ´Humanität´, Morden mit Bruderliebe, Bewilligung von Mitteln zum Kriege mit sozialistischer Völkerverbrüderung vermählen wollen."

    Für die Konsequenz ihres Handelns und die unbestechliche Klarheit ihres Denkens wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 91 Jahren von der Reaktion ermordet. So wie sie wehren wir uns heute gegen jene, die uns weismachen wollen, Krieg und Menschenrechte, Morden und Brüderlichkeit, Kriegsetats und "internationale Staatengemeinschaft" gehörten zusammen. Luxemburg und Liebknecht ehrend demonstrieren wir gegen imperialistische Kriege. Wir fordern den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wir demonstrieren gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO, gegen horrende Rüstungsausgaben und mörderische Rüstungsexporte. Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den US-amerikanischen Hegemonieanspruch einzudämmen. Voller Hoffnung blicken wir auf die revolutionären Bewegungen Lateinamerikas und wir verabscheuen die honduranischen Putschisten. Der MAS-Regierung Evo Morales gilt unsere Solidarität ebenso wie den Fortschrittskräften Venezuelas und dem sozialistischen Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften, gegen die hemmungslose Ausbeutung insbesondere des afrikanischen Kontinents.

    Gerade in Anbetracht der seit 1945 größten Weltwirtschafts- und Finanzkrise demonstrieren wir gegen rapide wachsende Arbeitslosigkeit, den grassierenden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen. Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte unter der Flagge der Terrorbekämpfung. Wir wehren uns gegen die stetig aggressiver agierenden Nazis und demonstrieren gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.

    Wir - Linke unterschiedlicher Strömungen - werden am 10. Januar 2010 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.


    Die NaturFreunde Berlin, OG Adelante rufen zur Teilnahme an der Demonstration auf.

    Mehr unter: NaturFreunde Adelante

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    Diskussions- und Informationsveranstaltung zum Thema

    "Der Nazi-Aufmarsch in Dresden"

    10. Februar 2010

    19:00 Uhr,

     in den Räumen der RLS, Franz Mehring Platz1

    Gemeinsame Veranstaltung der LAG Antifaschismus DIE LINKE, no pasaran und ALB

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    Sonntag, 10. Januar 2010, 13 Uhr Brauhaus Südstern.

    100 JAHRE FREIDENKER.

    Schon seit Jahren möchte ich Klaus Hartmann aus Frankfurt einladen, den Vorsitzenden der linken Freidenker in Deutschland und International, ein überaus interessanter Gesprächsgast. Jetzt im Anschluß an die Luxemburg-Demo wird es endlich mal klappen. Nur 500 Meter entfernt in der Gneisenaustraße war die erste Zentrale der Freidenker, bis sie von den Nazis enteignet wurden. Bedeutende Denker und revolutionäre Menschen gehören zu den Freidenkern, einige werden vielleicht auch vor Ort sein. Als literarischen Ehrengast begrüßen wir ANJA ROEHL, deren Geschwister die Kinder von Ulrike Meinhof sind. Nach der LLL-Demo diesmal spezielle Aufwärmmusik von den Jazzern von Bluegrass Breakdown.

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    Die Vermessung der Utopie - Was kommt nach dem Kapitalismus?

    Diskussionsveranstaltung am:
    Sonntag, den 13. Dezember 2009
    19.30 Uhr
    Festsaal Kreuzberg
    Skalitzer Str.130 / Berlin

    Mit
    Elmar Altvater, Professor für Politische Ökonomie
    Christine Buchholz, Linkspartei und Mitglied des Bundestags
    Hans Laumeyer, Antifaschistische Linke Berlin (ALB)
    Raul Zelik, Schriftsteller

    Moderation: Tom Strohschneider (Wochenzeitung Freitag)

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