Großdemo mit Umzingelung des Regierungsviertels

18.09.2010
12.00 Uhr
Washington-Platz, Berlin

Aufruf zur Demo

Gegen die Mehrheit der Bevölkerung hält die schwarz-gelbe Bundesregierung an ihren Atomplänen fest. Sie will die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern – und den Bundestag möglicherweise noch im September darüber entscheiden lassen.
Wir sagen: Schluss jetzt!

Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren Lagerung es weltweit keine Lösung gibt. Dass der Weiterbetrieb der Atomreaktoren den Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit Erneuerbaren Energien verbaut. Wir haben es satt, mit dem Ausstieg auf den Sankt Nimmerleinstag vertröstet zu werden. Wir wollen die Atomkraftwerke abschalten – und zwar jetzt!
Gorleben stoppen!

Wir widersetzen uns auch einer unverantwortlichen Entsorgungspolitik für den tödlichen Strahlenmüll. Gorleben wurde aus politischen Gründen und nicht auf Grund geologischer Eignung als Endlagerstandort gewählt. Das Vorbild für Gorleben – das absaufende und vom Einsturz bedrohte Atommülllager Asse II – zeigt, dass von den Sicherheitsbeteuerungen nichts zu halten ist. Gorleben kommt als Atommülllager nicht in Frage!
Jetzt müssen wir dran bleiben!

Unser Widerstand zeigt Wirkung: Die Bundesregierung ist mit ihren Atomplänen in der Defensive und uneins. Sie spürt den Druck, der von einer neu erstarkten Anti-Atom-Bewegung ausgeht und von einer breiten Mehrheit in der Gesellschaft getragen wird. Jetzt kommt es auf unseren gemeinsamen Protest an!
Komm zur Großdemonstration! Werde aktiv!

Am 18. September wollen wir mit zehntausenden Menschen in Berlin auf die Straße gehen und das Regierungsviertel umzingeln! Damit läuten wir einen heißen Herbst ein, der im November in den vielfältigen Protesten gegen den Castor-Transport nach Gorleben gipfelt.

Hier die Facebook-Seite zum Eintragen:

http://www.facebook.com/event.php?eid=143124112366637

Info von ausgestrahlt für die Anti-AKW-Demo am 18.09.2010 in Berlin:

Mit dem Anti-AKW-Sonderzug nach Berlin

Auf zur Großdemonstration nach Berlin: Mit den .ausgestrahlt-Sonderzügen! Wir organisieren Sonderzüge aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zur Demo am 18. September nach Berlin.

Die Fahrt im .ausgestrahlt-Sonderzug gemeinsam mit Hunderten Anti-Atom-FreundInnen macht den 18. September zu einem unvergesslichen Erlebnis. Mit Aktionsvorbereitung und gemeinsamem Pläneschmieden für die Demo und die Zeit danach, Protest-Lieder üben, Atommüll-Fässer oder Transparente basteln – und natürlich mit Party, Musik und mehr im Partywaggon.

Buche hier dein Zugticket für die Sonderzüge aus West- und Süddeutschland und sei dabei!

Unsere Sonderzüge werden unterstützt von zahlreichen Gruppen und Unterstützern vor Ort: Anti-Atom-Gruppe Bonn, Anti-Atom-Gruppe Freiburg, naturstrom, EWS Schönau, Greenpeace Energy und vielen mehr.

Du oder deine Anti-AKW-Gruppe könnt uns auch unterstützen indem ihr Werbung vor Ort macht oder unseren Zug als Helfer begleitet? Jede Hand wird gebraucht!

Melde dich unter sonderzug@ausgestrahlt.de

Größere Kartenkontingente (ab 10 Stück) können direkt per Email unter sonderzug[at]ausgestrahlt.de bestellt werden. Für Rückfragen steht Jacob Fricke telefonisch unter 040-2531-8763 (Mo – Fr 10.00 bis 18.00 Uhr) oder per Email unter jacob.fricke[at]ausgestrahlt.de zur Verfügung.

Mit dem Sonderzug Süd aus Basel über Freiburg, Heidelberg und Frankfurt

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Mit dem Sonderzug West aus Trier über Bonn, Köln und Bielefeld

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Bündnis gegen den Parteitag von
„Pro-Deutschland“

Pressemitteilung

Aufgrund der Entschlossenheit der Proteste von bis zu 2.500 antifaschistischen Bürgerinnen und Bürgern gelangten lediglich etwa 50 Anhänger von „Pro-Deutschland“ in ihren Versammlungsraum im Rathaus-Schöneberg. Durch wiederholte Blockaden wurde der Ablauf so verzögert, dass bereits eine große Anzahl von Pro-Deutschland-Mitgliedern den Parteitag frühzeitig wieder verließ.

„Es war ein harter Kampf heute”,so Dirk Stegemann, der Sprecher des Bündnisses. “Mein Dank gilt allen Protestierenden, die sich heute über einen so langen Zeitraum entschlossen den Rassistinnen und Rassisten von Pro Deutschland entgegen gestellt haben und sich trotz der teils massiven Gewalt durch die Polizeibeamten nicht haben einschüchtern lassen.“

Der Tag begann vielversprechend und ließ hoffen, dass der Bundesparteitag gänzlich verhindert werden könne. Bereits um 13.30 Uhr formierte sich die erste Sitzblockade in der Salzburger Straße /Badensche Straße, als ca. zehn Mitglieder von „Pro Deutschland“ geschützt durch Polizeibeamte aus einem nahegelegenen Cafe ins Rathaus gebracht werden sollten. Die Polizei versuchte die Blockade erfolglos durch den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt zu räumen. Bei dieser Polizeiaktion wurde auch der Sprecher des Bündnisses durch den gezielten Einsatz von Pfefferspray in die Augen aus kürzester Distanz im Gesicht verletzt. Ein Vorstandsmitglied des türkischen schwul-lesbischen
Vereins Gladt e.V. wurde in den Bauchraum getreten und erlitt dabei Prellungen.

Nachdem die Polizei den Weg für die Mitglieder von Pro Deutschland nicht freigeprügelt bekam, mussten diese letztlich in einem Einsatzwagen zum Veranstaltungsort oder andere durch einen Nebeneingang, dem Zugang zum Standesamt gebracht werden. Auf diesem Wege flüchteten sie nach Ende der Veranstaltung auch wieder.

Im Verlauf folgten weitere Blockaden vor den vier Eingängen des Rathauses. Der zivile Ungehorsam konnte aber nicht verhindern, dass schließlich doch etwa dreißig weitere Anhänger_innen von Pro Deutschland in den Versammlungsraum gelangten, da die Polizei diesen immer wieder mit brachialer Gewalt den Weg frei räumte. Trotzallem begann der Bundesparteitag in Anwesenheit des Vorsitzenden Markus Rohs, Lars Seidensticker und Patrick Brinkmann wegen dieser Proteste mit großer Verspätung.

Wie schon bei ähnlichen Kundgebungen zur Verhinderung von Naziveranstaltungen wurden auch hier Personen wegen des Aufrufes zu friedlichen Blockaden von der Polizei rigoros festgenommen. So auch das Mitglied des Landesvorstandes der Berliner VVN-BdA, Markus Tervooren. Ihnen und den zahlreichen Verletzten gehört unsere Solidarität.

Der stellv. Landesvorsitzende der NaturFreunde Berlin, Uwe Hiksch,  fordert zum Widerstand gegen rassistische Politik und rassistische Parteien auf. (kappa-foto)

„Der Polizeieinsatz heute wird auch noch ein juristisches Nachspiel haben”“, so eine
Mitorganisatorin.

Im Laufe des Tages wurden ca. 5-6 Personen festgenommen. Drei davon befanden sich zur Zeit des Verfassens der Pressemitteilung wieder auf freiem Fuß. Zur Zahl der Verletzten
lagen noch keine Informationen vor.

Wir werden uns aber auch nicht von der Polizei davon abhalten lassen, uns Pro Deutschland und seinen rassistischen Ablegern weiterhin entgegenzustellen.

Hiroshima-Tag: 6. August – Tag der Erinnerung und Mahnung

Freitag 06.08.2010

Veranstalter: Friedensglockengesellschaft Berlin e.V., IPPNW, Deutscher Friedensrat e.V., Deutsch-Japanisches Friedensforum e.V.,

* Ort: Friedensglocke Berlin im Volkspark Friedrichshain (Großer Teich)
* Uhrzeit: 16.00 bis 18.00 Uhr

Vor 65 Jahren – am 6. und 9. August 1945 – fielen auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki die ersten Atombomben. Seitdem sprechen wir vom Beginn des Atomzeitalters, das die Menschheit bis heute bedroht. Noch immer lagern tausende Atomwaffen in den militärischen Arsenalen und deren Weiterentwicklung und Weitergabe sind nicht gestoppt.

An der Friedensglocke Berlin im Volkspark Friedrichshain (Großer Teich) wollen wir am Freitag, 6. August 2010, um16:30 Uhr (16:00 Uhr Vorprogramm) gemeinsam der Opfer gedenken und zugleich auf heute existierende Gefahren aufmerksam machen.

Wir laden Euch dazu herzlich ein.

Lassen Sie uns gemeinsam an dieser Glocke den Wunsch und die Forderung nach Frieden zum Ausdruck bringen.

Bereits um 08:15 Uhr MEZ wird, zur Erinnerung an den ersten Atombombenabwurf, die Glocke geläutet und mit dem japanischen „Siose Chor“ aus Hyogo (bei Osaka) wollen wir mahnen und gedenken.

Ablaufplan an der Friedensglocke Berlin

05.08.2010 (Donnerstag)
20:00 Aktion „Nacht der 100 000 Kerzen“ zum Gedenken an die Menschen am Vorabend des Atombombenabwurfes

06.08.2010 (Freitag)
08:15 Traditionelles Läuten der Friedensglocke zum Zeitpunkt des Atombombenabwurfes vor 65 Jahren
16:00 Taikoon japanische Trommelmusik
16:30 Beginn der Gedenkveranstaltung mit dem Läuten der Friedensglocke durch Herrn Prof. Hideto Sotobayashi, Überlebender des Atombombenabwurfs auf Hiroshima
16:35 Kranzniederlegung
16:40 Eröffnung und Grußbotschaft an die Gäste und Teilnehmer im Namen der Veranstalter durch Herrn Bezirksstadtrat Knut Mildner-Spindler

16:45 Worte zur Bedeutung der Friedensglocke Frau Dr. Bärbel Schindler-Saefkow, Vorsitzende Deutscher Friedensrat e.V.
Taikoon japanische Trommelmusik
16:55 Verlesen der Grußworte von Herrn Akiba, Bürgermeister der Stadt Hiroshima durch Herrn Dr. J.-P. Steffen, Geschäftsführer IPPNW- Deutschland

17:00 Gedenkrede Frau Xanthe Hall
17:15 musikalische Beiträge des japanischen „Siose Chor“ und des „Hans-Beimler-Chor“
17:25 Ansprachen

17:45 musikalischer Beitrag des „Hans-Beimler-Chores“
18:00 Abschluss durch dreimaliges Schlagen der Friedensglocke, Bernd Mewes, Vors. der Friedensglockengesellschaft

Wir möchten für unsere Milchprojekte in Kuba einen Bulldozer kaufen, damit die von Marabú überwucherten Flächen wieder landwirtschaftlich nutzbar gemacht werden können. Bitte spenden Sie für den Kauf eines Bulldozers. Helfen Sie, damit auch in Zukunft jedes kubanische Kind seinen täglichen Liter Milch bekommt!

Marabú ist ein Fluch für die kubanische Landwirtschaft. Dieser eingeschleppte Dornenstrauch pflanzt sich über tiefe unterirdische Sprosse, Stengelfragmente und Unmengen produzierter Samen fort. Diese sind feuerunempfindlich, bleiben über viele Jahre fruchtbar und zersetzen sich auch nicht im Verdauungstrakt von Tieren. Durch seine rasante Ausbreitung gehen kostbare Flächen für Viehzucht und Lebensmittelanbau verloren. Derzeit sind in Kuba ca. 1,2 Millionen Hektar befallen – ein Drittel der landwirtschaftlich nutzbaren Fläche. Solche fruchtbaren Böden wollen wir gemeinsam zurückgewinnen, um die Ernährungssicherheit Kubas weiterhin zu stabilisieren.

Ursprünglich stammt die Marabúpflanze aus der Kalahari-Wüste im Süden Afrikas. Vermutlich wurde sie als Zierstrauch Ende des 19. Jahrhunderts nach Kuba eingeschleppt. Mangelnde Kenntnisse im Umgang mit dieser Pflanze, die ungezügelte Abholzung der Wälder bis Anfang des 20. Jahrhunderts und die tropische Feuchtigkeit haben dazu beigetragen, dass sich der Marabú sehr schnell über das gesamte kubanische Territorium ausbreiten konnte. Für die Bekämpfung des Marabú gibt es zwar mittlerweile Herbizide, die jedoch zu einer Kontaminierung des Bodens führen. Deshalb finden sie in den Cuba Sí-Projekten keine Anwendung.

Mit dem Einsatz eines Bulldozers ist es möglich, die Böden von der Marabúpflanze samt Wurzeln zu befreien. Eine sofortige landwirtschaftliche Nutzung der so behandelten Flächen kann die Wiederkehr des Marabú verhindern.

Jeder zurückgewonnene Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche trägt zu einer höheren Effizienz der kubanischen Land- und Weidewirtschaft bei – gegenwärtig muss Kuba noch immer rund 80 Prozent seiner Lebensmittel importieren.

Auch darf nicht vergessen werden: Kuba ist seit fast 50 Jahren einer aggressiven Blockadepolitik der USA ausgesetzt. Der dadurch begrenzte Zugang zum Weltmarkt erschwert auch die technische Modernisierung der kubanischen Landwirtschaft.

Vor dem Hintergrund explodierender Weltmarktpreise für Lebensmittel ist die Rückgewinnung fruchtbarer Flächen in Kuba die richtige Antwort, um auch weiterhin jedem kubanischen Kind seinen täglichen Liter Milch zu garantieren.

Bitte unterstützen Sie unsere Solidaritätskampagne „Milch für Kubas Kinder“ – spenden Sie für den Kauf eines Bulldozers zur Rodung von Marabú befallenen Flächen auf den Cuba Sí-Milchprojekten!

Sonderspendenkonto beim Parteivorstand DIE LINKE/Cuba Sí,
Nummer 13 222210, Berliner Sparkasse, BLZ 100 500 00,
VWZ bitte unbedingt angeben: Milch für Kubas Kinder/Bulldozer
(Spendenbescheinigung aufWunsch)

Presseerklärung

Anti-Atom-Aktion
„Atomfässer kegeln“
am Freitag, 03.September 2010
15.00 bis 17.00 Uhr
vor dem Brandenburger Tor

„Atomkraft: Schluss Jetzt!“, unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis Berliner Umweltverbände, Organisationen und Parteien zu einem „heißen Herbst“ gegen Atomenergie auf.

Am Freitag, 03. September 2010, von 15.00 bis 17.00 Uhr, werden sich Aktive aus der Anti-Atom-Bewegung zu einer Protestveranstaltung gegen Atomenergie vor dem Brandenburger Tor auf dem Pariser Platz zum „Atomfässer kegeln“ treffen.

Vor dem Brandenburger Tor wird eine vier Meter hohe Wand aus Atommüllfässern entstehen, die auf den Wahnsinn der Atomkraftnutzung und die völlig ungelöste Endlagerfrage hinweist. Daneben werden zwei Atomkraftwerke stehen.

Die Fässerwand wird ca. 16.00 Uhr „weggekegelt“, so dass sie zu einem Atomhaufen wird und der Zustand in den Atommülllagern plastisch vorstellbar wird.

Der Anti-Atom-Protest vor dem Brandenburger Tor ist Teil der Anti-Atom-Proteste in Berlin, die am 18.09. mit der Großdemonstration vor dem Reichstag einen Höhepunkt erreichen werden.

Die Aktion wird unterstützt von

Anti Atom Berlin, Attac Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin, BUND Berlin, BUND-Jugend Berlin, DIE LINKE Berlin, GRÜNE LIGA, Grüne Jugend Berlin, IPPNW, Jusos Berlin, NaturFreunde Berlin, Skater gegen Atomkraft, SPD Berlin, solid Berlin

Logo der Partei

Zum dritten Mal bin ich fuer die Partei Die Bulgarische Linke nach Bulgarien zu einer Vortragsreihe gekommen.

Dieses mal werden wir etwa 20 Veranstaltungen und Treffen in Bulgarien durchfuehren. Gemeinsam wollen wir der Partei der Bulgarisschen Linken helfen, ihre Strukturen auszubauen und die Partei bekannter zu machen.

Die erste Veranstaltung in Sofia mit etwa 50 Interessierten aus verschiedenen linken Parteien, Organisationen und antifaschistischen Gruppen war ein voller Erfolg. 

Jetzt werden wir die beiden sowjetischen Ehrenmaeler in Sofia besuchen und danach einen lockeren Gedankenaustausch mit dem Vorsitzenden der Bulgarischen Linken durchfuehren. Bei allem steht mir Margarita als Dolmetscherin wieder zur Seite.

Die Vortragsreihe wird uns in viele Staedte in Bulgarien fuehren: Wir sind unter andeerem in 

• Weliko Tarnovo
• Byala
• Warschez
• Welingrad
• Pleven
• Plovdiv
• Sofia

Themen der Veranstaltungen sind Vortraege zur Wirtschaftskrise und Gespraeche und Informationen ueber die Strukturen der Neuen Rechten in Europa.

Daneben finden Vernetzungstreffen mit Antifaschist_innen aus Bulgarien und Gesprache mit Kommunist_innen und Anarchist_innen statt.

Ein weiterer Schwerpunt der Reise werden Gespraeche mit Roma-Vertreter_innen und der tuerkischen Minderheit sein.

Freue mich sehr auf die Reise durch Bulagrien.

Lg,

Uwe

Europas größte Outdoor-Messe: Branche in der Kritik

Die Hersteller von Outdoor-Funktionskleidung können sich freuen: Kaum eine andere Branche hat in den vergangenen Jahren trotz Wirtschaftskrise derart starke Zuwachsraten erzielt. Markenunternehmen wie The North Face, Schöffel oder Tatonka stehen für das Erleben der Natur, für die Sehnsucht nach fremden Ländern, für Freiheit und Abenteuer.

Das Image der Outdoor-Unternehmen ist entsprechend positiv besetzt. Zu Unrecht, wie jetzt die Kampagne für Saubere Kleidung (Clean Clothes Campaign / CCC) feststellt.

Die Kampagne hat in den vergangenen Monaten Selbstbild und tatsächliches Geschäftsgebaren von 15 international tätigen Unternehmen der Outdoor-Bekleidungsbranche eingehend untersucht. Mit ernüchternden Resultaten. So trifft etwa der in Deutschland ansässige Hersteller Schöffel, wie auch andere VertreterInnen der Branche, keinerlei Vorkehrungen für eine Mitbestimmung von ArbeiterInnen in Produktionsländern, in denen Gewerkschaftsfreiheit nicht existiert. Wieder andere Unternehmen verzichten gänzlich darauf, sich für die Einhaltung von Arbeits- und Menschenrechten bei der Herstellung ihrer Produkte zu engagieren. Löhne, die für ein Leben in Würde nicht ausreichen, verzeichnet die Kampagne für Saubere Kleidung ebenso wie im Fall des schwedischen Herstellers Fjällräven fehlende Obergrenzen für Überstunden, wodurch exzessiver Mehrarbeit in den Fertigungsstätten Tür und Tor geöffnet ist.

„Image und Realität der Outdoor-Branche klaffen zum Teil schmerzhaft auseinander“, bringt Kirsten Clodius die Ergebnisse der Untersuchung auf den Punkt. „Statt nachhaltiger sozialer Entwicklung wird allzu oft nachhaltige Ausbeutung praktiziert.“ Für die Referentin der Christlichen Initiative Romero (CIR), einer der TrägerInnen der Kampagne für Saubere Kleidung, ist es deshalb erfreulich, dass der deutsche Outdoor-Riese Jack Wolfskin sich künftig stärker um würdige Arbeitsbedingungen in seiner Lieferkette bemühen möchte: Jack Wolfskin hat Anfang Juli seinen Beitritt zur Fair Wear Foundation erklärt, einer Multi-
Stakeholder-Initiative, die sich für eine effektive Verbesserung von Arbeitsbedingungen einsetzt. „Dass sich ein Unternehmen wie Jack Wolfskin einem der am weitesten reichenden Verhaltenskodizes auf dem Markt verpflichtet, wird Signalcharakter für die Branche haben“, ist sich Clodius sicher.

Allein, bei solchen Schritten einzelner, wenngleich wichtiger Unternehmen soll es nach dem Willen von Berndt Hinzmann nicht bleiben: „Die gesamte Branche steht in der Pflicht. Alle Hersteller von Outdoor-Bekleidung sind aufgefordert, ihrer sozialen Verantwortung endlich in ausreichender Weise gerecht zu werden, Fairness zu entdecken und die entsprechende Herausforderungen anzugehen“, erklärt der Sprecher des INKOTA-netzwerk e.V., ebenfalls Kampagne für Saubere Kleidung.

„Grundlegende Arbeitsstandards im weltweiten Zulieferernetz müssen endlich umfassend umgesetzt und durch unabhängige externe Institutionen wirksam kontrolliert werden.“ Nur auf diese Weise, so Hinzmann und Clodius, könne sichergestellt werden, dass zwischen Image und Realität der Outdoor-Branche nicht länger mehr eine Lücke klaffe, die einen Skandal darstelle.

Die Kampagne für Saubere Kleidung hatte im vergangenen Jahr erstmalig Selbstbild und Realität der Outdoor-Bekleidungshersteller in einer eigenen Untersuchung überprüft.

Erfreulich für die Kampagne: In diesem Jahr präsentierten sich die Unternehmen der Branche transparenter als bei der Befragung 2009. Die aktuelle Studie wurde vor dem Hintergrund der vom 15. bis zum 18. Juli in Friedrichshafen stattgefundenen „OutDoor“ veröffentlicht, der größten Outdoor-Messe Europas.

www.saubere-kleidung.de